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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 30. August 2023, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Raum 144 im Rathaus, Marienplatz 8 Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. Sonnenschutz Innen und Außen und Einrichtung der neuen Kindergartenräume vom 14.08. - 01.12.2023 4.110,09 Euro, Az.: 0262.0-4-0465

20-26 / V 10514 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für einen Sonnenschutz Innen und Außen und Einrichtung der neuen Kindergartenräume vom 14.08. - 01.12.2023 vom Verein Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. in Höhe von 4.110,09 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Fachstelle MoNa: Vermittlung bei Nachbarschaftskonflikten in der Nacht

20-26 / T 050050 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schleißheimer Str. 122 Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1.OG bis 4.OG eines denkmalgeschützten Gebäudes - VORBESCHEID

20-26 / T 049606 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats der LH München am 24.07.2023

20-26 / T 050018 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Maßnahmen gegen Gentrifizierung und Leerstand Agnesstr. 48

20-26 / Q 00297 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) + (U) Keine privilegierte Mobilitätsgruppe am Hohenzollernplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00791 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022


20-26 / V 09010 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Keine privilegierte Mobilitätsgruppe am Hohenzollernplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00791 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing West und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße


20-26 / V 08538 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecke der Heßstraße Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Widmung der Teilstrecke der Heßstraße zwischen der Günter- Behnisch-Straße (= km 1,796) und der Schwere-Reiter-Straße (= km 2,071) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Günter-Behnisch-Straße • Schwere-Reiter-Straße • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 Ortsangabe - Heßstraße - Günter-Behnisch-Straße - Schwere-Reiter-Straße - 4. Stadtbezirk Schwabing West - 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
2.
(U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021


20-26 / V 07943 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 01945: - Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen berücksichtigt werden könnte. - Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung. Inhalt Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement, Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele. Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und weiterzuentwickeln. 3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten, bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden. 4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene „Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden. 5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grüne Stadt der Zukunft - Grün-blaue Straßen - Münchner Regenwasserbehandlungsanlage Ortsangabe stadtweit
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Leerung öffentlicher Abfallbehälter sonntags um 7.00 Uhr

20-26 / T 049173 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Baum und Bank vor dem Gebäude Herzogstr. 51

20-26 / T 049283 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Seniorenvertretung: Zusätzlicher BA-Schaukasten im Ackermannbogen

20-26 / T 050014 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Biodiversität" Mehr Biodiversität am 28.09.2023 469,55€; Az. 0262.0-4-0472

20-26 / V 10736 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Init. "Biodiversität" für das Projekt "Mehr Biodiversität am 28.09.2023" i.H.v. 469,55€ am 27.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Init. Aufenthaltsqualität Aufenthaltsqualität schaffen am 28.09.2023 243,95€; Az. 0262.0-4-0471

20-26 / V 10737 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Init. Aufenthaltsqualität für das Projekt "Aufenthaltsqualität schaffen am 28.09.2023" i.H.v. 243,95€ am 27.07.2023.
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Aufstellen einer orangen Bank am Stadtarchiv – zwei Standortvorschläge des Baureferats

20-26 / T 050391 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Wiederinbetriebnahme der Toilette am Pumucklspielplatz im Luitpoldpark (Antwort der DSMDecaux GmbH auf BA-Anfrage)

20-26 / T 050208 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017


20-26 / V 08755 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229): Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht Inhalt - Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde" - Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München - Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen - StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung des Pilotprojekts „Im Gefilde“ 2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse zur Genehmigung vorgelegt. 3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen erforderlichen Personal- und Finanzbedarf zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden. 4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe: • Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen • Beleuchtung Jugendspiel Ortsangabe • Im Gefilde • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung

20-26 / T 050266 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger*innen: Schreiben zum IAA-Protest-/Mobilitätswendecamp im Luitpoldpark (s. TOP F 2.3.2)

20-26 / T 050243 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. STANDPUNKT. e-welcome to my world vom 08. - 15.10.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0466

20-26 / V 10513 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "STANDPUNKT. e-welcome to my world vom 08. - 15.10.2023" vom Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Init. "ZWINK" ZWINK vom 01.09. -30.09.2023 1.500,00€; Az. 0262.0-4-0469

20-26 / V 10627 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "ZWINK" von der Init. "ZWINK" i.H.v. 1.500,00€ am 05.07.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG Sommer Residenz im schwere Reiter 11. -29.09.2023 2.500,00€; Az. 0262.0-4-0470

20-26 / V 10628 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Sommer Residenz im schwere Reiter 11. -29.09.2023" von der schwere reiter gemeinnützige UG i.H.v. 2.500,00€ am 13.07.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Upgrade QuartiersWerkstatt Ackermannbogen vom 01.10. -31.12.2023 3.885,00€; Az. 0262.0-4-0473

20-26 / V 10755 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des Ackermannbogen e.V. für das Upgrade QuartiersWerkstatt Ackermannbogen vom 01.10. -31.12.2023 i.H.v. 3.885,00€ am 02.08.2023.
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
Agnesstraßenfest am 23.09.2023

20-26 / T 049388 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
„Mobilitätswendecamp“ vom 05. bis 11.09.2023 im Luitpoldpark

20-26 / T 050049 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
AWM-Nachbarschaftstag am 07.10.2023 in der Georg-Birk-/Petra-Kelly-Straße

20-26 / T 050149 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
„Fahrradsicherheitscheck“ am 11.10.2023 im Petuelpark und am 08.11.2023 in der Grünanlage Bayernplatz

20-26 / T 050369 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Werbefilm „Adyen Case Study“ am 14.08.2023 im Luitpoldpark

20-26 / T 049179 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Studierendenfilm „Fine“ am 04.08.2023 im Luitpoldpark

20-26 / T 049405 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Kundgebung „Damit Wohnen bezahlbar bleibt“ am 25.09.2023 auf dem Hohenzollernplatz

20-26 / T 050019 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Protestzug „IAA-Mobilitätswende: Für wen wird Politik gemacht?“ am 10.09.2023 vom Luitpoldpark zum Karolinenplatz

20-26 / T 050142 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken (Anhörung zur Empfehlung Nr. 20-20 / E 01091 der Bürgerversammlung Pasing-Obermenzing)

20-26 / T 049254 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
H
Termine