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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. September 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokoll 2023-08
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
Kneippanlage Westpark
2.
Umplanung der Johann-Clanze-Straße zwischen LKP und Johann-Houis-Straße
3.
Tempoüberschreitung Kössener Straße
4.
Prüfung Bau einer Bewegungsinsel im Westpark
5.
Halteverbot Cimbernstraße
6.
Anwohner Parken Konrad-Peutinger-Strasse
7.
Planung von Fahrradabstellplätzen
8.
BA-Infostand bei der KlimaDult und "40-Jahre Westpark"
9.
Westpark Eingang
10.
Einfahrt Sackgasse Konrad-Peutinger-Str.
11.
Danke! Gehwegplatten für die Margaretenstr.
12.
Sicherheit auf dem Radweg am Heckenstaller-Park
13.
Parksituation Bernrieder Straße
7.
Weitere Punkte
1.
Amtsniederlegung Stefanie Krammer,
Amtseinführung Anna Poetke
2.
UA-Besetzungen SPD
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Feierwerk e.V.
“Kulturfestival „Dschungel“ vom 28.10.2023 – 05.11.2023“
3.500,00 € / AZ: 0262.0-7-0448
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Feierwerk e.V. für die Maßnahme “Kulturfestival „Dschungel“ vom 28.10.2023 – 05.11.2023“ in Höhe von 3.500,00 € vom 11.08.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Die Murmeltiere e.V.
“Teppiche für den Gruppenraum und Eingangsbereich am 10.10.2023“
690,00 € / AZ: 0262.0-7-0449
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Die Murmeltiere e.V. für die Maßnahme “Teppiche für den Gruppenraum und Eingangsbereich am 10.10.2023“ in Höhe von 690,00 € vom 18.08.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Gans Kreativ GmbH – Gans am Wasser
“Kulturprogramm Adventszeit 2023 – Gans am Wasser 01.12.2023 – 31.12.2023“
4.850,00 € / AZ: 0262.0-7-0447
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Gans Kreativ GmbH – Gans am Wasser für die Maßnahme “Kulturprogramm Adventszeit 2023 – Gans am Wasser 01.12.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 4.850,00 € vom 18.08.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Rollstuhlbasketball München e.V.
“Rückkehr in die Bundesliga im BMW-Park am 07.10.2023“
3.000,00 € / AZ: 0262.0-7-0450
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Rollstuhlbasketball München e.V. für die Maßnahme “Rückkehr in die Bundesliga im BMW-Park am 07.10.2023“ in Höhe von 3.000,00 € vom 29.08.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
SV von 1880 München e.V.
“Sommerfest am 80er am 22.07.2023“
7.961,50 € / AZ: 0262.0-7-0437
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des SV von 1880 München e.V. für die Maßnahme “Sommerfest am 80er am 22.07.2023“ in Höhe von 7.961,50 € vom 02.06.2023.
11.
Anträge
1.
Absenkung des Bordsteins und Verkehrsbeschilderung an der T-Kreuzung Heiterwanger Str. / Fernpaßstr.
2.
Gewichtung von Anliegen auf der Meldeplattform Rad
3.
Kreuzungsbereiche Kössener Straße
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
1.
Einladung UA-Bau
2.
Protokoll Unterausschuss Bau-Stadtplanung-Umwelt
12.2
Bildung und Sport
1.
KJ-Versammlung professionell
12.3
Haushalt
1.
Einladung UA Haushalt
2.
Protokoll HHA
12.4
Soziales und Kultur
1.
Einladung UA SuK
2.
Protokoll_SuK
12.5
Mobilität und Wirtschaft
1.
Protokoll MuW
12.6
Parks und Grünanlagen
1.
Einladung UA PuG
2.
Einladung UA PuG
13.
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
1.
Verbreiterung Radweg Gilmstraße
2.
Protokoll erweiterter Vorstand 11-09-23
3.
Überfällige Anträge bei MOR
4.
Protokoll GWG-Besprechung
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierte aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
1.
Bericht_KJB
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations- und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM-Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
Bericht Sept. des Seniorenbeauftragten
2.
Wir über 60-2023-2-Mobilität-web
14.
Baumfällungen
1.
Kiefersfeldener Str-Frau Tänzler
2.
Breitbrunner Str.-Herr Wolf
3.
Werdenfelsstr.-Frau Binder
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
Nachtrag: Anhörung, Krüner Platz beim Kiosk, Konzert Kultur mit Kind
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Anhörung, Westpark, Nepalpagode, Teej-Festival, Frauenfest
2.
Anhörung, Westpark, Seebühne, Trabzon+Schwarzmeer e. V., Folkloretänze u. Musik
3.
Nachtrag: Anhörung, Westpark, Laternenumzug Montessori Kinderhaus
18.
Baureferat
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 7 Sendling Westpark
Widmungserweiterung
einer Teilstrecke der Martin-Behaim-Straße
Kurzinfo:
Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg,
Fußverkehr“ gewidmeten Teilstrecke der Martin-Behaim-Straße zwischen der
Jägerwirtstraße (= km 0,374) und der Pirkheimerstraße (= km 0,435) mit dem
Zusatz „+ Radverkehr“ wird zugestimmt.
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
1.
Austausch und weitere Fahrradständer an der U-Bahnstation Westendstraße
2.
Grünfläche Partnachplatz
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund HIDALGO Refugium
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Bauvorhaben
40.
Mobilitätsreferat
1.
MOR MIP-Beschluss 2023
2.
Tempo 30 in der Fürstenrieder Straße in Höhe der Andreas-Vöst-Straße
3.
Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und 40/46 :
Einplanung von stationären und teilstationären Möglichkeiten zur
Geschwindigkeitskontrolle im Bereich der A95 stadtauswärts
4.
Sichere Überquerung der Fürstenrieder Straße für Radfahrer in Höhe des Ludwigs- und Erasmus-Grasser Gymnasiums
5.
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse: Mitteilung einer Kostenerhöhung
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Zwischennachricht Litfaßsäule
42.
Referat für Bildung und Sport
1.
Sanierung des Bolzplatzes am Förderzentrum Gilmstr. 46
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
Sachbericht Dschungelpalast Sommerferienprogramm Westpark 2023
2.
Autobahn Südbayern - Westpark
3.
Präsentation Rosa Parkt
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
1.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
Infoschreiben_Hybridsitzungen_Bedarfabfrage_2024.
2.
Verwendungsnachweise
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Gaststättenübernahme
2.
IMMA Mädchenbus am Quartierplatz
3.
Bescheid Dinosauria Luise-Kieselbach-Platz Sept.2023
4.
BESCHEID Bez. 7 Westpark Nepalpagode Teej-Festival Frauenfest
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
1.
Baumfällung Pilsenseestr. 2
56.
Mobilitätsreferat
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Ausnahmezulassung für nächtliche Inspektionarbeiten
2.
Biodiversität
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Nachtrag:Planfeststellungsbeschluss vom 04.09.2023 zur Tram-Westtangente (Abschnitt 1, Tektur A und Tektur B)
62.
Sozialreferat
1.
Erhaltungssatzungsantrag BA Unterrichtung
2.
Inbetriebnahme Unterkunft Hansastraße
3.
Erhaltungssatzung Martin-Behaim-Str.
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
SWM Strom-Projekt Krüner Straße
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte