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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Februar 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Stellungnahme zum Abfall Entsorgungskonzept
2.
Austausch des kleinen BA-Schaukastens an der U-Bahnstation Freimann
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Amtsniederlegung von Herrn Björn Krolopp und Amtseinführung von Frau Anna Markus in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Wertstoffinseln in Neufreimann als Unterflurcontainer ausgestalten
2.
Parkstadt Schwabing Grünzug Nutzungsspuren (siehe ebenfalls D.1.1)
2.
Entscheidungen
1.
Wilhelmstraße 43
Antrag auf Ausdehnung einer bestehenden Freischankfläche in der Parkbucht (Schanigarten)
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
Kaiserstraße 13
Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Wohngebäudes mit drei Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
Ohmstraße 8
An- und Umbau des best. Vordergebäudes sowie Herstellung eines eingeschossigen Anbaus am best. Rückgebäude - VORBESCHEID
3.
Hollandstraße 21
Anbau eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage an ein bestehendes Wohnhaus mit Teilabbruch- und Umbaumaßnahmen am Bestandsgebäude
4.
Am Blütenring 36
Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Var. 1 + 2) - VORBESCHEID
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 der Landeshauptstadt München;
Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr. 1794)
6.
Leopoldstraße 7
Sanierung und Erweiterung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG - Hier: Entfall Abbruch und Neubau Nebengebäude EG, Errichten von Fahrradabstellplätzen, Terrassenbereiche Nord und Ost sowie PKW-Stellplätze
7.
Feilitzschstraße 15
Verkleinerung einer zweigeschossigen Ladeneinheit im EG sowie Nutzungsänderung im 1.OG zu einer drei Zimmer Wohnung mit Rückbau einer internen Verbindungstreppe und Schließen der Deckenöffnung, Ausbau eines Dachspeichers 2.DG Nord und Zusammenlegung mit der Bestandswohnung 18 im 2.DG mit Fluchttreppe in das 1.DG und damit verbundene Verkleinerung der bisherigen Maisonettewohnung 14 im 1. und 2.DG zu einer zwei Zimmer Wohnung im 1.DG, Ausbau eines Dachspeichers 2.DG Süd zu einer Wohnung 19 mit Fluchttreppe in das 1.DG und damit verbundene Verkleinerung der Bestandswohnung 16 im 1.DG
8.
Hörwarthstraße 1 - 5 / Leopoldstraße 115 – 121
Umbau und Aufstockung Bestand, Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Erneuerung der Sitzbänke in der Leopoldstraße
2.
Schonende Kehrmaschinen für Kopfsteinpflaster
3.
Hausmüllsammlung in Neufreimann nicht auf öffentlichen Gehwegen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021,
Wohnen in München
Ortsangabe
München
2.
(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
-
20-26 / A 03615 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06908 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem Antrag Nr. 14-20 / A 06908 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird gefordert, dass die Qualität der Grün- und Freiflächenversorgung in Bebauungsplänen leicht nachvollziehbar und transparent dargestellt wird. In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirks Sendling wurde am 24.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02981 beschlossen, nach der die Grünflächenwerte wieder auf die früheren Werte angehoben werden sollen und die Grünflächen nach ökologischer Qualität erfasst und berücksichtigt werden.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage befasst sich mit den städtebaulichen Orientierungswerten für die Grün- und Freiflächenversorgung, der Darstellung der Grün- und Freiflächenversorgung im Bebauungsplan und behandelt den Antrag sowie die Empfehlung.
weiteres siehe Vorlage
3.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028
Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
-
20-26 / A 03425 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03436 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03473 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03273 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms für den Zeitraum 2023-2028
Inhalt
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm für den Zeitraum 2023-2028, Zielzahlen, Zielgruppen, Förderprogramme für den Wohnungsbau im Neubau und Bestand, Kommunale Wohnungspolitik – Akteur*innen und Organisation, Mittel- und Personalbedarf, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten
Städtische Fördermittel in Höhe von rund 2,06 Mrd. Euro.
Es entstehen Personal- und Sachmittelbedarfe in Höhe von jährlich rund 0,98 Millionen Euro.
weiter siehe Sitzungsvorlage
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Skulpturenrundgang vom Siegestor bis Fröttmaning
2.
Entwicklung einer App oder Webseite mit ausgewählten Touristen Informationen
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Blütenring e.V.
Blütenring Theatertage 2023 Commedia im Park vom 16. - 18.06.23 und 23. - 25.06.2023
3.800,00 € / Az.: 0262.0-12-0529
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Blütenring e.V. für die Maßnahme "Blütenring Theatertage 2023 Commedia im Park vom 16. - 18.06.23 und 23. - 25.06.2023" in Höhe von 3.800,00 € vom 26.01.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Seidlvilla-Verein e.V.
Jazz+-Festival 2023 am 05. und 06.05.2023
3.286,50 / Az.: 0262.0-12-0528
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Seidlvilla-Verein e.V. für die Maßnahme "Jazz+-Festival 2023 am 05. und 06.05.2023" in Höhe von 3.286,50 € vom 19.01.2023
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Mohr-Villa Freimann e.V.
“Flower Power Festival München vom 15.04.2023 – 07.10.2023“
1.700,00 € / AZ: 0262.0-12-0532
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Mohr-Villa Freimann e.V. für die Maßnahme “Flower Power Festival München vom 15.04.2023 – 07.10.2023“ in Höhe von 1.700,00 € vom 31.01.2023.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Parkstadt Schwabing Grünzug Nutzungsspuren (siehe ebenfalls B.1.2)
2.
Neue Halle auf der Deponie Nord (Umschlaglager für Klärschlamm und Klärschlammasche) begrünen und für Solarenergie nutzen
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Kieferngartenstraße 14
2.
Fällungsantrag, Werner-Heisenberg-Allee 21
3.
Fällungsantrag, Kunigundenstraße 31
4.
Fällungsantrag, Sondermeierstr. 86
5.
Baumfällungsantrag, Heimstättenstr. 15
Hinweis:
Nachtrag
6.
Baumfällungsantrag, Ingolstädter Str. 40a
7.
Baumfällungantrag, Schwarzanger 11
Hinweis:
Nachtrag
8.
Baumfällungsantrag, Schwarzanger 13-13b
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Errichtung und Betrieb eines Umschlaglagers für Klärschlamm-Asche und entwässertem Klärschlamm auf der Deponie München Nord
2.
Grünanlage Fröttmaninger Berg, Musik- und Party-Veranstaltungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
(E) Kiesbelag für naturnahen Weg in der Isarau
-
20-26 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat kann dem Antrag nicht folgen, da die im Antrag erwähnte
Wegeverbindung zum überwiegenden Teil im Eigentum der Bayerischen
Staatsforsten steht
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsgenehmigung, Floriansmühlstraße 64 - 74
2.
Fällungsgenehmigung, Maiglöckchenstraße 9
3.
Fällungsgenehmigung, Möslweg 9
4.
Fällungsgenehmigung, Floriansmühlstraße 60
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
2.
Schreiben des BA 1, Nutzungskonflikte im Englischen Garten
3.
Urbanes Gärtnern in München
StR-Anträge
-
20-26 / A 03618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00299 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt.
Inhalt
Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben.
Gesamtkosten / -erlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen.
usw.
4.
Rodungsarbeiten für den Neubau Herzog-Heinrich-Brücke
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH“
“Kreative Bewegungsmotivation Grundschulkinder vom 17.04.2023 – 24.07.2023“
540,00 € / AZ: 0262.0-12-0530
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative „Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH“ für die Maßnahme “Kreative Bewegungsmotivation Grundschulkinder vom 17.04.2023 – 24.07.2023“ in Höhe von 540,00 € vom 25.01.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Heideflächenverein München Norden e.V.
“Info – Postentwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten ab 01.03.2023“
980,00 € / AZ: 0262.0-12-0527
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Heideflächenverein München Norden e.V. für die Maßnahme “Info – Postentwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten ab 01.03.2023“ in Höhe von 980,00 € vom 17.01.2023
3.
Anhörungen
1.
Nachbarschafts-Flohmarkt im Domagkpark am 06.05.2023
2.
Münchner Freiheit, kulturelle Veranstaltung "School's over Jam" am 28.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
Verbesserungen für das Medizinkonzept und Notfallversorgung in München
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Bachnutzung auf dem Gelände des ehemaligen Floriansmühlbad
2.
Mädchen an den Ball in die Regelförderung aufnehmen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
2.
(U) Partizipation 2.0 reloaded
-
20-26 / A 03608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / B 03313 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00649 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04824 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022
Inhalt
• Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro
der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches
Engagement und Beteiligung im Direktorium
• Direkte Partizipation im Stadtbezirk
• Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates
• Partizipation als Querschnittsaufgabe
in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft
• Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen
der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik
• Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“
• Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben
• Behandlung der genannten Stadtratsanträge,
BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Partizipation
• Empowerment
• Kinderrechte
• Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren
• Teilhabe
Ortsangabe
-/-
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Der Wedekindblock - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Nachbarschaftsviertels in Altschwabing
2.
Digitales Parkleitsystem für das Parklizenzgebiet Altschwabing
2.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Radampel an der Kreuzung Leopold-/Ungererstraße sichtbar anbringen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00794 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 04 -
Schwabing West am 14.09.2022
-
20-26 / E 00794 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Radampel an der Kreuzung Leopold-/Ungererstraße sichtbar anbringen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00794 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 04 -
Schwabing West am 14.09.2022
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Mobilitätspunkte im Stadtbezirk 12
2.
Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Friedrich-/ Hohenzollernstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
Vorgehen gegen Radwegparker in der Leopoldstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Parklizenzgebiet „Alte Heide“ schnellstmöglich einführen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Kreisverkehr Kaulbach- / Thieme- / Martiusstraße
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Parksituation Admiralbogen (Wochenende)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten