RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 26.06.2024 17:59:29)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juni 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
1.
Vertreter*innen des KVR zum Genehmigungsverfahren des "True Brew Lagerhaus"
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Siedler- und Eigenheimvereinigung Harlaching e.V.
“Stadtteil-Musik-Kultur-Fest am Mangfallplatz am 28.07.2023“
2.340,00 € / AZ: 0262.0-18-0343
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Siedler- und Eigenheimvereinigung Harlaching e.V. für die Maßnahme “Stadtteil-Musik-Kultur-Fest am Mangfallplatz am 28.07.2023“ in Höhe von 2.340,00 € vom 17.04.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule Agilolfingerplatz e.V.
“Stark wie ein Löwe: Mobbingprävention für die 3. und 4. Jahrgangstufe vom 13.06.2023 – 16.06.2023“
2.960,00 € / AZ: 0262.0-18-0344
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Förderverein der Grundschule Agilolfingerplatz e.V. für die Maßnahme “Stark wie ein Löwe: Mobbingprävention für die 3. und 4. Jahrgangstufe vom 13.06.2023 – 16.06.2023“ in Höhe von 2.960,00 € vom 06.04.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023
10.000,00 Euro; Az. 0262.0-18-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Maßnahme: Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 des Isarlust e.V. in Höhe von 10.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V.
“Sommerfest (mit Volleyballturnier) am 24.06.2023“
213,00 € / AZ: 0262.0-18-0345
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget aus dem BA 18 des ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. für die Maßnahme “Sommerfest (mit Volleyballturnier) am 24.06.2023“ in Höhe von 213,00 € vom 02.05.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfarrkirchenstiftung Maria Immaculata
Umbau der Jugendräume in der Pfarrei Maria Immaculata von Juli bis Dezember 2023
7.000,00 € / AZ. 0262.0-18-0346
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative Pfarrkirchenstiftung Maria Immaculata für die Maßnahme "Umbau der Jugendräume in der Pfarrei Maria Immaculata" von Juli bis Dezember 2023 in Höhe von 7.000,00 € vom 09.05.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Gans Kreativ GmbH - Ganswoanders
“Kulturelles Kinderprogramm vom 17.06.2023 – 31.12.2023“
8.300,00 € / AZ: 0262.0-18-0347
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Gans Kreativ GmbH - Ganswoanders für die Maßnahme “Kulturelles Kinderprogramm vom 17.06.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 8.300,00 € vom 05.05.2023.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Übernahme der Kosten für die Wiederherstellung der Mosaiktafeln; Antrag Frau Kieweg
2.
Orangene Bank für Projekt „gegen Gewalt an Frauen“ des Münchner Zonta Clubs; Bürgeranliegen
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Jahresbericht 2022 - Familienkreis Hl. Familie
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Tischtennisplatte für den Spielplatz am Schmorellplatz; Bürgeranliegen
2.
Streetball am Wörnbrunner Platz - Lärmbelästigung; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Straßenfest in der Unteren Weidenstr. 12-15 am 22.07.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
2.
Veranstaltung "Beats & Art" am ehemaligen Halt 58 (am Giesinger Berg, südlicher Kolumbusplatz) am 08.07.2023
3.
Pfarrfest mit Halteverboten in der Arminiusstraße am 23.07.2023
4.
Kulturspaziergang am 22.07.2023 - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen, Privatgrund und öffentlichen Verkehrsgrund
5.
Sommerfest des Siedler - und Eigenheimvereins am Mangfallplatz (inkl. Fußweg) am 28.07.2023
6.
Gartenfest auf der Grünanlage in der Agilofingerstr. 1 am 20.07.2023
7.
Benefizlauf des Albert -Einstein Gymnasiums zur Marienklause (an der Isar entlang) am 27.07.2023
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Einsatz von Sportboxen (BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04227)
2.
Genehmigung eines Sportangebots auf den Grünanlagen des Trimm-Dich-Pfads am Candidplatz
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Erlaubnis (Strecke) Megamarsch 2023 von München nach Mittenwald 13.05 - 14.05.2023
2.
Erlaubnis der Veranstaltung zur Begleitung der künstlerischen Neugestaltung des Halt 58 am 13.05.2023 am Giesinger Berg
3.
Erlaubnis des Straßenfests in der Freibadstr. 01-21 am 13.05.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Erlaubnis des Flohmarkts des Kirschbaumkindergarten e.V. am Hans-Mielich-Platz für den 21.05.2023
5.
Erlaubnis und Gestattung des Harlachinger Burschenfests 2023 auf der Grünanlage der Festwiese an der Oberbibergerstr. vom 26.05 - 29.05.2023
6.
Ausnahmegenehmigung "Parkour on Tour 2023"; Grünanlage am Candidplatz
7.
Erlaubnis des Straßenfests in der Freibadstr. 01-21 am 13.05.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
8.
Standort Schutzpatronin Münchner Mietbevölkerung - Zwischenstandsmitteilung
9.
Sommerfest der Wichtel Akademie am 23.06.2023 auf der Grünanlage am Athener Platz - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Neugestaltung des Agilolfingerplatzes mit Fuß- und Radwegen
in alle Richtungen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00865
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 06.10.2022
-
20-26 / E 00865 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: In Bearbeitung)
Kurzinfo:
Neugestaltung des Agilolfingerplatzes mit Fuß- und Radwegen
in alle Richtungen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00865
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 06.10.2022
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Einfahrt in den Perlacher Forst; Bürgeranliegen
2.
Verkehrsschild 315 („Parken auf Gehwegen“) in der Meraner Straße; Bürgeranliegen
3.
"Blitzer" an Schönstraße und Humboldtstraße; Antrag Münchner Kinder- und Jugendforum
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anordnung eines Halteverbots in der Peter-Auzinger-Straße
2.
Rotbuchenstraße 81; Einrichtung eines absoluten Haltverbots vor dem Verkehrshelferübergang (VHÜ)
3.
Umgestaltung Knoten Claude-Lorrain-Straße / Sachsenstraße
4.
Radwegsanierung in der Säbener Str. 25-47 (zwischen Klausener Str. und Schellenbergstr.)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Einbahnstraßenregelung Reinerstraße
2.
Parken am Fahrrad- und Fußweg in der Harlachinger Straße
3.
Ersetzung der Mauer an der Bäckermühle in der Lohstraße
4.
Zufahrt in den Reichartweg für Radfahrer zugänglich machen
5.
Fahrradabstellplätze in der Oefelestr. 15
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verkehrsrechtliche Erlaubnis für die Sommerstr. 47-53
2.
(U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
-
20-26 / A 03835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03838 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 16.03.2022 (Vorlagen Nr. 20-26 / V 05688) wurde das Mobilitätsreferat vom Stadtrat beauftragt, den 2. Münchner Mobilitätskongresses im Jahr 2023 durchzuführen. Hierfür wurde der Termin vom 3. bis 5. September 2023 festgelegt. Das Mobilitätsreferat wurde beauftragt, bürgerschaftliche Projektideen im Rahmen des Mobilitätskongresses mit Projektgeldern in Form von Zuwendungen in der Höhe von insgesamt 200.000 € umzusetzen. Engagierte Bürger*innen und bürgerschaftliche Organisationen wurden aufgerufen, innovative Projektideen und Konzepte bis 9. Februar 2023 per E-Mail unter Vorlage sämtlicher notwendiger Unterlagen einzureichen. Insgesamt gingen 15 Projektideen fristgerecht ein, davon waren 11 vollständig. Letztere wurden zunächst vom Mobilitätsreferat Geschäftsbereich 1 – Strategie fachlich geprüft und anschließend in einem Referatsübergreifenden Koordinierungskreis diskutiert. Auf dieser Basis wurde ein Ranking erstellt, welches als Grundlage für die Entscheidung über eine Förderung dient. Die Entscheidung über die Gewährung einer Zuwendung trifft der Stadtrat selbst.
Inhalt
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat 11 bürgerschaftliche Projekte vorgestellt, die im Rahmen des Mobilitätskongresses 2023 gefördert werden können. Die Projektvorschläge wurden fachlich durch das Mobilitätsreferat GB 1-Strategie sowie Mitglieder des Referatsübergreifenden Koordinierungskreises bewertet und gerankt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
- siehe Beschlussentwurf -
Gesucht werden kann im RIS nach
Mobilitätskongress 2023, Bürgerschaftliche Projekte, Mobilitätswende
Ortsangabe
Verschiedene Orte, siehe Karte unter 4. Bürgerschaftliche Projekte
3.
Verkehrsrechtliche Erlaubnis zur Vollsperre der Vierheiligstr. 5 im Zeitraum 24.05.-15.09.2023
4.
Zufahrtsberechtigung/Anwohner*innenausweis - Stadion an der Grünwalderstraße
5.
Humboldtstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung „Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30“
6.
Vollsperre Meichelbeckstr. 32 im Zeitraum 22.05.-09.06.2023 - verkehrsrechtliche Erlaubnis
7.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Winterstraße in der Pilgersheimer Straße
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Anti-Littering-Projekt; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Benediktenwandstr. 3
- Brennerpaßstr. 9
- Gruenwalder Str. 223
- Kreuzdornweg 12
- LSG Isarauen
- Münchner-Kindl-Weg 6
- Obere Weidenstr. 4
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes
über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG);
Wehranlage Großhesselohe
Ersatzneubau mit Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit
Plangenehmigung nach § 68 WHG
hier: Verschiebung des Ausführungsbeginns
2.
Baumfällung in der Wolkensteinstr. 4
3.
Baumfällung in der Hermine-Bland-Str. 1
4.
Baumfällung in der Bozzarisstr. 35a
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Erhaltung und Weiterführung des Bunte Blätter Waldkindergartens
-
20-26 / E 00870 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks – Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022 wurde die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00870 beschlossen.
Inhalt:
Stellungnahme zum Sachverhalt und Aufzeigen der Möglichkeiten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Die o. g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Bunte Blätter Waldkindergarten
Ortsangabe:
Untergiesing-Harlaching (Stadtbezirk 18)
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Sitzbänke und Spender für Hundekotbeutel in der Rotbuchenstraße; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023"
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Medizinkonzept der München Klinik
2.
Maßnahmen der LHM in Bezug auf Personen/Gruppen, die sich im öffentlichen Raum aufhalten, Alkohol und/oder Drogen konsumieren und von Anwohnern als störend oder Angst-machend empfunden werden
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
2.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Mehr Bürger*Innenbeteiligung bei den Schanigärten; Antrag Frau Kieweg
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Naupliastr. 106: Abbruch Bestandsgaragen, Errichtung zweier Unterflur-Parksysteme, Anbau Straßenseite (3 Vollgeschosse+Unterkellerung), Aufstocken des Bestandsgebäudes (kein Vollgeschoss), Energetische Sanierung der Fassade des Bestandes, inkl. Dämmung und Austausch der Fenster, Anbau eines Balkones
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO). In der Regel ist keine Fristverlängerung möglich.
2.
Menterschweigstr. 4: Modernisierung und Umbau des Gutshofs als Gastronomie- und Beherbergungsstätte sowie Errichten eines Neubaus für die Nutzung als Biergartenservice - ÄNDERUNGSANTRAG
Hinweis:
Änderungsantrag zu 1.1-2021-24444-33 - hier: Bauteil D (Biergartenausgabe)
3.
Grünwalder Str. 14a: Neubau Seniorenwohnanlage Giesing - VORBESCHEID
Hinweis:
Wegen Baumfällungen.
4.
Reinekestr. 50: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen - VORBESCHEID
5.
Bezoldstr. 4a Neubau Doppelhaushälfte mit Garage - ÄNDERUNGSANTRAG
Hinweis:
Zuleitung auf Anforderung in der letztgültigen, aus Sicht der LBK genehmigungsfähigen Fassung
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Ablehnung des Änderungsantrags zum Bauvorhaben Bezoldstraße 4a
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2159
Theodolindenstraße (westlich) und
Seybothstraße (südöstlich)
(Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 672 und Nr. 424)
- Grundschule Klinikum Harlaching -
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
Kurzinfo:
Anlass
Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und
(Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) vom 19.02.2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 15933 für insgesamt sieben Schulstandorte; u.a. für die Flächen westlich der Theodolindenstraße und südöstlich der Seybothstraße für einen Gemeinbedarfstandort für Schule, Erziehung und Sport.
Inhalt
Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2159, Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) inkl. Stellungnahme der Verwaltung. Weiterhin Darstellung der Wiederholung der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 BauGB.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Äußerungen können nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A) des Vortrags der Referentin berücksichtigt werden.
2. Den nach dem Billigungs- und vorbehaltlichen Satzungsbeschluss vorgenommenen Änderungen gemäß den Ausführungen unter Punkt C) des Vortrags der Referentin wird zugestimmt.
3. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2159 für den Bereich Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (südöstlich) wird gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Ihm wird die nachfolgende Begründung beigegeben.
4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Klinikum Harlaching, Schulbauoffensive, Grundschule
Ortsangabe
Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
2.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Sonderpreis für soziale Vermieter*innen
Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023
der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale
Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale
Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten
Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für
soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission
vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Ortsangabe - / -
3.
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
-
20-26 / E 00463 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00951 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen zum Umgang mit Gewerbeflächen, zur Schaffung mietpreisgebundener Wohnungen und zur Höhenbegrenzung bei Hochhäusern im Stadtgebiet
Inhalt
Darstellung der städtischen Praxis, Ankündigung einer umfassenden Beschlussvorlage zur künftigen Ausweisung gewerblichen Baurechts, Verweis auf die Hochhausstudie
Gesamtkosten/Gesamterlöse keine
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin, dass eine generelle Festlegung, keine Gewerbeflächen mehr auszuweisen, weder möglich noch gewollt ist, wohnungsbaugeeignete städtische Liegenschaften bereits im Sinne der Empfehlung verwendet werden und die Hochhausstudie 2023 eine umfassende Auseinandersetzung auch mit den hier aufgeworfenen Fragen beinhaltet, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00463 und 20-26 / E 00951 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen, Wohnungen, Mietpreis, Hochhäuser
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
4.
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022
Wohnen in München VII
Programmanpassungen, Fortschreibung
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“
Inhalt
• Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz;
• Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“:
o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und
-Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus,
o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell,
o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ----
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben.
3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben.
4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst:
• Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens
40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht.
weiter siehe Vorlage
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Informationsschreiben BA 03/2023
2.
Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil