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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. August 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ferienausschuss:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus, Meindlstraße 16, 81373 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Turnerbund München e.V.
“Tag des Deutschen Sportabzeichens am 24.06.2023“
1.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0354
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des TSV Turnerbund München e.V. für die Maßnahme “Tag des Deutschen Sportabzeichens am 24.06.2023“ in Höhe von 1.000,00 € vom 20.6.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Müll“
“#DEINMÜLL 2.0 vom 21.08.2023 – 29.09.2023“
2.600,34 € / AZ: 0262.0-18-0355
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Müll“ für die Maßnahme “#DEINMÜLL 2.0 vom 21.08.2023 – 29.09.2023“ in Höhe von 2.600,34 € vom 03.07.2023.
3.
(E) Verbindliche Bestellung einer städtischen Leistung;
hier: Einsatz der TOPO Box in der Säbener Straße auf Höhe Nr. 61
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Gedenkveranstaltung zum 9. November 1938 -
Verwendung des Budgets für eigene Veranstaltungen; BA-Antrag
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Straßenfest in der Aggensteinstraße am 16.09.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
2.
Oberbibergerstraße Kinder-Zirkus "Simsala" Ferienprogramm
3.
- NACHTRAG -
Veranstaltungen am Hans-Mielich-Platz:
foolpool Straßentheater am 01.10.2023 (Ersatztermin: 06.10.2023) und
Flohmarkt Kirschbaum am 15.10.2023
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
SPD-Sommerfest mit Grillen auf der Grünanlage am Wettersteinplatz am 23.07.2023 - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
2.
Benefizlauf des Albert-Einstein-Gymnasiums: Marienklause - Isar entlang am 27.07.2023 - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
3.
Straßenfest in der Unteren Weidenstr. 12-15 am 22.07.2023 - Abdruck der Erlaubnis und Gestattung
4.
Pfarrfest mit Halteverboten in der Arminiusstraße am 23.07.2023 - Abdruck der Erlaubnis mit Auflagen und Gestattung
5.
Kulturspaziergang am 22.07.2023 - Abdruck des Bescheids
6.
Baubeginn Sanierung Skateanlage Wörnbrunner Platz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Halteverbot für die Müllabfuhr an der Meraner Straße
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Einfahrt Perlacher Forst
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Reinerstraße: Straßensperre für Kraftwagen (Z. 251 StVO) mit der Ausnahme für Anlieger
2.
Fristverlängerung: Tramübergänge Wettersteinplatz Isenschmidstraße Klinikum Harlaching barrierefrei gestalten; BA-Antrag 20-26 B 05344
3.
Informationsschreiben Kosten Dialog-Displays
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Gabriel-Max-Str. 58
- Geiselgasteigstr. 88b
- Gruenwalder Str. 253
- Harthauser Str. 94
- Lindenstr. 29
- Lindenstr. 4g
- Saebener Str. 112
- Schönegger Weg 5
- Seybothstr. 34
- Vollmarstr. 8
2.
Satzungsänderung Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken;
BV-Empfehlung Pasing-Obermenzing
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Nächtliche und sonntägliche Gleisarbeiten (Trambahngleise) am Wettersteinplatz - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
2.
Baumfällung in der Benediktenwandstr. 3
3.
Baumfällung in der Grünwalder Str. 223
4.
Baumfällung in der Südtiroler Str. 5
5.
Baumfällung in der Geiselgasteigstr. 124-124a
6.
Nachhaltigkeitsbericht SWM 2022
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sitzgelegenheiten in der Rotbuchenstraße
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Versammlung Corona Aufklärung öffentlich am Kolumbusplatz
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Theodolindenstraße 2a: Neubau zweier Hausgruppen mit jeweils 3 durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser mit 2 Carports auf jeweils 2 Tiefparker (6 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG
2.
Harthauser Str. 46: Neubau von 5 Gebäuden mit 82 Wohneinheiten, 2 wohnaffinen Nutzungen und Tiefgarage (Geförderter Wohnungsbau für Staatsbedienstete des Freistaat Bayern)
3.
Grünwalder Str. 262 / Lautererstr. 18: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
4.
Naupliastr. 78: Neubau eines Wohnhauses mit Garagen und Stellplatz
5.
Geiselgasteigstr. 122b: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
Grünwalder Str. 12 / Weningstr. 18: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Baumaßnahmen am Schyrenbad
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Autharistraße
2.
(U) Münchner Kleingartenwesen
Teilung übergroßer Gartenparzellen und
Sanierung der Grundleitungen
Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
Antrag Nr. 20-26 / A 02467
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Gabriele Neff
vom 04.03.2022
Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
Antrag Nr. 20-26 / A 02605
der SPD / Volt-Fraktion und
der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 01.04.2022
-
20-26 / A 02467 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 16.12.2015
bereitgestellten Mittel für die Sanierung der Grundleitungen sind aufgebraucht
(SV Nr. 14-20 / V 04368). Es besteht weiterer Sanierungsbedarf.
Inhalt
Um weitere marode Trinkwasserleitungen sowie die Abwasserleitungen sanieren zu können,
ist die Erhöhung der bestehenden Sanierungspauschale ab 2023 für einen Zeitraum von 4 Jahren erforderlich.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- Erhöhung der Sanierungspauschale in 2023 um 1,86 Mio. Euro
und ab 2024 um 1,39 Mio. € auf 1,86 Mio. Euro/Jahr
für einen Zeitraum von 3 Jahren erforderlich.
- Finanzierung von 1 VZÄ
Entscheidungsvorschlag
1. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 wird wie in Kapitel 5.2 dargestellt geändert.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel
und Verpflichtungsermächtigungen wie in Kapitel 5.2 dargestellt
für das Haushaltsjahr 2023 zum Nachtragshaushalt 2023 bzw.
für die weiteren Haushaltsjahre termingerecht zu den jeweiligen
Haushaltsaufstellungsverfahren zu beantragen.
3. + 4. Anmeldung erforderlicher Mittel
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie
die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
6. Erhöhung Produktkostenbudget des Produkts 32551100 „Städtische Grün- und Freiflächen“
des Baureferats (Produktauszahlungsbudget).
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 01.04.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kleingärten
- Grundleitungssanierung in Kleingartenanlagen
Ortsangabe
- / -
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Landtags- und Bezirkswahl 2023; Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 18
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil