RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 20:24:07)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. November 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa GS/Mittelschule Schrobenhausener Str. 17
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Gefahrenstelle Senftenauerstraße
2.
SV Laim: Ausstieg aus Hallenprojekt
3.
Laimer Unterführung
2
Anträge
1.
Adventskonzerte Dezember 2023
3.
Verunziertes Häuschen am Agricolaplatz schön gestalten
4.
Realisierung der Dreifachsporthalle sicherstellen
5.
Brunnenoffensive für Laim – Trinkbrunnen für Laimer Spielplätze
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Weihnachtsaktion"
Einkaufswertgutscheine für bedürftige Familien und Senior*innen von Dezember 2023 - Januar 2024
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für Einkaufswertgutscheine für bedürftige Familien und Senior*innen von Dezember 2023 - Januar 2024 von der Initiative "Weihnachtsaktion" in Höhe von 5.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Faschingsclub Laim e.V.
Laimer Faschingstreiben 2024 am 10.02.2024
4.000,00 Euro, Az.: 0262-0-25-0314
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für das Laimer Faschingstreiben 2024 am 10.02.2024 vom Verein Faschingsclub Laim e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
Nachtrag:
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.201 8
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 Laim vom 09.11.2023
Christbaumverkaufsfläche (Neuantrag) Grünfläche an der Elsenheimer Str. Ecke Hauzenberger Str.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsanträge
2.
Schreiben Direktorium vom 05.09.23:
Hybridsitzungen / Terminabfrage 2024
3.
Toiletten im öffentliche Raum - Grünanlage Hogenbergplatz
4.
Nachtrag:
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 02.11.23:
Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
1.
Grundsatzbeschluss für die Beantragung von Projekten im öffentlichen Raum
2.
Umbenennung des UA "Schule und Gesundheit" in UA "Bildung und Gesundheit"
3.
Nachbesetzung im Unterausschuss Schule und Gesundheit, Unterausschuss Umwelt, Klima und Baumschutz und Unterausschuss Soziales mit jeweiliger Vertretungsregelung
Neue Vertretungsregelung im UA Bau und UA Mobilität
4.
Bildung eines Wahlgremiums
5.
Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschuss Bildung und Gesundheit
6.
Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschuss Soziales
7
Protokolle
1.
Protokoll UA Kultur vom 28.09.23
2.
Protokoll UA Bau vom 05.10.23
3.
Protokoll UA Umwelt, Klima und Baumschutz vom 09.10.23
4.
Protokoll UA Mobilität vom 04.10.23
5.
Protokoll BA-Sitzung vom 12.10.23
8
Umlauf
1.
Bautenliste 25.09.23-01.10.23:
A) Erstantragsverfahren
1. Agnes-Bernauer-Str. 53
2.
Bautenliste 09.10.23-15.10.23:
A) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Guido-Schneble-Str. 36
3.
Bautenliste 16.10.23-22.10.23:
A) Erstantragsverfahren
1. Fürstenrieder Str. 5
4.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 05.10.23 und 12.10.23:
Vorabmaßnahmen Tram-Westtangente in der Winfriedstr./Wotanstr.
5.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 05.10.23:
VA Gotthardstraße vom 10.10.23-29.05.24
6.
Schreiben SWM vom 02.10.23:
Buslinie 130 und 157
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.10.23:
Sondernutzungsbescheid Hidalgo "Refugium"
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.10.23:
Anträge auf unveränderte Fortführung: El Profesor, Hendl Glück
9.
Schreiben Baureferat vom 22.09.23:
Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
10.
Schreiben Baureferat vom 19.10.23:
Reinigung der Steinsockel von den Sitzbänke auf dem Laimer Anger
11.
Schreiben Sozialreferat vom 13.10.23:
Protokoll Nachtspaziergang
12.
Schreiben Direktorium vom 14.09.23:
Verwendungsnachweise
13.
Schreiben Terra Media Akademie e.V. vom 22.10.23:
Dank für BA-Zuschuss
14.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.23:
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
15.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.23:
Novellierung der Baumschutzverordnung
Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
-
20-26 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie
im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom
28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1
dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz,
zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur
Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München
unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und
Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen,
insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse
vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die
Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218).
Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung
sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen
werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll
im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des
Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt
werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als
Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten.
Inhalt:
s. Beschlussseite
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro-
gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera-
tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume,
Kletterpflanzen
Ortsangabe:
-/-
16.
Beschluss des Bauausschusses vom 10.10.23:
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
17.
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 20.09.23:
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
18.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.23:
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung
Landschaftspark West und städtische Baumschule
A) Fortschreibung der Konzeption des Landschaftsparks West
B) Stadtratsanträge, Bezirksausschussanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
-
20-26 / A 03888 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04225 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05432 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04696 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05571 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05573 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04875 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05757 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02491 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07021 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03049 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06282 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
14-20 / A 06283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01126 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01166 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02684 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00537 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00874 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer U-Bahn-Haltestelle an der Willibaldstraße, Beschluss der Anträge aus Stadtratsfraktionen, Bezirksausschüssen und Empfehlungen aus Bürgerversammlungen zur zukünftigen Entwicklung der Städtischen Baumschule und den westlich angrenzenden Flächen, weitere Umsetzung von Maßnahmen im Landschaftspark „Pasing-Laim-Blumenau-Hadern“ künftig, Landschaftspark West.
Inhalt
Darstellung der Rahmenbedingungen und vorhandenen Planungen auf den Flächen und im westlichen Umfeld der städtischen Baumschule. Ordnungsgemäße Behandlung der Anträge von Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen sowie der Empfehlungen aus Bürgerversammlungen. Vorschlag für die weitere Vorgehensweise.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zum Gelände der städtischen Baumschule Pasing und den vorliegenden Beschlüssen und Rahmenbedingungen zur Entwicklung des Landschaftsparks „Pasing-Laim-Blumenau-Hadern“, künftig Landschaftspark West.
2. Kenntnisnahme, dass entsprechend dem Beschluss des Stadtrats zum Entwurf des Stadtentwicklungsplans (STEP) in der Vollversammlung am 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346, Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“) von Untersuchungen der Flächen als Siedlungsentwicklung abgesehen wird, um eine Fortschreibung der Konzeption des Landschaftsparks „Pasing-Laim-Blumenau-Hadern“ zu ermöglichen.
weiter siehe Vorlage
19.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.10.23:
Künftige Feuerwache Laim - Endgültiger Standort
Künftige Integrierte Leitstelle – Standort
Personalbedarf des Baureferates
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-024)
-
20-26 / A 01261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03469 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sicherung des Standortes der neuen Feuerwache Laim.
Sicherung des Standortes für die künftige integrierte Leitstelle (ILS)
nach Verlagerung der bisherigen Feuerwache 7 (Moosacher Str.).
Vorplanungsauftrag für den Neubau der Feuerwache Laim
Inhalt
Darstellung der Interimsprüfungen und Grundstückssuche
Standort für eine endgültige Wache
Standort für die Intergrierte Leitstelle (ILS)
Personalbedarf des Baureferats (BAU)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Personal BAU (1,5 VZÄ): 141.510 €
Einmalige Kosten Personal BAU: 13.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Das stadteigene Grundstück Fl.Nr. 237/0, Gemarkung Laim,
Landsberger Str. 332, wird als Standort für die neue Feuerwa-
che Laim festgelegt.
2. Das Nutzerbedarfsprogramm für den Neubau der Feuerwache
Laim wird vorläufig genehmigt.
3. Der Vorplanungsauftrag für den Neubau der Feuerwache Laim
wird erteilt.
4. Das Grundstück der derzeitigen Feuerwache 7 (Moosacher Str.
28) wird als Standort für die künftige integrierte Leitstelle (ab
2040) vorgehalten.
5. Das Baureferat wird gebeten, die Einrichtung von zwei Stellen
(1,5 VZÄ) sowie deren Besetzung beim Personal- und Organi-
sationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neubau Feuerwache Laim
Zielplanung Feuerwachen 2020
Ortsangabe
25. Stadtbezirk; Landsberger Str. 332, 81241 München
9
Weitergegebene Angelegenheiten, bereits in Bearbeitung
1.
Grünfläche Böcksteiner Straße 2-20
(Weitergabe an Baureferat und an BA 21)
2.
Parken auf dem Gehweg in der Endelhauserstraße
(Weitergabe an PI 41)
3.
Lärmbelästigung Fachnerstraße
(Weitergabe an Bezirksinspektion)
4.
Gefahrenstelle Agnes-Bernauer-Straße / Ecke Fürstenrieder Straße
(Weitergabe an PI 41)
5.
Mülleimer und E-Scooter
(Weitergabe an Baureferat und Mobilitätsreferat)