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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Januar 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
1.
Vorstellung der Allianz für München
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. “Gemeinschaftsgarten am Rosengarten vom 06.01.2023-31.01.2023“ 2.500,00 €/ AZ: 0262.0-18-0318

20-26 / V 08407 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Green City e.V. für die Maßnahme “Gemeinschaftsgarten am Rosengarten vom 06.01.2023-31.01.2023“ in Höhe von 2.500,00 € vom 24.11.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator “Zeitkapsel vom 25.01.2023-31.10.2023“ 2.900,00 € / AZ: 0262.0-18-0319

20-26 / V 08459 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Stiftung Kulturator für die Maßnahme “Zeitkapsel vom 25.01.2023-31.10.2023“ in Höhe von 2.900,00 € vom 03.12.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH “Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied – Festivals HIDALGO) am 02.09.2023“ 1.500,00 € / AZ: 0262.0-18-0321

20-26 / V 08606 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Hidalgo gGmbH für die Maßnahme “Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied – Festivals HIDALGO) am 02.09.2023“ in Höhe von 1.500,00 € vom 15.11.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. “Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“ 4.760,00 € / AZ: 0262.0-18-0323

20-26 / V 08631 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Isarlust e.V. für die Maßnahme “Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Lärmbelästigung durch Live-Musik im Freien im Hexenhäuschen; Bürgeranliegen

20-26 / T 039616 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Anfrage bezüglich der Beschädigung der Mosaiktafeln am Hans-Mielich-Platz

20-26 / T 040207 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Nutzung des Kiosks am Mangfallplatz

20-26 / T 039700 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unterstützung der Broschüre "Untergiesing's Sehenswürdigkeiten"

20-26 / T 039701 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
"Street Art" am Candidplatz

20-26 / T 039923 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Outdoor-Sportgeräte im öffentlichen Raum

20-26 / T 040031 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Fitnessgeräte am Hohen Weg

20-26 / T 040032 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Abdruck der Ausnahmegenehmigung für den Gottesdienst am Heiligen Abend auf der Grünanlage Rosengarten in der Sachsenstraße

20-26 / T 039714 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Projektplangenehmigung Grünwalder Strasse / Südtiroler Strasse – Anpassung der Querung

20-26 / T 039792 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Reinigung des Radwegs in der Lohstraße


20-26 / V 08580 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00866 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022 kann gemäß des Vortrages der Referentin entsprochen werden. Das Baureferat wird die Entwässerungssituation vor Ort bis Ende dieses Jahres baulich verbessern, um die Verschmutzung durch das abfließende Hangwasser zu reduzieren. Zudem werden die Kontrollen, insbesondere nach starken Regenfällen, intensiviert und die Fahrbahn bzw. der Radweg bei Bedarf zusätzlich gereinigt um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Winterdienst in der Harthauserstraße; Bürgeranliegen

20-26 / T 039715 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Öffnung des Fliederwegs für den Radverkehr

20-26 / T 040205 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Senior*innen in der Mobilitätswende aktiv mitnehmen

20-26 / T 040210 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Situation in der Naupliastraße seit der Eröffnung des Edeka/DM und der Kita; Bürgeranliegen

20-26 / T 039737 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Vereiste, glatte, schlecht geräumte Gehwege in Unter- und Obergiesing; Bürgeranliegen

20-26 / T 039738 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vorschläge für das Projekt Sommerstraße 2023

20-26 / T 039594 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Schellenbergstr. 1-19 - Grabungssanierung in Kleinstein

20-26 / T 040209 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Naupliastraße 30; Tempo 30 und Zebrastreifen

20-26 / T 039534 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Tempo 30 in der Schönstraße

20-26 / T 039538 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Errichtung von zwei Lieferstellplätzen zur Sicherung des Fußgängerüberwegs an der Ampel Humboldtstraße auf Höhe Oefelestraße
4.
Einrichtung von temporären Nachbarschaftsstraßen im Stadtbezirk 18

20-26 / B 00094 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Ersatzbusverkehr für die Tramlinie 25

20-26 / T 039717 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Sichtprobleme an der Ausfahrt der HEM-Tankstelle in der Grünwalder Straße

20-26 / T 039757 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm


20-26 / V 07916 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Fortschreibung des ÖPNV Bauprogramms Inhalt: Bericht zum laufenden 1. ÖPNV Bauprogramm inkl. Beschluss zur Kostenfortschreibung und Finanzierungsbeschluss zum 2. ÖPNV Bauprogramm Gesamtkosten/Gesamterlöse: Aktualisierte Kosten für das 1. Bauprogramm: 602,2 Mio. Euro Kosten 2. Bauprogramm: 16,9 Mio. Euro (darin enthalten: 3,9 Mio. Euro kostenneutraler Übertrag aus dem Planungsprogramm und 8,2 Mio. Euro Wiederbereitstellung von Mitteln für barrierefreie Wegeleitung U-Bahn) Entscheidungsvorschlag: Der Bericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm wird zur Kenntnis genommen. Der Fortschreibung der Kosten zum 1. ÖPNV Bauprogramm sowie den inhaltlichen Änderungen wird zugestimmt, damit die laufenden Maßnahmen weitergeführt werden können. Der Finanzierung der Kosten für die Maßnahmen des 2. ÖPNV Bauprogramms wird zugestimmt. Dem zusätzlichen Personalbedarf beim Baureferat wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS nach: MVG, SWM, Tram, ÖPNV Bauprogramm Ortsangabe: Stadtgebiet München
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)

20-26 / V 07834 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Inhalt: Anpassung und Fortschreibung der Entwicklung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 bis 2025. Die in dieser Beschlussvorlage vorgetragenen Maßnahmen für das MIP 2022 – 2026 stellen den Planungsstand der Variante 630 der Investitionsliste 1 dar (Anlage 1). Zu den Anregungen der Bezirksausschüsse, soweit das Mobilitätsreferat zuständig ist, wird in der Anlage 2 Stellung genommen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) der Jahre 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Mobilitätsreferat (Anlage 1) wird zugestimmt. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 7, 9, 16, 20, 21 (Nrn. 38, 40 c, 42, 45) und 25 sind für den Bereich des Mobilitätsreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022-2026, Anpassung und Fortschreibung der Entwicklung des MIP, Programmentwurf Variante 630 der Investitionsliste 1 Ortsangabe: -/-
3.
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr


20-26 / V 07472 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass_ Mit Beschluss vom 23.06.2021 „Mobilitätsstrategie 2035“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26/V03507) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen der Ge­samtstrategie für Mobilität und Verkehr eine Teilstrategie zur Förderung des Fußverkehrs in München zu erarbeiten. Der Fußverkehr zahlt in besonderer Weise auf den entscheidenden Parameter für die Leistungsfähigkeit urbaner Verkehrssysteme ein: Die Flächeneffizienz. Zusammen mit einem gut ausgelasteten Öffentlichen Verkehr ist der Fußverkehr die flächeneffizienteste Art der Fortbewegung. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage beginnt die Landeshauptstadt München die Erarbeitung und Umsetzung der Teilstrategie Fußverkehr. Handlungsfelder und ein erstes Maßnahmenprogramm werden beschrieben und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Mit der Vorlage werden 26 Stadtratsanträge zu Themen des Fußverkehrs behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für erforderliche Personalstellen wurden bereits über den Haushaltsbeschluss des MOR (Sitzungsvorlage Nr. …) angemeldet. Die Kosten in Höhe von 102.000 Euro für zeitnah geplante Vergaben wurden als Besorgung laufender Angelegenheiten zur Finanzierung aus der Nahmobilitätspauschale angemeldet. Entscheidungs-vorschlag: siehe Kurzübersicht. Gesucht werden kann im RIS nach: Mobilitätsstrategie, Fußverkehr, Teilstrategie, Nahmobilität, zu Fuß, Fußgänger, Querungshilfe, Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit, Gehwegparken, Quartiere Ortsangabe: gesamtstädtischer Bezug
4.
Radwegsanierung in der Pilgersheimer Straße

20-26 / T 039628 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Genehmigung zur Vollsperre am Perlacher Forst für den Zeitraum 17.12.-05.01.2023

20-26 / T 039716 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
PKW-Parkzone in der Grünwalder Straße auf Höhe der HEM-Tankstelle

20-26 / T 039742 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Karolingerallee (auf Höhe Harlachinger Straße): Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatz „Schulweg“

20-26 / T 039920 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Erläuterungsschilder für den Paula-Herzog-Weg

20-26 / T 040208 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Remondis-Glascontainer in der Landfriedstraße; Bürgeranliegen

20-26 / T 039629 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entfernung der Container in der Reichenhaller Straße / Schorerstraße; Bürgeranliegen

20-26 / T 040023 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungen zu Baumfällungen: - Gabriel-Max-Str. 21 - Meichelbeckstr. 4 - Meichelbeckstr. 26 - Schilcherweg 10 - Schlierachstr. 10 - Schönstr. 55-57 - Söltlstr. 34 - Waldschmidtstr. 7
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Adäquates Versorgungsnetz mit "Hundetoiletten"

20-26 / T 039925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Pflanzung zweier Traubeneichen in der Grünanlage am Hollerbusch

20-26 / T 039958 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen

20-26 / T 039512 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Nächtliche Reinigungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke München GmbH - Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV

20-26 / T 039611 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung in der Grünwalder Str. 181

20-26 / T 039739 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällung in der Candidstr. 18

20-26 / T 039851 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Baumfällung in der Hochederstr. 6

20-26 / T 039852 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Umbau der Wehranlage Großhesselohe

20-26 / T 039926 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Geldautomat in Harlaching; Bürgeranliegen

20-26 / T 039924 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Grünflächenzugang für Hunde am Wettersteinplatz

20-26 / T 039922 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussvorlage zur "Hochhausstudie 2023"

20-26 / T 039921 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Tierparkstr. 30: Teilabbruch und Neuerrichtung Brücke 17
2.
Reinekestr. 1a: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
Holzkirchner Str. 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Griechenstr. 10: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
5.
Mondstr. 20: Abbruch der Garagen, Neubau eines Rückgebäudes (1 WE) sowie Errichten einer halbautomatischen Garagenanlage - TEKTUR zu 1.2-2020-20935-33 - Jetzt: Neubau Rückgebäude (2 WE)
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zwischennachricht zu den Anträgen aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor

20-26 / T 039982 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Harthauser Str. 58: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

20-26 / T 039780 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Miesbacher Platz 11: Neubau eines Doppelreihenhauses

20-26 / T 039513 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs "Pastahaus" in der Pilgersheimer Str. 42

20-26 / T 039615 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil