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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Februar 2023, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Tattenbachstr. 18 DG-Ausbau (1 WE) mit Erhöhung Erkerturm VGB und Dacherneuerung RGB, Einbau eines Aufzugs, Anbau dreier Balkone - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2010-14659-21 - Hier:Lage des Aufzugs sowie Grundrissanpassungen im Dachgeschoss; Frist bis 20.02.2023
20-26 / T 041014 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
2. Stammstrecke PFA 2 - Planänderung 7 - Stellungnahme bis 17.02.2023
20-26 / T 040629 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Maximilianpl. Errichtung der Wartehalle hinsichtlich Verkehrssicherheit: Bildwechsel n. Funksignal SWM, Screens 90 ° zur Fahrbahn und werden mit 4 LED Leuchtstoffröhren beleuchtet. Wartehalle liegt kurz nach Abbiegung der Pacellistr. mit Tramverkehr; Frist bis 23.02.2023
20-26 / T 040920 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Promenadepl. 15 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-16256-21 - Umbau und Teilabbruch eines Bankgebäudes sowie Neubau eines Wohnhauses mit Büronutzung und Garage unter Erhaltung der denkmalgeschützten Straßenfassade (Promenadepl. 15 / Löwengrube 8); Frist: 27.02.2023
20-26 / T 041106 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Rosenstr. 8 Oberirdischer Abbruch und Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes auf drei Untergeschossen; Frist: 27.02.2023
20-26 / T 041108 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Perusastr. 7 Umbau und Sanierung eines Büro- und Geschäftsgebäudes (VGB) sowie Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes (RGB); Frist: 27.02.2023
20-26 / T 041110 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Sendlinger Str. 3 Errichtung einer Freischankfläche mit 40 m² /30 Sitzplätze; Frist: 27.02.2023
20-26 / T 041111 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Neuhauser Str. 2 Erweiterung der Gastraumfläche durch Nutzungsänderung (Laden-Verkauf zu Gastraum) sowie Erweiterung der Freischankfläche; Frist: 27.02.2023
20-26 / T 041114 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Pfisterstr. 4 Errichtung einer Freischankfläche mit 75,15 m² / 54 Sitzplätze (öffentlicher Grund / Pfisterstr. 4 / Sparkassenstr. 12); Frist: 27.02.2023
20-26 / T 041115 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Promenadepl. 1 Sanierung, Abbruch und Neubau eines in Teilen denkmalgeschützten Gebäudeesembles – VORBESCHEID; Frist: 08.03.2023
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 041592 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Riedlstr. 2 Sanierung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses mit DG-Erneuerung und Einbau eines Aufzugs; Frist: 08.03.2023 (keine Fristverlängerung möglich)
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 041593 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Platzl 1a Errichtung einer Freischankfläche mit 97,35 m² / 96 Sitzplätze; Frist: 08.03.2023
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 041594 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen, Verkehrssicherheit an der Sonnenstr. 17, TOP 23.01 C 1.1
20-26 / T 040805 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innenanliegen Fahrradstellplätze Oettingenstr. 8
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 041598 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Durchfahrtssperre für PKW in der Müllerstraße/ Papa-Schmid-Straße durchsetzen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00210 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
  • 20-26 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08505 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Durchfahrtssperre für PKW in der Müllerstraße/ Papa-Schmid-Straße durchsetzen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00210 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
2.
(E) Intelligente Besucherlenkung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00833 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 15.09.2022
20-26 / V 08543 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Empfehlung aus der Bürgerversammlung am 15.09.2022 beantragte eine „intelligente Besucherlenkung“, die in der muenchen.de-App beispielsweise auf einer „Welcome-Seite“ integriert sein sollte. Entzerrt werden sollte damit die Konzentrierung von Besucher*innen auf stark frequentierten Lokationen im Innenstadtbereich. Ein wichtiges Anliegen ist den Antragstellenden der Identitäts- und Datenschutz; die Besucher*innen sollten nicht überwacht werden. Inhalt: Der Fachbereich des Referates für Arbeit und Wirtschaft (RAW) nennt die zeitliche und räumliche Entzerrung der Besucher*innenströme als eines der Kernanliegen seit vielen Jahren von München Tourismus und verweist auf entsprechende Beispiele. Erfahrungen aus dem Pilotprojekt Digitale Füllstandsanzeige (anl. der Corona- Pandemie) zeigen, dass der Verwaltung die Kenntnis über die Personenfrequenz an den jeweiligen Örtlichkeiten fehlt. Vergleichbare Informationen sind über allgemein zugängliche Online-Kartendienste für die Öffentlichkeit verfügbar. Die Nutzung einer entspr. App hängt erfahrungsgemäß stark davon ab, ob sie der Zielgruppe gleichzeitig Vorteile biete, wie insb. Echtzeit-Informationen zum ÖPNV-Angebot. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: / Entscheidungsvorschlag: Der Bezirksausschuss des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel stimmt der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00833 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes vom 15.09.2022 nicht zu. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00833 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes am 15.09.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Intelligente Besucher*innenlenkung; räumliche Entzerrung Besucher*innenströme Ortsangabe: /
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Oberes Tal – neue Sitzbänke: Standortvorschläge des Baureferats 2022.11 C 1.2
20-26 / T 040568 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erweiterung von Telefonsäulen der Deutschen Telekom um Small-Cell-Antennen: Viktualienmarkt gegenüber Hausnummer 4
20-26 / T 040638 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Wertstoffinseln in der Innenstadt – Standortvorschläge und Gesamtkonzept
20-26 / T 041072 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Maßnahmen Abstellkonzept für Mikromobilität in der Altstadt
20-26 / T 041075 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Mobilitätspunkt Knöbelstraße: Anpassungen
20-26 / T 041436 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Mobilitätspunkt Galeriestraße: Ergänzung einer Fahrradservicestation
20-26 / T 041445 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Lade-/Lieferzonen in der Altstadt: Ergänzungen
20-26 / T 041452 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 07.02. - 27.06.2023 1.792,50 Euro, Az.: 0262.0-1-0311
20-26 / V 08685 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 07.02. - 27.06.2023" vom Verein PA/SPIELkultur e.V. in Höhe von 1.792,50 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. 19. Konzertreihe vom 07.05.2023 - 01.01.2024 3.300,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0312
20-26 / V 08763 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die 19. Konzertreihe vom 07.05.2023 - 01.01.2024 vom Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. in Höhe von 3.300,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Soundtrack" Soundtrack für die Stadt 2023 vom 21.01. - 30.11.2023 2.975,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0306
20-26 / V 08500 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Soundtrack für die Stadt 2023 vom 21.01. - 30.11.2023" von der Initiative "Soundtrack" in Höhe von 2.975,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Community Dance" Community Dance im Maximiliansforum 1.050,00 Euro, Az. 0262.0-1-0307
20-26 / V 08859 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Community Dance im Maximiliansforum" von der Initiative "Community Dance" in Höhe von 1.050,00 Euro.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
(E) Schanigärten und vergrößerte Ausschankflächen der Gastronomie
  • 20-26 / E 00824 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08789 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schanigärten und vergrößerte Ausschankflächen der Gastronomie
2.
(E) Lärmbelästigung durch die Gastronomie im Tal
  • 20-26 / E 00821 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08831 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lärmbelästigung durch die Gastronomie im Tal
3.
Gaststätte Salotto, St.-Anna-Str. 11 Erneute Beschlussfassung (vgl. 22.06 D 2.2.1 und 2.2.4) und Informationsschreiben Gaststätte "Salotto", St. Anna Str. 11; vertagt aus den Sitzungen am 20.07.2022, am 23.08.2022, am 27.09.2022 und am 26.10.2022 (D 2.2.3)
20-26 / T 041540 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Sonstiges
1.
(E) Entzerrung der Partyzone Tal in die Neuhauser Straße/ Kaufinger Straße
  • 20-26 / E 00812 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08787 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entzerrung der Partyzone Tal in die Neuhauser Straße/ Kaufinger Straße
2.
Diskussion über die bisherigen BA-Forderungen zu den Sondernutzungsrichtlinien, vertagt aus 22.12 D 2.2.1 und 23.01 D 2.3.3
Hinweis:
Interfraktioneller Antrag
20-26 / T 040859 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3
Anhörungen
1.
Parade zum St.Patricksday (Start: Feilitzschstraße) am 12.03.2023 und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 11./12.03.2023 - Termin: 24.02.2023
20-26 / T 040628 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Praterinsel WeinMünchenFrühjahr2023 vom 17.-19.03.2023; Frist 21.02.2023
20-26 / T 041197 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Italienischer Markt vom 20.03. – 29.03.2023 – Termin: 10.03.2023
20-26 / T 041334 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Nachbesprechung Runder Tisch Isarinselfest 18.01.2023
5.
Benefizlauf Altstadtring, Blumenstraße am 30.04.2023; Termin: 15.03.2023
20-26 / T 041547 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Wahlkampfinformationsveranstaltung Sendlinger Str. 19 am 04.03.2023; Termin: 24.02.2023
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 041693 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
3. Konzerttag Klassik am Odeonsplatz am 07.-09.07.2023 auf dem sog. Odeonsplatz; Termin: 20.02.2023
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 041704 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Narrhalla-Umzug Promenadeplatz bis Viktualienmarkt am 21.02.2023; Termin: 17.02.2023
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 041845 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
20-26 / T 040632 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
20-26 / T 040797 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich der Tennisanlage in der Oettingenstraße / Tivolistraße
08-14 / B 05451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Genehmigung für Zweckentfremdung durch Abbruch in der Thierschstr. 15
20-26 / T 040630 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
20-26 / V 08373 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021, Wohnen in München Ortsangabe München
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
20-26 / T 041153 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zebrastreifen Frauenstraße Zwischennachricht Mobilitätsreferat, Bürger*innenanliegen 22.12 C 1.3
20-26 / T 040570 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrssicherheit nördliches Lehel Zwischennachricht Mobilitätsreferat, 22.10 C 0.2
20-26 / T 040926 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Aufstellung eines Hundekottütenspenders Ecke Sigmundstraße, Antwortschreiben Baureferat, 22.12 C 1.4
20-26 / T 040973 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Handläufe St.-Anna-Platz, Antwortschreiben Baureferat
20-26 / T 041073 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
  • 20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08657 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02009: Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern. Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl. Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns, das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden. 6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse der öffentlichen Grünflächen wird berichtet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriff: - Ausgleichsflächen Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet
7.
Trinkbrunnen, Zwischennachricht des Baureferats, TOP 22.11 C 2.1
20-26 / T 041220 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Verkehrssicherheit nördliches Lehel - Einsatz von Dialogdisplays, Bürger*innenanliegen Frauenstraße Zwischennachricht Mobilitätsreferat, 23.01 C 1.5
20-26 / T 041322 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
OB-Entscheidung vom 01.02.2023: Tempolimit in der Thierschstraße durchgehend auf 30 festlegen, BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00202, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05114
20-26 / T 041386 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Zu lange Rotphasen an der Bedarfsampel Thomas-Wimmer-Ring, Antwort des Mobilitätsreferats, TOP 23.01 C 4.2
20-26 / T 041578 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Bestellung einer städtischen Leistung: Verkehrssicherheit im nördlichen Lehel – Einsatz von Dialogdisplays, Antwortschreiben Baureferat
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 041576 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
(E) + (U) Tempolimit in der Thierschstraße durchgehend auf 30 festlegen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00202 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
  • 20-26 / E 00202 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05114 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Tempolimit in der Thierschstraße durchgehend auf 30 festlegen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00202 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
20-26 / T 040633 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
20-26 / T 041462 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Gaststättenfortführungen
20-26 / T 041122 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
20-26 / V 07846 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2023 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2023) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-
5.
Eilentscheidung: Geldbeutelwaschen am 22.02.2023
20-26 / T 041123 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
entfällt
7.
Eilentscheidung: Faschingsumzug der Damischen Ritter in der Münchner Altstadt am Sonntag, den 12.02.2023
20-26 / T 041125 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Partizipation 2.0 reloaded
20-26 / V 05662 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022 Inhalt • Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung im Direktorium • Direkte Partizipation im Stadtbezirk • Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates • Partizipation als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft • Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik • Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“ • Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben • Behandlung der genannten Stadtratsanträge, BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Partizipation • Empowerment • Kinderrechte • Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren • Teilhabe Ortsangabe -/-