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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juni 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Schulhof-Öffnung Tumblingerschule – sofort fortsetzen; Interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Nachtrag
2.
Mangel an Lehrkräften beheben; Interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Vorstellung des Seniorenbeirats im Rahmen der Bürgerversammlung
-
20-26 / E 01028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "yavas habibi"
Veranstaltungsreihe "yavas habibi" vom 17.06. - 16.09.2023
1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0507
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Veranstaltungsreihe "yavas habibi" vom 17.06. - 16.09.2023 von der Initiative "yavas habibi" in Höhe von 1.200,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Reparatur des Bücherschrankes am KHU-Platz vom 14.04. - 31.07.2023
300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0503
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Reparatur des Bücherschrankes am KHU-Platz vom 14.04. - 31.07.2023 vom Verein Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 300,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
St. Josephsstiftung München
Kinder- und Jugendstraßenfest am 17.06.2023
2.900,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0506
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Kinder- und Jugendstraßenfest am 17.06.2023 von der St. Josephsstiftung München in Höhe von 2.900,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Offene Ateliers"
Offene Ateliers 2023 vom 07. - 09.07.2023
5.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0508
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Offenen Ateliers 2023 vom 07. - 09.07.2023 von der Initiative "Offene Ateliers" in Höhe von 5.700,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Tanztendenz München e.V.
Residenzprogramm der Tanztendenz vom 11. - 22.06.2023 und 13. - 26.11.2023
8.670,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0505
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Residenzprogramm der Tanztendenz vom 11. - 22.06.2023 und 13. - 26.11.2023 vom Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 8.670,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
mobil und sicher im Alltag e.V.
Sozialraumkarte ab 04.07.2023 - Januar 2024
5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0511
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Sozialraumkarte ab 04.07.2023 - Januar 2024 vom Verein mobil und sicher im Alltag e.V. in Höhe von 5.800,00 Euro.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
MediationsZentrale München e.V.
MZM Schulmediation - Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 - 01.08.2024
4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0512
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die MZM Schulmediation - Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 - 01.08.2024 vom Verein MediationsZentrale München e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
9.
Antrag Unterausschuss KJS: BA-eigenes Budget 1.749,78 € für Kinder- und Jugend- Einwohnerversammlung 2023 einschliesslich Aufbereitung einer zugehörigen Instagram-Seite (vertagt aus der Sitzung vom 16.05.23)
10.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Die grüne Brücke vom 01.05. - 31.12.2023
10.000,00 € / Az.: 0262.0-2-0493
Hinweis:
(vertagt aus der Sitzung vom 25.04.23 und vom 16.05.23)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Die grüne Brücke vom 01.05. - 31.12.2023" in Höhe von 10.000,00 € vom 28.02.2023.
11.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Stadtgruppe München"
Veranstaltungen der Stadtgruppe am 17.02., 05.05. und 20.10.2023
1.839,38 Euro, Az.: 0262.0-2-0486
Hinweis:
(vertagt aus der Sitzung vom 16.05.23)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Veranstaltungen der Stadtgruppe am 17.02., 05.05. und 20.10.2023 von der Initiative "Stadtgruppe München" in Höhe von 1.839,38 Euro.
3
Anhörungen
1.
Temporäre Kunstaktion Umsiedlung des Hans Wimmer Ochsen, Hans Fischer Park, Südlich Theresienwiese am 31.08.-02.03.2024
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Blattkunstwerke auf dem Holzplatz, Bürger*innenanliegen
2.
Stellungnahme des BA2 zur Ertüchtigung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger*innen und Radfahrende
3.
Antrag Nr. 7 des 77. Münchner Kinder- und Jugendforums - Tartanboden mit neuen Linien und ein paar Mülleimer (am Container) auf dem Fußballplatz auf der Schmellerwiese
Hinweis:
Nachtrag
4.
Schulhoföffnung der Tumblingerschule; Bürger*innenanliegen aus der Sitzung vom
16.05.2023
Hinweis:
Nachtrag
5.
Verschiedene Anliegen der Grundschule an der Schwanthalerstraße: Räume für die
Ganztagsbetreuung, mehr Unterstützung für Sprachunterricht, mehr Lesematerial - zumal die Streichung des Bücherbusses bisher nicht wieder aufgehoben wurde
Hinweis:
Nachtrag
6.
Lehrer*innenmangel an der Grundschule an der Klenzestraße 48 und weiteren Schulen im Viertel; Bürger*innenanliegen aus der Sitzung vom 16.05.2023
Hinweis:
Nachtrag
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
E-Lademöglichkeiten in der Müllerstraße, Antrag der CSU-Fraktion
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Neuerrichtung eines Schanigartens, Ehrengutstr. 6
2.
Beschlussvorlage Neuerrichtung einer Freischankfläche, Holzstr. 21
3.
Beschlussvorlage Genehmigung einer Freischankfläche, Herzog-Heinrich-Str. 38
4.
Beschlussvorlage Erweiterung einer bereits bestehenden Parkplatzfreischankfläche, Pettenkoferstr. 2
5.
Beschlussvorlage Erweiterung einer bereits bestehenden Parkplatzfreischankfläche in der Landwehrstr. 8
2.2
Sondernutzungen
1.
Einrichtung Parklet Holzstr. 17
2.
Einrichtung Parklet Ehrengutstr.5
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Sommerfest am 15. und 16.07.2023 in der Westermühlstr / Baumstr / Auenstr (Frist: 30.06.2023)
2.
Gärtnerplatz Open Air am 22.07. - 23.07.2023 auf dem Gärtnerplatz (Frist: 30.06.2023)
3.
Straßenfest Kafe Marat am 05.08.2023 (Ersatztermin 12.08.2023) in der Zenettistraße (Frist: 14.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4.
Museumsinselfest vom 08.07.-09.07.2023 auf der Museumsinsel u. Uferpromenade zwischen Bosch- u. Corneliusbrücke (Frist: 30.06.2023)
3.2
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung zur Anhörung des Mobilitätsreferats zum Anliegen Auflösung dreier Parkplätze in der Augsburgerstraße
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung zur Anhörung des Mobilitätsreferats zum Anliegen Thalkirchner Straße - Tempo 30 - Verstetigung
3.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06360
4.
Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße, Holzplatz
Hinweis:
Nachtrag
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Halteverbote Glockenbachviertel, Bürger*innenanliegen
2.
Parken Schanigärten am Beispiel Corneliusstraße/ Gärtnerplatzviertel, Bürger*innenanliegen
3.
Antrag auf Stein-Poller / Zufahrtsschutz Gehweg Hans-Sachs Ecke Ickstattstr zum Biergarten, Bürger*innenanliegen
4.
Raser in der Auenstraße, Bürger*innenanliegen
5.
Parkzone für Fahrräder, Bürger*innenanliegen
6.
Fahrradabstellplätze Pestalozzistraße, Bürger*innenanliegen
7.
Bitte um Sitzgelegenheit und Begrünung vor der Klenzeschule, Bürger*innenanliegen
8.
Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
9.
Unfallschwerpunkt Müllerstraße, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung Glockenbachviertel, interfraktioneller Antrag
2.
Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße-Baldeplatz“, interfraktioneller Antrag
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Münchner Mieter*innen Stammtisch"
Münchner Mieter*innen Stammtisch am 17.07.2023
200,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0515
Hinweis:
Nachtrag
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Münchner Mieter*innen Stammtisch am 17.07.2023 von der Initiative "Münchner Mieter*innen Stammtisch" in Höhe von 200,00 Euro.
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Goethestr. 26
Abbruch und Neubau eines Hotels - VORBESCHEID
Hinweis:
Fristende 23.06.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Fragen zur Klenzestrasse 15 und 47, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
2.
Status Thalkirchner Str. 80
Hinweis:
Nachtrag
3.
Fraunhoferstrasse 41, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, St.-Pauls-Pl. 2
2.
Baumfällungsantrag, Rückertstr. 3
3.
Baumfällungsantrag, Bayerstr. 107
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Spiel, Sport, Isar - Infotag / Flussrunde am 15.07.2023 in der Erhardtstr. (zwischen Boschbrücke und Corneliusbrücke) (Frist: 22.06.2023)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Umgang mit Pflanzen Kaiser-Ludwig-Platz, Bürger*innenanliegen
2.
Belästigung durch Motorengeräusche und Geruch Gaststätte Ehrengutstraße, Bürger*innenanliegen
3.
Kein Platz für Gewalt gegen Frauen: orangene Bänke in München
4.
Baumgraben/scheibe in der Hans-Sachs-Str. durch Versetzen des Eisenbügels schützen und Grünpaten, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Antwortschreiben des Kulturreferenten zum Sachstand der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01030 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks vom 16.11.2022 "Ein Denkmal für Miranha und Juri".
Hinweis:
Nachtrag
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Protokoll Ortstermin Gärtnerplatz
7.
Zuwendungsbewilligung Greencity-Projekt "Quartier des guten Lebens" im Rahmen von "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
8.
Oktoberfest 2022
vom 17. September bis zum 03. Oktober 2022;
Schlussbericht
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehörden sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folgerungen für künftige Veranstaltungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Bekanntgabe des Schlussbericht zum Oktoberfest und der Oidn Wiesn 2022 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2022; Wiesn-Schlussbericht 2022; Oktoberfest-Schlussbericht 2022, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2022
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese
9.
Beglaubigte Zweitschrift der Beschlussvorlage „Zulassungen Oktoberfest 2023“ Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09270
10.
Auswahl Sommerstraße 2023
11.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen Alexander-Miklósy-Weg
12.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05107
13.
Antwortschreiben der Bezirksinspektion Mitte zu Bürger*innenanliegen Nutzung des Gehweges in der Hans-Sachs-Straße
14.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05053 - Engstelle Reisingerstraße entschärfen
15.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen Fahrradfahren auf dem Gehweg Dreimühlenstraße
16.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen Hindernisse auf dem Gehweg Paul-Heyse-Str
17.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen Bavariaring - Straßenquerung auf Höhe Güllstraße und Hermann-Schmid-Straße
18.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Brandbrief BA2 Aufstellflächen für Radfahrer*innen Zenettistraße
Hinweis:
Nachtrag
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Antwortschreiben der LBK zu TOP 23.05 C 5.2 Aktueller Stand zum Objekt in der Fraunhoferstr. 14
3.
Plangenehmigungsverfahren Klagefrist Instandsetzung Treppenanlage TH89 und TH 90 Karlsplatz
4.
(U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen
B 4. Schulbauprogramm
C Kita-Bauprogramm 2022
D Budgetaufstockung Bauunterhalt
E Personalbedarfe
F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme
G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen
H Beteiligung der Bezirksausschüsse
I Abstimmung
-
14-20 / A 06663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00336 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00500 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00501 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00502 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00545 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00571 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02751 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02856 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04184 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02948 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03182 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07597 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 03224 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Festlegung eines 4. Schulbauprogramms u. eines Kita-Bauprogramms 2022;
Haus 9/45 auf dem Gelände d. München Klinik Schwabing (Kölner Platz 1): Vorplanungskosten;
Budgetaufstockung Bauunterhalt;
Erstausstattungsmittel f.Kitas in Teileigentum;
Personalbedarfe f. die Bauprogramme u. den Bauunterhalt;
inklusionsorientierter Schulsportstättenbau - Aktualisierung d. Standard-Raumprogramme;
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
4. SBP:
vorläufiges Gesamtfinanzvolumen v. 595 Mio. €
Kita-Bauprogramm 2022:
vorläufiges Gesamtfinanzvolumen v. 73,2 Mio. €
Vorplanungskosten f. die Schule f. Kranke, Kölner Platz 1:
1,2 Mio. €
Pauschale f. Ersteinrichtung bei Erwerb v. Kitas in Teileigentum: durchschnittlich 10 Mio. € jährlich
Budgetaufstockung Bauunterhalt: 24,6 Mio. € in 2023
Personal- u.Sachmittelbedarfe des RBS (Bauprogramme):
Personalkosten dauerhaft ab 2023: 310.960 €
Sachkosten einmalig in 2023: 8.000 €
Sachkosten dauerhaft ab 2023: 3.200 €
Personal- u. Sachmittelbedarfe des BAU (Bauprogramme):
Personalkosten dauerhaft ab 2023: 388.880 €
Sachkosten einmalig in 2023: 18.000 €
Sachkosten dauerhaft ab 2023: 3.200 €
Personal- u. Sachmittelbedarfe des BAU (Bauunterhalt):
Personalkosten dauerhaft ab 2023: 719.140 €
Sachkosten einmalig in 2023: 28.000 €
Sachkosten dauerhaft ab 2023: 7.200 €
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des 4. SBP, des Kita-Bauprogramms 2022 u. d. zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumina;
Genehmigung v. Vorleistungen f. das Projekt Haus f. Kinder an der Odinstraße;
Fortführung d. Pauschale f. Ersteinrichtung bei Erwerb v. Kitas in Teileigentum;
Aufstockung des Bauunterhaltsbugets;
Genehmigung v. je 4 VZÄ f. die Bauprogramme beim RBS u. BAU sowie 9 VZÄ für den Bauunterhalt beim Baureferat;
Genehmigung d. modifizierten Standard-Raumprogramme f. Schulsportstätten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Inklusion, Standard-Raumprogramm
5.
Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09854 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung der Studie „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ beauftragt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt
Ziel der sozialräumlichen Studie ist die Verdeutlichung der Bedeutung öffentlich zugänglicher Freiräume, insbesondere der Grün- und Freiflächen für die Stadtgesellschaft und deren Barrierefreiheit für unterschiedliche Nutzer*innengruppen, wie beispielsweise für Menschen mit und ohne Schwerbehinderung. Das Aufzeigen von Nutzungs- und Aneignungsmustern und die Veränderung von Bedürfnissen und Ansprüchen stehen im Fokus. Enormer Wachstumsdruck, Nachverdichtung und Flächenmangel verstärken die Relevanz qualitätvoller öffentlicher Räume. „Dichtefreude“ statt „Dichtestress“ erlebbar zu machen ist ein wichtiges angestrebtes Ziel. Anhand der Untersuchung in 17 Untersuchungsgebieten aus sechs Quartierstypen und von unterschiedlichen Typen öffentlich zugänglicher Freiräume werden vier Maßnahmenpakete zu Teilhabe & Aktivierung, Qualität & Gestaltung, Sicherheit & Konflikte und Erreichbarkeit & Mobilität geschnürt und Wege zur Verbesserung der Situation und des Umgangs mit dem öffentlich zugänglichen Freiraum vorgeschlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mensch im Mittelpunkt, Öffentlicher Raum, Freiraum 2030, Schlüsselprojekt, Nutzungsmuster, Aneignungsmuster, soziodemographischer Wandel, Freiraumdichtetypen, Nutzer*innenprofile, Nutzer*innentypen, Quartierstypen, Wachstum, Stadtentwicklung, sozialräumliche Studie
Ortsangabe (-/-)
6.
(U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen
Weiteres Vorgehen
Anträge
a) Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehrens "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16 Antrag-Nr. 20-26 / B 05279 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023
b) Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach Antrag 20-26 / B 05281 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023
-
20-26 / A 03820 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 01.03.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09071)
hat die Vollversammlung des Stadtrates die Forderung des
Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“ gemäß Art. 18a Abs. 14 Satz 1
GO übernommen. Damit muss sowohl der Erhalt der im
Flächennutzungsplan ausgewiesenen Allgemeinen Grünflächen (AG) als
auch der Öffentlichen Grünanlagen der Grünanlagensatzung als
grundsätzliche Zielvorgabe Eingang in die auch laufenden
Bebauungsplanverfahren finden und ist als solche in die Abwägung
einzustellen. Bei der Durchsicht aller betroffenen Verfahren hat das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung einige identifiziert, die dem
Stadtrat zur Entscheidung für das weitere Vorgehen vorgelegt werden
sollen.
Inhalt
Die Beschlussvorlage enthält Vorschläge für eine übergeordnete
Richtungsentscheidung zum weiteren Vorgehen für einige
Projekte/Bauleitplanverfahren, insbesondere dazu, welche laufenden
Planungsprozesse – nun unter Beachtung des Bürgerbegehrens – per
se fortgeführt werden sollen. Es werden gebündelt Projekte und
Bauleitplanverfahren dargestellt, die sich noch eher am Anfang eines
Verfahrens befinden und bei denen zeitnah weitere Verfahrensschritte
anstehen. Nicht behandelt werden die Bauleitplanverfahren, bei denen in
nächster Zeit ohnehin eine gesonderte Sitzungsvorlage zur Behandlung
in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung eingebracht wird.
weiter siehe Vorlage
7.
Beratungsgremium Hauptbahnhof
Bekanntgabe des Abschlussberichts zum Beratungsgremium Hauptbahnhof
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines Beratungsgremiums zur Begleitung der architektonischen Weiterentwicklung des Neubaus Hauptbahnhof nach Beschluss des Stadtrates vom 29.04.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02553) und Bestätigung in der Kommission für Stadtgestaltung am 02.02.2016.
Inhalt
Bekanntgabe der Dokumentation und der Ergebnisse aus den Sitzungen des Beratungsgremiums zur architektonischen Gestaltung des Neubau Hauptbahnhofes (Empfangsgebäude und Starnberger Flügelbahnhof).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag -/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Münchner Hauptbahnhof, Neubau Empfangsgebäude, Starnberger Flügelbahnhof, Bahnhofplatz, Beratungsgremium, Bekanntgabe
Ortsangabe
Neubau Hauptbahnhof, Empfangsgebäude und Starnberger Flügelbahnhof
Stadtbezirk 2 – Ludwigvorstadt-Isarvorstadt
Stadtbezirk 3 – Maxvorstadt
8.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Projekt Lastenrad-Logistik-Hub am Viehhof
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
UNB-Besuch im BA2 - Baumverlust beenden, BA-Antrags-Nr. 20-26 - B 05059
4.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zu Bürgerversammlungsanfrage zu Party Hotspots
5.
Beschlussvorlage des Referates für Klima- und Umweltschutz, Masterplan solares München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09135 für die Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 20.06.2023 - Vorabexemplar
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Schreiben der Stadtkämmerei zur Anhörung Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027