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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Verbesserung des Schulgartens vom 21.01. - 31.07.2023 vom Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule München e.V. in Höhe von 1.488,63 Euro.

Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022 Inhalt • Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung im Direktorium • Direkte Partizipation im Stadtbezirk • Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates • Partizipation als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft • Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik • Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“ • Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben • Behandlung der genannten Stadtratsanträge, BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Partizipation • Empowerment • Kinderrechte • Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren • Teilhabe Ortsangabe -/-

Anlass Antrag des Bezirksausschusses 04 – Schwabing West vom 01.06.2022 zur Aufstellung eines sektoralen Bebauungsplanes für das Karree Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg und Elisabethstraße 87 sowie Prüfung eines evtl. Abbruchs der Bebauung Theo-Prosel-Weg 11-13 Inhalt • Darstellung der Ausgangslage, vorhandenes Baurecht • Abwägung der Chancen und Risiken eines sektoralen Bebauungsplanes für den Bereich • Empfehlung, wegen erheblicher Entschädigungsrisiken von der Aufstellung eines Bebauungsplanes abzusehen • Keine Beurteilung der Notwendigkeit eines Abbruchs der Bebauung Theo-Prosel-Weg 11-13 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Antrag der Referentin zur planungsrechtlichen Bestandssituation im Karree Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße zur Kenntnis und stimmt dem Ergebnis der Abwägung der Chancen und Risiken eines sektoralen Bebauungsplanes in diesem Bereich zu. 2. Von der Aufstellung eines Bebauungsplanes wird aufgrund des hohen Risikos von Entschädigungsansprüchen wegen zu erwartender, nicht nur unwesentlicher Wertminderungen der betroffenen Grundstücke abgesehen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 04066 des Bezirksausschusses des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom 01.06.2022 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Sektoraler Bebauungsplan, Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße Ortsangabe Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße

Anlass Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms für den Zeitraum 2023-2028 Inhalt Wohnungspolitisches Handlungsprogramm für den Zeitraum 2023-2028, Zielzahlen, Zielgruppen, Förderprogramme für den Wohnungsbau im Neubau und Bestand, Kommunale Wohnungspolitik – Akteur*innen und Organisation, Mittel- und Personalbedarf, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten Städtische Fördermittel in Höhe von rund 2,06 Mrd. Euro. Es entstehen Personal- und Sachmittelbedarfe in Höhe von jährlich rund 0,98 Millionen Euro. weiter siehe Sitzungsvorlage

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Wirtschaftsverkehr, Logistik Ortsangabe: Gesamtstadt

Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02009: Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern. Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl. Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns, das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden. 6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse der öffentlichen Grünflächen wird berichtet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriff: - Ausgleichsflächen Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "die h.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt vom 21.01. - 17.12.2023 von der Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur in Höhe von 10.000,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 4.760,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 der Chorbande Schwabing für die Maßnahme "Sommerkonzert der Chorbande Schwabing vom 11.03. - 30.07.2023" in Höhe von 1.950,00 € vom 26.01.2023.