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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Januar 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
1.
Vorstellung der Allianz für München
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
“Gemeinschaftsgarten am Rosengarten vom 06.01.2023-31.01.2023“
2.500,00 €/ AZ: 0262.0-18-0318
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Green City e.V. für die Maßnahme “Gemeinschaftsgarten am Rosengarten vom 06.01.2023-31.01.2023“ in Höhe von 2.500,00 € vom 24.11.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Stiftung Kulturator
“Zeitkapsel vom 25.01.2023-31.10.2023“
2.900,00 € / AZ: 0262.0-18-0319
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Stiftung Kulturator für die Maßnahme “Zeitkapsel vom 25.01.2023-31.10.2023“ in Höhe von 2.900,00 € vom 03.12.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
“Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied – Festivals HIDALGO) am 02.09.2023“
1.500,00 € / AZ: 0262.0-18-0321
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Hidalgo gGmbH für die Maßnahme “Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied – Festivals HIDALGO) am 02.09.2023“ in Höhe von 1.500,00 € vom 15.11.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
“Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“
4.760,00 € / AZ: 0262.0-18-0323
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Isarlust e.V. für die Maßnahme “Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Lärmbelästigung durch Live-Musik im Freien im Hexenhäuschen; Bürgeranliegen
2.
Anfrage bezüglich der Beschädigung der Mosaiktafeln am Hans-Mielich-Platz
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Nutzung des Kiosks am Mangfallplatz
2.
Unterstützung der Broschüre "Untergiesing's Sehenswürdigkeiten"
3.
"Street Art" am Candidplatz
4.
Outdoor-Sportgeräte im öffentlichen Raum
5.
Fitnessgeräte am Hohen Weg
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Abdruck der Ausnahmegenehmigung für den Gottesdienst am Heiligen Abend auf der Grünanlage Rosengarten in der Sachsenstraße
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Projektplangenehmigung Grünwalder Strasse / Südtiroler Strasse – Anpassung der Querung
2.
(E) Reinigung des Radwegs in der Lohstraße
-
20-26 / E 00866 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00866 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18
Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022 kann gemäß des Vortrages der Referentin
entsprochen werden.
Das Baureferat wird die Entwässerungssituation vor Ort bis Ende dieses Jahres baulich
verbessern, um die Verschmutzung durch das abfließende Hangwasser zu reduzieren.
Zudem werden die Kontrollen, insbesondere nach starken Regenfällen, intensiviert und
die Fahrbahn bzw. der Radweg bei Bedarf zusätzlich gereinigt um die
Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Winterdienst in der Harthauserstraße; Bürgeranliegen
2.
Öffnung des Fliederwegs für den Radverkehr
3.
Senior*innen in der Mobilitätswende aktiv mitnehmen
4.
Situation in der Naupliastraße seit der Eröffnung des Edeka/DM und der Kita; Bürgeranliegen
5.
Vereiste, glatte, schlecht geräumte Gehwege in Unter- und Obergiesing; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vorschläge für das Projekt Sommerstraße 2023
2.
Schellenbergstr. 1-19 - Grabungssanierung in Kleinstein
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Naupliastraße 30; Tempo 30 und Zebrastreifen
2.
Tempo 30 in der Schönstraße
3.
Errichtung von zwei Lieferstellplätzen zur Sicherung des Fußgängerüberwegs an der Ampel Humboldtstraße auf Höhe Oefelestraße
4.
Einrichtung von temporären Nachbarschaftsstraßen im Stadtbezirk 18
5.
Ersatzbusverkehr für die Tramlinie 25
6.
Sichtprobleme an der Ausfahrt der HEM-Tankstelle in der Grünwalder Straße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
ÖPNV Bauprogramme
a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm
b) Finanzierung
Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms
Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
-
20-26 / A 03495 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Fortschreibung des ÖPNV Bauprogramms
Inhalt:
Bericht zum laufenden 1. ÖPNV Bauprogramm inkl. Beschluss zur Kostenfortschreibung und
Finanzierungsbeschluss zum 2. ÖPNV Bauprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Aktualisierte Kosten für das 1. Bauprogramm: 602,2 Mio. Euro
Kosten 2. Bauprogramm: 16,9 Mio. Euro (darin enthalten: 3,9 Mio. Euro kostenneutraler Übertrag aus dem Planungsprogramm und 8,2 Mio. Euro Wiederbereitstellung von Mitteln für barrierefreie Wegeleitung U-Bahn)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm wird zur Kenntnis genommen.
Der Fortschreibung der Kosten zum 1. ÖPNV Bauprogramm sowie den inhaltlichen Änderungen wird zugestimmt, damit die laufenden Maßnahmen weitergeführt werden können.
Der Finanzierung der Kosten für die Maßnahmen des 2. ÖPNV Bauprogramms wird zugestimmt.
Dem zusätzlichen Personalbedarf beim Baureferat wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS nach:
MVG, SWM, Tram, ÖPNV Bauprogramm
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
für die Jahre 2022 bis 2026
mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027
Maßnahmen des Mobilitätsreferats
Programmentwurf (Variante 630)
Kurzinfo:
Anlass:
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027
Inhalt:
Anpassung und Fortschreibung der Entwicklung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 bis 2025. Die in dieser Beschlussvorlage vorgetragenen Maßnahmen für das MIP 2022 – 2026 stellen den Planungsstand der Variante 630 der Investitionsliste 1 dar (Anlage 1).
Zu den Anregungen der Bezirksausschüsse, soweit das Mobilitätsreferat zuständig ist, wird in der Anlage 2 Stellung genommen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) der Jahre 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Mobilitätsreferat (Anlage 1) wird zugestimmt.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 7, 9, 16, 20, 21 (Nrn. 38, 40 c, 42, 45) und 25 sind für den Bereich des Mobilitätsreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022-2026, Anpassung und Fortschreibung der Entwicklung des MIP, Programmentwurf Variante 630 der Investitionsliste 1
Ortsangabe:
-/-
3.
Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
-
20-26 / A 03494 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03493 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03504 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05852 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05853 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05854 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05857 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06047 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06640 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06645 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01672 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02645 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02701 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02702 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02704 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass_
Mit Beschluss vom 23.06.2021 „Mobilitätsstrategie 2035“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26/V03507) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen der Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr eine Teilstrategie zur Förderung des Fußverkehrs in München zu erarbeiten.
Der Fußverkehr zahlt in besonderer Weise auf den entscheidenden Parameter für die Leistungsfähigkeit urbaner Verkehrssysteme ein: Die Flächeneffizienz. Zusammen mit einem gut ausgelasteten Öffentlichen Verkehr ist der Fußverkehr die flächeneffizienteste Art der Fortbewegung.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage beginnt die Landeshauptstadt München die Erarbeitung und Umsetzung der Teilstrategie Fußverkehr. Handlungsfelder und ein erstes Maßnahmenprogramm werden beschrieben und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Mit der Vorlage werden 26 Stadtratsanträge zu Themen des Fußverkehrs behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten für erforderliche Personalstellen wurden bereits über den Haushaltsbeschluss des MOR (Sitzungsvorlage Nr. …) angemeldet. Die Kosten in Höhe von 102.000 Euro für zeitnah geplante Vergaben wurden als Besorgung laufender Angelegenheiten zur Finanzierung aus der Nahmobilitätspauschale angemeldet.
Entscheidungs-vorschlag:
siehe Kurzübersicht.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Mobilitätsstrategie, Fußverkehr, Teilstrategie, Nahmobilität, zu Fuß, Fußgänger, Querungshilfe, Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit, Gehwegparken, Quartiere
Ortsangabe:
gesamtstädtischer Bezug
4.
Radwegsanierung in der Pilgersheimer Straße
5.
Genehmigung zur Vollsperre am Perlacher Forst für den Zeitraum 17.12.-05.01.2023
6.
PKW-Parkzone in der Grünwalder Straße auf Höhe der HEM-Tankstelle
7.
Karolingerallee (auf Höhe Harlachinger Straße): Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatz „Schulweg“
8.
Erläuterungsschilder für den Paula-Herzog-Weg
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Remondis-Glascontainer in der Landfriedstraße; Bürgeranliegen
2.
Entfernung der Container in der Reichenhaller Straße / Schorerstraße; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungen zu Baumfällungen:
- Gabriel-Max-Str. 21
- Meichelbeckstr. 4
- Meichelbeckstr. 26
- Schilcherweg 10
- Schlierachstr. 10
- Schönstr. 55-57
- Söltlstr. 34
- Waldschmidtstr. 7
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Adäquates Versorgungsnetz mit "Hundetoiletten"
2.
Pflanzung zweier Traubeneichen in der Grünanlage am Hollerbusch
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
2.
Nächtliche Reinigungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke München GmbH -
Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3.
Baumfällung in der Grünwalder Str. 181
4.
Baumfällung in der Candidstr. 18
5.
Baumfällung in der Hochederstr. 6
6.
Umbau der Wehranlage Großhesselohe
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Geldautomat in Harlaching; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Grünflächenzugang für Hunde am Wettersteinplatz
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussvorlage zur "Hochhausstudie 2023"
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Tierparkstr. 30: Teilabbruch und Neuerrichtung Brücke 17
2.
Reinekestr. 1a: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
Holzkirchner Str. 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Griechenstr. 10: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
5.
Mondstr. 20: Abbruch der Garagen, Neubau eines Rückgebäudes (1 WE) sowie Errichten einer halbautomatischen Garagenanlage - TEKTUR zu 1.2-2020-20935-33 - Jetzt: Neubau Rückgebäude (2 WE)
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zwischennachricht zu den Anträgen aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Harthauser Str. 58: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
Miesbacher Platz 11: Neubau eines Doppelreihenhauses
3.
Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs "Pastahaus" in der Pilgersheimer Str. 42
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil