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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. November 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4
Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2023 - 2027
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm
(Anhörung zur Beschlussvorlage für 06.12.2023)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße
Selbstbehauptungs- und Resilienztraining vom 08.01. - 12.01.2024
637,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0480
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Selbstbehauptungs- und Resilienztraining vom 08.01. - 12.01.2024 vom Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße in Höhe von 637,50 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger*innen: Ausübung des Vorkaufsrechts für Bauerstr. 10
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Agnesstr. 61: Dachgeschossausbau mit Erneuerung Balkonanlage
2.
Georgenstr. 110: Dachgeschossausbau mit Dachterrassen zum Innenhof
3.
Tektur Clemensstr. 124: Teilweise Abbruch und Neuerrichtung bestehender Dächer, Errichtung von 18 Wohneinheiten im Dachgeschoss inkl. Dachgauben und Dacheinschnitten, hofseitig Neubau von Nebengebäuden für Müll und Kfz-Stellplätze sowie Ergänzung von Balkonen (Clemensstr. 124 -132 / Schleißheimer Str. 145 - 155 / Winzererstr. 120 -132) hier: Zusätzliche Baumfällung beantragt
4.
Vorbescheid Adelheidstr. 16: Abbruch einer Garagenanlage und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage im Innenhof (Adelheidstr. 16 - 20 / Agnesstr. 19 - 21)
5.
Vorbescheid Hörwarthstr. 21: Abbruch einer Garagenanlage und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage im Innenhof - (Hörwarthstr. 21 - 25 / Simmernstr. 7 - 15)
6.
Vorbescheid Hörwarthstr. 31:
Abbruch der Dachstühle und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschosse
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Mietspiegel 2023: Bewertung der Wohnlage Hohenzollernstr. 150 (Antwort Amt für Wohnen und Migration auf weitergeleitete Anfrage einer Bürgerin, TOP C 1.1 10/23)
2.
Abgeschlossenheitsbescheinigung Herzogstr. 86 (Antwort der LBK auf BA-Nachfrage, TOP HC 3.3.2 04/23)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Bebauungsplan Nr. 2172: Clemensstraße (südlich), Fallmerayerstraße (westlich), Herzogstraße (nördlich), Erich-Kästner-Straße (östlich) – Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 20.26 / V 09250)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats der LH München vom 23.10.2023
mit Präsentation zum Thema „Geothermie in München“
2.
Baugenehmigung Fürstenbergstr. 7
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Fahrradabstellanlage vor Hohenzollernstr. 78
2.
Bürger: Düsseldorfer Str. 9-13: Umwandlung der Quer- in Längsparkplätze und Begrünung
3.
Bürgerin:
Elisabethplatz: Sperre der Arcisstraße zwischen Elisabeth- und Agnesstraße beibehalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) + (U) Grünphasen an der Fußgänger*innenampel Schleißheimer Straße /
Hildeboldstraße
-
20-26 / E 01323 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Grünphasen an der Fußgänger*innenampel Schleißheimer Straße /
Hildeboldstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01323 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 15.06.2023
2.
Bestellung städtischer Leistungen:
Dialog-Displays Clemensstraße bzw. Schleißheimer Straße
Hinweis:
Baureferat bittet um Benennung von zwei konkreten Standorten
3.
(E) + (U) Radweg Ackermannstraße in beide Fahrtrichtungen freigeben
-
20-26 / E 00796 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Radweg Ackermannstraße in beide Fahrtrichtungen freigeben
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00796 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 14.09.2022
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Hohenzollernplatz verbessern und barrierefreien Ticketerwerb gewährleisten
2.
Evaluationsbericht Fahrradstraßen
(Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Anfrage, TOP D 1.4 10/23)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Elisabethstr. 30 (Seite Tengstraße)
2.
Aufhebung einer Busanfahrtszone in der Elisabethstr. 87
3.
Hörwarthstraße: Absolutes Halteverbot an der Einmündung Mainzer Straße
4.
Zittelstr. 6-8: Neuer Inhaber des personenbezogenen Behindertenparkplatzes
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Stromprojekt Lissi-Kaeser-Straße (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
Erdgasprojekt Lothstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Beleuchtung im Petuelpark
2.
Antrag CSU: Umgestaltung der Karl-Theodor- und der Rheinstraße
3.
Antrag CSU: Petuelpark: Bürgerfest zum 20-jährigen Jubiläum
4.
Antrag CSU: Petuelpark: Bewerbung zur Teilnahme am Projekt „500.000 Bäume für München“
5.
Antrag CSU: Petuelpark: Baumbestand prüfen. Blaue Infrastruktur stärken
6.
Bestellung städtischer Leistungen: Umgestaltung des Pündterplatzes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Kaiserstr. 50: Antrag auf Fällung eines Holunderbaums
2.
Konradstr. 9: Antrag auf Fällung eines Ahornbaums
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
(E) Umgestaltung Rheinstraße: Möglichst viele Bäume pflanzen
-
20-26 / E 01318 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01318, wonach bei der Umgestaltung der Rheinstraße
möglichst viele Bäume gepflanzt werden sollen, wird im Rahmen der durch den Mobili-t
ätsausschuss beschlossenen Raumaufteilung umgesetzt.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Höhere Leerungsfrequenz überfüllter Wertstoffcontainer (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf BA-Schreiben, TOP A 3 10/23)
2.
Eibengruppe auf Baugelände an der Heßstraße (Antwort der LBK auf weitergeleitete Anfrage einer Bürgerin, TOP E 1.1 10/23)
3.
Bewässerung von Stadtbäumen durch Wassersäcke (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP E 1.2 07/23)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Grundsatzbeschluss III
Fortschreibung des Klimabudgets
-
20-26 / A 04428 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundlegende Beschlüsse des RKU Grundsatzbeschluss I und Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz: Verabschiedung durch VV am 28.07.2021 der Leitsätze für eine Klimastrategie und einen Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz.
Mit diesem Beschluss soll die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen beschlossen werden.
Inhalt:
Dieser Beschluss zeigt die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen auf.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Summe der zahlungswirksamen Kosten beträgt
im Jahr 2024 29.763.000 Euro, im Jahr 2025 137.415.000 Euro, im Jahr 2026 111.324.000 Euro, im Jahr 2027 264.860.000 Euro, im Jahr 2028 269.991.000 Euro und im Jahr 2029 21.078.000 Euro. Diese Kosten werden aus dem vom Stadtrat i.H.v. jährlich 170 Mio. Euro beschlossenen Klimabudget finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung weiterer 13 Maßnahmen unter Verwendung des investiven Klimabudgets.
Der Kofinanzierungsfonds wird ab dem Jahr 2025 dauerhaft etabliert, um die Akquise externen Fördermittel zu erleichtern und den nötigen Eigenanteil zu decken. Das RKU wird beauftragt, die dafür benötigten jährlichen Mittel i.H.v. jeweils jährlich 1 Mio. Euro konsumtiv und 1 Mio. Euro investiv im Eckdatenverfahren zum Haushalt 2025 anzumelden.
Das RKU wird ermächtigt, für die Erstellung und Umsetzung von Quartierskonzepten bis zur Unterzeichnung des Rahmenvertrages mit der Münchner Gesellschaft mbH (MGS) einzelne Dienstleistungsverträge abzuschließen. Die Finanzierung erfolgt jeweils aus dem Budget des RKU.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimabudget, Grundsatzbeschluss, Kofinanzierungsfonds
Ortsangabe:
München
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Elisabethplatz 3: Genehmigungsbescheid 2024 für ein Hochbeet
2.
Baustellenbedingte Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr in den Wohngebieten entlang der Belgrad- und Nordendstraße bis 31.12.2023
3.
Ausnahmezulassung für Gleisbauarbeiten an Sonn- und Feiertagen im Straßenraum Belgrad-/Parzivalstraße vom 29.10. bis 17.12.2023 (Gleiserneuerung Scheidplatz Süd)
4.
Ausnahmezulassung für Gleisbauarbeiten am Sonntag 05.11.2023 im Straßenraum Kurfürstenplatz
5.
Baustellenbedingte Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr im Bereich Barbara-, Elisabeth- Winzerer- und Heßstraße: Verlängerung bis Ende 2024
6.
Allgemeinverfügung: Verbot für Silvesterknaller/Böller innerhalb des Mittleren Rings
7.
Baustellenbedingte Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr in den Wohngebieten entlang der Belgradstraße zwischen Kurfürstenplatz und Destouchesstraße bis 31.12.2023
8.
Ausnahmezulassung für Nacharbeiten zur Errichtung neuer Fahrleitungsmasten im Bereich Belgradstraße / Parzivalplatz / Scheidplatz vom 20.-22.11.2023 und vom 27.-30.11.2023
9.
Ausnahmezulassung für Nacharbeiten zur Draht- und Seilmontage für die Stromversorgung der Straßenbahn im Bereich Belgradstraße / Parzivalplatz / Scheidplatz für 14 Nächte im Zeitraum vom 27.11.-20.12.2023
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Wannda e.V.
Kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2023 vom 23.11. - 29.12.2023
8.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0479
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das kostenlose Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2023 vom 23.11. - 29.12.2023 vom Verein Wannda e.V. in Höhe von 8.000,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
„Kultur2024“ vom 01.05. bis 12.09.2023 im Luitpoldpark
2.
Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 08.12.2023
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TV-Produktion „Die Chefin“ am 28.11.2023, Bonner Platz 4
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Bistro am Nordbad“, Hohenzollernstr. 152
2.
Schank- und Speisewirtschaft „Pizza Hut“, Lerchenauer Str. 42
3.
Schank- und Speisewirtschaft „Oda Grill“, Schleißheimer Str. 188
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Kundgebung „Freiheit für Palästina“ am 11.11.2023 – Auftakt am Hohenzollernplatz
2.
Kundgebungen „Die Kuh muss auf die Weide“ am 17.11.2023 vor den REWE-Märkten in der Schleißheimer Str. 124 und 137
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H
Termine