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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Oktober 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vorstellung der Arbeit von REGSAM in Untergiesing-Harlaching
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Grüne Damen & Herren in der Münchner Klinik Harlaching
“Kleiderkammer vom 01.10.2023 – 30.09.2024“
AZ: 0262.0-18-0359 / 4.000,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Grüne Damen & Herren in der Münchner Klinik Harlaching für die Maßnahme “Kleiderkammer vom 01.10.2023 – 30.09.2024“ in Höhe von 4.000,00 € vom 04.08.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Mittelschule
"KISKO Outdoor"
3.185,00 € / AZ: 0262.0-18-0361
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Förderverein Mittelschule für die Maßnahme "KISKO Outdoor" in Höhe von 3.185,00 € vom 21.09.2023.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweise
2.
Antwortschreiben Direktorium: Rückfragen des BA 18 und des Antragstellers zum Budgetantrag des Elternbeirats Grundschule Fromundstraße
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Bücherschrank in Untergiesing-Harlaching; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungsverfahren für den Weihnachtsmarkt am Hexenhäusl vom 23.11.-31.12.23
2.
Weihnachtsmarkt am Mangfallplatz vom 01.-03.12.2023
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Antwortschreiben Baureferat: Lärmbelästigung durch Streetball-Anlage am Wörnbrunner Platz; Bürgeranliegen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kinderflohmarkt auf dem Hans-Mielich-Platz am 15.10.2023 - Erlaubnis mit Auflage und Gestattung
2.
foolpool Straßentheater auf dem Hans-Mielich-Platz am 01.10.2023 - Erlaubnis mit Auflage und Gestattung
3.
Fahrradsicherheitschecks an der Grünwalder Straße vor dem Stadion am 24.10.2023 - Erlaubnis mit Auflage und Gestattung
4.
Straßenfest / Tag der offenen Tür in der Pistorinistraße 30 am 13.10.2023 - Erlaubnis mit Auflage und Gestattung
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen auf der
Grünwalder Straße
-
20-26 / E 01414 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Erneuerung der Markierung für die Grünwalderstraße
zwischen Theodolindenplatz und Tiroler Platz nach Beendigung der noch
ausstehenden Baustellen erneut aufbringen.
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Lärmbelästigung durch Hot Rods in der Geiselgasteigstraße; Bürgeranliegen
2.
Verkehrsregelung in der Reichenhaller Straße; Bürgeranliegen
3.
E-Ladesäulen im 18. Stadtbezirk; Bürgeranliegen
4.
Störungen der Mobilität im 18. Stadtbezirk; diverse Bürgeranliegen
5.
Ausbesserung des Radwegs an der Oberbibergerstraße Richtung Mangfallplatz; Bürgeranliegen
6.
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit der 30er Zone in der Bozener Straße; Bürgeranliegen
7.
Empfehlungen zum Ausbau der St.-Magnus-Straße; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Unfallanalyse zum Neubau der Grundschule Klinikum Harlaching
2.
Kurzzeitparkplätze, Fahrrad- und Lastenrad-Abstellplätze vor der Naupliastraße 108 sowie Bodenmarkierung vor der Naupliastraße 106
3.
Verkehrsberuhigung am Hollerbusch
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fristverlängerung Mobilitätsreferat: Abgestellte E-Roller auf dem Gehweg in der Grünwalder Straße; BV-Anfrage 20-26 / Q 00319
2.
Informationsschreiben Mobilitätsreferat: Erhöhung der Kosten für TOPO-Boxen
3.
Umsetzung des absoluten Haltverbots in der Peter-Auzinger-Straße zwischen Weyarner Straße und Tegernseer Landstraße
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung für das Kurzparken in der Naupliastr108
5.
Vollsperre an der Birkenau 31 mit Blaulichtfahrt am 12.10.2023
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Maßnahmen zum Erhalt des vorhandenen
Baumbestandes entlang der Säbener Straße
-
20-26 / E 01378 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Radwegsanierung in der Säbener Straße im Abschnitt zwischen
Klausener Straße und Schellenbergstraße wie geplant ausführen.
2.
(E) Lärm und Umweltschutz am Flaucher und
an den Isarauen
-
20-26 / E 01412 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die geltenden Regelungen und Gesetze werden vor Ort umgesetzt, und Verstöße,
sofern bekannt, geahndet.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01412 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18
Untergiesing-Harlaching am 06.07.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4
Gemeindeordnung behandelt.
3.
(E) Aufwertung der Grünfläche zwischen
Schellenbergstraße, Otkerstraße und Säbener
Straße
-
20-26 / E 01383 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
In der Grünanlage an der Schellenbergstraße werden eine weitere Bank und ein
weiterer Abfallbehälter mit Krähenschutz aufgestellt. Ein Hundekotbeutelspender ist
nicht vorgesehen.
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Beschwerde über den Rückschnitt von Bäumen auf Privatgrund in der Mailänder Straße; Bürgeranliegen
2.
Beschwerde über nicht ordnungsgemäße Müllentsorgung in der Fritz-Lange-Straße; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Authariplatz 2
- Benediktenwandstr. 16
- Geiselgasteigstr. 124
- Griechenplatz 8
- Grünwalder Str. 41
- Harthauser Str. 13
- Harthauser Str. 81
- Hauensteinstr. 3
- Naupliastr. 85
- Säbener Str. 204
- Schönstr. 16
- Söltlstr. 9
- Söltstr. 3
- Theodolindenstr. 14
- Untere Weidenstr. 18
2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG):
Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG - Betrieb einer Anlage zum Rösten von Kaffee Birkenleiten 43
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumfällung in der Gabriel-Max-Str. 58
2.
Baumfällung in der Lindenstr. 29
3.
Fristverlängerung Referat für Klima und Umweltschutz: Rückbau der unverhältnismäßig großen Warntafeln am Isarufer flussabwärts (vor der Marienklausen-Brücke); BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00730
4.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Camping in den Isarauen Höhe Sterzingerstraße; Bürgeranliegen
2.
Sicherheit im Bereich der Isarauen; Bürgeranliegen
3.
Nutzung vom Container auf dem Skaterplatz am Cadidplatz; Bürgeranliegen
4.
Einrichtung von Spielplätzen in Harlaching; Bürgeranligen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Antwortschreiben auf BA-Anfrage zum Demografiebericht München
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Sondernutzungserlaubnis: Erweiterung Christbaumverkaufsplatz Candidplatz
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussentwurf: Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Candid-Tor
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Naupliastr. 78: Neubau eines Wohnhauses mit Garagen und Stellplatz
2.
Grünwalder Str. 103: Gebäudeaufstockung einer Wohnanlage bestehend aus 8 Häusern, mit weiteren Wohnungen (33WE), sowie Umbau und energetische Modernisierung, Abbruch best. Balkone und Anbau von neuen Balkonen sowie Herstellen altersgerechter Zugänge und Treppenhäuser - 103 (Haus 8), 103a (Haus 7), 103b (Haus 6), 103c (Haus 5), 105 (Haus 4), 105a (Haus 1), 105b (Haus 2), 105c (Haus 3) - VORBESCHEID
3.
Sommerstr. 52: Umbau und Sanierung des denkmalgeschützten Vordergebäudes und Neubau von 6 Stadthäusern auf rückwärtigen Grundstück
4.
Am Perlacher Forst 196b: Umbau und Erweiterung einer Doppelhaushälfte
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Informationsschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München
2.
SWM Baumaßnahme: Fernwärme-Projekt in der Siebenbrunner Straße
3.
SWM Baumaßnahme: Erdgas-Projekt in der Seybothstraße
4.
Fristverlängerung Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Demokratische Transparenz beim Bauvorhaben Candid-Tor; BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01381
5.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing":
Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions -
Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft"
des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- Bekanntgabe der Ergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt
„Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für
Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales
Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt.
Inhalt
In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die
weiteren Schritte dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept,
Digitalisierung
Ortsangabe
Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing
(jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
6.
Fristverlängerung Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Verkehrstechnische Untersuchung am Candidplatz im Rahmen des Bauprojekts Candid-Tor; BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01382
7.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
BA 1 - Interfraktioneller Antrag: Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Informationsschreiben und Bedarfsabfrage Direktorium: Hybridsitzungen 2024
2.
Änderungen an der BA-Satzung und an der BA-Geschäftsordnung
3.
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 21.09.2023: „Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund“
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Informationsschreiben Direktorium: Datenschutzgerechte Einstellung und personenbezogene Zuleitung von Unterlagen im RIS-Extranet
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil