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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. Oktober 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Stadtpiraten e.V. Anschaffung eines Krippenwagens 2.429,01 Euro, Az.: 0262.0-4-0477
20-26 / V 11318 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung eines Krippenwagens von dem Verein Eltern-Kind-Initiative Stadtpiraten e.V. in Höhe von 2.429,01 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
20-26 / V 10693 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule Ortsangabe: -/-
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Begründung für Lagebewertung im Mietspiegel 2023 (Hohenzollernstr. 150)
20-26 / T 052014 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Bauvorhaben Düsseldorfer Straße 10: Umfassende Information der Anwohner*innen
20-26 / V 11012 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
2.
Tektur Ansprengerstr. 19: Teilweiser Abbruch und Neubau des bestehenden Daches, Dachgeschossausbau und -umbau (zu einer Wohneinheit), Wohnraumerweiterung der Wohneinheit E2 (EG/UG) und Anbau von zwei neuen Balkonanlagen hofseitig und Einbau Innenaufzug (im Treppenhaus)
20-26 / T 052438 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vorbescheid Hörwarthstr. 21 (Hörwarthstr. 21 / Simmernstr. 7-15): Abbruch der Dachstühle und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschoss
20-26 / T 052501 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Vorbescheid Hörwarthstr. 23: Abbruch der Dachstühle und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschoss
20-26 / T 052502 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Hohenzollernplatz/Hiltenspergerstraße“
20-26 / T 052795 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
20-26 / V 10912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Schleißheimer Str. 122: Kopie des Vorbescheids für Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1. bis 4. OG eines denkmalgeschützten Gebäudes
20-26 / T 052473 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Lärm- und Luftqualitätsmessung an der Kreuzung Hohenzollern-/Schleißheimer Straße; Planung einer verkehrsberuhigten Zone
20-26 / T 051639 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Schulwegsicherheit Bayernplatz: Bordsteinabsenkung Übergang Karl-Theodor-Straße
20-26 / T 051658 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten Karl-Theodor-Str. 63
20-26 / T 051660 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Clemensstraße als sichere Fahrradstraße gestalten
20-26 / T 052151 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürger: Fahrradabstellplätze in der Clemensstraße / Ecke Fallmerayerstraße
20-26 / T 052567 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Umgestaltung der Karl-Theodor-Straße zwischen Schleißheimer Straße und Bonner Platz
Hinweis:
Pläne liegen nur in Papierform vor
20-26 / T 052033 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße inkl. Wendeschleife (Frist: 08.11.2023)
20-26 / T 052518 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Abstellflächen für E-Scooter bei Großveranstaltungen im Olympiapark (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.4 07/23)
20-26 / T 051757 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gefahrenstellen auf dem Schulweg zur Grundschule am Bayernplatz (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.8 02/22)
20-26 / T 051869 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Gleiserneuerung Barer Straße/Nordendstraße vom 09.10. bis 17.11.2023
20-26 / T 051790 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abbruch und Erneuerung eines Fernwärmeschachtbauwerks in der Arcis-/Ecke Agnesstraße
20-26 / T 052498 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Eibengruppe auf der Brache an der Heßstraße
20-26 / T 052614 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Bonner Str. 17 a RGB: Antrag auf Fällung einer Rottanne
20-26 / T 052432 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Friedrichstr. 27: Antrag auf Fällung einer Roßkastanie
20-26 / T 052630 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Rankestr. 6 a: Antrag auf Teilfällung einer zweistämmigen Birke
20-26 / T 052844 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Bestellung einer städtischen Leistung: Aufstellen einer orangen Bank als Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen am Stadtarchiv
20-26 / B 05816 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2
Baumfällungen
1.
Birnauer Str. 7:Genehmigung zur Fällung einer Robinie als Gefahrenbaum
20-26 / T 051971 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
  • 20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 10831 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik. Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten. Inhalt - Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße - Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie Gesamtkosten / Gesamterlöse Investiv: 2.300.000 Euro Konsumtiv: 470.000 Euro Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen. Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu planen und durchzuführen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Licht - LED - Beleuchtung - Straßenbeleuchtung - Stadtmarketing Ortsangabe - Max-Born-Straße - Dachauer Straße - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Kreuzhof - Fürstenrieder Straße - Boschetsrieder Straße - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 20 Hadern - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
2.
Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
20-26 / V 09944 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1 dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz, zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen, insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218). Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten. Inhalt: s. Beschlussseite Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach: Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro- gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera- tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume, Kletterpflanzen Ortsangabe: -/-
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Behindertenbeirat: Barrierefreie Anforderungen bei temporären Umgestaltungen (z.B. Sommerstraßen, Parklets, etc.) im öffentlichen Raum
20-26 / T 052152 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kunstzentrat e.V. Taxi Salon Spezial vom 01.12. - 31.12.2023 1.550,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0478
20-26 / V 11338 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Taxi Salon Spezial vom 01.12. - 31.12.2023" vom Verein Kunstzentrat e.V. in Höhe von 1.550,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Trattoria „La Piazza“, Kölner Platz 7: Entfernung von Mobiliar aus dem Grünstreifen (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben, TOP A 3.2 09/23)
20-26 / T 052642 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Neueinrichtung einer Kleingaststätte mit Ladengeschäft „Ama Mi“, Hohenzollernstr. 59
20-26 / T 051579 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Fahrradsicherheitschecks am 11.10.2023 im Petuelpark und am 08.11.2023 am Bayernplatz
20-26 / T 051655 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Nachbarschaftstag Ackermannbogen des AWM am 07.10.2023
20-26 / T 052084 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsniederlegung durch Herrn Jan Ulrich; Amtsnachfolge von Frau Renate Kürzdörfer
20-26 / T 052332 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Änderungen in den Unterausschüssen
3.
Anhörung zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
20-26 / T 052047 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund (Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15 Trudering-Riem)
20-26 / T 052441 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
H
Termine