HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.05.2024 10:44:17)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Februar 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa, Anita-Augspurg-BOS

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
Zamanand Festival 2023 - Ludwigstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Antrag Grüne vom 26.09.2022 Leerstand in der Maxvorstadt: Nutzung ARRI Gebäude in der Türkenstraße

20-26 / B 04614 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Antrag Wertstoff- und Giftmobil
3.
Fahrbahnverengung Baustelle Türkenstraße 2022
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Verbannung von fossil betriebenen Laubbläsern

20-26 / T 040949 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Klimaschutz in der Maxvorstadt – Fassadenbegrünung Grundschule an der Schwindstraße

20-26 / T 040952 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Was unternimmt die LH München gegen die jahrelangen Wohnungsleerstände infolge von Bauanträgen?

20-26 / T 040953 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Antrag SPD vom 03.02.2023 Informationsveranstaltung zu „Superblocks“

20-26 / T 041465 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 51-52 und KW 2-3 von 2023

20-26 / T 040272 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: KW 50-52

20-26 / T 040279 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Theresienstraße 35, Nutzungsänderung Ladeneinheit zu Café

20-26 / T 040959 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Neureutherstr. 11, Abbruch und Neuerrichtung eines Daches mit zusätzlichen Wohneinheiten (2 Varianten) – VORBESCHEID

20-26 / T 041010 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Amalienstraße 18, Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes; Abbruch Dach, Neuerrichtung Tonnendach mit Firsterhöhung, Neuerrichtung Balkone, Neuerrichtung Aufzug, Nutzungsänderung Gewerbe zu Wohnen, Entfall von 3 Garagenplätzen und 4 Stellplätzen im Hof, Neuerrichtung Lichtschacht

20-26 / T 041011 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Schwindstraße 1 a, Neubau eines Vereinsgebäudes mit Studenten- und Gästezimmern, Wohnungen für Vereinsmitglieder – VORBESCHEID

20-26 / T 041012 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Schönfeldstr. 14, TEKTUR zu 1.2-2022-6273-22 / Abbruch und Neubau einer Wohnanlage (59 WE) mit 2 Gewerbeeinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept

20-26 / T 041016 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Augustenstr. 95, Dachgeschossausbau zu zwei Wohnungen mit Balkon sowie Dachanhebung um 70 cm - VORBESCHEID

20-26 / T 041017 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Gabelsbergerstr. 87, 1.1-24224-2022-22, Großtagespflege für Kinder
Hinweis:
ohne Unterlagen
10.
Maximilianspl. 9, 1.7-24288-2022-22, VORBESCHEID – GENEHMIGUNGS-VERLÄNGERUNG,
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.2
Anhörung
1.
Anhörung zur Beschlussvorlage Hochhausstudie (vertagt aus 01/23)

20-26 / T 041018 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
BV Empfehlung
1.
Mehr Grün für die Maxvorstadt – Straßenbäume für München BV Empfehlung Nr. 20-26 / E Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08810

20-26 / T 041019 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Baumfällung Karlstr. 6

20-26 / T 041020 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kaulbachstraße 16

20-26 / T 041021 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Barerstr. 66

20-26 / T 041022 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Rambergstraße 6, zwei Ahornbäume
5.
Dachauer Str.98 b, eine Weide
3.2
Baumfällungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Fällung von Gefahrenbäumen

20-26 / T 041023 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Anfrage Gebäude Luisenstr. 20 a, Antwort des Baureferats

20-26 / T 041024 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Adalbertstr. 55, ungenehmigte Baumaßnahme im Kellergeschoss

20-26 / T 041028 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Heßstr. 49 Vorbescheid Stellungnahmen des BA 3

20-26 / T 041026 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge


20-26 / V 08590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt. Inhalt Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben. Gesamtkosten / -erlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen. usw.
5.
Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)


20-26 / V 08092 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 14.09.2022 (Punkt 1 des Antrags) Inhalt Die Empfehlung fordert in Punkt 1 des Antrags den Erlass einer Erhaltungssatzung für das ganze Stadtgebiet aufgrund einer gesamtstädtischen Gentrifizierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt München wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer stadtweiten Erhaltungssatzung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 (Punkt 1 des Antrags) der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West am 14.09.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS nach 04. Stadtbezirk Schwabing West Ortsangabe Stadtbezirke 1-25
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Marlene-Dietrich-Straße 25

20-26 / T 041037 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Ruhestörung durch Gastronomie

20-26 / T 041030 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Reklamation Straßenbelag

20-26 / T 041031 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Radentscheid München: Radabsteller Stachus

20-26 / T 041032 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Alter Botanischer Garten 1 – Bänke im Garten versetzen

20-26 / T 041033 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Alter Botanischer Garten 2 – Lösung für den Zaun und das angrenzende Grün

20-26 / T 041034 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Tempo 30 in der Schleißheimer Straße - Stadtbezirke 3 und 4

20-26 / T 041035 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Unterbindung verkehrswidrigen Verhaltens der Fahrradlieferdienste

  • 20-26 / E 01086 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08775 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Unterbindung verkehrswidrigen Verhaltens der Fahrradlieferdienste
3.
Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße Errichtung eines Radfahrstreifens mit Freigabe für den Linienverkehr

20-26 / T 041039 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße Errichtung eines Radfahrstreifens mit Freigabe für den Linienverkehr

20-26 / T 041040 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Spielplatz Tengstraße – Untergrund für Seilbahn aufschütten BV Empfehlung Nr. 20-26 / E 01080 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08790

20-26 / T 041041 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Instandsetzung Grünanlage an der Augustenstraße nach Baumaßnahme BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01069 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08736

20-26 / T 041042 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
entfällt
5.
TO 01/2023 C 2.1.3. Ladezone Theresienstr. 60, Eingeschränktes Haltverbot als Ladezone für Kunstauktionshaus von 10 – 13 Uhr

20-26 / T 041522 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
TO 01/2023 C 2.1.2. Theresienstr. 71, Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots als Hol- und Bringzone für KiTa Am Sternenwinkel

20-26 / T 041523 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Gaststätte "Shiva", Augustenstr. 96

20-26 / T 041043 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Gabelsbergerstr. 97, Gaststätte: "Casa Nostra"; Erweiterung einer bestehenden FSF

20-26 / T 041044 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Anhörung: Parade zum St. Patricksday (Start: Feilitzschstraße) am 12.03.2023 und Veranstal-tung auf dem Odeonsplatz am 11./12.03.2023

20-26 / T 041045 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Tengstraße - Haltverbote in den Kurvenbereichen zur Kenntnisnahme - Bezirke 3, 4

20-26 / T 041046 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Loristraße_Z283

20-26 / T 041047 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
20-26 Q 00227 Antwortschreiben Abdruck an BA 3

20-26 / T 041048 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V. Selbstbehauptungskurs am 21./22. und 27./28.03.2023 1.428,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0440

20-26 / V 08687 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Selbstbehauptungskurs am 21./22. und 27./28.03.2023 vom Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V. in Höhe von 1.428.00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ... 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

  • 20-26 / A 03295 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08345 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Vorschläge zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Mädchen* und junge Frauen* • Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden. • Antrag Nr. 20-26 / A 03295 vom 14.11.2022 Inhalt • Vorschläge zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Mädchen* und junge Frauen* • Ergebnisse der Bedarfsprüfung im Rahmen der sogenannten Nachtspaziergänge des Baureferats • Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten • Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum geplanten Vorgehen • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 20-26 / A 03295 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Online-Jugendbefragung • Kinder- und Jugendrechte • Partizipation von Kindern und Jugendlichen • UN-Konvention über die Rechte des Kindes • Aktionsplan zur EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen* und Männern* Ortsangabe • Stadtbezirk 3 Maxvorstadt • Stadtbezirk 6 Sendling • Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark • Stadtbezirk 10 Moosach • Stadtbezirk 13 Bogenhausen • Stadtbezirk 15 Trudering-Riem • Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten • Stadtbezirk 20 Hadern • Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
2.
(U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................

  • 20-26 / A 02340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07499 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Inhalt • Implementierung von „Ratschbankerln“ gegen Einsamkeit im ganzen Stadtgebiet Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Einrichtung von 25 „Ratschbankerln“ durch Anbringung eines Hinweisschildes pro Bank und Stadtbezirk an öffentliche, bereits vorhandene Sitzbänke • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Einsamkeit Ortsangabe -/-
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Kulturelle Zwischennutzung in der Karlstraße 20-22 ermöglichen

20-26 / T 041049 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
10 Jahre Bürgergutachten, 5 Jahre Masterplan – Wann passiert endlich etwas im Kunstareal?

20-26 / T 041050 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Eilantrag Grüne vom 07.02.2023 Antrag zu Wiederbelebung von leerstehenden Kiosk-Flächen in den U-Bahnhöfen der Maxvorstadt

20-26 / T 041541 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0437

20-26 / V 08625 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023" von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0438

20-26 / V 08636 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 4.760,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Performanceprojekt" "Was soll der olle Schinken 2.0" - Performanceprojekt in der Alten Pinakothek von Ende Februar - Ende März 2023 2.150,90 Euro, Az.: 0262.0-3-0439

20-26 / V 08688 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme ""Was soll der olle Schinken 2.0" - Performanceprojekt in der Alten Pinakothek von Ende Februar - Ende März 2023 von der Initiative "Performanceprojekt" in Höhe von 2.150,90 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget dungeon dragon Soundsystem GbR KlangKunst-Konzert und Vernissage im Kunstlabor 2 am 28.02.2023 835,70 Euro, Az.: 0262.0-3-0442

20-26 / V 08828 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das KlangKunst-Konzert und Vernissage im Kunstlabor 2 am 28.02.2023 von der dungeon dragon Soundsystem GbR in Höhe von 835,70 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Neuregelung der Bürger*innensprechstunde des BA 3
2.
Kinder- und Bürger*innenfest: Stand der Planung
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung