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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. Oktober 2023, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Marienplatz 8
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung (Frist: 18.10.2023)
2.
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund“
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Baustellen in der Innenstadt, TOP 2023.09 A 3
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Neuhauser Str. 2
Erweiterung einer genehmigten Freischankfläche von 70,5 m² auf 84,6 m² mit 88 Sitzplätzen; Frist: 25.10.2023
2.
St.-Anna-Str. 18
Umbau und Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Gaststätte mit Verkaufsfläche - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2016-9840-21; Frist: 25.10.2023
3.
Hotterstr. 10
Temporäres Aufstellen eines Kunstwerks im Rahmen einer Ausstellung in der MUCA für 1 Jahr; Frist: 02.11.2023
4.
Gewürzmühlstr. 8
Umbau und Modernisierung Verwaltungsgebäude (Gewürzmühlstr. 8/Sternstr. 3/Thierschstr. 48); Frist: 02.11.2023
5.
Residenzstr.9
Errichtung einer Freischankfläche (149,65 m² / 164 Sitzpl.); Frist: 12.11.2023
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige
1.
Adelgundenstr. 20: Fällungsantrag vom 21.09.2023 auf dem Grundstück; Frist: 23.10.2023
2.
Tattenbachstr. 6: Fällungsantrag vom 18.09.2023 auf dem Grundstück; Frist: 20.10.2023
3.
Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
4.
(E) Ausführliche Information von der Stadtregierung zur Umwandlung des Gewerbes im Tal 38 in Gastronomie
-
20-26 / E 01232 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Reservierter Parkplatz für St.-Anna-Grundschule in der St.-Anna- Straße 22 im Lehel, TOP 2023.05 C 1.8, 2023.06 C 1.1, 2023.07 C 1.1, 2023.08 C 1.1
2.
Bürger*innenanliegen Lastenradparkplatz Sigmundstraße Ecke Pilotystraße, TOP 2023.09 C 1.3
3.
Bürger*innenanliegen Anwohnerparken München Altstadt, TOP 2023.09 C 1.4
4.
Bürger*innenanliegen Separat geführte Radwege des Altstadtrings mit Verbot für Fußgänger kennzeichnen
5.
Bürger*innenanliegen Zustand Bänke Kreuzung Thierschstr./Liebherrstr./Ländstr.
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
Bestellung städtischer Leistungen:
Dialog-Displays in der Emil-Riedel- und in der Sternstraße
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
der Landeshauptstadt München
(Straßenreinigungsgebührensatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren.
Daher ist die Straßenreinigungsgebührensatzung hinsichtlich der Gebührensätze
sowie des Allgemeinkostenanteils der Landeshauptstadt München zu ändern.
Inhalt
Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer
Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gebührenkalkulation
- Gebührensätze
- Gebührenschuld
- Reinigungsklassen
- Reinigungsqualität
- Straßenreinigung
Ortsangabe
-/-
2.
Änderung der Satzung zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Hinweis:
Nachtrag
3.
Trassierungsbeschluss Tram Nordtangente PFA1, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10202 (Frist: 08.11.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
kath. Pfarrkirchenstiftung St. Anna
Konzert "Im Paradisum" am 19.11.2023
3.000,00€; Az. 0262.0-1-0345
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für das Konzert "Im Paradisum" am 19.11.2023 der kath. Pfarrkirchenstiftung St. Anna i.H.v. 3.000,00€ am 27.06.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V.
Gender Salon vom 31.01. -18.12.2024
1.000,00€;Az. 0262.0-1-0346
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für den Gender Salon vom 31.01. -18.12.2024 von dem Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. i.H.v. 1.000,00€ am 18.09.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Hip Hop Open Mic Session vom 06.02. -03.12.2024
1.275,00€; 0262.0-1-0347
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA1 für das Projekt "Hip Hop Open Mic Session vom 06.02. -03.12.2024" von der Glockenbachwerkstatt e.V. i.H.v. 1.275,00€ am 18.09.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Schulterschluss UG
"Arbeitstitel: Aufstieg des Diktators - 100 Jahre Hitlerputsch" vom 08.11. bis 28.11.2023
3.000,00 € / AZ 0262.0-1-0348
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 der Schulterschluss UG für die Maßnahme "Arbeitstitel: Aufstieg des Diktators - 100 Jahre Hitlerputsch" vom 08.11. bis 28.11.2023 in Höhe von 3.000,00€ vom 26.09.2023.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
Gaststätte "KOMU", Hackenstr. 4: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
2.
Imbiss/Einzelhandel „plänty Sandwiches“, Altheimer Eck 9:
Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
Münchner Feuerzangenbowle vom 27.11.2023 bis 07.01.2024 am Isartor (Termin: 23.10.2023)
2.
Prinzenpaarproklamation am 11.11.2023 (Termin: 02.11.2023)
3.
Münchner Christkindlmarkt vom 27.11. bis 24.12.2023 (Termin: 31.10.2023)
4.
Martinsumzug am 11.11.23 vom Frauenplatz bis St. Michael, Neuhauserstr. (Termin: 31.10.2023)
Hinweis:
Nachtrag
5.
Jugendwallfahrt Frauenplatz am 18.11.2023 (Termin: 31.10.2023)
Hinweis:
Nachtrag
6.
Christkindlmarkt am Sendlinger Tor Platz 27.11.-22.12.2023 (Termin: 08.11.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
a) Satzungsbeschluss Satzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz" der Landeshauptstadt
München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz")
b) Satzungsbeschluss Satzung "Dreimühlenstraße" der Landeshauptstadt
München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße")
Stadtbezirke 01 Altstadt - Lehel und 02 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
-
20-26 / B 05540 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05538 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Glockenbachviertel“ tritt
mit Ablauf des 20.11.2023 und die derzeit bestehende
Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz“ tritt mit Ablauf des
30.11.2023 außer Kraft. Auftragsgemäß erfolgte eine erneute
Untersuchung der Erhaltungssatzungsgebiete und der benachbarten
Bereiche.
Inhalt:
Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen schlägt das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung die Neuaufteilung der beiden
bisherigen Satzungsgebiete sowie den unbefristeten Erlass von zwei
neuen Erhaltungssatzungen „Glockenbachviertel / Baldeplatz“ und
„Dreimühlenstraße“ vor. Die zwei neuen Satzungen bilden fast
vollständig den gesamten Umgriff der beiden bisherigen Erhaltungs-
satzungsgebiete „Glockenbachviertel“ und „Dreimühlenstraße /
Baldeplatz“ ab.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung,
Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172
BauGB
Ortsangabe:
Erhaltungssatzung „Glockenbachviertel / Baldeplatz“:
Blumenstraße, Theklastraße, Müllerstraße, Fraunhoferstraße,
Klenzestraße, Ickstattstraße, Baaderstraße, Auenstraße,
Wittelsbacherstraße, Westermühlstraße, Jahnstraße, Hans-Sachs-
Straße, Pestalozzistraße, Baumstraße, Am Glockenbach,
Geyerstraße.
Erhaltungssatzung „Dreimühlenviertel:
Thalkirchner Straße, Dreimühlenstraße, Isartalstraße,
Ehrengutstraße, Reifenstuelstraße.
4.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
3.
Bestellung von Dialog-Displays, TOP 23.07 C 3.2.6, Zwischennachricht Baureferat
4.
(U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Verkehrsführung und Raumaufteilung
-
20-26 / A 04002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04032 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04201 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen.
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Entscheidung für folgende Maßnahme vorgeschlagen: Elisenstraße (Maßnahmenbündel 1)
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der Elisenstraße mit baulichen Radwegen gemäß dem Radentscheid München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag
siehe Sitzungsvorlage "Antrag des Referenten"
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radentscheid, Radwege
Ortsangabe:
Elisenstraße
5.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
6.
(E) Urinale für die Innenstadt
-
20-26 / E 00843 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00843 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1
Altstadt-Lehel vom 15.09.2022 wird nach Maßgabe des Vortrags der Referentin
entsprochen.
Die Errichtung und der Betrieb von öffentlichen Toilettenanlagen in der Innenstadt
wird im Sinne des Vortrages weiter verfolgt.
7.
Bürger*innenanliegen Fahrradstellplätze Sendlinger Straße, TOP 2023.07 C 1.2, Antwortschreiben Baureferat
8.
Sommerstraße am Isartorplatz – Evaluierung durch den Bezirksausschuss, TOP 2023.09 C 1.8, Antwortschreiben MOR
9.
Bürger*innenanliegen Fußgängerzone Westenriederstraße, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
10.
Ortstermin Parksituation Herrnstraße/Hildegardstraße, Antwort MOR auf BA-Nachfragen
11.
Bürger*innenanliegen Einhaltung Tempo-30-Zone Emil-Riedel-Straße, Antwortschreiben MOR
12.
Bürger*innenanliegen Fahrbahnmarkierungen Tempo-30 Sternstraße, Antwortschreiben MOR
13.
Bürger*innenanliegen Reservierter Parkplatz für St.-Anna-Grundschule, Antwortschreiben LBK
14.
Bürger*innenanliegen Toilettenanlage Odeonsplatz, Antwortschreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft
Hinweis:
Nachtrag
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen: Rückmeldungen der BAs 4, 8, 11, 24
5.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-