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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. August 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Raum 144 im Rathaus, Marienplatz 8
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V.
Sonnenschutz Innen und Außen und Einrichtung der neuen Kindergartenräume vom 14.08. - 01.12.2023
4.110,09 Euro, Az.: 0262.0-4-0465
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für einen Sonnenschutz Innen und Außen und Einrichtung der neuen Kindergartenräume vom 14.08. - 01.12.2023 vom Verein Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. in Höhe von 4.110,09 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Fachstelle MoNa: Vermittlung bei Nachbarschaftskonflikten in der Nacht
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schleißheimer Str. 122
Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1.OG bis 4.OG eines denkmalgeschützten Gebäudes - VORBESCHEID
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats der LH München am 24.07.2023
2.
Maßnahmen gegen Gentrifizierung und Leerstand Agnesstr. 48
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) + (U) Keine privilegierte Mobilitätsgruppe am Hohenzollernplatz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00791
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 14.09.2022
-
20-26 / E 00791 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Keine privilegierte Mobilitätsgruppe am Hohenzollernplatz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00791
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 14.09.2022
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 4 Schwabing West und
im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
Widmung
einer Teilstrecke der Heßstraße
-
20-26 / A 03751 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecke
der Heßstraße
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Teilstrecke der Heßstraße zwischen der Günter-
Behnisch-Straße (= km 1,796) und der Schwere-Reiter-Straße
(= km 2,071) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Günter-Behnisch-Straße
• Schwere-Reiter-Straße
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954
Ortsangabe
- Heßstraße
- Günter-Behnisch-Straße
- Schwere-Reiter-Straße
- 4. Stadtbezirk Schwabing West
- 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
2.
(U) Prinzipien der Schwammstadt
auf den öffentlichen Flächen umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01945
von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 24.09.2021
-
20-26 / A 03423 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03434 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01945:
- Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser
bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen
berücksichtigt werden könnte.
- Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung.
Inhalt
Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement,
Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend
zur Kenntnis genommen.
2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die
dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung
vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und
weiterzuentwickeln.
3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten,
bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen
mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden.
4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat
entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene
„Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden.
5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden
gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch
die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima
sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grüne Stadt der Zukunft
- Grün-blaue Straßen
- Münchner Regenwasserbehandlungsanlage
Ortsangabe
stadtweit
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Leerung öffentlicher Abfallbehälter sonntags um 7.00 Uhr
2.
Bürger: Baum und Bank vor dem Gebäude Herzogstr. 51
3.
Seniorenvertretung: Zusätzlicher BA-Schaukasten im Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Biodiversität"
Mehr Biodiversität am 28.09.2023
469,55€; Az. 0262.0-4-0472
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Init. "Biodiversität" für das Projekt "Mehr Biodiversität am 28.09.2023" i.H.v. 469,55€ am 27.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. Aufenthaltsqualität
Aufenthaltsqualität schaffen am 28.09.2023
243,95€; Az. 0262.0-4-0471
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Init. Aufenthaltsqualität für das Projekt "Aufenthaltsqualität schaffen am 28.09.2023" i.H.v. 243,95€ am 27.07.2023.
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Aufstellen einer orangen Bank am Stadtarchiv – zwei Standortvorschläge des Baureferats
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Wiederinbetriebnahme der Toilette am Pumucklspielplatz im Luitpoldpark
(Antwort der DSMDecaux GmbH auf BA-Anfrage)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger*innen: Schreiben zum IAA-Protest-/Mobilitätswendecamp im Luitpoldpark
(s. TOP F 2.3.2)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Tanztendenz München e.V.
STANDPUNKT. e-welcome to my world vom 08. - 15.10.2023
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0466
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "STANDPUNKT. e-welcome to my world vom 08. - 15.10.2023" vom Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "ZWINK"
ZWINK vom 01.09. -30.09.2023
1.500,00€; Az. 0262.0-4-0469
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "ZWINK" von der Init. "ZWINK" i.H.v. 1.500,00€ am 05.07.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
schwere reiter gemeinnützige UG
Sommer Residenz im schwere Reiter 11. -29.09.2023
2.500,00€; Az. 0262.0-4-0470
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Sommer Residenz im schwere Reiter 11. -29.09.2023" von der schwere reiter gemeinnützige UG i.H.v. 2.500,00€ am 13.07.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Ackermannbogen e.V.
Upgrade QuartiersWerkstatt Ackermannbogen vom 01.10. -31.12.2023
3.885,00€; Az. 0262.0-4-0473
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des Ackermannbogen e.V. für das Upgrade QuartiersWerkstatt Ackermannbogen vom 01.10. -31.12.2023 i.H.v. 3.885,00€ am 02.08.2023.
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
Agnesstraßenfest am 23.09.2023
2.
„Mobilitätswendecamp“ vom 05. bis 11.09.2023 im Luitpoldpark
3.
AWM-Nachbarschaftstag am 07.10.2023 in der Georg-Birk-/Petra-Kelly-Straße
4.
„Fahrradsicherheitscheck“ am 11.10.2023 im Petuelpark und am 08.11.2023 in der Grünanlage Bayernplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Werbefilm „Adyen Case Study“ am 14.08.2023 im Luitpoldpark
2.
Studierendenfilm „Fine“ am 04.08.2023 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Kundgebung „Damit Wohnen bezahlbar bleibt“ am 25.09.2023 auf dem Hohenzollernplatz
2.
Protestzug „IAA-Mobilitätswende: Für wen wird Politik gemacht?“ am 10.09.2023 vom Luitpoldpark zum Karolinenplatz
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
(Anhörung zur Empfehlung Nr. 20-20 / E 01091 der Bürgerversammlung Pasing-Obermenzing)
H
Termine