HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 29.05.2024 12:06:09)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Februar 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Stellungnahme zum Abfall Entsorgungskonzept

20-26 / T 041662 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Austausch des kleinen BA-Schaukastens an der U-Bahnstation Freimann

20-26 / T 041892 (Typ: Entscheidung) (Status: BA-Antrag)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Amtsniederlegung von Herrn Björn Krolopp und Amtseinführung von Frau Anna Markus in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

20-26 / T 041589 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Wertstoffinseln in Neufreimann als Unterflurcontainer ausgestalten

20-26 / T 041577 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Parkstadt Schwabing Grünzug Nutzungsspuren (siehe ebenfalls D.1.1)

20-26 / T 041663 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
Wilhelmstraße 43 Antrag auf Ausdehnung einer bestehenden Freischankfläche in der Parkbucht (Schanigarten)
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 042310 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Kaiserstraße 13 Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Wohngebäudes mit drei Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID

20-26 / T 041052 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ohmstraße 8 An- und Umbau des best. Vordergebäudes sowie Herstellung eines eingeschossigen Anbaus am best. Rückgebäude - VORBESCHEID

20-26 / T 041053 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Hollandstraße 21 Anbau eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage an ein bestehendes Wohnhaus mit Teilabbruch- und Umbaumaßnahmen am Bestandsgebäude

20-26 / T 041054 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Am Blütenring 36 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Var. 1 + 2) - VORBESCHEID

20-26 / T 041055 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 der Landeshauptstadt München; Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr. 1794)

20-26 / T 041387 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Leopoldstraße 7 Sanierung und Erweiterung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG - Hier: Entfall Abbruch und Neubau Nebengebäude EG, Errichten von Fahrradabstellplätzen, Terrassenbereiche Nord und Ost sowie PKW-Stellplätze

20-26 / T 041505 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Feilitzschstraße 15 Verkleinerung einer zweigeschossigen Ladeneinheit im EG sowie Nutzungsänderung im 1.OG zu einer drei Zimmer Wohnung mit Rückbau einer internen Verbindungstreppe und Schließen der Deckenöffnung, Ausbau eines Dachspeichers 2.DG Nord und Zusammenlegung mit der Bestandswohnung 18 im 2.DG mit Fluchttreppe in das 1.DG und damit verbundene Verkleinerung der bisherigen Maisonettewohnung 14 im 1. und 2.DG zu einer zwei Zimmer Wohnung im 1.DG, Ausbau eines Dachspeichers 2.DG Süd zu einer Wohnung 19 mit Fluchttreppe in das 1.DG und damit verbundene Verkleinerung der Bestandswohnung 16 im 1.DG

20-26 / T 041648 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Hörwarthstraße 1 - 5 / Leopoldstraße 115 – 121 Umbau und Aufstockung Bestand, Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041688 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Erneuerung der Sitzbänke in der Leopoldstraße

20-26 / B 04851 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Schonende Kehrmaschinen für Kopfsteinpflaster

20-26 / B 04850 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Hausmüllsammlung in Neufreimann nicht auf öffentlichen Gehwegen

20-26 / B 04542 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021

20-26 / V 08373 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021, Wohnen in München Ortsangabe München
2.
(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte


20-26 / V 04273 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In dem Antrag Nr. 14-20 / A 06908 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird gefordert, dass die Qualität der Grün- und Freiflächenversorgung in Bebauungsplänen leicht nachvollziehbar und transparent dargestellt wird. In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirks Sendling wurde am 24.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02981 beschlossen, nach der die Grünflächenwerte wieder auf die früheren Werte angehoben werden sollen und die Grünflächen nach ökologischer Qualität erfasst und berücksichtigt werden. Inhalt Die Sitzungsvorlage befasst sich mit den städtebaulichen Orientierungswerten für die Grün- und Freiflächenversorgung, der Darstellung der Grün- und Freiflächenversorgung im Bebauungsplan und behandelt den Antrag sowie die Empfehlung. weiteres siehe Vorlage
3.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung


20-26 / V 07705 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms für den Zeitraum 2023-2028 Inhalt Wohnungspolitisches Handlungsprogramm für den Zeitraum 2023-2028, Zielzahlen, Zielgruppen, Förderprogramme für den Wohnungsbau im Neubau und Bestand, Kommunale Wohnungspolitik – Akteur*innen und Organisation, Mittel- und Personalbedarf, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten Städtische Fördermittel in Höhe von rund 2,06 Mrd. Euro. Es entstehen Personal- und Sachmittelbedarfe in Höhe von jährlich rund 0,98 Millionen Euro. weiter siehe Sitzungsvorlage
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Skulpturenrundgang vom Siegestor bis Fröttmaning

20-26 / T 041489 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entwicklung einer App oder Webseite mit ausgewählten Touristen Informationen
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 042264 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2023 Commedia im Park vom 16. - 18.06.23 und 23. - 25.06.2023 3.800,00 € / Az.: 0262.0-12-0529

20-26 / V 08918 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Blütenring e.V. für die Maßnahme "Blütenring Theatertage 2023 Commedia im Park vom 16. - 18.06.23 und 23. - 25.06.2023" in Höhe von 3.800,00 € vom 26.01.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Seidlvilla-Verein e.V. Jazz+-Festival 2023 am 05. und 06.05.2023 3.286,50 / Az.: 0262.0-12-0528

20-26 / V 08860 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Seidlvilla-Verein e.V. für die Maßnahme "Jazz+-Festival 2023 am 05. und 06.05.2023" in Höhe von 3.286,50 € vom 19.01.2023
3.
(E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa Freimann e.V. “Flower Power Festival München vom 15.04.2023 – 07.10.2023“ 1.700,00 € / AZ: 0262.0-12-0532

20-26 / V 08982 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Mohr-Villa Freimann e.V. für die Maßnahme “Flower Power Festival München vom 15.04.2023 – 07.10.2023“ in Höhe von 1.700,00 € vom 31.01.2023.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise

20-26 / T 041112 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Parkstadt Schwabing Grünzug Nutzungsspuren (siehe ebenfalls B.1.2)

20-26 / T 041610 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Neue Halle auf der Deponie Nord (Umschlaglager für Klärschlamm und Klärschlammasche) begrünen und für Solarenergie nutzen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Kieferngartenstraße 14

20-26 / T 041495 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsantrag, Werner-Heisenberg-Allee 21

20-26 / T 041497 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsantrag, Kunigundenstraße 31

20-26 / T 041546 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsantrag, Sondermeierstr. 86

20-26 / T 041611 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Baumfällungsantrag, Heimstättenstr. 15
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041812 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Baumfällungsantrag, Ingolstädter Str. 40a

20-26 / T 041813 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Baumfällungantrag, Schwarzanger 11
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041861 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Baumfällungsantrag, Schwarzanger 13-13b
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041862 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Errichtung und Betrieb eines Umschlaglagers für Klärschlamm-Asche und entwässertem Klärschlamm auf der Deponie München Nord

20-26 / T 041606 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Grünanlage Fröttmaninger Berg, Musik- und Party-Veranstaltungen

20-26 / T 039864 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
(E) Kiesbelag für naturnahen Weg in der Isarau


20-26 / V 07615 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat kann dem Antrag nicht folgen, da die im Antrag erwähnte Wegeverbindung zum überwiegenden Teil im Eigentum der Bayerischen Staatsforsten steht
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsgenehmigung, Floriansmühlstraße 64 - 74

20-26 / T 041544 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsgenehmigung, Maiglöckchenstraße 9

20-26 / T 041573 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsgenehmigung, Möslweg 9

20-26 / T 041574 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsgenehmigung, Floriansmühlstraße 60

20-26 / T 041599 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021

  • 20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08657 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02009: Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern. Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl. Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns, das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden. 6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse der öffentlichen Grünflächen wird berichtet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriff: - Ausgleichsflächen Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet
2.
Schreiben des BA 1, Nutzungskonflikte im Englischen Garten

20-26 / T 041446 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge


20-26 / V 08590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt. Inhalt Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben. Gesamtkosten / -erlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen. usw.
4.
Rodungsarbeiten für den Neubau Herzog-Heinrich-Brücke

20-26 / T 041607 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH“ “Kreative Bewegungsmotivation Grundschulkinder vom 17.04.2023 – 24.07.2023“ 540,00 € / AZ: 0262.0-12-0530

20-26 / V 08934 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative „Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH“ für die Maßnahme “Kreative Bewegungsmotivation Grundschulkinder vom 17.04.2023 – 24.07.2023“ in Höhe von 540,00 € vom 25.01.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Heideflächenverein München Norden e.V. “Info – Postentwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten ab 01.03.2023“ 980,00 € / AZ: 0262.0-12-0527

20-26 / V 08986 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Heideflächenverein München Norden e.V. für die Maßnahme “Info – Postentwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten ab 01.03.2023“ in Höhe von 980,00 € vom 17.01.2023
3.
Anhörungen
1.
Nachbarschafts-Flohmarkt im Domagkpark am 06.05.2023

20-26 / T 041685 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Münchner Freiheit, kulturelle Veranstaltung "School's over Jam" am 28.07.2023
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041788 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Verbesserungen für das Medizinkonzept und Notfallversorgung in München

20-26 / T 041102 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Bachnutzung auf dem Gelände des ehemaligen Floriansmühlbad

20-26 / B 04545 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Mädchen an den Ball in die Regelförderung aufnehmen

20-26 / B 04844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise

20-26 / T 041113 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Partizipation 2.0 reloaded


20-26 / V 05662 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022 Inhalt • Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung im Direktorium • Direkte Partizipation im Stadtbezirk • Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates • Partizipation als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft • Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik • Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“ • Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben • Behandlung der genannten Stadtratsanträge, BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Partizipation • Empowerment • Kinderrechte • Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren • Teilhabe Ortsangabe -/-
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Der Wedekindblock - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Nachbarschaftsviertels in Altschwabing

20-26 / T 041509 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Digitales Parkleitsystem für das Parklizenzgebiet Altschwabing

20-26 / T 041644 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Radampel an der Kreuzung Leopold-/Ungererstraße sichtbar anbringen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00794 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 04 - Schwabing West am 14.09.2022


20-26 / V 08343 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Radampel an der Kreuzung Leopold-/Ungererstraße sichtbar anbringen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00794 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 04 - Schwabing West am 14.09.2022
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Mobilitätspunkte im Stadtbezirk 12

20-26 / T 041449 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Friedrich-/ Hohenzollernstraße

20-26 / T 041451 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Vorgehen gegen Radwegparker in der Leopoldstraße

20-26 / T 041492 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
Parklizenzgebiet „Alte Heide“ schnellstmöglich einführen

14-20 / B 06501 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Kreisverkehr Kaulbach- / Thieme- / Martiusstraße

20-26 / T 040847 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Parksituation Admiralbogen (Wochenende)

20-26 / T 041448 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten