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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa, Anita-Augspurg-BOS
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Überarbeitung der Webseite www.spielplatz-muenchen.de der Landeshauptstadt München (LHM) und Anbringung von QR-Codes an den Spielplätzen im Bezirk bzw. stadtweit (vertagt aus 08/23 und 09/23)
2.
Umwandlung der Grünfläche entlang der Luisenstraße / Zieblandstraße in eine Blumenwiese
3.
Quo Vadis Gesundheitshaus? – Runder Tisch zur künftigen Nutzung
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Adamstrasse 4 // Zweckentfremdung AirBnB
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 26.09.2023
Luftmessung am Altstadtringtunnel ab Eröffnung und Wiederherstellung der Oberfläche
2.
Antrag Grüne vom 26.09.2023
Einsatz des Stadtklimamodells „PALM-4U“
3.
BR-Studiobau erhalten
4.
Eilantrag AIRBNB Zweckentfremdung Adamstr. 4
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: KW 36 - 38
2.
WEB-Listen der LBK
3.
Kaulbachstr. 47, Abbruch eines Bestandsgebäudes und Neubau von Mietwohnungen - Vorbescheid | 18.10.2023
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Rambergstr. 6: Abbruch und Neubau eines Studentenwohnheims mit Kita - mit
Mobilitätskonzept - VORBESCHEID |13.10.2023
2.
Heßstr. 49, Anhebung des Dachs, Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof mit Garagen, Neubau von Balkonen im Innenhof Var. 1 - VORBESCHEID I 22.10.2023
3.
Heßstr. 49, Anhebung des Dachs, Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof mit Garagen, Neubau von Balkonen im Innenhof Var. 2 - VORBESCHEID I 22.10.2023
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing":
Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions -
Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft"
des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- Bekanntgabe der Ergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt
„Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für
Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales
Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt.
Inhalt
In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die
weiteren Schritte dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept,
Digitalisierung
Ortsangabe
Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing
(jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
2.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
3.
Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu bezuschussten Projekten:
a) Münchner Mieter*innen Stammtisch
b) Umweltbildung für die 4. Klassen der Grundschule an der Blutenburgstraße
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Sonntags-Disco auf dem Bernd-Eichinger.Pl.
Bürger*innenanliegen vom 10.09.2023
2.
Verkehrs-/Baustellensituation sowie die Ausweitung der Gastronomie im Karree
Türkenstraße, Schellingstraße, Amalienstraße, Theresienstraße
3.
Errichtung von Fahrradabstellanlagen:
Heßstr. 45, Georgen-/Ecke Schraudolphstraße; Neureutherstr. 16; vertagt aus 09/23
Bürger*innenanliegen vom 25.08.2023
4.
Verkehrsführung zu Veranstaltungszeiten und gleichzeitiger Sperrung der Ludwigstraße
Bürger*innenanliegen vom 14.09.2023
5.
Parksituation Tengstraße
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 26.09.2023
Radaufstellflächen prüfen
2.
Antrag Grüne vom 26.09.2023
Wiederanbringung des Radstreifens (Vorbeifahrstreifen) am südlichen Ende der Sophienstraße
3.
Antrag Grüne vom 26.09.2023
Anbringen eines Blinklichts „Achtung Radverkehr“ an der Kreuzung Schelling-/Ludwigstraße
4.
Nachfragen zur Maillingerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Änderung der Parkregelung in der Linprunstraße zwischen Erzgießereistraße und
Sandstraße
2.
Parksituation Schönfeldviertel: Bewohnerparken Kaulbachstraße beibehalten
3.
Rückverlegung einer Hotelanfahrtszone aus der Linprun- in die Erzgießereistraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Heßstr. 36, Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit I 22.10.2023
2.3
Gaststätten
1.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche der Gaststätte „Max Emanuel Brauerei“, Adalbertstr. 33 (Bitte der BI um erneute Beschlussfassung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Karl-Stützel-Platz | Anhörung § 29 StVO für PULS Festival 2023 am 04.11.2023
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) „Mischparken“ in der Türkenstraße
b) Schackstraße, Einmündung Ludwigstraße, Einrichtung eines zusätzlichen Behindertenparkplatzes
c) Anpassungen im Lizenzgebiet Schleißheimer Straße
d) Arbeiten im Straßenraum; Oberflächensanierung Altstadtringtunnel, Ludwigsstraße, Von-der-Tann-Straße
e) Einrichtung eines absoluten Halteverbots, Nymphenburger Straße
f) Gleiserneuerung in der Barer Straße
g) Gleiserneuerung in der Barer Straße / Nordendstraße
2.
Mülleinsammlung ab 05:30 Uhr im Umgriff Königsplatz, Brienner Straße, Ottostraße, Barer Straße
3.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
4.
Erlaubnisbescheid Eröffnung Kunstkiosk am Josephsplatz | 20.09.2023
5.
HIDALGO "Refugium" – holografische Installation mit Musik und Tanz in einem Sprinter-Bus, Grünanlage Arnulfpark vom 28.09. bis 29.09.2023
6.
(U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Verkehrsführung und Raumaufteilung
-
20-26 / A 04002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04032 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04201 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen.
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Entscheidung für folgende Maßnahme vorgeschlagen: Elisenstraße (Maßnahmenbündel 1)
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der Elisenstraße mit baulichen Radwegen gemäß dem Radentscheid München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag
siehe Sitzungsvorlage "Antrag des Referenten"
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radentscheid, Radwege
Ortsangabe:
Elisenstraße
7.
Richtlinien für Hol- und Bringzonen bei Kindertagesstätten, Antwort MOR
8.
Genehmigungsbescheid ICF-Kinder- und Familienprogramm am 15.10.2023 im Arnulfpark
9.
Info-Flyer der Stadtwerke München
a) Fernwärmeprojekt Nymphenburger Straße
b) Telekommunikationsprojekt Arcisstraße - Seidlstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 26.09.2023
Kinder- und Jugendversammlung des BA 3 im 1. Halbjahr 2024
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße 68
“Tanzprojekt für Grundschulen 2. Klassen November 2023 – April 2024“
1.925,00 € 7 AZ: 0262.0-3-0488
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 des Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße 68 für die Maßnahme “Tanzprojekt für Grundschulen 2. Klassen November 2023 – April 2024“ in Höhe von 1.925,00 € vom 02.08.2023.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu bezuschussten Projekten:
a) Offene Kinder- und Jugendarbeit Arnulfpark
b) „stark und selbstsicher‘“ Präventionskurse für die 3. Klassen der Grundschule Türkenstraße
c) Selbstbehauptungskurse an der Grundschule an der Blutenburgstraße
d) „Kicklusion“-Spielenachmittage im Maßmannpark
e) Ausbildungswochenende der Refugee Law Clinic
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 22.09.2023
Bewerbung der Maxvorstadt als Street-Art-Pilotbezirk
2.
Antrag Grüne vom 22.09.2023
Standorte für Graffiti im Umgriff des Kunstareals
3.
Eilantrag: Sanierung Hochschule für Musik und Theater – Beteiligung des BA
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Hip-Hop for Woman"
Hip-Hop for Woman, Life, Freedom am 28.10.2023
4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0491
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Hip-Hop for Woman, Life, Freedom am 28.10.2023" von der Initiative "Hip-Hop for Woman" in Höhe von 4.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Salievito GmbH - AMARI Bar
Weinfest am 02./03.09.2023
4.848,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0489
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Weinfest am 02./03.09.2023 von der Salievito GmbH - AMARI Bar in Höhe von 4.848,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
#kulturlieferdienst goes Karl-Stützel-Platz von 06/2023 - 09/2023
4.105,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0479
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "#kulturlieferdienst goes Karl-Stützel-Platz von 06/2023 - 09/2023" vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 4.105,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu bezuschussten Projekten:
a) Filmworkshop für Kinder und Jugendliche
b) Punchline Comedy Event
c) Chorprojekt „Über Wasser“
d) Einsatz des Demokratiemobils beim Kinder- und Bürger*innenfest
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Abrechnung Kinder- und Bürgerfest
2.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
3.
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund"
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung