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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Juni 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa, Anita-Augspurg-BOS
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Zugang zum Maßmannpark an der Heßstraße
2.
Kulturelle Zwischennutzung in der Karlstraße 20-22 ermöglichen
3.
Ersatzpflanzung Schwanthalerstr. 85
4.
Verkehrschaos in der Türkenstraße
5.
Enzis für die Maxvorstadt
6.
Artenvielfalt in Baumgräben
7.
Antrag zu Wiederbelebung von leerstehenden Kiosk-Flächen in den U-Bahnhöfen der Maxvorstadt
8.
Alter Botanischer Garten 2- Lösung für den Zaun und das angrenzende Grün
BA-Antrag Nr. 20-26/ B 05076
9.
Alter Botanischer Garten 1 – Bänke im Garten versetzen
BA-Antrag Nr. 20-26/ B 05075
7
Berichte der Beauftragten
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Stadtbegrünung | Außenmobiliar
1.2
Anträge
1.
Aufwertung Rudi-Hierl-Platz in die Planungen zur Stiglmaierplatz einbeziehen
2.
Quo Vadis Gesundheitshaus? – Runder Tisch zur künftigen Nutzung
3.
Auskunft über die Nachpflanzungen auf dem Gelände der Neuen Pinakothek
4.
Kauf des Studentenwohnheims Adalbertstraße 41 durch die
Landeshauptstadt München
5.
Nachfrage Studierendenwerk zum Studiwohnen in der Adalbertstr. 41
6.
Antrag SPD vom 07.06.2023
Karlstraße 20-22: Wohnraum nachhaltig schaffen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 16-20
2.
WEB-Liste der LBK:
3.
Zieblandstraße 11, Anhebung Dach mit Dachgeschossausbau und Zusammenlegung der
Wohneinheiten OG 5 mit neuem DG, Erweiterung Süd der Wohneinheiten EG-OG 4 mit zusätzlichen Raumeinheiten und Erneuerung der Balkone, energetische Sanierung der Fassaden in 2 Varianten. hier: Variante 1 und 2 - VORBESCHEID
4.
Dachauer Straße 7, Öffnung der Brandwand 2. - 6. OG, dadurch Änderung von 5 Zweizimmerwohnungen in 10 Appartments, Änderung von Wänden in Spielsalons, Erweiterung und Umorganisation der Parkgarage - Änderungsantrag zu 1.1-2020-10901-22
5.
Adalbertstraße 19, Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit 2 Gewerbeeinheiten und Garage - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
6.
Dachauer Straße 22, Neubau eines Büro- oder Wohngebäudes mit sechs bzw. sieben Vollgeschossen mit dreigeschossiger Hofbebauung sowie einer eingeschossigen Tiefgarage (2 Varianten) – VORBESCHEID
7.
Augustenstraße 29, Teilumnutzung eines Ladens zu einem Laden mit Gastronomienutzung
8.
entfällt
9.
Luisenstraße 64, Teilinstandsetzung am bestehenden Rückgebäude, Teilerneuerung Dach und Decken, Errichtung von vier Balkonen, Änderung der Dachgauben, Aufzug, Zusammenlegung von 2 Wohneinheiten
10.
Schwindstraße 9/ RGB, Neubau eines Büro- und Wohngebäudes
11.
Kaulbachstraße 1, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Umbau eines Denkmalgeschützten Bürogebäudes
12.
Dachauer Straße 74, Abbruch von bestehenden Garagen, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten
13.
Nordendstraße 19, Zusammenlegung von zwei Läden im EG mit Einbau eines WC und Erstellen eines Kellerabteils im KG
14.
Lämmerstraße 6, Nutzung als Tagescafé, vormalige Nutzung als Laden
15.
Augustenstraße 31, Zustandsberichtigung Gesamtgrundstück: Stellplatzzahl Garagengebäude, Verlängerung einer Gaststättengenehmigung
16.
Dachauer Straße 92, Neubau Einzelhandel, Büro und Tiefgarage – VORBESCHEID
2.2
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Urbanes Wohnen e.V. München, Natur-Kultur-Werkstatt
Veranstaltung "Zukunft des Justizzentrums" vom 10.04. - 30.08.2023
2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0454
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Veranstaltung "Zukunft des Justizzentrums" vom 30.07. - 30.12.2023 vom Verein Urbanes Wohnen e.V. München, Natur-Kultur-Werkstatt in Höhe von 2.400,00 Euro.
2.
entfällt
2.3
Entscheidungen
1.
(E) Baumpflanzung Von-der-Tann-Straße
-
20-26 / E 01065 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die beiden vorhandenen Bäume im Bereich der Hahnenstraße wurden im Zuge des
Projektes entfernt und können aufgrund des beschlossenen Straßenquerschnitts dort
nicht ersetzt werden. Auch auf der Mittelinsel der Von-der-Tann-Straße können keine
Baumstandorte entstehen. Die genannten Bäume werden innerhalb des
Gesamtprojektes an anderer Stelle – dem Oskar-von-Miller-Ring – ersetzt.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schellingstraße 124, Neubau von 5 Townhäusern, Bitte um Prüfung bzgl. Baumfällung
3.2
Baumfällungen
1.
Augustenstr. 2, Baumfällung
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Bäume in Kübeln 2024
2.
Plangenehmigungsverfahren Klagefrist Instandsetzung Treppenanlage TH89 und TH 90 Karlsplatz
3.
Augustenstraße 4, Neubau eines Wohngebäudes: Rückgebäude Teilgrundstück Augustenstr. 4
4.
Vorabexemplar Sitzungsvorlage des RKU_Masterplan solares München_für den AfKU am 20.06.2023_Unterrichtung Bezirksausschüsse
5.
Bescheid Linprunstraße
6.
(U) Verbannung von fossil betriebenen Laubbläsern
-
20-26 / B 05072 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 07.02.2023
Inhalt:
Verbot von fossil betriebenen Laubbläsern im Stadtgebiet im Allgemeinen und in den Innenstadtbezirken im Besonderen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Aufgrund der nach wie vor unveränderten Rechtslage kann weder ein stadtweites noch ein auf die Innenstadtbezirke begrenztes Verbot von fossil betriebenen Laubbläsern ausgesprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lärm, Abgas, Straßenreinigung, Laubbläser
Ortsangabe:
-/-
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Einzelantrag auf Radabsteller im Bezirk Maxvorstadt
2.
Anfrage Schanigärten
3.
Verkehr Türkenstraße
4.
Kommen Sie doch bitte morgen abends zum Königsplatz
5.
Bar „Holzkranich“, Georgenstrasse
6.
Steinhuber Miniblock
Bürger*innenanliegen vom 09.06.2023
1.2
Anträge
1.
Christbaum am Josephsplatz – Bodenhülse anbringen
2.
Antrag „Trixispiegel“ für die Kreuzung Arcis-/Adalbertstraße vom Mai 2022 endlich bearbeiten
3.
WC – Container am Königsplatz den Sommer über nutzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Ludwig-/ Von-der-Tann-Str.
2.
Entwurf VAO zur Aufhebung der Benutzungspflicht auf Höhe der Arnulfstr. 52 und Anbringen eines Schutzstreifens
3.
Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Luisen-/ Theresienstr.
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Bitte um Stellungnahme BA 3 - Erweiterung der Abstellflächen für Mikromobilität
2.
Antrag auf Fahrrad- und Lastenradabstellplätze für die Dachauer Str. 24.
3.
BA - Beschlussvorlage für BA 3 für Sitzung vom 13.06.2023 hier Barer Str. 82_Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichen Grund
4.
Beschluss für Parkscheinautomaten Standorte im Parklizenzgebiet Pinakotheken
2.3
Gaststätten
1.
Türkenstr. 53 , Schanigarten Eisdiele
2.
Theresienstr. 56 re., "Baruts"; Neuantrag fassadenseitige FSF
3.
Beschlussvorlage Freischankfläche Amalienstr. 49 Turku Kebap
4.
Dachauer Str. 24, "Charlie & Lars"; Neuantrag fassadenseitige FSF
5.
BA 3 Maxvorstadt, Beschlussvorlage Steinheilstr. 6 Parkplatzfreischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Anhörung: Königsplatz (Bez.3) - Jugendgeschichtswerkstatt "sommer.dok" am 18.07.2023 – Termin: 07.07.2023
2.
Bez.(01),03,12_ANHÖRUNG_SportScheck RUN_20.07.2023.pdf
3.
Bez. 3, Ferdinand-Miller-Pl. | Anhörung für Pfarrfest St. Benno am 08.07.23 | Frist: 16.06.
4.
Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Konzert „SLIPKNOT“ am 24.06.2023 – Termin: 16.06.2023
5.
Bez. 03, Karl-Stützel-Platz | Anhörung § 29 StVO für "Kinder und Jugendkulturveranstaltung am Roten Ring" am 12.7, 19.7 und 26.7 | Anhörungsfrist: 23.06.2023
6.
Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Oben Ohne Open Air des Kreisjugendrings München am 22.07.2023 – Termin: 10.07.2023
7.
Anhörung: Königsplatz (Bez.3) – Landung eines Rettungshubschraubers anlässlich des Tags der ersten Hilfe am 01.07.2023 – Termin: 20.06.2023
8.
Bez. 3, Königsplatz | Anhörung für "TUNIX 2023" am 03. - 07.07.2023 | Frist: 16.06.23
9.
Eröffnung „KunstKioske“ am 13.07.2023 auf dem Josephsplatz (Frist: 27.06.2023)
10.
Siemens Sommerfest am 13.07.2023 (Frist: 29.06.2023)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Vorstellung Konzept Steinhuber Miniblock
3.
Unterrichtungen
1.
Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Barer Straße - Markierung eines Radfahrstreifens
2.
Antrag VAO Phase 100 - BV: Oskar-von-Miller-Ring
3.
SWM Baumaßnahme Fernwärme -Projekt - BV Amalienstraße 33 - BA 03 (Maxvorstadt)
4.
Theresienstraße 71; Hol- und Bringzone für Kindertagesstätte
5.
Info zu Baugenehmigungsverfahren für Schanigärten über 40 m²
6.
SWM Baumaßnahme Strom-Projekt - BV Seidlstraße 4 - BA 03 (Maxvorstadt)
7.
SWM Baumaßnahme Fernkälte-Projekt - BV Elisenstraße - BA 03 (Maxvorstadt)
8.
Bez. 1/3 - Bestätigung VA konfess. öff. Grund: Große Stadtfronleichnam mit Gottesdienst u. Prozession ab Marienpl. über Ludwigstr. am 08.06.2023
9.
(U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
-
20-26 / A 03835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03838 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 16.03.2022 (Vorlagen Nr. 20-26 / V 05688) wurde das Mobilitätsreferat vom Stadtrat beauftragt, den 2. Münchner Mobilitätskongresses im Jahr 2023 durchzuführen. Hierfür wurde der Termin vom 3. bis 5. September 2023 festgelegt. Das Mobilitätsreferat wurde beauftragt, bürgerschaftliche Projektideen im Rahmen des Mobilitätskongresses mit Projektgeldern in Form von Zuwendungen in der Höhe von insgesamt 200.000 € umzusetzen. Engagierte Bürger*innen und bürgerschaftliche Organisationen wurden aufgerufen, innovative Projektideen und Konzepte bis 9. Februar 2023 per E-Mail unter Vorlage sämtlicher notwendiger Unterlagen einzureichen. Insgesamt gingen 15 Projektideen fristgerecht ein, davon waren 11 vollständig. Letztere wurden zunächst vom Mobilitätsreferat Geschäftsbereich 1 – Strategie fachlich geprüft und anschließend in einem Referatsübergreifenden Koordinierungskreis diskutiert. Auf dieser Basis wurde ein Ranking erstellt, welches als Grundlage für die Entscheidung über eine Förderung dient. Die Entscheidung über die Gewährung einer Zuwendung trifft der Stadtrat selbst.
Inhalt
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat 11 bürgerschaftliche Projekte vorgestellt, die im Rahmen des Mobilitätskongresses 2023 gefördert werden können. Die Projektvorschläge wurden fachlich durch das Mobilitätsreferat GB 1-Strategie sowie Mitglieder des Referatsübergreifenden Koordinierungskreises bewertet und gerankt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
- siehe Beschlussentwurf -
Gesucht werden kann im RIS nach
Mobilitätskongress 2023, Bürgerschaftliche Projekte, Mobilitätswende
Ortsangabe
Verschiedene Orte, siehe Karte unter 4. Bürgerschaftliche Projekte
10.
Abdruck VAO ART Oberfläche Phase 000
11.
Entscheidung OB, FSF Schellingstr. 45, „Don´t call Mama“
12.
Fahrradabstellplätze vor dem TUM Sprachzentrum
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Projekt "orangene Bänke. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen
1.2
Anträge
1.
entfällt
2.
Überarbeitung der Webseite www.spielplatz-muenchen.de der Landeshauptstadt München und Anbringung von QR-Codes an den Spielplätzen im Viertel bzw. stadtweit
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Budget Kreisjugendring Spielhaus Sophienstraße neuer Ort
2.
(E) Stadtbezirksbudget
MediationsZentrale München e.V.
MZM Schulmediation - Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 - 01.08.2024
4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0472
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die MZM Schulmediation - Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 - 01.08.2024 vom Verein MediationsZentrale München e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein für die Kirchenmusik in St. Bonifaz e.V.
Konzerte am 04.06., 02.07., 23.07., 06.08., 03.09. und 01.10.2023
960,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0469
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Konzerte am 04.06., 02.07., 23.07., 06.08., 03.09. und 01.10.2023 vom Förderverein für die Kirchenmusik in St. Bonifaz e.V. in Höhe von 960,00 Euro
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Lilien"
Projekt "Lilien" vom 14.07. - 22.09.2023
3.912,93 Euro, Az.: 0262.0-3-0470
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Lilien" vom 14.07. - 22.09.2023 von der Initiative "Lilien" in Höhe von 3.912,93 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratiemobil München - auf dem Stadtteilfest in der Maxvorstadt am 01.07.2023
800,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0473
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Demokratiemobil München - auf dem Stadtteilfest in der Maxvorstadt am 01.07.2023 vom Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 800,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Lagerung der abgebauten Kunstinstallation Clemens Behr
2.
Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen
a) Sachstandsbericht 2023,
Fortführung Koordinierungsstelle Kunstareal und weiteres Vorgehen
b) StR-Antrag
Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
-
20-26 / A 03893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Seit dem letzten Sachstandbericht im Jahre 2017 konnten in den vergangenen sechs Jahren viele der dort vorgetragenen Ziele und Aufträge umgesetzt werden. Zur Weiterentwicklung des Kunstareals München und der Verstetigung des Prozesses ist die Umsetzung weiterer Maßnahmen notwendig.
Die vorliegende Beschlussvorlage stellt das Vorgehen zur dauerhaften Fortführung der zweiten Koordinationsstelle dar, zeigt einen möglichen Lösungsansatz im Umgang mit Veranstaltungen auf dem Königsplatz auf, gibt einen Ausblick über die anstehenden Aufgaben, die zur Aufwertung der Freiflächen im Kunstareal nötig sind und berichtet vertieft über die bisherigen Maßnahmen und Initiativen der vergangenen sechs Jahre.
Inhalt
• Dauerhafte Verstetigung der zweiten Koordinationsstelle Kunstareal
• Umgang mit Veranstaltungen auf dem Königsplatz
• Fortführung Masterplan der Freiflächengestaltung
• Information des Stadtrates zum Sachstand des Projekts Kunstareal 2023 mit Darstellung der bisher umgesetzten Maßnahmen
• Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00703
Gesamtkosten/Gesamterlöse - / -
weiter siehe Vorlage
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Oktoberfest 2023
Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2.
Kinder und Bürger*innenfest
3.
BA – Schaukasten an der Theresienstraße austauschen und neuen Standort finden
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung