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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Juni 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren
(Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung, Termin: 17.07.2023)
2.
Reservierung für das Oktoberfest 2023
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Ulme Christophstr. 9
2.
Bürger*innenanliegen Nutzung des Gebäudes Unsöldstr. 13, TOP 2023.05 B 1.2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Fürstenfelder Str. 1
Abbruch und Erweiterung eines Büro-, Geschäfts- und Wohngebäudes mit Tiefgarage - (Fürstenfelder Str. 1 - 3 / Kaufingerstr. 11a - 13); Frist: 30.06.2023
2.
Widenmayerstr. 45
Nutzungsänderung im denkmalgeschützten Bestand mit Ausbau eines Dachgeschosses (DG2) zu zwei Wohnungen mit je einer hofseitigen Dachterrasse und Anpassung Nebentreppenhaus, Umbau einer Wohnung im OG4 (DG1) mit hofseitiger Loggia, Erweiterung des Treppenraumes über DG1 ins DG2, Erweiterung der Aufzugsanlage um je eine Haltestelle im UG und DG2, Herstellen eines neuen Fahrradzugangs, Nutzungsänderung von Teilbereichen eines ehemals als Keller genutzten Untergeschosses zu Büro und privatem Arbeiten, Nutzungsänderung einer Bestandswohnung im EG mit untersagter Wohnnutzung zu Praxis; Frist: 14.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
3.
Tal 38
Nutzungsänderung in Gastronomie / hier: Nutzungsänderung Möbel Ausstellung in eine Gaststätte mit 340 Gastplätzen bzw. Straßenverkauf; Frist: 14.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
4.
St.-Anna-Straße 6
Neubau eines Wohngebäudes (RGB) / 3 WE) mit einer erdgeschossigen Gewerbeeinheit;
Frist: 14.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige
1.
St.-Anna-Str. 21a: Antrag auf Fällung einer Feldulme; Frist: 02.07.2023
2.
Praterinsel 5: Antrag auf Fällung eines Spitz-Ahorn; Frist: 26.06.2023
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Reservierter Parkplatz für St.-Anna-Grundschule in der St.-Anna- Straße 22 im Lehel, TOP 2023.05 C 1.8
2.
Bürger*innenanliegen Briefkasten an der Altenwohnanlage ASZ Altstadt
3.
Bürger*innenanliegen Fahrradstellanlage Viktualienmarkt
4.
Bürger*innenanliegen Fahrradstellplätze Paradiesstraße
5.
Bürger*innenanliegen Fahrradstellanlagen Sendlinger Straße
6.
Bürger*innenanliegen Anbringung von Fahrbahnmarkierungen („30“) auf der Fahrbahn in der Sternstraße
7.
Brunnen Isartorplatz, TOP 2023.05 C 1.13
8.
Bürger*innenanliegen Sperrung der Alfons-Goppel-Straße für den Busverkehr
Hinweis:
Nachtrag
9.
Bürger*innenanliegen Mulden an der Gewürzmühlstr. / Isarparallele
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße
gemäß Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706
am Isartorplatz im Bereich des Fortunabrunnens sowie zwischen Isartorplatz 5 und Kanalstraße
2 – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 26.06.2023
bis voraussichtlich 15.09.2023
2.
Zum BA-Antrag 20-26 / B 04395: Zusätzliche Stadtmöblierung über die durch die DB zu erbringende Leistungen im Zuge des Aufzugeinbaus und der Wiederherstellung der Oberfläche Isartorplatz hinaus
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Erweiterung der Behindertenstellplätze in der Burgstraße (Termin: 10.07.2023)
3.2
Sonstige
1.
Erweiterung der Abstellflächen für Mikromobilität: Englischer Garten Süd (Termin: 30.06.2023)
2.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3), Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 06360 (Termin: 18.07.2023)
3.
Prannerstr. 4, „BoConcept“: Antrag auf Aufstellen von vier Sitzgelegenheiten (Termin: 13.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4.
Thierschstr. 24: Aufstellung von einer neuen Verkaufseinrichtung (Postkartenständer) auf öff. Grund
Hinweis:
Nachtrag
5.
Erinnerungsverfahren Oettingenstr. 74
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
interfraktioneller Antrag: Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen, TOP 2023.03 D 1.1, 2023.04 D 1.1, 2023.05 D 1.1
2.
Interfraktioneller Antrag Taktile Rinnen, TOP 2023.04 D 1.4, 2023.05 D 1.2
3.
Bürger*innenanliegen Kindergarten Schließung
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V.
Sommerfest am 24.06.2023
213,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0324
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Sommerfest am 24.06.2023 vom Verein ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. in Höhe von 213,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "yavas habibi"
Veranstaltungsreihe "yavas habibi" vom 17.06. - 16.09.2023
600,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0326
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Veranstaltungsreihe "yavas habibi" vom 17.06. - 16.09.2023 von der Initiative "yavas habibi" in Höhe von 600,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Hofspielhaus gGmbH
Theater für Alle ohne Eintritt im Juli/August 2023
9.370,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0325
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Theater für Alle ohne Eintritt im Juli/August 2023 vom Hofspielhaus gGmbH in Höhe von 9.370,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kontingent Kollektiv"
Kollektivität diskutieren am 07.10.2023
2.800,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0328
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Kollektivität diskutieren am 07.10.2023" von der Initiative "Kontingent Kollektiv" in Höhe von 2.800,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
ArtSchnitzel e.V.
ArtSchnitzel - Kunst für Alle vom 20. - 30.07.2023
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0327
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "ArtSchnitzel - Kunst für Alle vom 20. - 30.07.2023" vom Verein ArtSchnitzel e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
(E) Schanigärten München 2022
-
20-26 / E 00816 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schanigärten München 2022
2.
Gaststätte "Zum Franziskaner" Residenzstr. 9/ Perusastr. 5: Freischankflächen-Erweiterungsantrag, TOP 2023.03 D 2.2.1
3.
„Frank Weinbar“, Residenzstr. 1:
Erneute Beschlussfassung über Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
Hackenstraße - Infoworkshop Platz-Werkstatt am 11.07.2023 (Termin: 22.06.2023)
2.
Tag der offenen Türe des Polizeipräsidiums, Ettstraße, Privatgrund und öff. Grund am 15.07.2023 (Termin: 30.06.2023)
3.
Kirchenzug zum Gärtnerjahrtag am 01.08.2023 (Termin: 20.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4.
St.-Anna-Straße - Theater für Alle vom 28.07.-30.07.2023 (Termin: 21.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
5.
Max-Joseph-Platz - Ausstellungsprojekt Toleranzräume mit Begleitprogramm vom 07.07.-16.07.2023 (Termin: 30.06.2023)
Hinweis:
Nachtrag
6.
Rindermarkt - Nachbarschaftsfest am 20.07.2023 (Termin: 11.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
7.
Einrichtungen zum 90. Geburtstag v. Herzog Franz v. Bayern, vor St. Michael am 22.07.2023 (Termin: 12.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
8.
Verlängerung Strandveranstaltung an der Steinsdorfstr. ab 15.07.2023 (Termin: 07.07.2023)
9.
Mariannenplatz - Gemeindefest Gartenlust am 09.07.2023 (Termin: 03.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 17
2.
Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 24
3.
Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 20
4.
Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 10
5.
Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 11
6.
Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 5
7.
Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 9
8.
Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 16
9.
Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Liebigstr. 24 Rückgebäude und Vordergebäude ab 3. OG: Zweckentfremdung durch Abbruch
4.
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022
Wohnen in München VII
Programmanpassungen, Fortschreibung
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“
Inhalt
• Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz;
• Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“:
o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und
-Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus,
o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell,
o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ----
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben.
3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben.
4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst:
• Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens
40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht.
weiter siehe Vorlage
5.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Sonderpreis für soziale Vermieter*innen
Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023
der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale
Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale
Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten
Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für
soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission
vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Ortsangabe - / -
6.
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
-
20-26 / E 00463 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00951 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen zum Umgang mit Gewerbeflächen, zur Schaffung mietpreisgebundener Wohnungen und zur Höhenbegrenzung bei Hochhäusern im Stadtgebiet
Inhalt
Darstellung der städtischen Praxis, Ankündigung einer umfassenden Beschlussvorlage zur künftigen Ausweisung gewerblichen Baurechts, Verweis auf die Hochhausstudie
Gesamtkosten/Gesamterlöse keine
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin, dass eine generelle Festlegung, keine Gewerbeflächen mehr auszuweisen, weder möglich noch gewollt ist, wohnungsbaugeeignete städtische Liegenschaften bereits im Sinne der Empfehlung verwendet werden und die Hochhausstudie 2023 eine umfassende Auseinandersetzung auch mit den hier aufgeworfenen Fragen beinhaltet, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00463 und 20-26 / E 00951 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen, Wohnungen, Mietpreis, Hochhäuser
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
(U) Altstadtring Nordwest
Straßenumbau mit Neugestaltung der Freiflächen
Oskar-von-Miller-Ring, Von-der-Tann-Straße und
Ludwigstraße nach Tunnelsanierung
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
-
20-26 / A 03196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 17.09.2019 (SV Nr. 14-20 / V 15143)
hat der Stadtrat dem Ergebnis des Planungsworkshops zugestimmt
(Auswahl Entwurf Kübert Landschaftsarchitektur).
Das Baureferat wurde beauftragt, auf dieser Grundlage die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen.
Zudem wurde der Auftrag erteilt, einen Kunstwettbewerb durchzuführen
(vorbehaltlich der Finanzierung durch den Kulturbaufonds).
Inhalt
Erläuterung der Planung und Vorlage zur Genehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Das Baureferat hat auf der Grundlage der Entwurfsplanung die Kostenberechnung erstellt.
Danach ergeben sich Projektkosten in Höhe von 33.700.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 33.700.000 Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, den durch diese
Projektgenehmigung ausgelösten Finanzierungsbedarf
in Höhe von 13.150.000 Euro zur MIP-Fortschreibung
bei der Maßnahme 6300.8965 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.8965.6 ab dem Jahr 2024 ff. erforderlichen Mittel
rechtzeitig anzumelden.
5. Der Beauftragung zur Realisierung des Kunst am Bau-Projekts
„PS (Horsepower)“ von Alexandra Bircken über dem
Tunnelmund gemäß Empfehlung der Kommission für Kunst
am Bau und im öffentlichen Raum wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altstadtring
- Altstadt-Radlring
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Oskar-von-Miller-Ring
- Von-der-Tann-Straße
- Ludwigstraße
3.
Auswahl und Qualität der Lebensmittelgeschäfte im Lehel
4.
Fahrradstellplätze Bellevue di Monaco – Müllerstraße 4-10, Antwortschreiben Baureferat
5.
Entwicklung Georg-Kronawitter-Platz - aktueller Sachstand
6.
Bürger*innenanliegen Umgriff Lukaskirche, TOP 2023.05 C 1.5, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
7.
Bürger*innenanliegen Umgriff Lukaskirche, TOP 2023.05 C 1.5, Antwortschreiben Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
8.
Oberes Tal – neue Sitzbänke: Standortvorschläge des Baureferats, TOP 2023.02 C 3.2.1, Antwortschreiben Baureferat
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Bauernmarkt am St.-Anna-Platz im Lehel, TOP 2023.04 D 0.1, Antwortschreiben Markthallen München
5.
Bürger*innenanliegen Orlandostraße 1+2: Warenständer und Musterpräsentation im Außenbereich des Souvenir-Geschenke-Shops, TOP 2023.04 D 1.3, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
6.
Eilentscheidung Temporäre Kunstinstallation „Paola Paronetto’s Table“ vom 11. bis 25.06.2023 in der Dienerstraße
7.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
8.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
9.
Gehweg Freischankfläche Gaststätte „Pschorr“, Viktualienmarkt 15, TOP 2023.04 B 1.1,
Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
10.
11.