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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. September 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Sommerfest"
Bayrisches Sommerfest vom 28.-30.06.24 oder 05.-07.07.24 oder 12.-14.07.24
10.000,00€; Az. 0262.0-2-0527
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Bayrisches Sommerfest vom 28.-30.06.24 oder 05.-07.07.24 oder 12.-14.07.24 von der Init. "Sommerfest" i.H.v. 10.000,00€ am 20.08.2023.
3
Anhörungen
1.
Antrag auf Förderung nach den Richtlinien der sozialen Selbsthilfe (Selbsthilfeförderung) der FreiRaum-Viertel gUG
2.
Oldtimer Shuttle zur Langen Nacht der Museen 2023 am 14.10.2023 auf dem Platz Am Bavariapark sowie im Innenhof des Deutschen Museums, Museumsinsel 1 (Frist:06.10.23)
Hinweis:
Nachtrag
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Spielplatz Glockenbach, Bürger*innenanliegen
2.
„Ochsenbrunnen 2.0“ Zenettistr / Thalkirchnerstr
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
4.
Jahresbericht 2022 Teestube „komm“: Tagesaufenthalt und Streetwork und Jahresbericht 2022 Teestube „komm“: Unterstütztes Wohnen
5.
Verbesserter Eingangsbereich Jugendtreff Tröpferlbad
6.
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Anliegen Freier Eintritt auf der Oidn Wiesn für über 65-jährige Bewohner*innen des Viertels
Hinweis:
Nachtrag
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Radelparker Landwehrstraße 32a, interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Fraunhoferstr, 43
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Am Gärtnerplatz (süd-östlich) sicher über die Corneliusstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 -
Ludwigsvorastadt-Isarvorstadt am 16.11.2022
-
20-26 / E 01032 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Am Gärtnerplatz (süd-östlich) sicher über die Corneliusstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 -
Ludwigsvorastadt-Isarvorstadt am 16.11.2022
2.
Dialogdisplay für den Standort Auenstraße
Hinweis:
Nachtrag
3.
Dialogdisplay für den Standort Pestalozzistraße
Hinweis:
Nachtrag
4.
Standorte für Lieferzonen: Baaderstraße, Baldestraße, Dreimühlenstraße, Hans-Sachs-Straße, Jahnstraße, Pestalozzistraße, Reichenbachstraße, (15-17 und 26), Thalkirchner Straße, Waltherstraße, Westermühlstraße und Zenettistraße
Hinweis:
Nachtrag
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Erweiterung der Abstellflächen für Mikromobilität
2.
Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Schwanthalerstraße (Südseite) ab Höhe des Anwesen Nr. 17 in westlicher Richtung
Hinweis:
Nachtrag
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Müllerstr. 51
Änderung / Verlängerung der Öffnungszeiten einer erlaubnisfreien Gaststätte / Eiscafe to go um eine Stunde bis 23.00 Uhr
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Parkzone für Fahrräder, Bürger*innenanliegen (vertagt aus der Sitzung vom 20.06.23 und 18.07.23)
2.
Umsetzung alter Anträge
3.
Fehlende Fahrradstellmöglichkeiten in der Arnulfstraße Höhe Starnberger Flügelbahnhof; Radabstellsituation am nördlichen Hauptbahnhof
4.
Blitzer an der Lindwurmstraße Höhe Schmellerstraße, Bürger*innenanliegen
5.
Radabsteller in der Nußbaumstraße; Bürger*innenanliegen
6.
Schrotträder Ecke Körnerstr./Palmenstr., Bürger*innenanliegen
7.
Frage zum TOP B 2.2.1. Parklet Holzstr. 17, Bürger*innenanliegen
8.
Radabsteller, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
9.
Petition Anwohner*innen Öffentliche Toiletten am St.-Pauls-Platz während des Oktoberfests, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Antwortschreiben des Baureferats zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05486, Mikroplatz am Beginn der Klenzestraße
7.
E-Lademöglichkeiten in der Müllerstraße
8.
Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ – Projektaufruf für 2024
9.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05219 Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr im 2. Stadtbezirk
Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07943
10.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Querungsmöglichkeiten in der Jahnstraße (vertagt aus der Sitzung vom 22.08.23)
11.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
12.
Genehmigung Parklet Schwanthalerstr. 81
13.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Lehrerparkplätze Schwanthalerschule
14.
Sondernutzungsgenehmigung Bürgerschaftliches Projekt Dreimühlenviertel
15.
Schriftliche Bestätigung für das Verrücken der Quartierlounge
16.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr
Hinweis:
Nachtrag
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
St.-Paul-Str. 7
Umnutzung eines Hotels in Wohngebäude mit energetischer Sanierung, Anhebung der Traufe und Dachgeschossausbau
Hinweis:
Frist bis 20.09.2023
2.
Klenzestr. 41
Umbau Laden-/Büroeinheiten (EG/KG/OG1), Nutzungsänderung im KG, Anbau von Balkonen und Errichtung einer Fluchtleiter
Hinweis:
Frist bis 22.09.2023
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168
Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688)
4.
Pettenkoferstr. 36
Neubau eines Wohnhauses (3 WE)
Hinweis:
Frist bis 07.10.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Bahnhofplatz 7 / Vorstellung der Umplanung des historischen Gebäudes
5
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung für die Bezirksausschüsse
3.
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Landwehrstr. 32b, Fl.Nr. 7206/0, Gemarkung Sektion V, Umbau des Rückgebäudes mit einem Anbau im EG sowie Nutzungsänderung von Lagerräumen in einen Gebetsraum im UG, in zwei Läden im EG, in einen Beherbergungsbetrieb (2 Zimmer/4Betten) im 1. OG und des notwendigen Treppenraums an dem Zwischenpodest zum 2. OG als Erweiterung der Produktionsstätte im 2. OG
4.
Antwortschreiben des Kommunalreferats zum BA Antrag 20-26 / B 05109 Sanierung Tröpferlbad (vertagt aus der Sitzung vom 22.08.23)
5.
Antwortschreiben der LBK zum Anliegen Durchwegung des "Rosenstock Garten" Wohnkomplexes
Hinweis:
Nachtrag
6.
Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen Schlachthofviertel
Hinweis:
Nachtrag
7.
Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 11.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, Tumblinger Str. 4
Hinweis:
Frist bis 25.09.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Nachfrage zur Evaluierung der gemeldeten Standorte für Neubaumpflanzungen in Straßenraum; mehrere Bürger*innenanliegen
2.
Münchner Kindl am Roecklplatz; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Antwortschreiben des Baureferats, Baumgraben in der Hans-Sachs-Str. durch Versetzen des Eisenbügels schützen und Grünpaten
4.
Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen (vertagt aus der Sitzung vom 22.08.23)
5.
Ausnahmezulassung für nächtliche Straßenbauarbeiten im Bereich der Fraunhoferstraße für den Zeitraum vom 28.08. bis 01.09.2023 sowie für den Zeitraum 04.09. bis 08.09.2023
6.
Ausnahmezulassung Kanalsanierungsarbeiten in der Kapuzinerstraße
7.
Ausnahmezulassung Betrieb Müllsammelfahrzeuge während des Oktoberfests
8.
OB-Entscheidung vom 30.08.2023; Aufstellung von Aschenbechern an verschiedenen Treff- und Sammelpunkten im Viertel
9.
Information Förderprogramm Biodiversität
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zur Stellungnahme des BA 2 zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung