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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Februar 2023, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Errichtung eines Kinderspielplatzes in der Deutingerstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 31.01.2023

20-26 / T 041319 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 04.07. - 19.12.2023 2.151,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0481

20-26 / V 08686 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 04.07. - 19.12.2023" vom Verein PA/SPIELkultur e.V. in Höhe von 2.151,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Vorschläge zum Medizinkonzept der München-Klinik und Notfallversorgung in München

20-26 / T 041107 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Skatepark mit Bowl und Jump Box / Miniramp für Skater, Biker und Scooter im Stadtbezirk; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung

20-26 / T 040347 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Einrichtung von Tempo 20 in der Tumblingerstraße zwischen Kapuzinerplatz und Ruppertstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Rosa Liste vom 24.01.2023

20-26 / T 041141 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Sichere Wege für Kinder, Ampelanlage Maistraße/Walterstraße (Beschluss aus der Kinder- und Jugendversammlung)
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041464 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
1.
(N) Aufstellung eines Fahrradständers in der Bayerstraße 13; Antwort auf BA-Ablehnung vom 27.09.2022
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041384 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
Aufstellung einer Bank Höhe Maistraße 55, Bestellung einer städtischen Leistung

20-26 / T 040708 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Missachtung der Einbahnstraße, verbotswidrige Einfahrt Corneliusstraße


20-26 / V 08777 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Missachtung der Einbahnstraße, verbotswidrige Einfahrt Corneliusstraße
3.
(E) Keine Bänke vor Erdgeschosswohnungen Am Glockenbach


20-26 / V 08654 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Einer Verlegung der geplanten Bänke vor den Hauseingängen Am Glockenbach 3 und 5 auf die benachbarte Grünfläche kann nicht entsprochen werden.
4.
(E) Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen


20-26 / V 08665 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Errichtung von Laubengängen kann aus den im Vortrag der Referentin genannten Gründen nicht entsprochen werden.
5.
Erläuterungstafel für das neue Straßenschild am Georg-Hirth-Platz, Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA

20-26 / T 040867 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.
(E) + (U) Eine Fahrspur in der Kapuzinerstraße zugunsten der Radfahrer auflösen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00295 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 Radwege verbreitern, besonders in der Kapuzinerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00298 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

  • 20-26 / E 00295 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / E 00298 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08360 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eine Fahrspur in der Kapuzinerstraße zugunsten der Radfahrer auflösen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00295 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 Radwege verbreitern, besonders in der Kapuzinerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00298 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Flohmarkt auf der Theresienwiese am 22.04.2023

20-26 / T 041071 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Festumzug Frühlingsfest inkl. Freibierausschank am 21.04.2023
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041425 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehr
1.
Erinnerungsverfahren Corneliusstraße Ecke Müllerstraße (Deckensanierung für neue Markierungen), geplante Ausführungszeit 01.04.2023 – 30.08.2023
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Ampelschaltung am Kapuzinerplatz anpassen; Einseitig Parkplätze streichen in der Zenettistraße

20-26 / T 040681 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
(N) Denkmalschutz - Endlich die Sanierung des Tröpferlbads angehen!
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041476 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Museumsinsel 1 (Baumfällung zu Bauvorhaben) Nutzungsänderung des Sammlungs- sowie des östlichen und westlichen Verbindungsbaus des Deutschen Museums zum Museum mit Versammlungsstätten (EG - 6. OG) sowie Erweiterung im 2. OG der Luft- und Raumfahrthalle mit einer Gaststätte einschließlich Umbaumaßnahmen zur brandschutztechnischen Ertüchtigung - TEKTUR zu 1.1-2009-4909-21

20-26 / T 041029 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Maistr. 10 Nutzungsänderung UG Süd Kellerräume zu Wohnen und UG Nord Kellerräume zu Laden, Zusammenlegung Wohnen EG mit Wohnräumen im UG neu, sowie EG Laden Nord mit UG Ladenfläche neu, Umbau von Kellerwänden und decken und Einbau von 2 Treppen UG zu EG, Umbau von Wohnungen EG - 1.DG, erweiterter Ausbau 1. und 2.DG zu 2 neuen Wohnungen, Neubau von 2 Treppen 1.DG zu 2.DG innerhalb Wohnungen neu, Neubau von Gauben und 2 Notpodesten mit Dachleiter, Anbau hofseitige Aufzugsanlage, Neubau von Fahrradstellplätzen

20-26 / T 041025 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Thalkirchner Str. 80 Errichtung von Dachgauben im 2. Dachgeschoss des Rückgebäudes - VORBESCHEID

20-26 / T 041038 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Zenettistraße 25 Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen im Innenhof sowie Errichtung eines Dachgartens
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041435 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Landwehrstraße 65 Abbruch und Neuerrichtung des Mittelbaus mit Aufstockung (2 Geschosse), Erhöhung der Zimmeranzahl des Boardinghauses um 4 Zimmer / 8 Betten (neu: 48 Zimmer / 96 Betten) sowie Errichtung eines Fluchttreppenhauses (EG - 5. OG) statt 2er außenliegender Fluchttreppen
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041440 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Klenzestraße 4 Ausbau des DG-Speichers zu einer Wohneinheit
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041596 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Schwanthalerstraße 21 Energetische Ertüchtigung und Sanierung eines Geschäftshauses und Dachaufstockung
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041597 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Zweibrückenstraße Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Wartehalle Haltestelle Isartor,

20-26 / T 041036 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Waltherstraße 33 (Ecke Häberlstraße) Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Wand,

20-26 / T 041162 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Luxuswohnungen auf Rischart-Gelände verhindern II, Sektoraler Bebauungsplan erlassen, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04290 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 -Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 26.07.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08749
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041480 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Information zu Bauland Mobilisierungsgesetz

20-26 / T 040354 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Vorstellung der Stiftung „Daheimviertel“

20-26 / T 041321 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
(N) Haussanierung Klenzestraße 45, Bitte um Hilfe
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041459 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Maßnahmen gegen die Verunreinigung von Grün- und Erholungsflächen


20-26 / V 08725 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Stadt unternimmt weiterhin große Anstrengungen, die Sauberkeit in München zu erhöhen.
2.
(E) Pflanzung von Klimabäumen in der Ehrengut- und Dreimühlenstraße


20-26 / V 08672 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Baumpflanzungen werden im Rahmen der Machbarkeitsstudie untersucht. Weitere mögliche Standorte für Begrünung in den anderen Abschnitten der Dreimühlenstraße und Ehrengutstraße werden im Anschluss an die Machbarkeitsstudie und an die Ergebnisse verschiedener Anträge und Empfehlungen zur Umgestaltung des Dreimühlenviertels geprüft und priorisiert.
3.
(E) Umgestaltung der Wiese zwischen Holzstraße und Westermühlbach


20-26 / V 08710 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Wiese zwischen Holzstraße und Westermühlbach soll nicht als Spielplatz umgestaltet werden, sondern als freie Spiel- und Liegewiese erhalten bleiben. Zur Stärkung dieser Funktion wird die Wiesenfläche noch zusätzlich mit Hundepollern versehen.
4.
(E) Entsiegelung der Auenstraße an der Einmündung Westermühlstraße


20-26 / V 08793 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Baumpflanzungen werden im Anschluss an die Machbarkeitsstudie und an das Ergebnis der Prüfung der vorliegenden Empfehlungen Nr. 20-26 / E 01050 und Nr. 20-26 / E 01051 geprüft und priorisiert.
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, Reisingerstr. 7

20-26 / T 040785 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungsantrag, Nußbaumstr. 8

20-26 / T 040889 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällungsantrag, Pettenkoferstr. 25

20-26 / T 040890 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Beschwerde zu zwei neu aufgestellten Bänken in der Rumfordstraße Ecke Klenzestraße; Bürger*innenanliegen (vertagt aus der Sitzung am 24.01.2023)

20-26 / T 041323 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
(N) Entsiegelung des Taxistandes am Goetheplatz
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041444 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bank an der nordöstlichen Fläche Ecke Dreimühlenstr. / Ehrengutstr. wieder aufstellen
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041484 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Versetzung der Kirsche am Dreimühlen-Gartl
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041485 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Amtsniederlegung von Frau Meike Thyssen und Amtseinführung von Herrn Valentin Liebl in den Bezirksausschuss 2
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041455 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Auswertung über den Umgang mit dem Stadtbezirksbudget 2022
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 041456 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide

20-26 / T 040710 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

20-26 / T 040709 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

20-26 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -/-
4.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 07846 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2023 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2023) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel

20-26 / T 040853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

20-26 / T 040854 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen

20-26 / T 040835 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen

20-26 / T 040836 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

20-26 / T 040837 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen


20-26 / V 07331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12756) wurde die Verwaltung beauftragt, in der Fraunhoferstraße anstelle des vorhandenen Parkplatzangebots rot eingefärbte Radfahrstreifen einzurichten. Zudem sollten unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Radfahrstreifen, Varianten für eine bauliche Umgestaltung erarbeitet und dem Stadtrat vorgelegt werden. Des Weiteren wurde die Verwaltung mit der Durchführung eines einjährigen Verkehrsversuchs mit Markierung eines roten Radfahrstreifens zu Lasten eines Fahrstreifens zwischen Baaderstraße und Auenstraße beauftragt. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Bericht über die Auswirkungen der Radfahrstreifen, der damit verbundenen flankierenden Maßnahmen sowie die Möglichkeiten für bauliche Anpassungen und Optimierungen in der Fraunhoferstraße vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße bleiben bestehen. 2. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, eine deutlichere Beschilderung und Markierung der Lieferzonen verkehrsrechtlich anzuordnen. 3. Das Baureferat wird gebeten, die Lieferzonen entsprechend der verkehrsrechtlichen Anordnung des Mobilitätsreferats zu beschildern und zu markieren. 4. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, weiterhin Schwerpunktkontrollen der kommunalen Verkehrsüberwachung in der Fraunhoferstraße durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS nach: Fraunhoferstraße, Radverkehr Ortsangabe: Fraunhoferstraße
7.
Geschwindigkeitsüberwachung in der Fraunhoferstraße; Antwortschreiben den Mobilitätsreferats zum BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04506 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.09.2022
8.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte „Usagi“, Thalkirchner Straße 16

20-26 / T 040838 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Beantragung einer städtischen Leistung - Ein Hundekottütenspender am Holzplatz

20-26 / T 040956 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 4. Umgestaltung am Glockenbach - bitte kein zweites Desaster wie im Tal! Antrag Nr. 20-26 / A 02816 von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 02.06.2022


20-26 / V 08046 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bedarfs- und Konzeptgenehmigung vom 24.06.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05486) Inhalt: Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Gesamtkosten der Maßnahme liegen bei 4.650.000 Euro. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.650.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 4.650.000 Euro eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, den Finanzierungsbedarf zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1545.3 „Am Glockenbach, Geyer-/Baldestr., Jahn-/Baumstr.“ die ab dem Jahr 2024 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungs- verfahren 2024 ff. anzumelden. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02816 von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 02.06.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Arndtstraße • Holzstraße • Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz • Umgestaltung Ortsangabe: • Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt • Am Glockenbach • Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße • Kreuzungsbereich Jahn- / Baumstraße
11.
Antwortschreiben des MOR zum Bürger*innenanliegen „Verkehrssituation im Dreimühlenviertel“

20-26 / T 041066 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Infoschreiben des BA 1, Bürger*innenanliegen Müllerstraße

20-26 / T 041116 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Zusammenfassung des Ortstermins "Tumblinger Straße" vom 11.01.2023

20-26 / T 041161 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München

20-26 / T 040833 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022

20-26 / V 07892 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage der Ergebnisse aus der Expert*innenbefragung 2022. Diese Befragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Inhalte Am 26.07.2022 wurden die Ergebnisse der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und zwischen den Expert*innen und der Stadtbaurätin diskutiert. Weitere Themen der Diskussion: • Wohnungssituation – aktuelle Herausforderungen erschweren Kauf und Verkauf • Bestandshaltende Genossenschaften – wichtige Rolle für bezahlbares Wohnen • Zielgruppengerechtes Wohnen – hohe Nachfrage nach spezifischen Angeboten • Quartier – hohe Qualitäten von Wohnungen und -umfeld sichern • Energie & Klima – sozialverträglich und generationengerecht Gesamtkosten / -erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungsmarkt, Expert*innenbefragung, Wohnungsmarktbeobachtung Ort -/-
3.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021

20-26 / V 08373 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021, Wohnen in München Ortsangabe München
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

20-26 / T 040927 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Informationsschreiben den KVR zur Entfernung der illegal errichteten Bank in der Maistr.55

20-26 / T 040599 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Antwortschreiben auf Bürger*innenanliegen Sitzgelegenheit in der Stachus Passage aus der Sitzung vom 22. November 2022

20-26 / T 040631 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Spartenpläne Nußbaumstraße; weiteres Antwortschreiben Baumneupflanzungen Nußbaumstraße; Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04593 vom 18.10.2022

20-26 / T 039862 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten