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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. April 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
1.
TUM School of Engineering and Design: Masterprojekt "WoodCycle"
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Klassenfahrt“
“Klassenfahrt nach Nürnberg vom 20.06.2023 – 23.06.2023“
4.550,00 € / AZ: 0262.0-18-0330
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Klassenfahrt“ für die Maßnahme “Klassenfahrt nach Nürnberg vom 20.06.2023 – 23.06.2023“ in Höhe von 4.550,00 € vom 23.01.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
mobil und sicher e.V.
“Sozialraumkarte vom 01.03.2023 – 01.08.2023“
5.800,00 € / AZ: 0262.0-18-0322
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der mobil und sicher e.V. für die Maßnahme “Sozialraumkarte vom 01.03.2023 – 01.08.2023" in Höhe von 5.800,00 € vom 19.01.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023
10.000,00 Euro; Az. 0262.0-18-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Maßnahme: Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 des Isarlust e.V. in Höhe von 10.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
circus media GmbH
“Notfallarmband mit digitalem Notfallpass vom 23.03.2023 – 23.07.2023“
6.350,00 € / AZ: 0262.0-18-0331
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der circus media GmbH für die Maßnahme “Notfallarmband mit digitalem Notfallpass vom 23.03.2023 – 23.07.2023“ in Höhe von 6.350,00 € vom 03.02.2023.
5.
Budgetantrag Jahresempfang
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Culture Clouds e.V.
“Tanz. Die Invasion vom 12.10.2023 -14.10.2023“
2.854,00 € / AZ: 0262.0-18-0338
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Stadtbezirksbudget aus dem BA 18 des Culture Clouds e.V. für die Maßnahme “Tanz. Die Invasion vom 12.10.2023 -14.10.2023“ in Höhe von 2.854,00 € vom 10.03.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Choral Katholique kongolais in der Gemeinde St. Franziskus
“10-jähriges Jubiläum am 14.05.2023“
2.961,00 € / AZ: 0262.0-18-0339
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Choral Katholique kongolais in der Gemeinde St. Franziskus für die Maßnahme “10-jähriges Jubiläum am 14.05.2023“ in Höhe von 2.961,00 € vom 23.03.2023.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022-2026
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweise
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Beachvolleyballplätze für Untergiesing-Harlaching
-
20-26 / E 00867 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00867 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022
Inhalt:
Beachvolleyballplätze für Untergiesing-Harlaching
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung der Bürgerversammlung wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beachvolleyball; Sportanlage Sachsenstr. 2
Ortsangabe:
18. Stadtbezirk, Untergiesing-Harlaching
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Genehmigung eines Sportangebots auf den Grünanlagen des Trimm-Dich-Pfads am Candidplatz; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Sommerfest der "Kinderwelt Harlaching" am 24.06.2023 auf der Grünanlage in der Oberbiberger Straße
2.
"Circus Sorento" auf der Grünanlage in der Oberbiberger Str. vom 30.06 - 09.07.2023
3.
Straßenfest in der Freibadstr. 01-21 am 13.05.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
"Fit im Park" der LHM im Rosengarten ab 01.05.2023 bis 30.09.2023
5.
Lagerung und Aufstellung eines Maibaums in der Menterschwaigstr./Harthauser Str. vom 15.-27.05.2023
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Errichtung einer mobilen (Eis-)Stockanlage im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
2.
Freigabe des Kiosks im Untergeschoss des U-Bahnhofs am Candidplatz zur kulturellen Zwischennutzung; Antrag Frau Kieweg
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ausnahmegenehmigungen für "Skateboard Mobil" und Kurse "High Five" (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 17.04-26.10.2023
2.
Fest zum Aufstellen des Maibaums am 01.05.2023 am Hans-Mielich-Platz: Erlaubnis mit Auflagen und Gestattung
3.
Antwortschreiben des TSV 1860 München zur Beschädigung der Mosaiktafeln am Hans-Mielich Platz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Hinweisschild für Fahrradfahrer*innen wegen Treppe am Heinrich-Zisch-Weg
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00863
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 06.10.2022
-
20-26 / E 00863 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Hinweisschild für Fahrradfahrer*innen wegen Treppe am Heinrich-Zisch-Weg
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00863
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 06.10.2022
2.
(E) + (U) Reduzierung des Verkehrslärms für Anwohner in der
Grünwalder Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00391
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 13.10.2021
-
20-26 / E 00391 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Reduzierung des Verkehrslärms für Anwohner in der
Grünwalder Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00391
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 13.10.2021
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Fahrrad-Abstellplätze für die Oefelestraße 15; Bürgeranliegen
2.
Zugänglichkeit der Zufahrt in den Reichardtweg für Fahrradfahrer; Bürgeranliegen
3.
Parken auf dem Rad- und Fußweg an der Harlachinger Straße; Bürgeranliegen
4.
Grüner Pfeil in der Grünwalderstrasse Ecke Langobardenstraße (am Authariplatz) soll zeitnah wieder angebracht werden!; CSU-Antrag
5.
Einsatz der TOPO Box in der Säbener Straße auf Höhe am Hohen Weg (Bestellung Städtischer Leistung); Interfraktioneller Antrag Grüne-SPD
6.
Erstellung einer Machbarkeitsstudie um Harlaching mittels Seilbahn mit Thalkirchen (U-Bahnhalt) zu verbinden und diese in den ÖPNV zu integrieren; Bürgeranliegen
7.
Tramübergänge zwischen Wettersteinplatz und Isenschmidstraße sowie am Klinikum Harlaching dringend barrierefrei gestalten; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bürgerantrag „Einrichtung Radweg und Busspur an der Candidstraße“
2.
Sichere Schulwege! Halteverbot in der Rotbuchenstraße
3.
Tramwendeschleife vor der Harlachinger S-Bahn-Brücke
4.
Grüner Pfeil in der Grünwalderstr./Ecke Langobardenstr. (am Authariplatz)
5.
Parksituation in der Ulmenstraße
6.
Änderung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an Kreuzung Candid-/Tegernseer Landstraße
7.
Sofortige Öffnung bzgl. Möglichkeiten der Zugänge zu Parkplätzen im Harlachinger
Krankenhaus für dort beschäftige Handwerker
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Candidstraße: Errichtung von Gefahrzeichen 101 StVO mit Zusatz „Radfahrer langsam fahren“
2.
Vollsperre in der Sommerstr. 6 - Verkehrsrechtliche Erlaubnis
3.
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
4.
8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot: verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
5.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder
6.
Fahrbahnsanierung in der Schellenbergstraße 1-19
7.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Martin-Luther-Straße und Giesinger Berg (Stadtbezirk 5,17 und 18):
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung - Verkehrsführung und Raumaufteilung
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 07398
für den Mobilitätsausschuss am 19.04.2023
8.
Kreuzungsbereich Claude-Lorrain-Str. / Sachsenstr.: verschiedene Bauphasen inkl. Vollsperre von 02.05. - 18.08.2023
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Baumschutz in der Landfriedstraße; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Gruenwalder Str. 181
- Kriegerstr. 16
- Pilgersheimer Str. 34-38
- Soeltlstr. 2
- Tegelbergstr. 3
- Theodolindenstr. Fl.Nr. 12873_134
- Veroneser Str. 13
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Hundekot im 18. Stadtbezirk
2.
Pflanzung von Bäumen in der Oefelestraße für mehr Grünfläche und Naturbezug in der Stadt
3.
Sauberkeit im Stadtgebiet
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumfällung in der Tegelbergstr. 3-7
2.
Nächtliche Arbeiten im Straßenraum der Peter-Auzinger-Straße 3 bis 5 - Ausnahmezulassung gem. der 32. BImSchV
3.
Baumfällung in der Athener Str. 15
4.
Baumfällung in der Ehlersstr. 6-10
5.
Baumfällung in der Isenschmidstr. 2
6.
Baumfällung in der Benediktenwandstr. 17
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Umgestaltung des Spielplatzes am Entenweiher - Isarauen
2.
(E) Obdachlose an der ehemaligen Haltestelle
der Buslinie 58
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00868
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 13.10.2021
-
20-26 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
....
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Einrichtung einer Sicherheitswacht im 18. Stadtbezirk; Antrag der Seniorenvertretung
2.
Unfallanalyse zum Neubau der Grundschule Klinikum Harlaching; SPD-Antrag
3.
Briefkästen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder; SPD-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Nachmittagsbetreuungssituation an den staatlichen Grundschulen im Stadtbezirk
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
AKIM-Bericht zur 1. Jahreshälfte 2023
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Sektoraler Bebauungsplan für das Karree zwischen Hans-Bartels-Straße, Harthauser Straße und Hermine-Bland-Straße; Grünen-Antrag
2.
Ablehnung des Änderungsantrags zum Bauvorhaben Bezoldstraße 4a; Grünen-Antrag
Hinweis:
Nachtrag
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Grünwalder Str. 262: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Grünwalder Str. 262 Lautererstr. 18)
Hinweis:
Wie angefordert und wegen Baumfällungen
2.
Geiselgasteigstr.: Neubau von 2 Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage
3.
Reinekestr. 54: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Hinweis:
Die BBPL und FFGPL Pläne wurden nochmals aktualisiert, bitte um Stellungnahme bzgl. Baumfällungen
4.
Griechenstr. 10: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage; Änderungsantrag
Hinweis:
Zur Anhörung wegen Baumfällungen
5.
Birkenleiten 32: Nachverdichtung der Wohnanlage - Vorbescheid
Hinweis:
Mit der Bitte um Stellungnahme zur Baumfällung Die Variante ist nur im Bauplan ersichtlich
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bauvorhaben am Candidtor - Verfahrensstand
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben in der Grünwalder Str. 145 - Vorbescheid
2.
SWM-Baumaßnahme: Stromprojekt Netztrafostation Am Perlacher Forst
3.
SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt Seybothstraße
4.
Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "True Brew Lagerhaus"
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Marktveranstaltung als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil