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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. September 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal, Marienplatz 8, 80331 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Sitzungstermine für das Jahr 2024, TOP 2023.07 A 4.2
2.
Hybridsitzungen / Terminabfrage 2024
5
Allgemeine Themen
1.
Amtsniederlegung von Frau Dr. Marie-Luise Meinhold; Amtseinführung von Herrn Aaron Müller
2.
Besetzung der Funktionen Baumschutzbeauftragte*r, Beauftragte*r für Erinnerungskultur
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen zur Hermann-Sack-Straße 2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Löwengrube 18
Sanierung, Abbruch und Neubau eines in Teilen denkmalgeschützten Gebäudeensembles - VORBESCHEID (Löwengrube 18 / Promenadepl. 1 + 3); TOP 23.08 B 3.1.2; Frist: 22.09.2023
2.
Brienner Str. 7
Nutzungsänderung: Speicher, Trocken-Waschraum in Büro, Umbau zweier Wohnungen zu Maisonettewohnungen mit Ausbau des Speichers, Neubau von Dachgauben, Sicherstellung der Rettungswege; Frist: 23.09.2023
3.
Reitmorstr. 41
Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Kindergarten, Synagoge und Begegnungsstätte - VORBESCHEID (Reitmorstr. 41 / Am Gries / Crusiusstr.) -GENEHMIGUNGSVERLÄNGER-UNG; Frist: 23.09.2023
4.
Adelgundenstr. 5b
Umbau des Dachgeschosses, Einbau von 2 Dachterrassen, Nutzungsänderung EG des Büros rechts in eine Wohnung; Frist: 23.09.2023
5.
Hackenstr. 12
Umbau eines städt. Verwaltungsgebäudes (1. - 4. OG): Verbesserung des Rettungswegesystems (bypass-Lösung), Errichtung einer neuen Aufzugsanlage mit zusätzlicher Haltestelle im 5. OG und Verlängerung des Aufzugsschachtes, Sanierung bestehender und Einbau neuer WC-Anlagen; Frist: 23.09.2023
6.
Tattenbachstr. 16
Umbauten im Unter- und Erdgeschoss, Erweiterung der Wohnung vom 1. DG ins 2. DG und Anbau eines Außenaufzugs im Vordergebäude sowie Umbau des gesamten Rückgebäudes mit Erweiterung der Wohnung vom 1. DG ins 2. DG, Anbau von Balkonen und einer Notleiteranlage; Frist: 30.09.2023
7.
Prannerstr. 9
Generalsanierung und Erweiterung eines ehem. Verwaltungsgebäudes (Var. 2+5+8) – VORBESCHEID; Frist: 30.09.2023
8.
Thierschstr. 42
Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes mit 12 Wohnungen und Tiefgarage mit 13 Stellplätzen; Frist: 07.10.2023
3.2
Sonstige
1.
Oettingenstr. 49-59: Antrag auf Fällung; Frist: 25.09.2023
2.
Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Vorstellung des Gutachtens 'Integration klimaresilienter Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Altstadt‘ durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Vorstellung der Ergebnisse der temporären Umgestaltung des Hackenplatzes / Radspielerbrunnens im Rahmen des Mobilitätskongresse durch den Arbeitskreis bewegte Quartiere
3.
Vorstellung Autoreduzierte Altstadt durch das Mobilitätsreferat
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Reservierter Parkplatz für St.-Anna-Grundschule in der St.-Anna- Straße 22 im Lehel, TOP 2023.05 C 1.8, 2023.06 C 1.1, 2023.07 C 1.1
2.
Antrag CSU-Fraktion: Stadtsparkasse München: Nahversorgung im Lehel endlich wieder sicherstellen, TOP 2023.07 C 1.5
3.
Bürger*innenanliegen Lastenradparkplatz Sigmundstraße Ecke Pilotistraße
4.
Bürger*innenanliegen Anwohnerparken München Altstadt
5.
Anträge aus der Personalversammung des Personalrats vom 24.01.2023: Mehr Radl-Stellplätze, Parken für Menschen mit Schwerbehinderung und bessere zugänglichkeit am Gerberblock (Blumenstraße 31)
6.
Antrag: Verlängerung des Verkehrsberuhigten Bereiches am Kosttor
7.
Bürger*innenbeteiligung BA Projekt St. Anna Straße – weitere Vorgehensweise
8.
Sommerstraße am Isartorplatz – Evaluierung durch den Bezirksausschuss
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Gefährliche Straßenüberquerung an der Obermaierstraße -
Versetzung eines Schildes
-
20-26 / E 01192 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gefährliche Straßenüberquerung an der Obermaierstraße -
Versetzung eines Schildes
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01192
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 03.05.2023
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung „Ran an die Stadtteilkoffer“ durch das Sozialreferat/Stadtjugendamt
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Unterkunft für Geflüchtete in Altstadt-Lehel - Zehn Fragen zum "Kita Standort am Gries"
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Arbeitskreis Senioren der Pfarrei St. Anna im Lehel
Oktoberfest der Senior*innen im Lehel am 23.09.2023
1.170,00€; Az. 0262.0-1-0341
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für den Arbeitskreis Senioren der Pfarrei St. Anna im Lehel für das Oktoberfest der Senior*innen im Lehel am 23.09.2023 i.H.v. 1.170,00€ am 08.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V.
Begehbare Karte: Altstadt-Lehel vom 01.10 -31.12.2023
2.800,00€; Az. 0262.0-1-0342
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "Begehbare Karte: Altstadt-Lehel vom 01.10 -31.12.2023" vom J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. i.H.v. 2.800,00€ am 24.07.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "gesprochenes Wort"
Festival des gesprochenen Wortes am 10. /11.10.2023
1.740,00€; Az. 0262.0-1-0344
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 von der Init. "gesprochenes Wort" für das Festival des gesprochenen Wortes am 10. /11.10.2023 i.H.v. 1.740,00€ am 08.08.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
respect us gUG
FEMINA -Music for the One God am 24.11.2023
6.518,00€; Az. 0262.0-1-0343
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "FEMINA -Music for the One God am 24.11.2023" vom respect us gUG i.H.v. 6.518,00€ am 28.07.2023.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
(E) Kein Ausspielen der Schanigärten gegen Parkplätze der Anwohner in den Nebenstraßen des Tals
-
20-26 / E 01191 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kein Ausspielen der Schanigärten gegen Parkplätze der Anwohner in den Nebenstraßen des Tals
2.
„Frank Weinbar“, Residenzstr. 1: Erneute Beschlussfassung über Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche, TOP 2023.07 D 2.2.6 Wiedervorlage aus 07/2023
3.
„Prinz Myshkin“, Hackenstr. 2: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
4.
„Kennedy's", Sendlinger-Tor-Platz 11: Neuantrag Freischankfläche (nach Umbauarbeiten am Sendlinger-Tor-Platz)
2.3
Sonstiges
1.
Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Familien, Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Altstadt-Lehel
2.
Bestellung städtischer Leistungen: Beantragung von zwei Sitzbänken am Isartorplatz für insgesamt 8.000,00 Euro, BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05494
3
Anhörungen
1.
Lange Nacht der Museen am 14.10.2023 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 22.09.2023)
2.
Internationaler Mädchentag am 11.10.2023 (Termin: 02.10.2023)
3.
Münchner Eiszauber vom 24.11.23-14.01.24 (Termin: 20.10.2023)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Eilentscheid: Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München, Einführung eines Einwohner*innenbudgets
2.
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München,
Einführung eines Einwohner*innenbudgets, Antwort zur Stellungnahme des BA
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und
Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schulbau investiert. Basis dafür sind die Beschlüsse des Stadtrates zu den Schulbauprogrammen.
Einen Überblick über die Standorte der Schulbauoffensive liefern bisher einzelne Listen und statische PDF Karten. Die Planungen je Schulstandort sind in verschieden umfangreichen Beschlusstexten zu finden.
Inhalt:
Die digitale Schulbaukarte stellt die Standorte aus der Schulbauoffensive zeitgemäß und übersichtlich auf einer digitalen Karte auf muenchen.de dar. Wichtige Infos aus den verschiedenen Schulbauprogrammbeschlüssen werden je Standort aufbereitet und mit bereits vorhandenen Informationen verknüpft.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbaukarte, Schulbauoffensive
Ortsangabe:
München
4.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: Corneliusstraße Ecke Blumenstraße
5.
Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
6.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
7.
Eilentscheid: An der Hauptfeuerwache 8, Teilbaugenehmigung für den Teilabbruch der Gebäude Unterer Anger 11 und 12 unter Erhalt der straßenseitigen Fassade mit Unterfangung zum Vorhaben: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 - Geb. B: Umbau und Aufstockung RGB mit teilweiser Nutzungsänderung (Büro- zu Wachbetriebs-
nutzung als Interimsnutzung), Geb. E: Neubau eines Bürogebäudes unter Erhalt der straßenseitigen Fassade, Geb. T: Neubau einer Tiefgarage
8.
Information zur Baumaßnahme: Obermaierstraße Begrünung
9.
Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 11.07.2023
10.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing":
Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions -
Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft"
des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- Bekanntgabe der Ergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt
„Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für
Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales
Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt.
Inhalt
In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die
weiteren Schritte dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept,
Digitalisierung
Ortsangabe
Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing
(jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
11.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
12.
(U) Investitionsförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Blumenstraße 37
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Münchner Küken GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Blumenstraße 37 in 80331 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 34 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.795.774 € Gesamtkosten des Projekts
1.153.329 € Baukostenzuschuss LHM
427.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Blumenstraße 37 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.153.329 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Blumenstraße 37 in 80331 München
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Bürger*innenanliegen Müllsituation Steinsdorfstraße / Isarparallele, Antwortschreiben Baureferat
3.
Entwicklung Grünfläche Am Gries, BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00252, Schreiben Kommunalreferat
4.
Bürger*innenanliegen Kiosk Sendlinger-Tor-Platz, Schreiben Büro 2. Bürgermeisterin
5.
Anwohner*inneninformationen IAA Mobility
6.
Bürger*innenanliegen Verkehrssicherheit an der Sonnenstr. 17, TOP 23.03 C 1.1, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
7.
Eilentscheid: Satzungsbeschuss Erhaltungssatzung „Glockenbachviertel/Baldeplatz“
8.
Bürger*innenanliegen Widenmayerstraße Ecke Paradiesstraße: Fußgängerampel und Tempo 30, TOP 2023.05 C 1.1, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
9.
M-WLAN auf dem Viktualienmarkt verbessern
10.
Information Förderprogramm Biodiversität
11.
Radltiefgarage am Marienhof, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09002
12.
Bürger*innenanliegen Baum vor dem Haus für Kinder Oettingenstr. 8, Antwortschreiben Oberbürgermeister
13.
Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der
Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
-
20-26 / A 03997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02390 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04615 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05011 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00698 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00739 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00780 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02899 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03695 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03708 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04796 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04837 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04900 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05063 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05124 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05238 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05468 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05488 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05498 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05774 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05901 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05921 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06206 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06370 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06493 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06503 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06504 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06599 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06907 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04828 (Typ: BA-Antrag) (Status: In Bearbeitung)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgreifen und ordnungsgemäße Bearbeitung der im Betreff genannten Stadtratsaufträge.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat zu den genannten Anträgen die Beantwortung mitgeteilt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der ordnungsgemäßen Bearbeitung der Stadtratsanträge zu.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Aufgegriffen Stadtratsanträge, Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Ortsangabe:
-/-
14.
Dienststellenverständigung, Städtisches Haus für Kinder Himbselstr. 1, 80538 München
15.
Bürger*innenanliegen Baukran an der Baustelle Herrnstraße/ Hochbrückenstraße, TOP 2023.08 A 3.1, Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
16.
Bürger*innenanliegen Verkehrssicherheit Reichenbachstraße, TOP 2022.12 C 1.3, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
17.
Zusätzliche Mülleimer entlang der Isarparallele
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schul- und Kitabau investiert. In den Jahren der Coronapandemie konnten keine Einweihungen durchgeführt werden. Daher wurden 4 ausgewählte Schulen mit einem digitalen multimedia Format auf muenchen.de gewürdigt.
Inhalt:
Anlass, Ziel und erste Ergebnisse der Multimedia Reportage sollen vorgestellt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Multimedia Reportage
Ortsangabe:
München
5.
Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens, Schreiben Sozialreferat
6.
Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen, Antwortschreiben BA 16
7.
Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ – Projektaufruf für 2024
8.
Eilentscheid: Aktionstag „Da Sein Für München“ am dem Marienplatz, Kaufingerstraße, Neuhauser Straße und Rindermarkt am 14.10.2023
9.
Eilentscheid: Isarinselfest 2023, aktualisierte Unterlagen Stand 22.08.2023
10.
OB-Entscheidung vom 21.08.2023: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche; Gaststätte „Zum Franzsikaner“, Residenzstr. 9/Perusastr. 5, 80333 München
11.
Eilentscheid: Ander Art Festival am 23.09.2023 auf dem sog. Odeonsplatz
12.
Eilentscheid: Seitzstr. 12, Gaststätte "Little Lehel": Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
13.
Eilentscheid: St.-Jakobsplatz – Blasen des Schofars (Widderhorn) zum jüdischen Neujahrsfest am 17.09.2023