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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Februar 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa, Anita-Augspurg-BOS
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
Zamanand Festival 2023 - Ludwigstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Antrag Grüne vom 26.09.2022
Leerstand in der Maxvorstadt: Nutzung ARRI Gebäude in der Türkenstraße
2.
Antrag Wertstoff- und Giftmobil
3.
Fahrbahnverengung Baustelle Türkenstraße 2022
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Verbannung von fossil betriebenen Laubbläsern
2.
Klimaschutz in der Maxvorstadt –
Fassadenbegrünung Grundschule an der Schwindstraße
3.
Was unternimmt die LH München gegen die jahrelangen Wohnungsleerstände infolge von Bauanträgen?
4.
Antrag SPD vom 03.02.2023
Informationsveranstaltung zu „Superblocks“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 51-52 und KW 2-3 von 2023
2.
WEB-Listen der LBK: KW 50-52
3.
Theresienstraße 35, Nutzungsänderung Ladeneinheit zu Café
4.
Neureutherstr. 11, Abbruch und Neuerrichtung eines Daches mit zusätzlichen Wohneinheiten (2 Varianten) – VORBESCHEID
5.
Amalienstraße 18, Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes; Abbruch Dach, Neuerrichtung Tonnendach mit Firsterhöhung, Neuerrichtung Balkone, Neuerrichtung Aufzug, Nutzungsänderung Gewerbe zu Wohnen, Entfall von 3 Garagenplätzen und 4 Stellplätzen im Hof, Neuerrichtung Lichtschacht
6.
Schwindstraße 1 a, Neubau eines Vereinsgebäudes mit Studenten- und Gästezimmern, Wohnungen für Vereinsmitglieder – VORBESCHEID
7.
Schönfeldstr. 14, TEKTUR zu 1.2-2022-6273-22 / Abbruch und Neubau einer Wohnanlage (59 WE) mit 2 Gewerbeeinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
8.
Augustenstr. 95, Dachgeschossausbau zu zwei Wohnungen mit Balkon sowie Dachanhebung um 70 cm - VORBESCHEID
9.
Gabelsbergerstr. 87, 1.1-24224-2022-22, Großtagespflege für Kinder
Hinweis:
ohne Unterlagen
10.
Maximilianspl. 9, 1.7-24288-2022-22, VORBESCHEID – GENEHMIGUNGS-VERLÄNGERUNG,
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.2
Anhörung
1.
Anhörung zur Beschlussvorlage Hochhausstudie (vertagt aus 01/23)
2.3
BV Empfehlung
1.
Mehr Grün für die Maxvorstadt – Straßenbäume für München
BV Empfehlung Nr. 20-26 / E
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08810
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Baumfällung Karlstr. 6
2.
Kaulbachstraße 16
3.
Barerstr. 66
4.
Rambergstraße 6, zwei Ahornbäume
5.
Dachauer Str.98 b, eine Weide
3.2
Baumfällungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Fällung von Gefahrenbäumen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Anfrage Gebäude Luisenstr. 20 a, Antwort des Baureferats
2.
Adalbertstr. 55, ungenehmigte Baumaßnahme im Kellergeschoss
3.
Heßstr. 49 Vorbescheid Stellungnahmen des BA 3
4.
Urbanes Gärtnern in München
StR-Anträge
-
20-26 / A 03618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00299 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt.
Inhalt
Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben.
Gesamtkosten / -erlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen.
usw.
5.
Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte
Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
-
20-26 / E 00806 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West
am 14.09.2022 (Punkt 1 des Antrags)
Inhalt
Die Empfehlung fordert in Punkt 1 des Antrags den Erlass einer Erhaltungssatzung für das ganze Stadtgebiet aufgrund einer gesamtstädtischen Gentrifizierung.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt München wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer stadtweiten Erhaltungssatzung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 (Punkt 1 des Antrags) der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West am 14.09.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS nach
04. Stadtbezirk Schwabing West
Ortsangabe
Stadtbezirke 1-25
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Marlene-Dietrich-Straße 25
2.
Ruhestörung durch Gastronomie
3.
Reklamation Straßenbelag
4.
Radentscheid München: Radabsteller Stachus
1.2
Anträge
1.
Alter Botanischer Garten 1 – Bänke im Garten versetzen
2.
Alter Botanischer Garten 2 – Lösung für den Zaun und das angrenzende Grün
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Tempo 30 in der Schleißheimer Straße - Stadtbezirke 3 und 4
2.
(E) Unterbindung verkehrswidrigen Verhaltens der Fahrradlieferdienste
-
20-26 / E 01086 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Unterbindung verkehrswidrigen Verhaltens der Fahrradlieferdienste
3.
Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße
Errichtung eines Radfahrstreifens mit Freigabe für den Linienverkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße
Errichtung eines Radfahrstreifens mit Freigabe für den Linienverkehr
2.
Spielplatz Tengstraße – Untergrund für Seilbahn aufschütten
BV Empfehlung Nr. 20-26 / E 01080
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08790
3.
Instandsetzung Grünanlage an der Augustenstraße nach Baumaßnahme
BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01069
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08736
4.
entfällt
5.
TO 01/2023 C 2.1.3.
Ladezone Theresienstr. 60, Eingeschränktes Haltverbot als Ladezone für Kunstauktionshaus von 10 – 13 Uhr
6.
TO 01/2023 C 2.1.2.
Theresienstr. 71, Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots als Hol- und Bringzone für KiTa Am Sternenwinkel
2.3
Gaststätten
1.
Gaststätte "Shiva", Augustenstr. 96
2.
Gabelsbergerstr. 97, Gaststätte: "Casa Nostra"; Erweiterung einer bestehenden FSF
2.4
Veranstaltungen
1.
Anhörung: Parade zum St. Patricksday (Start: Feilitzschstraße) am 12.03.2023 und Veranstal-tung auf dem Odeonsplatz am 11./12.03.2023
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Tengstraße - Haltverbote in den Kurvenbereichen zur Kenntnisnahme - Bezirke 3, 4
2.
Loristraße_Z283
3.
20-26 Q 00227 Antwortschreiben Abdruck an BA 3
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V.
Selbstbehauptungskurs am 21./22. und 27./28.03.2023
1.428,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0440
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Selbstbehauptungskurs am 21./22. und 27./28.03.2023 vom Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V. in Höhe von 1.428.00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* -
Sicherheitsgefühl stärken
„Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“
Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ...
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
6. Stadtbezirk Sendling
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
10. Stadtbezirk Moosach
13. Stadtbezirk Bogenhausen
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten
20. Stadtbezirk Hadern
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
-
20-26 / A 03295 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Vorschläge zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Mädchen* und junge Frauen*
• Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden.
• Antrag Nr. 20-26 / A 03295 vom 14.11.2022
Inhalt
• Vorschläge zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Mädchen* und junge Frauen*
• Ergebnisse der Bedarfsprüfung im Rahmen der sogenannten Nachtspaziergänge des Baureferats
• Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten
• Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum geplanten Vorgehen
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 20-26 / A 03295
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Online-Jugendbefragung
• Kinder- und Jugendrechte
• Partizipation von Kindern und Jugendlichen
• UN-Konvention über die Rechte des Kindes
• Aktionsplan zur EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen* und Männern*
Ortsangabe
• Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
• Stadtbezirk 6 Sendling
• Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
• Stadtbezirk 10 Moosach
• Stadtbezirk 13 Bogenhausen
• Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
• Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
• Stadtbezirk 20 Hadern
• Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
2.
(U) „Ratschbankerl“ für München
Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
-
20-26 / A 02340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022
Inhalt
• Implementierung von „Ratschbankerln“ gegen
Einsamkeit im ganzen Stadtgebiet
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Einrichtung von 25 „Ratschbankerln“ durch
Anbringung eines Hinweisschildes pro Bank und Stadtbezirk an
öffentliche, bereits vorhandene Sitzbänke
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Einsamkeit
Ortsangabe
-/-
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Kulturelle Zwischennutzung in der Karlstraße 20-22 ermöglichen
2.
10 Jahre Bürgergutachten, 5 Jahre Masterplan –
Wann passiert endlich etwas im Kunstareal?
3.
Eilantrag Grüne vom 07.02.2023
Antrag zu Wiederbelebung von leerstehenden Kiosk-Flächen in den U-Bahnhöfen der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0437
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023" von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023
4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0438
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 4.760,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Performanceprojekt"
"Was soll der olle Schinken 2.0" - Performanceprojekt in der Alten Pinakothek von Ende Februar - Ende März 2023
2.150,90 Euro, Az.: 0262.0-3-0439
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme ""Was soll der olle Schinken 2.0" - Performanceprojekt in der Alten Pinakothek von Ende Februar - Ende März 2023 von der Initiative "Performanceprojekt" in Höhe von 2.150,90 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
dungeon dragon Soundsystem GbR
KlangKunst-Konzert und Vernissage im Kunstlabor 2 am 28.02.2023
835,70 Euro, Az.: 0262.0-3-0442
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das KlangKunst-Konzert und Vernissage im Kunstlabor 2 am 28.02.2023 von der dungeon dragon Soundsystem GbR in Höhe von 835,70 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Neuregelung der Bürger*innensprechstunde des BA 3
2.
Kinder- und Bürger*innenfest: Stand der Planung
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung