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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 05 der Münchner Filmwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Filmworkshop für Kinder und Jugendliche" vom 30.10. bis 03.11.2023 in Höhe von 4.807,00€ vom 23.08.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative Preview für die Maßnahme "Preview – Fast Fashion vom 01.01.-30.01.2024" in Höhe von 2.500,00€ vom 02.11.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des C.O.N. SONANZA e.V. für die Maßnahme "Jahresabschluss- und Weihnachtskonzert am 16.12.2023" in Höhe von 2.000,00 € vom 06.11.2023.

Anlass Die Generalsanierung des Jugendtreffs Au (neu: Freizeittreff Au), Kegelhof 8, ist eine Maßnahme im Rahmen des Generalsanie- rungsprogramms von 26 Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugend/Kultur/-arbeit (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04166). Die Sanierungsmaßnahme wurde mit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13427 vom 29.01.2019 (SB) und mit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16495 vom 27.11.2019 (VV) jeweils erneut bestätigt. Inhalt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit Erteilung des Projektauf- trags Personalbedarf des Baureferates Gesamtkosten/ Gesamterlöse Projektkosten Kegelhof 8 (Kostenobergrenze): 9.990.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten im Bereich E (988): 155.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten im Bereich B (940): 60.000 Euro Projektkosten Maßnahmen am Interimsstandort Mariahilfplatz (Kostenobergrenze): 370.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten im Bereich E (988): 20.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten im Bereich B (940): 35.000 Euro Personal BAU (1,0 VZÄ): 100.830 Euro Einmalige Kosten Personal BAU: 10.000 Euro Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. Der Projektauftrag wird erteilt. Das Baureferat wird ge- beten, die Einrichtung einer Stelle (1,0 VZÄ) sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche; Freizeittreff Au; Kegelhof 8 Ortsangabe 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse 2024 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2024 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2024) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024 Ortsangabe -/-

Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des 5. Schulbauprogramms mit vorläufigem Gesamtfinanzvolumen; Genehmigung von Vorleistungen für 12 weitere Standorte; Genehmigung von 36 VZÄ für das Baureferat und 3,75 VZÄ für das Referat für Bildung und Sport für Aufgaben im Rahmen der Schul- und Kita-Bauoffensive sowie Genehmigung der konsumtiven Sachkosten für Dienstleistungen im Rahmen der Inbetriebnahmeprozesse und für Serviceentgelte (Ladesäulen); Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut – Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbauprogramm, Ganztag, MK2, PI, MHDS Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten verteilt über das Stadtgebiet betroffen

Anlass Realisierungswettbewerb „Quartier Haidenauplatz und Headquarter 2 der UniCredit Bank AG “ in München Einleitungsantrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Inhalt Wesentliche Inhalte sind unter anderem - Bekanntgabe der Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs - Vorstellung des Projektes - Stellungnahme der Verwaltung zum Einleitungsantrag und - Beschlussfassung über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens mit Grünordnung Nr. 1956c Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den unter Punkt A) des Vortrags der Referentin dargestellten Ergebnisses des Ideen- und Planungswettbewerbs. 2. Dem Antrag der Omnia Grundstücks-GmbH & Co. Objekt Haidenauplatz KG, eine Projektgesellschaft der HVB Immobilien AG (Tochtergesellschaft der UniCredit Bank AG) vom 28.08.2023 auf Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB wird entsprochen. usw. siehe Vorlage

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München; Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII; Ortsangabe -/-

Anlass Gemäß Art. 74 GO ist die Stadt verpflichtet, alle ihre Vermögens- gegenstände pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten. Inhalt Notwendigkeiten von Erhaltungsmaßnahmen an den bestehenden städtischen Brückenbauwerken und Vorschlag für ein Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken. Gesamtkosten / Gesamterlöse Konkretisierung im Rahmen der weiteren Planung Entscheidungsvorschlag 1. Dem vorgeschlagenen Koordinierten Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken gemäß Kapitel 5 des Vortrags der Referentin wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahmen Nr. 1.2 bis 1.12 des ersten Maßnahmenpakets in Abstimmung mit den weiteren beteiligten Referaten die Vorplanungen zu erarbeiten und dem Stadtrat die Projektaufträge zur Entscheidung vorzulegen. 3. Für die Maßnahmen Nr. 2.1 bis 2.8 des zweiten Maßnahmenpakets wird der Untersuchungsauftrag erteilt. 4. Einrichtung „Steuerungsgruppe Bauwerkserhaltung Brücken“ 5. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, die verkehrskonzeptionellen Vorgaben einschließlich der Raumaufteilungen zu erarbeiten und dem Baureferat rechtzeitig zu übermitteln. 6. Stellenausweitung beim Mobilitätsreferat 7. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, im Zusammenhang mit Instandsetzungsmaßnahmen die Sparten dauerhaft aus den Bauwerken herauszulegen (z. B. Düker). Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhaltungsmaßnahmen - Instandsetzung - Sigma-Spannstahl - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒

Anlass Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle 25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021 wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen (SV Nr. 20-26 / V 03895). Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung wurden bereitgestellt. Inhalt Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über 3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen: öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen 150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt. Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt. Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro, wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Baumstandorte Ortsangabe Alle Stadtbezirke