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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Februar 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, Raum 13.E01
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- UA Kultur, TOP 5: Detailauskünfte zu den Budgetanträgen
- UA Soziales, TOP 1.4: Detailauskünfte zu den Budgetanträgen
- UA Soziales, TOP 5.1: Pfadfinderstamm Pegasus sucht Räume
- UA Soziales, TOP 5.2: Aktuelles zum Bücherschrank am Kolumbusplatz
- UA Wirtschaft, TOP 2.1: Fahrradsicherheitscheck auf dem Bordeauxplatz am 23.03.2023, Frist: 03.03.2023
- UA Mobilität, TOP 2.3: Baustelle Genoveva-Schauer-Platz und Franziskanerstr./Regerplatz – 2 Varianten für den Bodenbelag
- UA Mobilität, TOP 2.4: Dauerhafte Mobilitätspunkte im 5. Stadtbezirk
- UA Mobilität, TOP 3.9: Baustelle Regerstraße
- UA Mobilität, TOP 3.10: Regerstraße bis Wörthstraße, Gleisbau und Fernwärmeverlegung; verkehrsrechtliche Anordnung vom 13.02.-11.06.2023
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung der neu gewählten Seniorenvertretung für Au-Haidhausen
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Schließfächer am Ostbahnhof defekt
2.
Anbieteroffene Paketboxen für Au-Haidhausen
3.
Fuß- und Radwegbrücke Haidenauplatz
4.
Dialogdisplays für die Orleansstraße
5.
Warum wird der Stadtbalkon verparkt ? (Anfrage)
6.
Ein verkehrsberuhigter Bereich für die Drächslstraße
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
Infoblatt
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023
4.760,00 € / Az. 0262.0-5-0449
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023" in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritasverband München und Freising e.V. - Caritas Ost, ASZ Au
Die kleine Kunstbühne
810,00 € / Az. 0262.0-5-0446
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Caritasverband München und Freising e.V. - Caritas Ost, ASZ Au für die Maßnahme "Die kleine Kunstbühne" in Höhe von 810,00 € vom 21.12.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023
1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0445
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Hidalgo gGmbH für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023" in Höhe von 1.500,00 € vom 15.11.2022.
4.
Zwischennutzung des Gasteig Kulturzentrums
5.
Detailauskünfte zu den Budgetanträgen TOP 2 und 3
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Vorstellung des Prinzips Kreislaufschrank durch Kreislaufschränke München e.V.
2.
Vorstellung der neu gewählten Seniorenvertretung für Au-Haidhausen
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas ASZ Au
Herrenfrühstück vom 01.01. - 31.12.2023
685,00 € / Az. 0262.0-5-0447
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Caritas ASZ Au für die Maßnahme "Herrenfrühstück vom 01.01. - 31.12.2023" in Höhe von 685,00 € vom 21.12.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas ASZ Au
Tanzcafé vom 01.01. - 31.12.2023
672,00 € / Az. 0262.0-5-0448
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA5 des Caritas ASZ Au für die Maßnahme "Tanzcafé vom 01.01. - 31.12.2023" in Höhe von 672,00 € vom 20.12.2022.
3.
Ergebnis Ortstermin mit dem Baureferat am 30.01.2023 zu den Themen
- Lösung der Konflikte an der Isar nähe Reichenbachbrücke
- Errichtung von weiteren Tischtennisplatten zwischen Reichenbachbrücke und dem Gartenbauamt in der Eduard-Schmid-Str. 36
4.
Detailauskünfte zu den Budgetanträgen TOP 1 und 2
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Angebot "Nachtspaziergänge" durch das Sozialreferat
2.
Toiletten für geplante Spielstraße in der Schneckenburger-Kuglerstraße (Ziffer 3)
3.
Umgestaltung des Parks zwischen Neher- und Nigerstraße als attraktiver Außenbereich für Jugendliche
4.
Bürgeranliegen
1.
Freigabe eines Teils des Bordeauxplatzes für Hundebesitzer*innen
2.
Öffentliche Hundetoiletten am Weißenburger Platz und Bordeauxplatz
3.
Bolzen verbieten auf dem Kegelhof Spielplatz
4.
Bürger für unser Münchner Stadtklinikum: Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notversorgung in München
5.
Sonstiges, nächste Termine
1.
Pfadfinderstamm Pegasus sucht Räume
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
2.
Aktuelles zum Bücherschrank am Kolumbusplatz
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Fahrradsicherheitscheck auf dem Bordeauxplatz am 23.03.2023, Frist: 03.03.2023
3.
Unterrichtungen
1.
Übertragung der Verfügungsrechte über die Nutzung des Mariahilfplatzes auf den BA 05
2.
Mitteilung über 2 Märkte auf dem Orleansplatz in 2023
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Mariahilfpl. 18 - Schulbauoffensive - Abbruch und Neubau eines Gebäudes mit zwei Sporthallen, Ganztagesbetreuung und Kantine - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2019-20762-21 -
2.
Breisacher Str. 5 - Dachausbau (3 WE), Abbruch eines Bestandsdaches sowie Ersatzneubau Dach mit verändertem Profil
3.
Metzgerstr. 5a - Neubau eines inklusiven Gemeinschaftswohnhauses als Großcluster mit semi-öffentlichem Erdgeschoss
4.
Oefelestr. 4 - Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienwohnhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3 Wohneinheiten (EG), Aufstockung zur Errichtung von 4 Wohneinheiten (4. OG, DG), Anbau von Balkonen, Überdachung des Lichthofs im EG und eines Außenaufzugs - TEKTUR zu 1.201-11098-21 / HIER: Reduzierung der Wohnungsanzahl auf 16 WE, Änderung Hauseingang und Fassade, Einbau Terrasse DG, ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.202-2021-3440-21 hier: Nutzungsänderung der WE 1+2 von Wohnen zu gewerbliches Wohnen und WE 3 Teilbereich von Wohnen zu gewerbliches Arbeiten, Änderung Keller
5.
Innere Wiener Str. 57 - Nutzungsänderung EG von Laden mit 34,9qm Gastraumfläche in Gaststätte
6.
Lilienstr. 83 - Abbruch eines Hotelgebäudes mit Betriebswohnung (DG) und Neubau eines Hotelgebäudes (30 Zimmer / 60 Betten) - VORBESCHEID
3.
Unterrichtungen
1.
Vertreibung der MieterInnen Preysingplatz 3-7 verhindern
2.
Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
3.
„Instandsetzung der Treppenanlagen TH 01 und Einbau einer zusätzlichen Fahrtreppe am Rosenheimer Platz in München Station 4242“; Stellungnahme Planungsreferat
4.
Baugenehmigung Eggernstr. 6
Antwort der LBK zur Stellungnahme BA 5
5.
Angepasste Betriebsbeschreibung zum Baugenehmigungsverfahren Mariahilfplatz 18_Abriss-Neubau Sporttrakt (Tektur)
6.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021,
Wohnen in München
Ortsangabe
München
7.
(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
-
20-26 / A 03615 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06908 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem Antrag Nr. 14-20 / A 06908 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird gefordert, dass die Qualität der Grün- und Freiflächenversorgung in Bebauungsplänen leicht nachvollziehbar und transparent dargestellt wird. In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirks Sendling wurde am 24.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02981 beschlossen, nach der die Grünflächenwerte wieder auf die früheren Werte angehoben werden sollen und die Grünflächen nach ökologischer Qualität erfasst und berücksichtigt werden.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage befasst sich mit den städtebaulichen Orientierungswerten für die Grün- und Freiflächenversorgung, der Darstellung der Grün- und Freiflächenversorgung im Bebauungsplan und behandelt den Antrag sowie die Empfehlung.
weiteres siehe Vorlage
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) Umbau zu sicheren Kreuzungen im
Nebenstraßennetz in Au-Haidhausen
-
20-26 / E 00643 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen. Das Baureferat baut anlassbezogen die entsprechenden Kreuzungen im
Nebenstraßennetz in Au-Haidhausen verkehrssicher um.
2.
(E) + (U) Freigabe Zugang S-Bahnhof Rosenheimer Platz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00655 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 31.05.2022
-
20-26 / E 00655 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Freigabe Zugang S-Bahnhof Rosenheimer Platz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00655 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 31.05.2022
3.
Wertstoffcontainer an der Ecke Spicheren-/Elsässerstraße
vertagt in der Sitzung am 14.12.2022 und 25.01.2023
dazu:
Dringlich: Schulweg sichern an der Spicherenstraße
2.
Anhörungen
1.
Hochstraße, Parklizenzgebiet „Regerplatz“; Aufhebung des angeordneten Gehwegparkens, Ausweichstellen im Begegnungsverkehr
2.
Erinnerungsverfahren
a) Mariahilfstr. 20-24, Zeppelinstr. 9-27: Fahrbahn/Parkbucht/Gehweg und Einfahrtssanierung
b) Gravelottestraße: Deckensanierung Fahrbahn
c) Eduard-Schmid-Str.1: Gehbahnsanierung
3.
Baustelle Genoveva-Schauer-Platz und Franziskanerstr./Regerplatz – 2 Varianten für den Bodenbelag
4.
Dauerhafte Mobilitätspunkte im 5. Stadtbezirk
3.
Unterrichtungen
1.
Pariser Platz: Fit machen für die Fußgängerzone
2.
Rotmarkierung des Fahrradweges Ecke Regerstraße /Welfenstraße
3.
Baustelleneinrichtung im Hypopark; Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 01.11.2022-31.10.2024
Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
4.
(U) Ausgewiesener Radweg beidseitig Am Nockherberg
Für BA 5 zur Kenntnis
-
20-26 / E 00440 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ausgewiesener Radweg beidseitig Am Nockherberg
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00440
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Orleansstraße und Orleansplatz- Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf durchgehend 30 km/h aus Lärmschutzgründen zwischen dem Knoten Balanstraße/Auerfeldstraße im Südwesten einschließlich der Querung des Orleansplatzes bis zum Haidenauplatz im Nord-Osten
b) Projekte zur Verkehrswende
Projekte 2023 – sog. Entenbachplatz (Schlotthauerstraße Ecke Entenbachstraße), Sperrung vom 01.02.-31.10.2023
c) Boosstraße 4 und Boosstraße 9; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
d) Chorherrstraße 4 auf gegenüber; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
e) Steinstraße 57 Seite Sedanstraße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
6.
Genehmigung für die Straßenbaumaßnahme Reger-/Welfenstraße
7.
Gefährdung von Radfahrern in der Hochstraße
Antwort PI 21 zum Schreiben BA 5
8.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
-
20-26 / A 03566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03565 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Wirtschaftsverkehr, Logistik
Ortsangabe:
Gesamtstadt
9.
Baustelle Regerstraße
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
10.
Regerstraße bis Wörthstraße, Gleisbau und Fernwärmeverlegung; verkehrsrechtliche Anordnung vom 13.02.-11.06.2023
4.
Bürgeranliegen
1.
Situation "Spielstraße" Lothringer Straße
2.
Verkehr in der Falkenstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Schneckenburgerstr. 35: Fällung eines "Sorbus intermedia"
2.
Wolfgangstr. 5; Fällung einer Robinie
3.
LSG Isarauen, München Ost: Fällung mehrerer Bäume (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk im Januar/Februar 2023
2.
Dächer des Bus- und Trambetriebshofs für PV nutzen
3.
Baumfällung Walter-Heerde-Weg und Baumentwicklungskonzept
4.
Verbesserung des Baumbestands und
der Baumauswahl im öffentlichen Raum!
Antrag Nr. 14-20 / A 05473
von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 07.06.2019
Baumpflanzaktionen für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06330
von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
vom 04.12.2019
Baumpflanzaktion "Einheitsbuddeln" - mehr Bäume für München!
Antrag Nr. 14-20 / A 06381
der SPD-Stadtratsfraktion
vom 11.12.2019
-
14-20 / A 06672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06673 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06330 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05473 von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 07.06.2019
Antrag Nr. 14-20 / A 06330 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
vom 04.12.2019
Antrag Nr. 14-20 / A 06381 der SPD-Stadtratsfraktion
vom 11.12.2019
Inhalt
Die Stadt führt eine Baumbestandserhebung ihrer Bäume durch und
erarbeitet auf dieser Grundlage einen Baumentwicklungsplan, um den
Auswirkungen des Klimawandels entgegenzuwirken.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme sind aus laufenden Pauschalen
finanzierbar.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, den Baumbestand auf öffentlichen
Verkehrs- und Grünflächen innerhalb des Mittleren Ringes durch
ein Gutachterteam erheben, analysieren und auf dieser Grundlage
ein Baumentwicklungskonzept erstellen zu lassen, welches dem
Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05473 von Frau Stadträtin Dr. Constanze
Söllner-Schaar vom 07.06.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06330 von Herrn Bürgermeister Manuel
Pretzl vom 04.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06381 der SPD-Stadtratsfraktion
vom 11.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Baumbestandserhebung
- Baumentwicklungsplan
- Baumartenauswahl
Ortsangabe
Innerhalb des Mittleren Ringes
5.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
6.
Bessere Kennzeichnung der Grillverbotszone im Bereich zwischen: Cornelius und Wittelsbacherbrücke
hier: Zwischenmitteilung vom 31.01.2023
4.
Bürgeranliegen
1.
2 Beschwerden zu Baumfällungen und mangelnder Nachpflanzung in der Regerstraße und Umgebung
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 06.03.2023, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 06.03.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Wirtschaft, 07.03.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 08.03.2023, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 08.03.2023, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 09.03.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 15.03.2023, 19.00 Uhr, Cafeteria der AWO, Gravelottestr. 6-8
BA-Vorstand, Dienstag, 28.02.2023, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes