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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Dezember 2023, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Spielplatz" Spielmobil Spielkistl für den Spielplatz an der Ubahn Theresienwiese von April-Oktober 2024 317,75€; Az. 0262.0-2-0537

20-26 / V 11689 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Projekt "Spielmobil Spielkistl für den Spielplatz an der Ubahn Theresienwiese von April-Oktober 2024" von der Init. "Spielplatz" i.H.v. 317,75€ am 02.11.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget MTV München von 1879 e.V. Geräte für die MTV Kinder ab 23.12.2023 18.225,00€; Az. 0262.0-2-0538

20-26 / V 11728 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Geräte der MTV Kinder ab 23.12.2023 vom MTV München von 1879 e.V. i.H.v. 18.225,00€ am 09.11.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Bücherschrank auf dem St.-Pauls-Platz von Februar -Mai 2024 12.330,00€; Az. 0262.0-2-0540

20-26 / V 11933 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Bücherschrank auf dem St.-Pauls-Platz von Februar -Mai 2024 von der Glockenbachwerkstatt e.V. i.H.v. 12.330,00€ am 01.12.2023.
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Öffentlicher Bücherschrank St. Pauls Kirche

20-26 / T 053712 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Skatepark Schmellerwiese

20-26 / T 054532 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Programm Kulturstrand

20-26 / T 054619 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide

20-26 / T 053333 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

20-26 / T 053334 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Eilentscheid Stellungnahme Kultureller EM-Auftakt am 12.06.2024 auf der Theresienwiese

20-26 / T 053534 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung


20-26 / V 11583 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des 5. Schulbauprogramms mit vorläufigem Gesamtfinanzvolumen; Genehmigung von Vorleistungen für 12 weitere Standorte; Genehmigung von 36 VZÄ für das Baureferat und 3,75 VZÄ für das Referat für Bildung und Sport für Aufgaben im Rahmen der Schul- und Kita-Bauoffensive sowie Genehmigung der konsumtiven Sachkosten für Dienstleistungen im Rahmen der Inbetriebnahmeprozesse und für Serviceentgelte (Ladesäulen); Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut – Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbauprogramm, Ganztag, MK2, PI, MHDS Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten verteilt über das Stadtgebiet betroffen
5.
(U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration


20-26 / V 11490 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze - Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-
6.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung


20-26 / V 11441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse 2024 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024
7.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung

20-26 / V 11407 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-
8.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 11392 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2024 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2024) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024 Ortsangabe -/-
9.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kindergarten an der Kapuzinerstr. 25 c im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 11189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der ServusKids gGmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Kapuzinerstr. 25c in 80337 München durch Umbau einen Kindergarten zu schaffen und dabei 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt: Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse: 819.293 € Gesamtkosten des Projekts 500.814 € Baukostenzuschuss LHM 206.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag: Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Kapuzinerstr. 25c wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.814 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Kapuzinerstr. 25c in 80337 München
6
Berichte der Beauftragten
1.
Input vom 18.Jetzt

20-26 / T 054437 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Weiterer Parkraum für Fahrräder im Stadtbezirk 2 3 Zusammenfassung Bürger*innen-Anliegen

20-26 / T 054815 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Den Goetheplatz zu einem echten Platz machen 3 mehr Grün, mehr Aufenthaltsqualität, ein Brunnen und weniger Verkehr

20-26 / T 054816 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Entscheidung über eine Freischankfläche: Schwanthalerstr. 25_Al Baraka

20-26 / T 054896 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) Ausweitung der Anwohnerparkplätze so lange Schanigärten bestehen


20-26 / V 05066 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ausweitung der Anwohnerparkplätze so lange Schanigärten bestehen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00279 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - am 20.07.2021
2.
Stadtbezirksbudget Antrag BA eigenes Budget 2.500,00 € für die Bürgerprojekte am Holzplatz
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 055120 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Veranstaltung öffentlicher Verkehrsgrund; Gedenkakt und Kranzniederlegung mit OB am 07.01.2024 in der Schillerstraße
Hinweis:
Frist bis 15.12.2023

20-26 / T 053977 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung in einer städt. Grünanlage; Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion), „Kulturstrand“, vom 01.05. bis 09.09.2024 (Aufbau ab 17.04., Abbau bis 23.09.2024)
Hinweis:
Frist bis 22.01.2024

20-26 / T 054433 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehr
1.
Aufstellung der Zeichen 205 StVO (Verfahrt gewähren) Ausfahrt aus der Matthias-Pschorr-Straße in den Esperantoplatz beidseits

20-26 / T 053330 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Arnulfstr./ ZOB
Hinweis:
Frist bis 28.12.2023

20-26 / T 054083 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Gestaltung Körnerstraße- Ecke Palmstraße

20-26 / T 053711 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Carsharingparkplätze am Gärtnerplatz

20-26 / T 053821 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Radwege Landwehrstraße und Schwanthalerstraße

20-26 / T 053830 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsberuhigung Klenzestraße Ecke Baumstraße

20-26 / T 054192 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
„Kiss & Ride“ Klenzestraße 48

20-26 / T 054420 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Einrichtung einer 30er-Zone in der Kapuzinerstraße

20-26 / T 054564 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Anliegen Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Goethestr.

20-26 / T 054817 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Ideen für ein neues Stadtbild im Glockenbach

20-26 / T 054894 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel

20-26 / T 053336 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

20-26 / T 053337 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen

20-26 / T 053338 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen

20-26 / T 053339 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

20-26 / T 053340 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01733 des Bezirksausschusses 06 - Sendling - Aktueller Stand zum Umbau der Tumblingerstraße

20-26 / T 053344 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Ausnahmegenehmigung Aufstellung zusätzliches Mobiliar am Holzplatz

20-26 / T 053509 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Ausschöpfen der rechtlich möglichen Anzahl von reinen Bewohnerstellplätzen.

20-26 / B 04275 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024

20-26 / T 053543 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Holzplatz – interim Lösung bis zur baulichen Umgestaltung ab sofort!
11.
Freifläche am Holzplatz ab sofort

20-26 / B 04588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Situation Gehweg- und Parkplatznutzung Thalkirchner Straße 64-72 normalisieren
13.
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Lindwurmstraße/ Poccistraße (Zwischennachricht zu BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05055)

20-26 / T 054374 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Fahrradabstellanlage Landwehrstraße 32a vor Volkshochschule
15.
Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der KiTa Pestalozzistr. 58
16.
Antwortschreiben Bezirksinspektion Beschlussvorschlag Reichenbachstr. 38 Sweet Spot Kaffee

20-26 / T 054621 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Superblock Gärtnerplatz

20-26 / T 054875 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Maistr. 55 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-5510-21 hier: Erhöhung RGB: eine zusätzliche Wohneinheit im Mehrfamilienhaus
Hinweis:
Frist bis 13.12.2023

20-26 / T 053848 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Hans-Sachs-Str. 11 Teilung einer Büroeinheit mit Nutzungsänderung von Büro 2 in eine Garage mit Zufahrt von der Hans-Sachs-Strasse
Hinweis:
Frist bis 15.12.2023

20-26 / T 053850 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Arnulfstr. 3 Neubau Bürogebäude am Starnberger Flügelbahnhof mit Handel, Dienstleistung, Gastronomie und Tiefgarage
Hinweis:
Frist bis 15.12.2023

20-26 / T 053929 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Müllerstr. 17 Nutzungsänderung und Zusammenlegung einer Bar und eines Cafe zur Tagesbar mit weniger als 40 Gastplätzen im Gebäude
Hinweis:
Frist bis 20.12.2023

20-26 / T 054136 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Landwehrstr. 22 Nutzungsänderung von Büroräume in 1. OG und 2. OG zu Beherbergungsbetrieb ( Bordinghaus mit 5 Einheiten; 15 Zimmer und 21 Betten)
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023

20-26 / T 054595 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Thalkirchner Str. 80 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.201-2017-17878-21
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023

20-26 / T 054598 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Grimmstr. 5 Neubau eines Wohnhauses in Holzbauweise - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023

20-26 / T 054600 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Häberlstr. 5 Neubau Hinterhofbebauung - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023

20-26 / T 054604 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Maistr. 8 Dachgeschossausbau für zwei neue Wohnungen und Errichtung eines Außenaufzugs am Treppenhaus
Hinweis:
Frist bis 05.01.2024; Nachtrag

20-26 / T 055039 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Erwiderungen der Vorhabenträgerin Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung der bestehenden Eisenbahnbetriebsanlage Bahnhof München Hbf samt weiterer Eisenbahnbetriebsanlagen“
Hinweis:
Frist bis 17.01.2024

20-26 / T 054444 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München

20-26 / T 053341 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zwischennachricht Anforderungen des BA 2 Ausschreibung zur Renovierung und Nutzung der ehemaligen Viehmarktbank; BA-Antrag-Nr. 20-26/ B 01904

20-26 / T 054104 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Asphaltierungsarbeiten auf der Theresienwiese in Zusammenhang mit Cirque du Soleil

20-26 / T 054105 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Antwortschreiben Planungsreferat bezüglich des Bauvorhabens Fraunhoferstr. 13 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäudes

20-26 / T 054561 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen

20-26 / V 09740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Art. 74 GO ist die Stadt verpflichtet, alle ihre Vermögens- gegenstände pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten. Inhalt Notwendigkeiten von Erhaltungsmaßnahmen an den bestehenden städtischen Brückenbauwerken und Vorschlag für ein Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken. Gesamtkosten / Gesamterlöse Konkretisierung im Rahmen der weiteren Planung Entscheidungsvorschlag 1. Dem vorgeschlagenen Koordinierten Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken gemäß Kapitel 5 des Vortrags der Referentin wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahmen Nr. 1.2 bis 1.12 des ersten Maßnahmenpakets in Abstimmung mit den weiteren beteiligten Referaten die Vorplanungen zu erarbeiten und dem Stadtrat die Projektaufträge zur Entscheidung vorzulegen. 3. Für die Maßnahmen Nr. 2.1 bis 2.8 des zweiten Maßnahmenpakets wird der Untersuchungsauftrag erteilt. 4. Einrichtung „Steuerungsgruppe Bauwerkserhaltung Brücken“ 5. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, die verkehrskonzeptionellen Vorgaben einschließlich der Raumaufteilungen zu erarbeiten und dem Baureferat rechtzeitig zu übermitteln. 6. Stellenausweitung beim Mobilitätsreferat 7. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, im Zusammenhang mit Instandsetzungsmaßnahmen die Sparten dauerhaft aus den Bauwerken herauszulegen (z. B. Düker). Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhaltungsmaßnahmen - Instandsetzung - Sigma-Spannstahl - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023

20-26 / V 11369 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München; Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII; Ortsangabe -/-
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

  • 20-26 / A 04298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 10629 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2028 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Ortsangabe -/-
8.
Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete

20-26 / V 11382 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Woh-nungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bekanntgabe Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen Prüfung der Mieten von sonstigen geförderten Mietwohnungen Ortsangabe -/-
9.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG


20-26 / V 10435 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) – Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München Inhalt Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße durch die DB AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Eisenbahnkreuzungsmaßnahme Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 6 Sendling - Tumblingerstraße - Thalkirchner Straße
10.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -

20-26 / V 11197 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Inhalt Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße Ortsangabe • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße • Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt • Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen • Stadtbezirk 6 Sendling • Stadtbezirk 10 Moosach • Stadtbezirk 14 Berg am Laim • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach • Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten • Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
11.
Antwortschreiben Planungsreferat bezüglich des Bauvorhabens Fliegenstr. 12-14 Abbruch bestehendes Gebäude und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses

20-26 / T 054570 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, Baldestr. 21
Hinweis:
Frist bis 09.01.2024; Nachtrag

20-26 / T 055040 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Wasserspender an der Isar

20-26 / T 053822 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Müllproblem Landwehrstraße

20-26 / T 053834 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Sauberer Spielplatz an der Nußbaumstraße

20-26 / T 053835 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide

20-26 / T 053342 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

20-26 / T 053343 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumverlust beenden
4.
(U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets


20-26 / V 10568 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundlegende Beschlüsse des RKU Grundsatzbeschluss I und Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz: Verabschiedung durch VV am 28.07.2021 der Leitsätze für eine Klimastrategie und einen Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz. Mit diesem Beschluss soll die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen beschlossen werden. Inhalt: Dieser Beschluss zeigt die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen auf. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Summe der zahlungswirksamen Kosten beträgt im Jahr 2024 29.763.000 Euro, im Jahr 2025 137.415.000 Euro, im Jahr 2026 111.324.000 Euro, im Jahr 2027 264.860.000 Euro, im Jahr 2028 269.991.000 Euro und im Jahr 2029 21.078.000 Euro. Diese Kosten werden aus dem vom Stadtrat i.H.v. jährlich 170 Mio. Euro beschlossenen Klimabudget finanziert. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung weiterer 13 Maßnahmen unter Verwendung des investiven Klimabudgets. Der Kofinanzierungsfonds wird ab dem Jahr 2025 dauerhaft etabliert, um die Akquise externen Fördermittel zu erleichtern und den nötigen Eigenanteil zu decken. Das RKU wird beauftragt, die dafür benötigten jährlichen Mittel i.H.v. jeweils jährlich 1 Mio. Euro konsumtiv und 1 Mio. Euro investiv im Eckdatenverfahren zum Haushalt 2025 anzumelden. Das RKU wird ermächtigt, für die Erstellung und Umsetzung von Quartierskonzepten bis zur Unterzeichnung des Rahmenvertrages mit der Münchner Gesellschaft mbH (MGS) einzelne Dienstleistungsverträge abzuschließen. Die Finanzierung erfolgt jeweils aus dem Budget des RKU. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimabudget, Grundsatzbeschluss, Kofinanzierungsfonds Ortsangabe: München
5.
Verlängerung Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Müllsammelfahrzeugs Partie 10-138

20-26 / T 053856 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Reichenbachstr.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme

20-26 / T 054154 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Ausnahmezulassung Immissionsschutz; Straßensanierung Corneliusstraße zw. Gärtnerplatz und Erhardtstraße vom 27.11. bis 29.11.2023

20-26 / T 054427 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum


20-26 / V 09855 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle 25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021 wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen (SV Nr. 20-26 / V 03895). Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung wurden bereitgestellt. Inhalt Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über 3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen: öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen 150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt. Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt. Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro, wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Baumstandorte Ortsangabe Alle Stadtbezirke
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
Verteilung der Unterlagen zum Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 in der Sitzung der Vollversammlung am 20.12.2023, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2024 und die Selektionen für die Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12

20-26 / T 054203 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung