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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Februar 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Antrag auf Änderung des Protokolls vom 15.11.2022; Bürgeranliegen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
1.
Vorstellung des „Kirchplatzes Giesing“
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgervereinigung Maibaum e.V.
“Aufstellen eines neuen Maibaums am Hans-Mielich-Platz Untergiesing am 01.05.2023“
8.850,00 € / AZ: 0262.0-18-0324
Kurzinfo:
Antrag für das Stadtbezirksbudget aus dem BA 18 des Bürgervereinigung Maibaum e.V. für die Maßnahme “Aufstellen eines neuen Maibaums am Hans-Mielich-Platz Untergiesing am 01.05.2023“ in Höhe von 8.850,00 € vom 03.01.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Familienkreis Hl. Familie
“Kinderfasching am 11.02.2023“
1.420,00 € / AZ: 0262.0-18-0325
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Familienkreis Hl. Familie für die Maßnahme “Kinderfasching am 11.02.2023“ in Höhe von 1.420,00 € vom 28.12.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Grundschule Fromundstraße 5
“buntkicktgut vom 30.01.2023 - 31.07.2023“
3.646,00 € / AZ: 0262.0-18-0320
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget aus dem BA 18 des Elternbeirat Grundschule Fromundstraße 5 für die Maßnahme “buntkicktgut vom 30.01.2023 - 31.07.2023“ in Höhe von 3.646,00 € vom 08.12.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Konzertchor e.V.
Passionskonzert Palmsonntag: J. S. Bach Johannespassion am 02.04.2023
1.820,00 € / Az.: 0262.0-18-0326
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Münchner Konzertchor e.V. für die Maßnahme "Passionskonzert Palmsonntag: J. S. Bach Johannespassion am 02.04.2023" in Höhe von 1.820,00 € vom 19.01.2023
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweise
2.
Haushaltsbeschluss 2023: Information zum Stadtbezirksbudget in 2023
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Geeignete Räume für die Kinder- und Jugendarbeit des Pfadfinderstammes "Pegasus"; Bürgeranliegen
2.
Kinder-Schwimmkurs im Bad Giesing-Harlaching (Klausener-Bad); Bürgeranliegen
3.
Freigabe des Kiosks im Untergeschoss des U-Bahnhofs am Candidplatz zur kulturellen Zwischennutzung; Antrag Frau Kieweg
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Angebot "Nachtspaziergänge"
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Reichenhaller Str.: Errichtung eines Fuß-/Radwegs zwischen
Schorerstr. und Reichardtweg
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00387
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 13.10.2021
-
20-26 / E 00387 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Reichenhaller Str.: Errichtung eines Fuß-/Radwegs zwischen
Schorerstr. und Reichardtweg
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00387
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 13.10.2021
2.
Parkscheinautomaten-Standorte im Parklizenzgebiet Schönstraße Nord
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Situation in der Naupliastraße seit der Eröffnung des Edeka/ DM und Kita; Bürgeranliegen
2.
Verkehrsführung Thalkirchner Brücke und Harlachinger Berg; Bürgeranliegen
3.
Wartehäuschen und elektronische Abfahrtszeiten an den Haltestellen der Tramlinie 25 wieder montieren; CSU-Antrag
4.
Sichere Schulwege! Halteverbot in der Rotbuchenstraße; Grünen-Antrag
5.
Kurzzeitparkplätze, Fahrrad- und Lastenrad-Abstellplätze vor Naupliastr. 108 sowie Bodenmarkierung vor Naupliastraße 106; Grünen-Antrag
6.
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger (und Radfahrer); Bürgeranliegen
7.
Sofortige Öffnung bzgl. Möglichkeiten der Zugänge zu Parkplätzen im Harlachinger Krankenhaus für dort beschäftige Handwerker; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Kupferhammerstraße zwischen Pilgersheimerstraße und Plattnerstraße
2.
Fahrbahnsanierung Thalkirchner Brücke
3.
Fahrbahn- und Radwegsanierung in der Geiselgasteigstraße
4.
Vorbereitung für Asphaltverlegung in der Säckingenstraße
5.
Gehwegsanierung in der Terhallestraße (zwischen Laurinplatz und Griechenstraße)
6.
Fahrbahnsanierung (Asphaltverlegung) in der Hertlingstraße
7.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Martin-Luther-Straße und Giesinger Berg (Stadtbezirke 5,17 und 18); Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V07398
8.
Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Karolingerallee/Harlachinger Straße
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Gehwegparken an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße/Konradinstraße und Hans-Mielich-Straße/Jamnitzerstraße verhindern – Gehwegnasen umbauen
2.
Sanierung Straßenbelag Lohstraße zwischen Lohstr. 52 und Lohstr. 72
3.
Montage Zusatzschilder Paula-Herzog-Weg
4.
Tramwendeschleife vor der Harlachinger S-Bahn-Brücke
5.
Schaffung von Fahrradstellplätzen im Kreuzungsbereich Naupliastraße / Ecke St.-Magnus-Straße 34 vor dem Biomarkt Naturkind (ehemals EDEKA)
6.
Blockierung des Verkehrs beim Tierpark
7.
Fußgängergefährdung auf Radwegen vor Supermärkten
8.
Ergebnisse der Topo-Box-Erhebung in der Geiselgasteigstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Genehmigung der Vollsperre Am Perlacher Forst bis 20.01.2023
2.
Zeitänderung der Ladezone in der Lohstraße für die Kinderkrippe in der Mondstr. 32
3.
Ergänzende Halteverbotszone in der Reinekestraße
4.
Änderung im Lizenzgebiet Schönstraße Nord
5.
Wettersteinplatz 3: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Entfernung der Container in der Reichenhaller Straße/Schorerstraße; Bürgeranliegen
2.
Vermüllung der Stadt; Bürgeranliegen
3.
Pflanzung von Bäumen in der Oefelestraße für mehr Grünfläche und Naturbezug in der Stadt; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungen zu Baumfällungen:
- Aretinstr. 27
- Bozzarisstr. 21
- Salierstr. 4
- Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zusätzlicher Abfalleimer am Halt 58
2.
Anwohner-Müllproblem in der Reichenhallerstraße
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumfällung in der Harthauser Str. 92 - 92b
2.
Baumfällung in der Naupliastr. 25
3.
Baumfällung in der Meichelbeckstr. 26
4.
Urbanes Gärtnern in München
StR-Anträge
-
20-26 / A 03618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00299 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt.
Inhalt
Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben.
Gesamtkosten / -erlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen.
usw.
5.
Baumfällung im Kreuzdornweg 18-20
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Kindergarten Wetterstein (Elterninitiative) sucht neue Räume in Untergiesing-Harlaching; Bürgeranliegen
2.
Medizinkonzept der Münchenklinik und Notfallversorgung; Bürgeranliegen
3.
Hundepoller am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Antwortschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zu Klassenfahrten
2.
Erhaltung und Weiterführung des Bunte Blätter Waldkindergartens
3.
Errichtung einer zweiten gespendeten Bank am Athener Platz
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Rabenkopfstr. 42: Abbruch Bestandseinfamilienhaus und Neubau Einfamilienhaus mit Garage
2.
Autharistr. 31: Neubau einer Mehrfamilienwohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
Schmorellplatz 8: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Reinekestr. 54: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
Lindenstr. 28a: Erweiterung eines Zweifamilienhauses in ein Dreifamilienhaus durch Anbau und Dachaufbau
6.
Grünwalder Str. 145: Abbruch Werkstattgebäude und Garagen, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baugenehmigung für die Modernisierung und den Umbau des Gutshofs Menterschweige als Gastronomie- und Beherbergungsstätte sowie für die Errichtung eines Neubaus für die Nutzung als Biergartenservice
2.
Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Joy-R"
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Behandlung von Bürgeranträgen durch den BA; Bürgeranliegen
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“
Terminankündigung
Informationen zum RIS-Extranet
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil