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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Dezember 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Spielplatz"
Spielmobil Spielkistl für den Spielplatz an der Ubahn Theresienwiese von April-Oktober 2024
317,75€; Az. 0262.0-2-0537
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Projekt "Spielmobil Spielkistl für den Spielplatz an der Ubahn Theresienwiese von April-Oktober 2024" von der Init. "Spielplatz" i.H.v. 317,75€ am 02.11.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
MTV München von 1879 e.V.
Geräte für die MTV Kinder ab 23.12.2023
18.225,00€; Az. 0262.0-2-0538
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Geräte der MTV Kinder ab 23.12.2023 vom MTV München von 1879 e.V. i.H.v. 18.225,00€ am 09.11.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Bücherschrank auf dem St.-Pauls-Platz von Februar -Mai 2024
12.330,00€; Az. 0262.0-2-0540
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Bücherschrank auf dem St.-Pauls-Platz von Februar -Mai 2024 von der Glockenbachwerkstatt e.V. i.H.v. 12.330,00€ am 01.12.2023.
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Öffentlicher Bücherschrank St. Pauls Kirche
2.
Skatepark Schmellerwiese
3.
Programm Kulturstrand
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Eilentscheid Stellungnahme Kultureller EM-Auftakt am 12.06.2024 auf der Theresienwiese
4.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen
B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau
C 5. Schulbauprogramm
D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme
E Personalbedarfe
F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem
Ausbau der Ladeinfrastruktur
G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement
und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße
H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage
I Beteiligung der Bezirksausschüsse
J Abstimmung
-
14-20 / E 01914 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06534 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00112 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01167 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02016 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01024 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05266 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05268 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01179 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01331 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05562 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05568 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01353 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01354 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01376 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01453 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00764 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des 5. Schulbauprogramms mit vorläufigem Gesamtfinanzvolumen; Genehmigung von Vorleistungen für 12 weitere Standorte; Genehmigung von 36 VZÄ für das Baureferat und 3,75 VZÄ für das Referat für Bildung und Sport für Aufgaben im Rahmen der Schul- und Kita-Bauoffensive sowie Genehmigung der konsumtiven Sachkosten für Dienstleistungen im Rahmen der Inbetriebnahmeprozesse und für Serviceentgelte (Ladesäulen); Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut – Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbauprogramm, Ganztag, MK2, PI, MHDS
Ortsangabe:
Im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme ist eine Vielzahl
von Standorten verteilt über das Stadtgebiet betroffen
5.
(U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 04489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
- Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 04488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Vertragsabschlüsse 2024
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
7.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 04393 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04506 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2024
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen
für das Haushaltsjahr 2024)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Kindergarten an der Kapuzinerstr. 25 c
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der ServusKids gGmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Kapuzinerstr. 25c in 80337 München durch Umbau einen Kindergarten zu schaffen und dabei
50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
819.293 € Gesamtkosten des Projekts
500.814 € Baukostenzuschuss LHM
206.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Kapuzinerstr. 25c wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.814 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kapuzinerstr. 25c in 80337 München
6
Berichte der Beauftragten
1.
Input vom 18.Jetzt
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Weiterer Parkraum für Fahrräder im Stadtbezirk 2 3
Zusammenfassung Bürger*innen-Anliegen
2.
Den Goetheplatz zu einem echten Platz machen 3 mehr Grün,
mehr Aufenthaltsqualität, ein Brunnen und weniger Verkehr
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Entscheidung über eine Freischankfläche: Schwanthalerstr. 25_Al Baraka
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) Ausweitung der Anwohnerparkplätze so lange Schanigärten bestehen
-
20-26 / E 00279 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ausweitung der Anwohnerparkplätze so lange Schanigärten bestehen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00279
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - am 20.07.2021
2.
Stadtbezirksbudget
Antrag BA
eigenes Budget 2.500,00 € für die Bürgerprojekte am Holzplatz
Hinweis:
Nachtrag
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Veranstaltung öffentlicher Verkehrsgrund; Gedenkakt und Kranzniederlegung mit OB am 07.01.2024 in der Schillerstraße
Hinweis:
Frist bis 15.12.2023
2.
Veranstaltung in einer städt. Grünanlage; Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion), „Kulturstrand“, vom 01.05. bis 09.09.2024 (Aufbau ab 17.04., Abbau bis 23.09.2024)
Hinweis:
Frist bis 22.01.2024
3.2
Verkehr
1.
Aufstellung der Zeichen 205 StVO (Verfahrt gewähren) Ausfahrt aus der Matthias-Pschorr-Straße in den Esperantoplatz beidseits
2.
Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Arnulfstr./ ZOB
Hinweis:
Frist bis 28.12.2023
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Gestaltung Körnerstraße- Ecke Palmstraße
2.
Carsharingparkplätze am Gärtnerplatz
3.
Radwege Landwehrstraße und Schwanthalerstraße
4.
Verkehrsberuhigung Klenzestraße Ecke Baumstraße
5.
„Kiss & Ride“ Klenzestraße 48
6.
Einrichtung einer 30er-Zone in der Kapuzinerstraße
7.
Anliegen Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Goethestr.
8.
Ideen für ein neues Stadtbild im Glockenbach
5
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01733 des Bezirksausschusses 06 - Sendling - Aktueller Stand zum Umbau der Tumblingerstraße
7.
Ausnahmegenehmigung Aufstellung zusätzliches Mobiliar am Holzplatz
8.
Ausschöpfen der rechtlich möglichen Anzahl von reinen Bewohnerstellplätzen.
9.
Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024
10.
Holzplatz – interim Lösung bis zur baulichen Umgestaltung ab sofort!
11.
Freifläche am Holzplatz ab sofort
12.
Situation Gehweg- und Parkplatznutzung Thalkirchner Straße 64-72 normalisieren
13.
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Lindwurmstraße/ Poccistraße (Zwischennachricht zu BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05055)
14.
Fahrradabstellanlage Landwehrstraße 32a vor Volkshochschule
15.
Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der KiTa Pestalozzistr. 58
16.
Antwortschreiben Bezirksinspektion Beschlussvorschlag Reichenbachstr. 38 Sweet Spot Kaffee
17.
Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Superblock Gärtnerplatz
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Maistr. 55
ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-5510-21 hier: Erhöhung RGB: eine zusätzliche Wohneinheit im Mehrfamilienhaus
Hinweis:
Frist bis 13.12.2023
2.
Hans-Sachs-Str. 11
Teilung einer Büroeinheit mit Nutzungsänderung von Büro 2 in eine Garage mit Zufahrt von der Hans-Sachs-Strasse
Hinweis:
Frist bis 15.12.2023
3.
Arnulfstr. 3
Neubau Bürogebäude am Starnberger Flügelbahnhof mit Handel, Dienstleistung, Gastronomie und Tiefgarage
Hinweis:
Frist bis 15.12.2023
4.
Müllerstr. 17
Nutzungsänderung und Zusammenlegung einer Bar und eines Cafe zur Tagesbar mit weniger als 40 Gastplätzen im Gebäude
Hinweis:
Frist bis 20.12.2023
5.
Landwehrstr. 22
Nutzungsänderung von Büroräume in 1. OG und 2. OG zu Beherbergungsbetrieb ( Bordinghaus mit 5 Einheiten; 15 Zimmer und 21 Betten)
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023
6.
Thalkirchner Str. 80
ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.201-2017-17878-21
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023
7.
Grimmstr. 5
Neubau eines Wohnhauses in Holzbauweise - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023
8.
Häberlstr. 5
Neubau Hinterhofbebauung - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023
9.
Maistr. 8
Dachgeschossausbau für zwei neue Wohnungen und Errichtung eines Außenaufzugs am Treppenhaus
Hinweis:
Frist bis 05.01.2024; Nachtrag
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Erwiderungen der Vorhabenträgerin Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung der bestehenden Eisenbahnbetriebsanlage Bahnhof München Hbf samt weiterer Eisenbahnbetriebsanlagen“
Hinweis:
Frist bis 17.01.2024
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Zwischennachricht Anforderungen des BA 2 Ausschreibung zur Renovierung und Nutzung der ehemaligen Viehmarktbank; BA-Antrag-Nr. 20-26/ B 01904
3.
Asphaltierungsarbeiten auf der Theresienwiese in Zusammenhang mit Cirque du Soleil
4.
Antwortschreiben Planungsreferat bezüglich des Bauvorhabens Fraunhoferstr. 13 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäudes
5.
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken
Grundsatzbeschluss
1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes
2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Art. 74 GO ist die Stadt verpflichtet, alle ihre Vermögens-
gegenstände pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten.
Inhalt
Notwendigkeiten von Erhaltungsmaßnahmen an den bestehenden
städtischen Brückenbauwerken und Vorschlag für ein Koordiniertes
Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Konkretisierung im Rahmen der weiteren Planung
Entscheidungsvorschlag
1. Dem vorgeschlagenen Koordinierten
Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken gemäß Kapitel 5
des Vortrags der Referentin wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahmen Nr. 1.2
bis 1.12 des ersten Maßnahmenpakets in Abstimmung mit
den weiteren beteiligten Referaten die Vorplanungen
zu erarbeiten und dem Stadtrat die Projektaufträge
zur Entscheidung vorzulegen.
3. Für die Maßnahmen Nr. 2.1 bis 2.8 des zweiten
Maßnahmenpakets wird der Untersuchungsauftrag erteilt.
4. Einrichtung „Steuerungsgruppe Bauwerkserhaltung Brücken“
5. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, die
verkehrskonzeptionellen Vorgaben einschließlich der
Raumaufteilungen zu erarbeiten und dem Baureferat
rechtzeitig zu übermitteln.
6. Stellenausweitung beim Mobilitätsreferat
7. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, im
Zusammenhang mit Instandsetzungsmaßnahmen die
Sparten dauerhaft aus den Bauwerken herauszulegen
(z. B. Düker).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erhaltungsmaßnahmen
- Instandsetzung
- Sigma-Spannstahl
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989
Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München;
Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII;
Ortsangabe -/-
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2023 - 2027
Gliederungsziffern
3601 Baum- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
-
20-26 / A 04298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2028 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Ortsangabe -/-
8.
Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022
a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Woh-nungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen
Prüfung der Mieten von sonstigen geförderten Mietwohnungen
Ortsangabe -/-
9.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB AG
Hier:
Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
und
im 6. Stadtbezirk Sendling
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße
durch die DB AG
-
20-26 / A 04415 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 02840) – Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München
Inhalt
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße
durch die DB AG
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge
des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch
die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu
erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB
AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnunterführung
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahme
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Tumblingerstraße
- Thalkirchner Straße
10.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB AG
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Jährlicher Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen in München.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
• Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
• Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
• Stadtbezirk 6 Sendling
• Stadtbezirk 10 Moosach
• Stadtbezirk 14 Berg am Laim
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
• Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
11.
Antwortschreiben Planungsreferat bezüglich des Bauvorhabens Fliegenstr. 12-14 Abbruch bestehendes Gebäude und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, Baldestr. 21
Hinweis:
Frist bis 09.01.2024; Nachtrag
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Wasserspender an der Isar
2.
Müllproblem Landwehrstraße
3.
Sauberer Spielplatz an der Nußbaumstraße
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Baumverlust beenden
4.
(U) Grundsatzbeschluss III
Fortschreibung des Klimabudgets
-
20-26 / A 04428 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundlegende Beschlüsse des RKU Grundsatzbeschluss I und Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz: Verabschiedung durch VV am 28.07.2021 der Leitsätze für eine Klimastrategie und einen Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz.
Mit diesem Beschluss soll die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen beschlossen werden.
Inhalt:
Dieser Beschluss zeigt die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen auf.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Summe der zahlungswirksamen Kosten beträgt
im Jahr 2024 29.763.000 Euro, im Jahr 2025 137.415.000 Euro, im Jahr 2026 111.324.000 Euro, im Jahr 2027 264.860.000 Euro, im Jahr 2028 269.991.000 Euro und im Jahr 2029 21.078.000 Euro. Diese Kosten werden aus dem vom Stadtrat i.H.v. jährlich 170 Mio. Euro beschlossenen Klimabudget finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung weiterer 13 Maßnahmen unter Verwendung des investiven Klimabudgets.
Der Kofinanzierungsfonds wird ab dem Jahr 2025 dauerhaft etabliert, um die Akquise externen Fördermittel zu erleichtern und den nötigen Eigenanteil zu decken. Das RKU wird beauftragt, die dafür benötigten jährlichen Mittel i.H.v. jeweils jährlich 1 Mio. Euro konsumtiv und 1 Mio. Euro investiv im Eckdatenverfahren zum Haushalt 2025 anzumelden.
Das RKU wird ermächtigt, für die Erstellung und Umsetzung von Quartierskonzepten bis zur Unterzeichnung des Rahmenvertrages mit der Münchner Gesellschaft mbH (MGS) einzelne Dienstleistungsverträge abzuschließen. Die Finanzierung erfolgt jeweils aus dem Budget des RKU.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimabudget, Grundsatzbeschluss, Kofinanzierungsfonds
Ortsangabe:
München
5.
Verlängerung Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Müllsammelfahrzeugs Partie 10-138
6.
Reichenbachstr.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
7.
Ausnahmezulassung Immissionsschutz; Straßensanierung Corneliusstraße zw. Gärtnerplatz und Erhardtstraße vom 27.11. bis 29.11.2023
8.
(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung
für die Standortvorschläge
Sonderprogramm Klimaschutz 2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895
Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III -
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
-
20-26 / A 04417 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04426 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle
25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue
Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen
rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021
wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen
Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen
(SV Nr. 20-26 / V 03895).
Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung
wurden bereitgestellt.
Inhalt
Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den
von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über
3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen:
öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen
Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen
bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen
150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen
wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des
Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt.
Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume
ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt.
Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen
vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro,
wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Baumstandorte
Ortsangabe
Alle Stadtbezirke
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
Verteilung der Unterlagen zum Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 in der Sitzung der Vollversammlung am 20.12.2023, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2024 und die Selektionen für die Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung