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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. November 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa, Anita-Augspurg-BOS

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Sicherheit der Schülerinnen und Schüler im Umfeld des Luisengymnasiums gewährleisten – Erhöhte Bestreifung des „Alten Botanischen Gartens“ durch die Polizei und den KAD
20-26 / B 04837 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Freischankflächen - nimmt die BI zweierlei Maß
20-26 / B 05668 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Karlstraße 20-22: Wohnraum nachhaltig schaffen
20-26 / B 05589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Trafohaus an der Alten Pinakothek gestalten
20-26 / B 05670 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Antrag BA3 Biodiversität Schleißheimerstraße
20-26 / T 052841 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 19.10.2023 Einsicht in Gutachten BR-Studiobau
20-26 / T 052889 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 39-42
20-26 / T 052146 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: 40-41
20-26 / T 052652 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Adalbertstr. 104, Ausbau eines Dachgeschosses zu 1 Wohneinheit durch Abbruch und Neuerrichtung der Dachkon-struktion, Herstellung des 2. Rettungsweges über ein Notleiter system für best. Wohneinheiten und mittels Gaube für die neue Wohneinheit - ÄNDE-RUNGSANTRAG zu 1.2-2022-3445-22
20-26 / T 052854 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Luisenstr. 64, ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-4841-22 - Teilinstandsetzung am bestehenden Rückgebäude, Teilerneuerung Dach und Decken, Errichtung von vier Balkonen, Änderung der Dachgauben, Aufzug, Zusammenlegung von 2 Wohneinheiten
20-26 / T 052855 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Schwindstraße 6, Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Erneuerung des Dach-stuhls samt Neubau des Eckturms, Einbau von Dachgauben und Zwerchgiebeln, Dachflächenfenstern und von 2 Dachterrassen, Erweiterung einer Wohnein-heit im Dachgeschoss, Einbau eines Personenaufzugs, Versetzen der östlichen Balkonanla-ge zum Anbau einer Notleiter, teilweise Grundrissänderungen in den bestehenden Einheiten, Einbau einer internen Treppe EG-KG; RG: Neuerrichtung eines Bürogebäudes, Errichtung eines Unterflurparksystems
20-26 / T 052856 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Schönfeldstraße 30, Energetische Sanierung des Bestandes, Erneuerung und Ausbau des Dachstuhles zu einer Wohneinheit mit zwei Dachterassen und Dachgaube
20-26 / T 052857 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Dachauer Str. 74, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten
20-26 / T 052858 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Schellingstr. 25, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - mit Mobilitäts- konzept (Schellingstr. 25, 27 / Türkenstr. 66)
20-26 / T 052860 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Georgenstraße 17
20-26 / T 052852 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Dachauer Str. 25a
20-26 / T 052853 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Karlstraße 34
20-26 / T 052859 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Neureutherstr. 8 I 23.11.2023
20-26 / T 052883 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Veterinärstr. 13
20-26 / T 052989 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Theresienstr. 132
20-26 / T 052990 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
20-26 / V 09944 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1 dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz, zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen, insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218). Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten. Inhalt: s. Beschlussseite Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach: Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro- gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera- tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume, Kletterpflanzen Ortsangabe: -/-
2.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
  • 20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 10831 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik. Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten. Inhalt - Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße - Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie Gesamtkosten / Gesamterlöse Investiv: 2.300.000 Euro Konsumtiv: 470.000 Euro Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen. Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu planen und durchzuführen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Licht - LED - Beleuchtung - Straßenbeleuchtung - Stadtmarketing Ortsangabe - Max-Born-Straße - Dachauer Straße - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Kreuzhof - Fürstenrieder Straße - Boschetsrieder Straße - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 20 Hadern - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
3.
Dachauer Str. 7-7 a: Abdruck der Baugenehmigung zum Änderungsantrag
20-26 / T 052910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsantrag Kaulbachstr. 44: Abdruck des Ablehnungsbescheids
20-26 / T 052911 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Projekt Umweltbildung GS an der Schwindstraße/Zentnerstraße 2
20-26 / T 052986 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Fahrradfahrer gefährden Grundschüler auf dem Weg zur Schule
20-26 / T 052615 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Täglicher Stau, Hupen und Abgasbelastung an der Gabelsbergerstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße
20-26 / T 052616 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Toilette in der U-Bahn-Station Josephsplatz
20-26 / T 052825 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Sichtbehinderung an der Kreuzung Georgen-/Adelheidstraße Bürger*innenanliegen vom 19.10.2023
20-26 / T 052904 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Fahrradabstellplätze an der Kreuzung Blüten-/Nordendstraße Bürger*innenanliegen vom 16.10.2023
20-26 / T 052940 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Schandfleck Wertstoffcontainer Adalbert-/Amalienstraße Bürger*innenanliegen vom 18.10.2023
20-26 / T 052944 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 17.10.2023 Anforderung einer Statistik zur Nutzung des Königsplatzes in den letzten zehn Jahren
20-26 / T 052890 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Grüne vom 21.10.2023 Einfahrt Walter-Klingenbeck-Weg entschärfen
20-26 / T 052892 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Richtlinien für Hol- und Bringzonen bei Kindertagesstätten
20-26 / T 052994 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Fuß- und Radquerungen am Verkehrsknoten Elisenstraße / Sophienstraße / Ottostraße / Lenbachplatz / Karlsplatz (Stachus)
20-26 / T 052995 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Besseres Verkehrsmanagement bei Baustellen und Großveranstaltungen
20-26 / T 053281 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Änderung der Parkregelung in der Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Amalienstraße beidseits I 23.11.2023
20-26 / T 052913 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einfahrverbot für Elektrokleinstfahrzeuge in den Englischen Garten (Veterinärstraße)
20-26 / T 053396 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Heßstr. 36, Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
20-26 / T 052992 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungsverfahren, Aufstellen von Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Hiltenspergerstr. 15 Seite Georgenstraße
20-26 / T 053577 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
„Palmtreeclub“, Augustenstr. 43: Antrag auf Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
20-26 / T 052881 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
„Happy Bun“, Augustenstr. 37: Genehmigung einer Freischankfläche
20-26 / T 053371 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Einrichtung einer zeitlich begrenzten absoluten Haltverbotszone an der Südseite der Görresstraße östlich Winzererstraße
20-26 / T 052916 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Info-Flyer der Stadtwerke München a) Fernwärme-Projekt Zieblandstr. 10
20-26 / T 052915 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Provisorische Laternen in der Blutenburgstr. 2-22, Antwort auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen C 1.1.13 09/23
20-26 / T 052918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
20-26 / T 053357 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
AKIM-Bericht Tanzveranstaltungen an der Pinakothek der Moderne
20-26 / T 053324 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Trinkwasserbrunnen an Spielplätzen
20-26 / T 052993 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0494
20-26 / V 11453 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 vom 01.01. - 31.12.2024" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 7.980,00 Euro.
2.
„Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm“ (Anhörung zur Beschlussvorlage für 06.12.2023)
20-26 / T 053409 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
20-26 / V 10693 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule Ortsangabe: -/-
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V. München - Unsere sprachenvielfältige Stadt am 23.11.2023 900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0492
20-26 / V 11372 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "München - Unsere sprachenvielfältige Stadt am 23.11.2023" vom Verein Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V. in Höhe von 900,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Munich Dance Histories" Flashback 2. Salon "Munich Dance Histories" am 24.11.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0495
20-26 / V 11535 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Flashback 2. Salon "Munich Dance Histories" am 24.11.2023" von der Initiative "Munich Dance Histories" in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Kinder- und Bürgerfest 2024
2.
Standortvorschlag für den neuen Schaukasten in der Gegend um den alten Schaukasten in der Theresienstr. 21
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung