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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. November 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim, Hochstr. 47, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
UA Kultur, TOP 2: Anschaffung einer Lautsprecher-/Verstärkeranlage
UA Kultur, TOP 3: Erinnerungstafel am Wiener Platz
UA Soziales, TOP 1.6: Detailauskunft zu TOP 1.2, 1.3 und 1.4
UA Soziales, TOP 2.4: Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm
UA Mobilität, TOP 4.10: Ortstermin Lothringer Straße
UA Mobilität, TOP 4.11: Jeder Baum zählt - Baumfällungen in der Zeppelinstraße wegen Radwegverbreiterung
UA Klima, TOP 4.4: Unterstützung für Bürgerbeteiligung Südliche Au
Abgesetzt wird:
UA Mobilität, TOP 1.1: Ausweisung von mehr Fahrradstraßen
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Errichtung eines Trinkbrunnens am Mikroplatz Entenbachstraße / Schlotthauerstraße
2.
Johannisplatz kein Parkplatz
3.
Mehr TG-Plätze für Anwohner*innen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
male mal e.V.
Offene Kunstwerkstatt (Erwachsene), Mal- und Zeichenkurs (Kinder, Jugendliche) vom 01.01.2024 - 31.12.2024
12.090,00€ / AZ 0262.0-5-0505
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des male mal e.V. für die Maßnahme "Offene Kunstwerkstatt (Erwachsene), Mal- und Zeichenkurs (Kinder, Jugendliche) vom 01.01.2024 - 31.12.2024" in Höhe von 12.090,00€ vom 10.10.2023.
2.
N - Anschaffung einer Lautsprecher-/Verstärkeranlage
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
3.
N - Erinnerungstafel am Wiener Platz
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
Antrag SPD; Schulhöfe öffnen
vertagt in der Sitzung am 18.10.2023
dazu Informationen (Gesprächsnotiz Frau Lankes)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Weihnachtsaktion
Einkaufswertgutscheine für bedürftige Familien, Senior*innen, Weihnachten 2023 in der Weihnachtszeit 2023
2.500,00€ / AZ 0262.0-5-0504
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative Weihnachtsaktion für die Maßnahme "Einkaufswertgutscheine für bedürftige Familien, Senior*innen, Weihnachten 2023 in der Weihnachtszeit 2023" in Höhe von 2.500,00€ vom 04.10.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 5 Au-Haidhausen vom 01.01. - 31.12.2024
7.830,00€ / AZ 0262.0-5-0506
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 5 Au-Haidhausen vom 01.01. - 31.12.2024" in Höhe von 7.830,00€ vom 11.10.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost
#EineMillionSterne Au-Haidhausen am 18.11.2023
1.400,00€ / AZ 0262.0-5-0500
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Caritas Freiwilligen-Zentrums München Ost für die Maßnahme "#EineMillionSterne Au-Haidhausen am 18.11.2023" in Höhe von 1.400,00€ vom 18.09.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße
Gestaltung des Heiligen Abends (Weihnachtsfeier) für unsere Bewohner am 24.12.2023
930,00€ / AZ 0262.0-5-0508
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Katholischen Männerfürsorgevereins München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße für die Maßnahme "Gestaltung des Heiligen Abends (Weihnachtsfeier) für unsere Bewohner am 24.12.2023" in Höhe von 930,00€ vom 23.10.2023.
6.
Detailauskunft zu TOP 1.2, 1.3 und 1.4
2.
Anhörungen
1.
Toiletten im öffentlichen Raum - Umsetzung letzter Standorte im Bereich BA5 (Frist bis 16.11.2023)
2.
Kinderaktionen des AKA e.V. April-Oktober 2024 am Johannisplatz, Hypopark, Postwiese, Am Kegelhof
3.
"Cocuk Bayrami" am 21.04.2024 auf der Postwiese
4.
N - Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm (Anhörungsfrist 06.12.2023)
3.
Unterrichtungen
1.
Sportanlage und Hausmeisterhäuschen Grütznerstraße
2.
Sportplatz Maximiliansanlagen
Antwort Referat für Bildung und Sport zum Schreiben BA 5
3.
Leitsystem freihalten
4.
Sprengeländerung von der GS Weilerstr. zur GS Mariahilfplatz
5.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstraße 2 und Weilerstraße 1 und Auflösung der Mittelschule Weilerstraße 1
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Änderung der Einzugsgebiete der Mittelschulen
- Wörthstraße 2
- Weilerstraße 1
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Zusammenlegung der beiden Mittelschulen Wörthstraße und Weilerstraße und Auflösung der Mittelschule Weilerstraße.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstraße und Weilerstraße und der Auflösung der Mittelschule Weilerstraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Zusammenlegung Wörthstraße 2, Weilerstraße 1, Auflösung Weilerstraße 1
Ortsangabe:
-/-
6.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
7.
Information BA 5 zum KoGa-Standort am Mariahilfplatz/Hochstraße
Antwort Referat für Bildung und Sport zum Schreiben BA 5
8.
Hausnummerierung Grundschule Mariahilfplatz 18
9.
Nachbarschaftsgespräch Schneckenburger-/Kuglerstraße am 19.06.2023
Antwort AKIM zum Schreiben BA 5
4.
Bürgeranliegen
1.
Situation Kuglerstrasse/ Schneckenburgerstrasse
2.
Lautes Glockenläuten der Mariahilfkirche
3.
Situation Eissport-Infrastruktur in München - dringende Unterstützung notwendig
4.
Vernetzung mit dem BA 5 für den Unterricht in Politik / Gesellschaft in der Fachakademie Don Bosco
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Auer/ Haidhauser Journal"
"Auer/ Haidhauser Journal" von April 2024 -Januar 2025
4.800,00€; Az. 0262.0-5-0503
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das "Auer/ Haidhauser Journal" von April 2024 - Januar 2025 von der Init. "Auer/ Haidhauser Journal" i.H.v. 4.800,00€ am 30.09.2023.
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
4.
Bürgeranliegen
1.
Kiosk Isarwahn an der Wittelsbacherbrücke
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Grillparzerstr. 22 - Nutzungsänderung der best. Öltankräume in eine neue Druckerhöhungsanlage (Heizwerk Gaisbergstraße)
2.
Rosenheimer Str. 30 - Nutzunbgsänderung einer gewerblichen Nutzung im EG zu einem Handel mit und Vertrieb von Lebensmitteln aller Art und Produkten des täglichen Bedarfs
3.
Humboldtstr. 23 - Neubau des Dachgeschosses mit 2 WE (Humboldtstr. 23 / Oefelestr.7) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.
Ismaninger Str. 22 - Gebäude 502, EG - Roentgenuntersuchung 9 - 11, Bildung einer Nutzungseinheit, Schaffung 2er Türdurchbrüche in tragenden Wänden - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-22728-21 hier: Änderung der Grundrissanordnung
5.
Rosenheimer Platz 1 - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Errichtung von zwei Aufzügen und Zugangsbalkonen im Innenhof, energetische Sanierung der Fassade (Rosenheimer Pl. 1 / Balanstr. 2 / Franziskanerstr. 3) - Änderungsantrag zu 1.2-2022-13324-21
6.
Lothringer Str. 1 - Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhls + Dachgeschossausbau, Aufstockung und Errichtung eines Außenaufzugs hofseitig
7.
Einsteinstr. 46 - Nutzungsänderung von einer Physiotherapiepraxis zu einer Minikita
8.
Breisacher Str. 13 - Errichtung einer Dachterrasse im Dachgeschoß, WE Nr. 9
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
2.
Einsteinstr. 107: Nutzungsänderung Vordergebäude EG von Laden und Büro in Gaststätte
Antwort LBK zur Stellungnahme BA 5
4.
Bürgeranliegen
1.
Unser Haus in der Drächslstraße 7 soll verkauft werden
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Ausweisung von mehr Fahrradstraßen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00103
der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
am 08.07.2021
- erneute Vorlage (Schreiben Mobilitätsreferat vom 13.09.2023) mit der Bitte um endgültige Beschlussfassung -
-
20-26 / E 00103 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Ausweisung von mehr Fahrradstraßen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00103
der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
am 08.07.2021
2.
(E) + (U) Zebrastreifen für die Lilienstraße
-
20-26 / E 01223 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zebrastreifen für die Lilienstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01223
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 04.05.2023
2.
Anhörungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Claude-Lorrain-Straße 7
2.
Geplantes Haltverbot auf Grund Sichtbehinderung Kreuzung Braystraße/Prinzregentenstraße
3.
Unterrichtungen
1.
Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
2.
Vorschläge für neue Radstellplätze in Haidhausen
3.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
4.
(U) Platzgestaltung
Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße
Programm Fünf Pätze attraktiv neu gestalten
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
20-26 / A 04311 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss "Fünf Plätze attraktiv neu gestalten" vom 30.01.2018
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07939)
Inhalt
Der Platz vor dem Kino „Museum Lichtspiele“ wird neu gestaltet.
Dabei entfallen im Kreuzungsbereich in der Lilienstraße zwei Fahrspuren
und in der Zeppelinstraße eine Fahrspur. Dieser gewonnene Platz kann
der Platzgestaltung und größeren Geh- und Radwegen zugesprochen
werden. Entlang der Zeppelinstraße wird ein neuer
radentscheidskonformer Zweirichtungsradweg bis zum Kreuzplätzchen
hergestellt zur besseren Trennung von allen Verkehrsteilnehmenden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
3.800.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.800.000 Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
in Höhe von 3.800.000 Euro eingehalten wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Museum Lichtspiele
- Schwarzstraße
- Zenneckbrücke
- Riggauerweg
Ortsangabe
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Lilienstraße
- Zeppelinstraße
- Rosenheimer Straße
5.
(U) Dingolfinger Straße,
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke
am S-Bahn-Haltepunkt Leuchtenbergring
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen und
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
„2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich
westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring“ (Sitzungsvorlage
Nr. 20-26 / V 05116) vom 15.12.2021 wurde das Baureferat gebeten,
„die Entwurfs- und Genehmigungsplanung abzuschließen,
die Projektgenehmigung herbeizuführen, sobald größere
Kostenauswirkungen aus dem Planfeststellungsverfahren hinreichend
sicher erkennbar sind, die erforderliche Kreuzungsvereinbarung mit der
Deutschen Bahn abzuschließen und die Ausführungsplanung sowie die
Erstellung der Ausschreibungsunterlagen soweit in Abhängigkeit zu den
Baumaßnahmen der 2. Stammstrecke erforderlich, vorzuziehen. Um die
Barrierefreiheit bestmöglich herzustellen, ist zu gewährleisten, dass die
Errichtung der Aufzugsanlagen in den Zugangsbauwerken Süd und Nord
finanziell gesichert und mit dem Bau des Stegs realisiert wird.“
Inhalt
Projektgenehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 49.000.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 49.000.000 Euro wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, den erforderlichen Grunderwerb
einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- S-Bahn-Haltepunkt Leuchtenbergring
- Dingolfinger Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 14 Berg-am-Laim
- Dingolfinger Straße
- Leuchtenbergring
6.
Zugang zur Villa Stuck barrierefrei ausbauen
7.
Rasende Fahrradfahrer und fehlende Bank am Geneveva-Schauer-Platz
8.
Aufstellen eines Hochbeets neben der Umlaufsperre am Kolumbusplatz unterhalb des Giesinger Bergs als Fußgängerschutz
Antwort Planungsreferat zur Anfrage BA 5
9.
Beschwerde über die Firma Flink in der Rosenheimer Str. 30
Antwort Firma Flink zum Schreiben BA 5
10.
Gehweg Grütznerstraße /Maximiliansanlagen
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Metzstr. 6-12 vom 30.10.-15.12.2023 wegen Neubau Fernwärme
12.
Zeppelinstraße - neue Sperrflächenmarkierung
13.
TOPO-Box Messung in der Hochstraße in der Kalenderwoche 45
4.
Bürgeranliegen
1.
Behindertenparkplätze in der geplanten Fußgängerzone Weißenburger Straße
2.
Zustand Michael-Huber-Weg mit Bitte um schnelles Handeln
(Beparken der Gehwege und mangelnde Beleuchtung)
3.
Tempo 30 in der Wörthstraße
4.
Bahnhaltepunkt Kolumbusplatz
5.
Anliegen zum Carl-Amery-Platz
6.
Kirchliches Zentrum, Öffnung zur Breisacher Straße
7.
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Reger-/Welfenstraße
8.
Behindertengerechte Plasterung des Wegs Am Neudeck
9.
Mehr Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer entlang der Ohlmüllerstrasse - Barrierefreie Gestaltung der Unterführung auf beiden Seiten der Brücke
10.
N - Ortstermin Lothringer Straße
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
11.
N - Jeder Baum zählt - Baumfällungen in der Zeppelinstraße wegen Radwegverbreiterung
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
Sedanstraße - Baumpflanzung, Projektplanung
2.
Anhörungen
1.
Seeriederstr. 5
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Lärm und Umweltschutz am Flaucher und
an den Isarauen
-
20-26 / E 01412 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die geltenden Regelungen und Gesetze werden vor Ort umgesetzt, und Verstöße,
sofern bekannt, geahndet.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01412 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18
Untergiesing-Harlaching am 06.07.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4
Gemeindeordnung behandelt.
2.
Novellierung der Baumschutzverordnung
Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
-
20-26 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie
im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom
28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1
dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz,
zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur
Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München
unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und
Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen,
insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse
vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die
Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218).
Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung
sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen
werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll
im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des
Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt
werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als
Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten.
Inhalt:
s. Beschlussseite
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro-
gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera-
tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume,
Kletterpflanzen
Ortsangabe:
-/-
3.
Regenwasser für die Gehweghochbeete
Ortstermin am 15.11.2023 um 16 Uhr
4.
Bürgeranliegen
1.
Lärmbelastung durch Kehrmaschinen in der Wörthstraße
2.
Komposttoiletten für öffentliche Grünanlagen
3.
Ersatzpflanzung Nockherstraße / Störende Mülltonnen Nockher-/Taubenstraße
4.
N - Unterstützung für Bürgerbeteiligung Südliche Au
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 04.12.2023 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 04.12.2023 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Wirtschaft, 05.12.2023 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 06.12.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 06.12.2023 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 07.12.2023 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 13.12.2023, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95
BA-Vorstand, Dienstag, 28.11.2023, 20.00 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes