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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. November 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Marienplatz 8
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Änderung des Sitzungstermins für Juni 2024 vom 20.06.2024 auf 13.06.2024
5
Allgemeine Themen
1.
BA1 – St.-Anna-Straße - Dialog/ Öffentlichkeitsbeteiligung über die Neuverteilung des
öffentlichen Raumes – Planungsstand + weitere Vorgehensweise
Hinweis:
Nachtrag
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Vorstellung des Bauvorhabens „Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums“ durch das Baureferat
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Baumpflanzungen im Lehel
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Tal 22
Sanierung und Aus- und Umbau (Abbruch und Ersetzung Dachstuhl Nord, Einbau Aufzug) nebst Nutzungsänderung (Wohnen in Gewerbe/Büro in OG 1-3) – VORBESCHEID; Frist: 20.11.2023
2.
St.-Anna-Str. 18
Erweiterung einer Gaststätte; Frist: 30.11.2023
3.2
Sonstige
1.
Einführung eines Erhaltungssatzungsgebietes im nördlichen Lehel
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05236 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.03.2023 (Frist: 20.11.2023)
2.
Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm (Frist: 06.12.2023)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
BA 1 – „Toilettengipfel“ Planung + Vorbereitung
2.
„Altstadt für Alle“ - Nachbereitung der Auftaktveranstaltung zur Öffentlichkeitsbeteiligung
„Altstadt für Alle“ am 18.10.2023
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Lastenradparkplatz Sigmundstraße Ecke Pilotystraße, TOP 2023.09 C 1.3, 2023.10 C 1.2
2.
Antrag CSU-Fraktion: Moratorium für den Abbau von Anwohnerparkplätze in der Altstadt
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Verlängerung der Grünphase für den Fußgängerübergang über
die Prinzregentenstraße an der Kreuzung Oettingenstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01187 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 -
Altstadt-Lehel am 03.05.2023
-
20-26 / E 01187 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verlängerung der Grünphase für den Fußgängerübergang über
die Prinzregentenstraße an der Kreuzung Oettingenstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01187 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 -
Altstadt-Lehel am 03.05.2023
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Wurzerstr. 11-12: Antrag auf das Aufstellen von zwei Sitzgelegenheiten (Frist: 20.11.2023)
2.
Austausch einer Lichtsignalanlage Standort Karl-Scharnagl-Ring / Maximilianstr. (Frist: 21.11.2023)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Faschingsgesellschaft Würmesia e.V.
Reparatur und Neuanfertigung der Uniformen für die Münchner Stadtwachen vom 11.11.2023 -04.01.2024
3.489,67€; Az. 0262.0-1-0349
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Reparatur und Neuanfertigung der Uniformen für die Münchner Stadtwachen vom 11.11.2023 -04.01.2024 von der Faschingsgesellschaft Würmesia e.V. i.H.v. 3.489,67€ am 27.09.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Brahms-Chor e.V.
„Erhebt die Herzen“ – Weihnachtskonzert in der Allerheiligenhofkirche am 07.12.2023
2.275,00 € / AZ 0262.0-1-0350
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 des Münchner Brahms-Chor e.V. für die Maßnahme „'Erhebt die Herzen' – Weihnachtskonzert in der Allerheiligenhofkirche am 07.12.2023" in Höhe von 2.275,00 € vom 13.10.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Theaterprojekt
Theaterprojekt: „Meine Geschichte“ – nach einem Text von A. L. Kennedy vom 21.02.-24.02.2024
5.280,00€ / AZ 0262.0-1-0351
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 der Initiative Theaterprojekt für die Maßnahme "Theaterprojekt: „Meine Geschichte“ – nach einem Text von A. L. Kennedy vom 21.02.-24.02.2024" in Höhe von 5.280,00€ vom 11.10.2023.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
2.2.1 Gaststätte "KOMU", Hackenstr. 4: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, TOP 2023.10 D 2.2.1
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
Jakobsplatz - Chanukka-Feier am 07.12.2023 und Aufstellen eines Chanukka-Leuchters vom 04.12.-18.12.22 (Termin: 17.11.2023)
2.
Internationales Friedensfest am 19.11.2023 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 17.11.2023)
3.
Infoveranstaltung mit Sammlung BRH Rettungshundestaffel am 02.12.2023 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 24.11.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Errichtung einer Aufstellfläche: Wittelsbacherstraße/ Klenzestraße
4.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
5.
Frauenplatz: Sanierung der Flächen um den Dom, Informationsschreiben Baureferat
6.
Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustellenerrichtung Herzog-Wilhelm-Str.
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Bürger*innenanliegen Antrag auf Umwandlung von 2 Autostellplätzen in (Lasten-) Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Str. 24, TOP 23.07 C 1.3, Antwortschreiben Baureferat
3.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
4.
Umstellung der Mahd auf max. zweimal jährlich in Teilbereichen der Wiese am Isartorplatz
5.
Eilentscheid: Änderung der Satzung zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
6.
Allgemeinverfügung: Verbot für Silvesterknaller/Böller innerhalb des Mittleren Rings
7.
Lärm durch Polizeidienstfahrzeuge am Viktualienmarkt, Antwortschreiben Polizeiinspektion
8.
Aufzug Isartorplatz: Aufzug ist immer noch nicht in Betrieb, TOP 2023.10 C 0.2, Antwortschreiben Deutsche Bahn
Hinweis:
Nachtrag
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Ein Pumuckl-Denkmal für das Lehel
5.
Eilentscheid: St.-Jakobsplatz IKG Trauerfeier am 12.10.23, Termin: 11.10.23
6.
Eilentscheid: Kultur- und Shoppingnacht "Nachtschwärmer" (30.000 Personen gleichzeitig) am 27.10.2023 in der Münchner Innenstadt
7.
Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen: Rückmeldung des BA 18
8.
Eilentscheid: Max-Joseph-Platz und Marstallplatz (Bez.1) – Tag der offenen Tür am 21.10.2023
9.
Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche; Gaststätte „Frank Weinbar“, Residenzstr. 1, 80333 München, Schreiben Kreisverwaltungsreferat