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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Oktober 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Sommerfest"
Bayrisches Sommerfest vom 28.-30.06.24 oder 05.-07.07.24 oder 12.-14.07.24
10.000,00€; Az. 0262.0-2-0527
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Bayrisches Sommerfest vom 28.-30.06.24 oder 05.-07.07.24 oder 12.-14.07.24 von der Init. "Sommerfest" i.H.v. 10.000,00€ am 20.08.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Lesung im Wirtshaus"
Achternbusch vom 30.10. -02.12.2023
2.500,00€; Az. 0262.0-2-0529
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für das Projekt "Achternbusch vom 30.10. -02.12.2023" von der Init. "Lesung im Wirtshaus" i.H.v. 2.500,00€ am 14.09.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V.
Gender Salon vom 31.01. -18.12.2024
2.000,00€;Az. 0262.0-2- 0530
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für den Gender Salon vom 31.01. -18.12.2024 von dem Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. i.H.v. 2.000,00 € am 18.09.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Hip Hop Open Mic Session vom 06.02. -03.12.2024
2.550,00€; Az. 0262.0-2-0531
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Projekt "Hip Hop Open Mic Session vom 06.02. -03.12.2024" von der Glockenbachwerkstatt e.V. i.H.v. 2.550,00€ am 18.09.2023.
3
Anhörungen
1.
Installation eines Besucherleitsystems für das Deutsche Museum
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Partizipative Neugestaltung Schmellerwiese
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Für eine Neuauflage des Kultur-Biergartens im Nussbaumpark
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Situation Gehweg- und Parkplatznutzung Thalkirchner Straße 64-72 normalisieren
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Herrmann-Lingg-Straße 13, Entscheidung über eine Parkplatzfreischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Schluss- und Erfahrungsbericht zum Oktoberfest 2023
2.
Adventsstraßenfest am 02.12.2023 in der Landwehrstraße 11-18
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Verkehr
1.
Hermann-Lingg-Straße 15 - personenbezogener Sonderparkplatz
Hinweis:
Nachtrag
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Lärm- und Geruchsbelästigung, Gaststätte Landwehrstraße 72
2.
Vorstellung des Konzepts Vintage Race Days
3.
Feedbacks zur Veranstaltung Tag des guten Lebens, Situation im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen (siehe auch D 4.2)
4.
Antrag zur Erweiterung des Bürgersteiges und weitere Anliegen, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
OB-Entscheidung Fahrradspur Ruppertstraße
7.
(U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Verkehrsführung und Raumaufteilung
-
20-26 / A 04002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04032 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04201 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen.
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Entscheidung für folgende Maßnahme vorgeschlagen: Elisenstraße (Maßnahmenbündel 1)
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der Elisenstraße mit baulichen Radwegen gemäß dem Radentscheid München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag
siehe Sitzungsvorlage "Antrag des Referenten"
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radentscheid, Radwege
Ortsangabe:
Elisenstraße
8.
Anliegerinformation Glockenbach Fahrbahnsanierung und Umbau Geyer-/Baldestraße und Jahn-/Baumstraße
9.
Verlängerung Sommerstraßen-Intervention Holzplatz bis zum 31.10.23
10.
Mitteilung einer Kostenerhöhung - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse
11.
Antwort auf Bürgeranliegen, Dröhnen in der Thalkirchner Straße / Zenettistraße
12.
Zwischennachricht zu BV-Empfehlung 20-26 / E 00278 Erneute Lärmpegelmessung in der Dreimühlenstraße
13.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden, Aufstellung Zuhörraum auf dem Stephansplatz 2, vor der Kirche von 20.10.2023 - 20.01.2024
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Rumfordstr. 36
NACHVERDICHTUNG RÜCKGEBÄUDE - VARIANTE 1, Teilabbruch und Aufstockung, bzw. Neubau, Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 16 Stp - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
2.
Rumfordstr. 36
NACHVERDICHTUNG RÜCKGEBÄUDE - VARIANTE 2, Errichtung eines Geschäftshauses mit Büronutzung und Tiefgarage mit 42 Stp. - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
3.
Pettenkoferstr. 36
Neubau eines Wohnhauses (3 WE)
Hinweis:
Frist bis 18.10.2023
4.
Klenzestr. 16a
Nutzungsänderung: 2 Wohneinheiten zu 2 Hotelapartments und Errichtung einer Dachterrasse im 1. OG und eines Balkons im 2. OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-23201-21 Jetzt: Errichtung einer Dachterrasse im 1. OG und eines Balkons im 2. OG
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
5.
Maistr. 51
Neubau eines Mehrfamilienhauses (8WE) mit Tiefgarage im Hinterhof - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
6.
Fraunhoferstr. 13/ RGB
Neubau eines Wohngebäudes (17 WE) mit Tiefgarage (19 Stpl. und Autoaufzug), Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäude mit Erhaltung der bestehenden Kommunwand zu FlNr. 11621- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-9817-21 jetzt: Rückgebäude : Neubau eines Wohngebäudes mit 16 WE, einer Tiefgarage mit 18 Stellplätzen und Autoaufzug, Abbruch des nördlichen Bestandsgebäudes
Hinweis:
Frist bis 25.10.2023
7.
Klenzestr. 15
ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-7032-21 - Nutzungsänderung im EG/UG von zwei Wohnungen in eine Büroeinheit und von Speicher in eine Wohnung im DG, Errichtung von 4 Dachgauben und einem Dacheinschnitt, Anbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen 1.-5.OG, Errichtung einer Notleiteranlage für die mittelere Wohnung im 1.-5.OG. jetzt: Nutzungsänderung im EG /1.OG von vier in zwei Wohnungen mit Keller
Hinweis:
Frist bis 25.10.2023
8.
Pettenkoferstr. 2
Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Satteldach - VORBESCHEID (3 Var.)
Hinweis:
Frist bis 28.10.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Viehhof- und Schlachthofgelände; Bürger*innenanliegen
2.
Instandhaltung Schlachthofareal; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
3.
Strategie gegen wildes Graffiti an Häusern; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
4.
Verlegung des Ochsenbrunnen hin zum Zentraleingang Schlachthofgelände;
Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
5.
Klenzestrasse 47; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
3.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing":
Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions -
Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft"
des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- Bekanntgabe der Ergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt
„Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für
Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales
Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt.
Inhalt
In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die
weiteren Schritte dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept,
Digitalisierung
Ortsangabe
Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing
(jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
4.
Erneuerung der Eisenbahnunterführung über die Tumblingerstraße
5.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
a) Satzungsbeschluss Satzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz" der Landeshauptstadt
München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz")
b) Satzungsbeschluss Satzung "Dreimühlenstraße" der Landeshauptstadt
München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße")
Stadtbezirke 01 Altstadt - Lehel und 02 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
-
20-26 / B 05540 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05538 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Glockenbachviertel“ tritt
mit Ablauf des 20.11.2023 und die derzeit bestehende
Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz“ tritt mit Ablauf des
30.11.2023 außer Kraft. Auftragsgemäß erfolgte eine erneute
Untersuchung der Erhaltungssatzungsgebiete und der benachbarten
Bereiche.
Inhalt:
Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen schlägt das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung die Neuaufteilung der beiden
bisherigen Satzungsgebiete sowie den unbefristeten Erlass von zwei
neuen Erhaltungssatzungen „Glockenbachviertel / Baldeplatz“ und
„Dreimühlenstraße“ vor. Die zwei neuen Satzungen bilden fast
vollständig den gesamten Umgriff der beiden bisherigen Erhaltungs-
satzungsgebiete „Glockenbachviertel“ und „Dreimühlenstraße /
Baldeplatz“ ab.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung,
Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172
BauGB
Ortsangabe:
Erhaltungssatzung „Glockenbachviertel / Baldeplatz“:
Blumenstraße, Theklastraße, Müllerstraße, Fraunhoferstraße,
Klenzestraße, Ickstattstraße, Baaderstraße, Auenstraße,
Wittelsbacherstraße, Westermühlstraße, Jahnstraße, Hans-Sachs-
Straße, Pestalozzistraße, Baumstraße, Am Glockenbach,
Geyerstraße.
Erhaltungssatzung „Dreimühlenviertel:
Thalkirchner Straße, Dreimühlenstraße, Isartalstraße,
Ehrengutstraße, Reifenstuelstraße.
6.
U9-Entlastungsspange: Grundlagenermittlung für die Vorplanung –
Orientierende Bohrkampagne - neue Informationen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumveränderungsantrag, Schubertstr. 1
Hinweis:
Frist bis 25.10.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Kühlanhänger und LKW Lärm durch den Schlachthof; Bürger*innenanliegen
2.
Feedbacks zur Veranstaltung Tag des guten Lebens, Situation im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen (siehe auch B 4.3)
3.
Verlegung Wertstoffinsel Ecke Zenettistr./Thalkirchner Str.
Hinweis:
Nachtrag
4.
Weiteres Vorgehen für den Antrag „Bürger*innen gestalten ihre Stadt“ m Zusammenhang mit dem BA-Antrag „Parkplatz Alter Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln“
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Anliegen Lärm durch Hotel-Klimaanlagen
4.
Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Anliegen Anfrage Schlachthofviertel
5.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
6.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2.
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund“
Hinweis:
Nachtrag
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung