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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. April 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 (Anhörung)
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/SPIELkultur e.V.
City Stories Geschichtenfestival vom 26. - 29.05.2023
2.616,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0445
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das City Stories Geschichtenfestival vom 26. - 29.05.2023 vom Verein PA/SPIELkultur e.V. in Höhe von 2.616,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Bellevue di Monaco eG
"Giro di Monaco - Run für Peace" - Stadtlauf auf dem Münchner Altstadtring am 30.04.2023
4.721,98 Euro, Az.: 0262.0-4-0444
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Giro di Monaco - Run für Peace" - Stadtlauf auf dem Münchner Altstadtring am 30.04.2023 von der Bellevue di Monaco eG in Höhe von 4.721,98 Euro.
3.
Finanzierung des Jahresempfangs für Sozialeinrichtungen am 03.05.2023 aus dem Stadtbezirksbudget
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
(Verwendungsnachweise und Sachberichte)
a) Lastenradl München e.V.: Zwei Lastenräder für Schwabing West
b) Freiwillige Feuerwehr München Stadtmitte e.V.: Akku-Lüfte
c) Schwabinger Schülerladen e.V.: Resilienz- und Selbstbehauptungskurs
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Partizipation 2.0 reloaded
-
20-26 / A 03608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / B 03313 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00649 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04824 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022
Inhalt
• Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro
der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches
Engagement und Beteiligung im Direktorium
• Direkte Partizipation im Stadtbezirk
• Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates
• Partizipation als Querschnittsaufgabe
in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft
• Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen
der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik
• Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“
• Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben
• Behandlung der genannten Stadtratsanträge,
BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Partizipation
• Empowerment
• Kinderrechte
• Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren
• Teilhabe
Ortsangabe
-/-
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Theo-Prosel-Weg 1-3: Vorbescheid vom Juni 2021 mit Unterlagen
2.
Bürger*innen: Neuer Sachstand Herzogstr. 86 (s. TOP D 2.4)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Frei-Otto-Straße:
Neubau einer Wohnanlage mit Gemeinschaftseinrichtungen und einer Mittelgarage
2.
Apianstr. 5:
Nutzungsänderung einer Gaststätte zu zwei Wohneinheiten sowie einer Werkstatt zu zwei Büroeinheiten (EG)
3.
Clemensstr. 124:
Sanierung Wohnanlage Schwabing West: Errichtung von 18 Wohneinheiten im Dachgeschoss inkl. Dachgauben und Dacheinschnitten, hofseitig Neubau von Nebengebäuden für Müll und Kfz-Stellplätze sowie Ergänzung von Balkonen (Clemensstr. 124 -132 / Schleißheimer Str. 145 - 155 / Winzererstr. 120 -132)
4.
Herzogstr. 86 – TEKTUR
Dachgeschossausbau zu 1 WE und Anbau Balkone und Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im VGB sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE und Anbau Balkone und Einbau Lift, Sanierung und Umbau von 5 WE und Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG RGB und Anbau Feuerleiter RGB
5.
Heßstraße:
Neubau einer Wohnanlage mit 114 geförderten Wohnungen, Nachbarschaftstreff und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
6.
Neubau einer Wohnanlage mit 62 geförderten Wohnungen, 1 ambulant betreute Wohngemeinschaft und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Umwandlung weiterer Stellplätze vor REWE in der Schleißheimer Str. 137
2.
Bürgerin: Fehlende Fahrradstellplätze am Hohenzollernplatz
3.
Bürgerin: Parkplatznot in der Agnesstraße zwischen Arcis- und Isabellastraße
4.
Bürger: Massiver Wegfall von Stellplätzen durch Baustelle auf dem Karstadt-Gelände
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Künftige Raumaufteilung in der Rheinstraße
(Anhörung zur Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss des Stadtrats)
2.
MVG-Leistungsprogramm 2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Ackermannbogen. Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer erhöhen (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03015) (vertagt aus 02/23 u. 03/23) mit Vorschlag von Herrn Kurrus für Rückfragen
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Zukünftig einheitliche Beschilderung von Fahrradabstellanlagen und Abstellanlagen für Lastenräder
2.
Keuslinstraße: Halteverbote in Kreuzungs- bzw. Einmündungsbereichen
3.
Tempo 30 in der Schleißheimer Straße Höhe Hausnr. 118
4.
Halteverbot in der Klopstockstraße (Westseite nördlich der Einmündung Rümannstraße)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Fahrbahnsanierung Winzererstr. 51-93
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Friedrichstr. 33: Antrag auf Fällung einer Robinie
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Statische Werbevitrine in zukünftiger Haltestellen-Wartehalle in der Karl-Theodor-Straße (Nordseite kurz vor der Borschtallee)
2.
Statische Werbevitrine in zukünftiger Haltestellen-Wartehalle in der Karl-Theodor-Straße (Südseite an der Einmündung Angererstraße)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Genehmigung zum Leiten von Sportkursen im Luitpoldpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP E 1.1 02/23)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
PATHOS München e.V.
Inklusiver Stadtspaziergang durch Neuhausen und Schwabing-West am 21./22. und 25. - 30.06.2023
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0442
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für einen inklusiven Stadtspaziergang durch Neuhausen und Schwabing-West am 21./22. und 25. - 30.06.2023 vom Verein PATHOS München e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Global Sounds"
Global Sounds in Schwabing im Juni 2023
3.903,60 Euro, Az.: 0262.0-21-0385
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Global Sounds in Schwabing im Juni 2023" von der Initiative "Global Sounds" in Höhe von 3.903,60 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Svapinga Consort e.V.
Musik für die Neue Welt; Vokal- und Instrumentalmusik von Charpentier und Zipoli vom 14. - 18.06.2023
3.511,95 € / Az.: 0262.0-4-0466
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des Svapinga Consort e.V. für die Maßnahme "Musik für die Neue Welt; Vokal- und Instrumentalmusik von Charpentier und Zipoli vom 14. - 18.06.2023" in Höhe von 3.511,95 € vom 28.03.2023.
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen)
a) „Trattoria La Piazza“, Kölner Platz 7, vertagt aus 03/2023
(ganzjährige Freischankfläche, saisonale seitliche Ausdehnung der Freischankfläche sowie Aufstellen von überdachten Sitzgruppen auf nicht befestigtem Untergrund im Kronenbereich von Altbäumen)
b) Patisserie „Lehmann“, Hohenzollernstr. 58: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
c) „Opera Pizza Gourmet“, Elisabethstr. 39 (Seite Hiltenspergerstraße):
Genehmigung einer Freischankfläche in einer Parkbucht
2.
Geschichtenfest im Luitpoldpark (23. bis 29.05.2023)
3.
Veranstaltungen des Willi-Graf-Gymnasiums im Luitpoldpark
a) Spendenlauf am 07.07.2023
b) Sportfest am 25.07.2023
4.
Anbringen eines Erinnerungszeichens für Max Joseph Freund am 24.05.2023 in der Elisabethstr. 39
5.
Anbringen eines Erinnerungszeichens für Franz Schneider am 09.06.2023 in der Belgradstr. 16
6.
SÜDWIND Theaterfestival vom 05. bis 11.07.2023 auf der Grünfläche Elisabethplatz
7.
Fahrradsicherheitscheck am 24.05.2023 an der Karl-Theodor-Straße/Bayernplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
(Verwendungsnachweise, Sachberichte)
a) foolpool GbR: Theater vor der Haustür PLAN B für München 2022
b) Wannda e.V.: Kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2022
c) Tanztendenz München e.V.: Gastspiel „Proteiforme“ am 24.11.2022
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Kulturlieferdienst am 22.05.2023 um 18 Uhr in der Lissi-Kaeser-Straße
2.
Spendenlauf des Sophie-Scholl-Gymnasiums am 21.04.2023 im Luitpoldpark
3.
Versammlung „Aufteilung des Straßenraums“ am 12.05.2023 auf dem Hohenzollernplatz
4.
„Wings for Life“ World Run am 07.05.2023
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
(Anhörung zu einem Antrag des BA 6 Sendling auf Änderung der BA-Satzung)
H
Termine