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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. Januar 2023, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Kassenbericht für das Jahr 2022
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Liebigstr. 10a Umbau Café zu Gaststätte mit Freischankfläche
2.
Widenmayerstr. 45 Nutzungsänderung und Ausbau eines Dachgeschosses (DG2) zu zwei Wohnungen mit je einer hofseitigen Dachterrasse und Anpassung Nebentreppenhaus, Umbau einer Wohnung im OG4 (DG1) mit hofseitiger Loggia, Erweiterung des Treppenraumes ins DG2, Neubau von 2 Gauben, Erweiterung der Aufzugsanlage um je eine Haltestelle im UG und DG2, Herstellen eines neuen Fahrradzugangs, Nutzungsänderung von Teilbereichen eines ehemals als Keller genutzten Untergeschosses zu Büro und privatem Arbeiten
3.
Liebherrstr. 5 Instandssetzung und Aufstockung eines denkmalgeschützten Geschäftshauses mit Erneuerung und Teilumnutzung des Daches zu Wohnraum sowie Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes mit Tiefgarage ((Liebherrstr. 5 / Thierschstr. 11 - 17)
4.
Oettingenstr. 74 SCHULBAUOFFENSIVE - Erweiterung der Pausenfläche des angrenzenden Schulgeländes mit Neubau einer Socceranlage auf dem Gelände der ehem. Tennisanlage (Oettingenstr. 74 / Theodorparkstr.) befristet auf 12 Jahre (Nutzungsende September 2034)
5.
Westenriederstr. 14 Abbruch und Neuerrichtung eines erdgeschossigen Anbaus sowie Sanierung einer Gaststätte, Personalräume und -wohnung im 1.OG, Anbau von Balkonen (Westenriederstr. 14 / Frauenstr. 13)
6.
Sendlinger Str. 54 Ausbau und Dachaufstockung VGB zu 2 Wohneinheiten sowie Nachverdichtung RGB / Innenhof zu 5 Wohneinheiten
7.
Unsöldstr. 16 Ausbau einer Maisonette-Wohnung durch Erstellung dreier Dachgauben und Erweiterung der Dachterrasse - VORBESCHEID
8.
Christophstr. 9 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-9922-21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Ladenflächen
3.2
Sonstige
1.
„Hochhausstudie 2023“: Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage (dazu: Online-Infotermin am 16.01.2023 um 18.30 Uhr), Frist: 10.02.2023
20-26 / T 039788 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Diskussion/ BA-Stellungnahme zur Personalknappheit der Verwaltung (siehe TOP B 2.1 + B 2.2 aus 22.12)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen, Verkehrssicherheit an der Sonnenstr. 17
20-26 / T 040227 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innenanliegen, Radspuren Maximilianstraße
20-26 / T 040229 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
SPD Antrag Superblock für München
20-26 / T 040281 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
Antrag der Grünen Fraktion mit der SPD: Mehr Aufenthaltsqualität und mehr Grün – Einen Quartiersplatz für das südliche Lehel schaffen
20-26 / T 040349 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) Zusätzliche Mülltonnen im Tal
  • 20-26 / E 00846 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08467 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat stellt im Tal zusätzliche Abfallbehälter auf und kontrolliert regelmäßig die Örtlichkeiten.
2.
Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung
20-26 / T 040224 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“: Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 (Anhörung zur Beschlussvorlage) vertagt aus 22.12
20-26 / T 039777 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Wertstoffinseln in der Innenstadt – Standortvorschläge und Gesamtkonzept
3.
Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Oettingenstraße und Sternstraße Wiedervorlage aus 22.12
20-26 / T 040352 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Antrag BA1: Stadtviertel-Fest 2024
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Soundtrack" Soundtrack für die Stadt 2023 vom 21.01. - 30.11.2023 2.975,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0306
20-26 / V 08500 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Soundtrack für die Stadt 2023 vom 21.01. - 30.11.2023" von der Initiative "Soundtrack" in Höhe von 2.975,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0308
20-26 / V 08627 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023" von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0310
20-26 / V 08638 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für den Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 4.760,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stoff auf dem Kopf" Stoff auf dem Kopf vom 10.02. - 30.04.2023 3.592,50 Euro, Az.: 0262.0-1-0309
20-26 / V 08649 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Stoff auf dem Kopf vom 10.02. - 30.04.2023" von der Initiative "Stoff auf dem Kopf" in Höhe von 3.592,50 Euro.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
„Zum Stiftl“, Weinstr. 3: Saisonale seitliche Erweiterung der Freischankfläche
20-26 / T 040250 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Sonstiges
1.
(E) Fehlnutzung des Kinderspielplatzes an der GS Hochbrückenstraße
  • 20-26 / E 00825 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08409 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Für den Spielplatz „Hochbrückenstraße“ wird eine Schließzeit von 20.00 Uhr bis 07.00 Uhr festgelegt. Das Baureferat wird die zuständige Polizeiinspektion bitten, nächtliche Kontrollen durchzuführen.
2.
(E) + (U) Bürgerversammlung im Stadtteil abhalten
  • 20-26 / E 00850 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08417 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-
3.
Diskussion über die bisherigen BA-Forderungen zu den Sondernutzungsrichtlinien aus 22.12 D 2.2.1
3
Anhörungen
1.
Namenslesung am Platz der Opfer des Nationalsozialismus am 13.03.2023 (Frist: 20.01.2023)
20-26 / T 039808 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Faschingsumzug der Damischen Ritter in der Altstadt am 12.02.2023 (Frist: 23.01.2023)
20-26 / T 040252 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
20-26 / V 07926 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Beschlussvorlage behandelt die Ermöglichung von Hybridsitzungen und Live-Stream zur Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen. Inhalt Durchführung hybrider Sitzungen der BA-Vollgremien mit Medientechnik, Anschaffung von sog. Hybridkoffern. Ausstattung von Besprechungsräu­men in jeder BA-Geschäftsstelle mit Konferenztechnik, um insbesondere BA-Unterausschusssitzungen in hybrider Form zu ermöglichen. Es sollen Kapazitäten für das Streamen (Live-Übertragung) von BA-Sit­zungen im Internet bereitgestellt werden. Darstellung eines gesamtstädtischen Konzepts für die Bürger*innen-beteiligung, unter­stützt mit Open Source Beteiligungsplattform CONSUL für die Pilotierung eines digitalen Bürger*innenbeteiligungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten für Medien- und Konferenztechnik: 131.200 € p. a.; keine Erlöse. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget des IT-Referats. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Ausstattung je eines Sitzungsraums in den BA-Ge-schäftsstellen mit Konferenztechnik für insbes. BA-Unterausschuss­sitzungen in hybrider Form. Zustimmung zum Einsatz der Medientechnik-Lösung (Hybridkoffer) für die Durchführung hybrider BA-Sitzungen und für den Live-Stream von BA-Vollgremiensitzungen. Geschäftsordnungsgemäße Erledigung der Anträge. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hybride Bezirksausschusssitzung; Medientechnik; Hybridkoffer; Konferenztechnik für BA-Geschäftsstellen; Teilhabe, Bürgerinnenbeteiligung, Bürgerbeteiligung Ortsangabe /
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Erhaltungssatzungsrechtliche Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen in der Blumenstr. 21 a (1., 2. Und 4. OG links)
20-26 / T 039758 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
20-26 / V 08590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt. Inhalt Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben. Gesamtkosten / -erlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen. usw.
5.
(U) Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung
20-26 / V 08177 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00811 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt - Lehel am 15.09.2022 Inhalt Die Empfehlung fordert die Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung. Begründet wird dies mit dem notwendigen Schutz der angestammten Wohnbevölkerung sowie dem ansässigen Gewerbe. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen, warum nicht für die gesamte Altstadt eine Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB erlassen werden kann, wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00811 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt - Lehel am 15.09.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
6.
Antrag auf Zweckentfremdung für die Thierschstr. 42
20-26 / T 040235 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
20-26 / V 08092 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 14.09.2022 (Punkt 1 des Antrags) Inhalt Die Empfehlung fordert in Punkt 1 des Antrags den Erlass einer Erhaltungssatzung für das ganze Stadtgebiet aufgrund einer gesamtstädtischen Gentrifizierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt München wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer stadtweiten Erhaltungssatzung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 (Punkt 1 des Antrags) der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West am 14.09.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS nach 04. Stadtbezirk Schwabing West Ortsangabe Stadtbezirke 1-25
8.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
20-26 / T 040256 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Zu lange Rotphasen an der Bedarfsampel Thomas-Wimmer-Ring, Antwort des Mobilitätsreferats auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, TOP 22.11 C 1.4.3 und Ergebnis des Ortstermins vom 19.12.2022
20-26 / T 039405 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Zu schmaler Durchgang zwischen zwei Freischankflächen in der Liebigstraße, Antwort der Bezirksinspektion Mitte auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, Top 22.11 C 1.4.5
20-26 / T 040358 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
20-26 / V 07472 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass_ Mit Beschluss vom 23.06.2021 „Mobilitätsstrategie 2035“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26/V03507) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen der Ge­samtstrategie für Mobilität und Verkehr eine Teilstrategie zur Förderung des Fußverkehrs in München zu erarbeiten. Der Fußverkehr zahlt in besonderer Weise auf den entscheidenden Parameter für die Leistungsfähigkeit urbaner Verkehrssysteme ein: Die Flächeneffizienz. Zusammen mit einem gut ausgelasteten Öffentlichen Verkehr ist der Fußverkehr die flächeneffizienteste Art der Fortbewegung. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage beginnt die Landeshauptstadt München die Erarbeitung und Umsetzung der Teilstrategie Fußverkehr. Handlungsfelder und ein erstes Maßnahmenprogramm werden beschrieben und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Mit der Vorlage werden 26 Stadtratsanträge zu Themen des Fußverkehrs behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für erforderliche Personalstellen wurden bereits über den Haushaltsbeschluss des MOR (Sitzungsvorlage Nr. …) angemeldet. Die Kosten in Höhe von 102.000 Euro für zeitnah geplante Vergaben wurden als Besorgung laufender Angelegenheiten zur Finanzierung aus der Nahmobilitätspauschale angemeldet. Entscheidungs-vorschlag: siehe Kurzübersicht. Gesucht werden kann im RIS nach: Mobilitätsstrategie, Fußverkehr, Teilstrategie, Nahmobilität, zu Fuß, Fußgänger, Querungshilfe, Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit, Gehwegparken, Quartiere Ortsangabe: gesamtstädtischer Bezug
5.
(U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
20-26 / V 06921 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und es werden Themen/Projekte/Maßnahmen aufgeführt, die seit dem letzten Beschluss zum letzten Sachstandsbericht im Juli 2021 bearbeitet wurden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: bitte entnehmen sie die umfangreichen Punkte aus der Kurzübersicht. Gesucht werden kann im RIS nach: Radverkehr, Bürgerbegehren Altstadt-Radlring, Bürgerbegehren Radentscheid Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
6.
Theatinerstr. 30: Erweiterung eines bestehenden Mobilfunkstandorts, 5G
20-26 / T 039608 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Bestellung einer städtischen Leistung: Banner für den Englischen Garten, Antwort von AKIM auf neue BA-Vorschläge, TOP 22.10 C 4.2
20-26 / T 039609 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
St. Anna Straße als „Sommerstraße“ 2021
20-26 / B 01353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Sommerstraße in der Westenriederstraße auch 2021
20-26 / B 01803 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Zweite S-Bahn-Stammstrecke - Planung des geänderten Baustellenverkehrs
20-26 / B 04259 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Transparenz beim Ausbau des M-WLAN im Stadtbezirk
20-26 / B 04775 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Frühere Mülleinsammlung im Bereich des Sendlinger-Tor-Platzes, Verlängerung der Ausnahmezulassung bis 21.12.2023
20-26 / T 039759 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Verkehrssicherheit Frauenstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP C 22.12 C 1.3
20-26 / T 039857 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Grundsatzbeschluss: Freischankflächen Tal + Westenriederstraße
20-26 / B 04260 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
15.
(U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
  • 20-26 / A 02340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 07499 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Inhalt • Implementierung von „Ratschbankerln“ gegen Einsamkeit im ganzen Stadtgebiet Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Einrichtung von 25 „Ratschbankerln“ durch Anbringung eines Hinweisschildes pro Bank und Stadtbezirk an öffentliche, bereits vorhandene Sitzbänke • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Einsamkeit Ortsangabe -/-
16.
(E) Glascontainer/Wertstoffinseln für die Innenstadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 15.09.2022
  • 20-26 / E 00842 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08261 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel fordert die Einrichtung von Glas- /Wertstoffcontainern am Müllhaus des Viktualienmarkts. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel wird nicht gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffinsel, Glascontainer Ortsangabe Viktualienmarkt
17.
Abschluss der Bauarbeiten an den Ludwigsbrücken und am Vater-Rhein-Brunnen / Antwort des Baureferat auf die Anfrage 2022.11 C 3.2.3 a
20-26 / T 040189 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
18.
Instandsetzung Treppenanlage TH 10 München Marienplatz, Stellungnahme der LHM
20-26 / T 040225 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
Sichere Fußwegführung an der Dauerbaustelle Liebig-/Reitmorstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, TOP 22.11 C 1.4.5
20-26 / T 040360 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
20.
Verkehrssituation in verschiedenen Straßen im Lehel, Ergebnisse des Ortstermins vom 14.10.2022
20-26 / T 040228 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
21.
Erweiterung Mobilfunkstation um 5G, Oettingerstraße 4
20-26 / T 040234 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
22.
Urinale für die Innenstadt: Toilettenanlage am Viktualienmarkt durchgängig öffnen, Antwort der Markthallen München auf BA-Schreiben 22.12 C 2.3
20-26 / T 040245 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
23.
Fahrschienenwechsel auf Abschnitten der Linien U4 und U5
20-26 / T 040278 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Belag des Bolzplatzes im Englischen Garten, Antwort des Baureferats Gartenbau auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, TOP 22.11 D 1.1 b
20-26 / T 040282 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Bestellung einer städtischen Leistung: Banner für den Englischen Garten, Antwort von AKIM auf neue BA-Vorschläge, TOP 22.10 C 4.2
20-26 / T 040353 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Zu schmaler Durchgang zwischen zwei Freischankflächen in der Liebigstraße, Antwort der Bezirksinspektion Mitte auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, Top 22.11 C 1.4.5
20-26 / T 040355 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Sichere Fußwegführung an der Dauerbaustelle Liebig-/Reitmorstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, TOP 22.11 C 1.4.5
20-26 / T 040226 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)