HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 06.07.2024 20:21:34)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. September 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
a) Elternbeirat Gisela-Gymnasium: „Kunst am Bau“ St. Joseph b) MobilSpielFest 2023 c) City Stories Geschichtenfestival 2023 d) Aktivferien Ackermannbogen Pfingsten 2023 e) Freiwillige Feuerwehr Abt. Stadtmitte: Mobile Aus- und Fortbildung + Lichtinsel f) ELKI: Angebote für ukrainische Kinder Januar-Juli 2023
20-26 / T 051331 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Quartier "Kreativfeld" an der Heßstraße/Frei-Otto-Straße im Gebiet der Bebauungspläne mit Grünordnung 1954 und 2096a Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 4. Stadtbezirk Schwabing-West
20-26 / V 09922 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Einrichtung und Betrieb einer Einrichtung des Konzeptes Angebote im Sozialraum - „Quartierbezogene Bewohnerarbeit“ Inhalt • Grundsatzbeschluss Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur weiteren Planung, Errichtung und Betrieb einer Einrichtung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: • NBT Kreativfeld Ortsangabe • 4. Stadtbezirk Schwabing-West • Umgriff Frei-Otto-Straße/Heßstraße/Günter-Behnisch-Straße/Fritz-Schuster-Straße
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Ansbacher Str. 4: Anbau des Dachgeschosses mit einer zusätzlichen Wohneinheit, sowie Erweiterung einer bestehenden Wohneinheit im Dachgeschoss. Errichtung von Balkonen und einer Fluchtleiter, Anbau eines Außenaufzuges
20-26 / T 051070 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Theo-Prosel-Weg 14 – TEKTUR: Neubau von fünf Reihenhäusern mit Tiefgarage
20-26 / T 051071 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
20-26 / V 09845 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung Ortsangabe -/-
2.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
20-26 / V 09963 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt. Inhalt In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die weiteren Schritte dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept, Digitalisierung Ortsangabe Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing (jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Umsetzung des Vorkaufsrechts?
20-26 / Q 00296 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zittelstr. 6
20-26 / T 050448 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Konsequenteres Vorgehen gegen widerrechtlich parkende Fahrzeuge, insbesondere LKWs
20-26 / V 10943 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Konsequenteres Vorgehen gegen widerrechtlich parkende Fahrzeuge, insbesondere LKWs
3.
(E) Kopfsteinpflaster in Parkbuchten erhalten
20-26 / V 11091 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die Wiederherstellung von Pflasterbelägen in den Parkflächen erfolgt im Zuge anstehender Sanierungsarbeiten
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Maßnahmen gegen unzulässigen Autoverkehr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 07/23)
20-26 / T 050498 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Optimierung der Fahrradstraße Borschtallee
20-26 / T 050769 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Fernwärmeprojekt Elisabethmarkt (Info-Flyer der Stadtwerke München)
20-26 / T 050499 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Sanierung des Gleisdreiecks Kurfürstenplatz vom 09.10. bis 30.11.2023
20-26 / T 050803 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
20-26 / V 05510 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344). Inhalt Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung sowie die weitere Entwicklung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz: 2.500.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof / Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden aus dem Bauprogramm genommen. 3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums (Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem Ergebnis, das Provisorium zu realisieren. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen. 5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 Suchbegriffe: - Barrierefreiheit - Fußgängerunterführung - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Maßnahmen gegen Lärmbelästigung durch Autoposer vor einem Lokal in der Karl-Theodor-Str. 85
20-26 / Q 00295 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
2.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
20-26 / T 051401 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Pilotprojekt „Grüner Gehweg Georgenstraße“
20-26 / T 050218 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Programm „Hochbeete“ entbürokratisieren mit Antwort der Verwaltung
20-26 / T 050219 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung & Landwirtschaft
20-26 / T 050210 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Angererstr. 2-4: Antrag auf Fällung eines Baumes im Vorgarten
20-26 / T 050545 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Angererstr. 32-38: Antrag auf Fällung eines Ahorn- und eines Kirschbaums
20-26 / T 051111 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein für die Arbeit globaler grüner Bewegung e.V. Mobilitätswende Camp München vom 05. - 10.09.2023 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0476
20-26 / V 11077 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Mobilitätswende Camp München vom 05. - 10.09.2023 vom Förderverein für die Arbeit globaler grüner Bewegung e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
5.
Winzererstr. 54: Antrag auf Fällung einer Esche
20-26 / T 051540 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Bonner Str. 19: Antrag auf Fällung einer Zierkirsche
20-26 / T 051541 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Neugestaltung des „Adams-Lehmann-Platzes“ (überbreite Gehwegfläche, vertagt aus 07/23)
2.
(E) Begrünung des Kurfürstenplatzes
20-26 / V 10906 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die Errichtung einer Grünfläche am Kurfürstenplatz wird, abhängig von dem Prüfungsergebnis durch das Mobilitätsreferat hinsichtlich der Umgestaltung des Kurfürstenplatzes (BA-Antrag Nr 20-26 / B 04291), weiter verfolgt.
3.
(E) Permanente Sitzmöglichkeiten an der Teng- / Ecke Bauerstraße
20-26 / V 10902 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. In Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 4 Schwabing-West kann eine Bank an dem gewünschten Standort noch in diesem Jahr aufgestellt werden.
4.
(E) Nochmalige Überprüfung der Verhältnismäßigkeit bei bestehenden und geplanten Wegebegrenzungen im Luitpoldpark
20-26 / V 10973 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Verhältnismäßigkeit der Mittel in Bezug auf die Wegebegrenzungen im Luitpoldpark ist gewahrt.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Bestellung einer städtischen Leistung: Sitzgruppe für die Grünfläche Viktoriaplatz
20-26 / B 05606 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Leerung der Abfallbehälter in der Georgenstraße sonntags um 7 Uhr (Antwort des Baureferats Straßenreinigung auf weitergeleitete Beschwerde einer Bürgerin, TOP E 1.1 08/23)
20-26 / T 051022 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumgräben n der Herzogstraße zwischen Belgrad- und Wilhelmstraße neu bepflanzen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleiteten Vorschlag einer Bürgerin, TOP E 1.1 07/23)
20-26 / T 051371 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Fällung eines Kirschbaums vor Karl-Theodor-Str. 38 als Gefahrenbaum nach Beschädigung der Wurzeln
20-26 / T 050516 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ – Projektaufruf für 2024
20-26 / T 050325 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“
20-26 / T 050431 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget Signal e.V. Platzverweis, ein Punkt Musical vom 25.09. - 02.10.2023 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0474
20-26 / V 10810 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Platzverweis, ein Punkt Musical vom 25.09. - 02.10.2023" vom Verein Signal e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget GALERiNi - Kunstverein Schwabing e.V. GALERiNi - die kleine Galerie in Schwabing, 4 Ausstellungen vom 01.10. - 22.12.2023 4.180,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0475
20-26 / V 10928 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "GALERiNi - die kleine Galerie in Schwabing, 4 Ausstellungen vom 01.10. - 22.12.2023" vom Verein GALERiNi - Kunstverein Schwabing e.V. in Höhe von 4.180,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
Anpassung der Sondernutzungsrichtlinien und echte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse für Freischankflächen (Interfraktioneller Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse, vertagt aus 07/23)
20-26 / T 049392 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
a) Isarlust e.V.: Kulturlieferdienst 2022 b) Katholische Kirchenstiftung St. Benno für die Festwoche 100 Jahre St. Barbara c) Tanztheaterproduktion „common garden“
20-26 / T 051332 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Sichuan Ecke“ (ehem. „Sichuan Küche“), Hohenzollernplatz 4
20-26 / T 050824 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Agnesstraßenfest am 23.09.2023
20-26 / T 051409 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Hybridsitzungen / Livestream – Bedarfs- und Terminabfrage 2024
20-26 / T 051297 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
H
Termine