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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Oktober 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokoll 2023-09
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
WESTPARK
2.
Schulweg Werdenfelsstraße
3.
Einfahrt Sackgasse Konrad-Peutinger-Str.
4.
Parken Pfrontener Platz
5.
U-Bahn Haltestelle Ausgang Bodenehrstraße
6.
Komposttoiletten für öffentliche Grünanlagen
7.
Taxi-Situation Fernpaßschule
7.
Weitere Punkte
1.
Wahl eines neuen Mitglieds für den Mieterbeirat
2.
Neubenennung je eines Mitglieds im UA Bildung und Sport sowie im UA
Soziales und Kultur durch die SPD Fraktion
3.
Benennung eines Wahlvorstandes
4.
Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des UA Bildung und Sport
5.
Benennung der Mitglieder der SPD Fraktion im UA Haushalt
6.
Losverfahren zur Besetzung eines Sitzes im UA Haushalt
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Gans Kreativ GmbH – Gans am Wasser
“Kulturprogramm Adventszeit 2023 – Gans am Wasser 01.12.2023 – 31.12.2023“
4.850,00 € / AZ: 0262.0-7-0447
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Gans Kreativ GmbH – Gans am Wasser für die Maßnahme “Kulturprogramm Adventszeit 2023 – Gans am Wasser 01.12.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 4.850,00 € vom 18.08.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat BRK Leichtturm (Kindertagesstätte)
„Hochbeet für 86 Krippen und Kindergartenkinder BRK Leuchtturm vom 04.11.2023 – 29.02.2024“
327,64 € / AZ: 0262.0-7-0541
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Elternbeirat BRK Leichtturm (Kindertagesstätte) für die Maßnahme „Hochbeet für 86 Krippen und Kindergartenkinder BRK Leuchtturm vom 04.11.2023 – 29.02.2024“ in Höhe von 327,64 € vom 13.09.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Schüler*innenbüro e.V.
„Jugendleiter*innenschulung des msb im Oktober/ November 2023 vom 30.10.2023 – 03.11.2023“
300,00 € / AZ: 0262.0-7-0452
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Münchner Schüler*innenbüro e.V. für die Maßnahme „Jugendleiter*innenschulung des msb im Oktober/ November 2023 vom 30.10.2023 – 03.11.2023“ in Höhe 300,00 € vom 03.10.2023.
11.
Anträge
1.
E-Busse statt Tram auf der Westtangente
2.
Wickeltisch Toiletten BSA Siegenburger Strasse
3.
Wickeltisch Toiletten BSA Surheimer Weg
4.
Parklizenzgebiet Murnauer - südl. Passauerstraße
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
1.
Notizen-Empfang-RBS
12.3
Haushalt
1.
Einladung UA-Haushalt
2.
Protokoll HHA
12.4
Soziales und Kultur
1.
Themen und Sitzungen UA SuK
2.
Veranstaltung Gerty Spies zum 09.11.2023
12.5
Mobilität und Wirtschaft
1.
Protokoll MuW
12.6
Parks und Grünanlagen
1.
Protokoll PuG
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
1.
BSA Siegenburger Str.
2.
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
1.
Bericht Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
1.
REGSAM-Flüchtlingsunterkünfte
2.
Runden Tisch Soziale Herausforderungen im Stadtbezirk Sendling-Westpark
3.
Protokoll-RAGS Sitzung
4.
Protokoll_Arbeitsgruppe Flüchtlinge und Wohnungslose Sendling
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
Bericht des Seniorenbeauftragten
13.13
Weitere Berichte
1.
Bericht aus dem Vorstand - neue Alfresco-Struktur
14.
Baumfällungen
1.
Baumfällung Hirsch-Gereuth-Str. 19-Frau Schoneweg
2.
Baumfällung Partenkirchner Str. 2a-Frau Binder
3.
Baumfällung Schmuzerstr. 1+3-Herr Morawetz
4.
Baumfällung Wankstr. 8- Frau Nowack
5.
Baumfällung Südparkallee 4c - 4d - Herr Wolf
6.
Nebelhornstr.-Frau Poetke
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
Nachtrag: Anhörung, Krüner Platz, Konzertveranstaltung Muthek
17.
Westparkveranstaltungen
18.
Baureferat
1.
Bestellung städt. Leistung_Dialog-Displays BA 7
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2.
Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
Zillertalstr. pers.bez. Behindertenstellplatz
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
1.
Nachtrag: Stadtweites Verfahren BA_Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
1.
Radabstellanlagen Sendling-Westpark
2.
Trinkwasserbrunnen in Sendling-Westpark
3.
Zeitnahe Erneuerung der Beleuchtung in der Passauerstraße
4.
Fristverlängerung Umgestaltung Welserstr.
5.
Behindertenparkplätze am Westpark - Siegenburger Str.
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Heimwegtelefons
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Baumfällung Werdenfelstr.
2.
Bauvorhaben
40.
Mobilitätsreferat
1.
Zwischennachricht Sofortmaßnahmen gegen die Gefährdungen durch falsch abgestellte E-Tretroller
2.
Für die Schmuzerstraße wird ein Verbot für den Kfz-Verkehr angeordnet mit dem
Zusatzschild „Anlieger frei“
3.
Für die Grünstraße wird ein Verbot für den Kfz-Verkehr angeordnet mit dem Zusatzschild
„Anlieger frei“
4.
Verlängerung Containerburg
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung Ortlerstr.
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
1.
Erweiterung der Öffnungszeiten des Jugendtreffs im TATZ am
Wochenende (freitags und samstags) bis ca. 22 Uhr.
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
Mittagsbetreuung Gethsemanekirche
2.
Feuerwehrzufahrt Fernpaßschule
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
datenschuztgerechte Einstellung und personenbezogene Zuleitung von Unterlagen im RIS-Extranet
52.
Kommunalreferat
1.
Vorkaufsrecht Objekt Mainburger Straße
2.
Vorkaufsrecht Ohlstadter Straße
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Bescheid, Westpark, Seebühne, Vereinsveranstaltung mit Volkstänzen
2.
Bescheid, Westpark, Seebühne, Meskel
3.
Bescheid, Krüner Platz, Konzertreihe Kultur mit Kind
4.
Fortführung Armins Teff Grasweg
5.
Veranstaltung in Grünanlagen | HIDALGO Refugium
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
Klingerstr Behindertenparkplatz
2.
Welserstr Feuerwehrzufahrt
3.
Arnimst _AWM
4.
RüdesheimerStr_Aufhebung Haltverbot
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Abgeschlossenheitsbescheinigung