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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. November 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa, Anita-Augspurg-BOS
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Sicherheit der Schülerinnen und Schüler im Umfeld des Luisengymnasiums gewährleisten – Erhöhte Bestreifung des „Alten Botanischen Gartens“ durch die Polizei und den KAD
2.
Freischankflächen - nimmt die BI zweierlei Maß
3.
Karlstraße 20-22: Wohnraum nachhaltig schaffen
4.
Trafohaus an der Alten Pinakothek gestalten
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Antrag BA3 Biodiversität Schleißheimerstraße
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 19.10.2023
Einsicht in Gutachten BR-Studiobau
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 39-42
2.
WEB-Listen der LBK: 40-41
3.
Adalbertstr. 104, Ausbau eines Dachgeschosses zu 1 Wohneinheit durch Abbruch und Neuerrichtung der Dachkon-struktion, Herstellung des 2. Rettungsweges über ein Notleiter
system für best. Wohneinheiten und mittels Gaube für die neue Wohneinheit - ÄNDE-RUNGSANTRAG zu 1.2-2022-3445-22
4.
Luisenstr. 64, ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-4841-22 - Teilinstandsetzung am bestehenden Rückgebäude, Teilerneuerung Dach und Decken, Errichtung von vier Balkonen,
Änderung der Dachgauben, Aufzug, Zusammenlegung von 2 Wohneinheiten
5.
Schwindstraße 6, Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Erneuerung des Dach-stuhls samt Neubau des Eckturms, Einbau von Dachgauben und
Zwerchgiebeln, Dachflächenfenstern und von 2 Dachterrassen, Erweiterung einer Wohnein-heit im Dachgeschoss, Einbau eines Personenaufzugs, Versetzen der östlichen Balkonanla-ge zum Anbau einer Notleiter, teilweise Grundrissänderungen in den bestehenden Einheiten, Einbau einer internen Treppe EG-KG; RG: Neuerrichtung eines Bürogebäudes, Errichtung eines Unterflurparksystems
6.
Schönfeldstraße 30, Energetische Sanierung des Bestandes, Erneuerung und Ausbau des Dachstuhles zu einer Wohneinheit mit zwei Dachterassen und Dachgaube
7.
Dachauer Str. 74, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten
8.
Schellingstr. 25, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - mit Mobilitäts-
konzept (Schellingstr. 25, 27 / Türkenstr. 66)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Georgenstraße 17
2.
Dachauer Str. 25a
3.
Karlstraße 34
4.
Neureutherstr. 8 I 23.11.2023
5.
Veterinärstr. 13
6.
Theresienstr. 132
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Novellierung der Baumschutzverordnung
Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
-
20-26 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie
im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom
28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1
dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz,
zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur
Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München
unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und
Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen,
insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse
vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die
Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218).
Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung
sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen
werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll
im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des
Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt
werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als
Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten.
Inhalt:
s. Beschlussseite
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro-
gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera-
tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume,
Kletterpflanzen
Ortsangabe:
-/-
2.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
3.
Dachauer Str. 7-7 a: Abdruck der Baugenehmigung zum Änderungsantrag
4.
Fällungsantrag Kaulbachstr. 44: Abdruck des Ablehnungsbescheids
5.
Projekt Umweltbildung GS an der Schwindstraße/Zentnerstraße 2
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Fahrradfahrer gefährden Grundschüler auf dem Weg zur Schule
2.
Täglicher Stau, Hupen und Abgasbelastung an der Gabelsbergerstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße
3.
Toilette in der U-Bahn-Station Josephsplatz
4.
Sichtbehinderung an der Kreuzung Georgen-/Adelheidstraße
Bürger*innenanliegen vom 19.10.2023
5.
Fahrradabstellplätze an der Kreuzung Blüten-/Nordendstraße
Bürger*innenanliegen vom 16.10.2023
6.
Schandfleck Wertstoffcontainer Adalbert-/Amalienstraße
Bürger*innenanliegen vom 18.10.2023
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 17.10.2023
Anforderung einer Statistik zur Nutzung des Königsplatzes in den letzten zehn Jahren
2.
Antrag Grüne vom 21.10.2023
Einfahrt Walter-Klingenbeck-Weg entschärfen
3.
Richtlinien für Hol- und Bringzonen bei Kindertagesstätten
4.
Fuß- und Radquerungen am Verkehrsknoten Elisenstraße / Sophienstraße / Ottostraße / Lenbachplatz / Karlsplatz (Stachus)
5.
Besseres Verkehrsmanagement bei Baustellen und Großveranstaltungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Änderung der Parkregelung in der Theresienstraße zwischen Türkenstraße und
Amalienstraße beidseits I 23.11.2023
2.
Einfahrverbot für Elektrokleinstfahrzeuge in den Englischen Garten (Veterinärstraße)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Heßstr. 36, Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
Anhörungsverfahren, Aufstellen von Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Hiltenspergerstr. 15 Seite Georgenstraße
2.3
Gaststätten
1.
„Palmtreeclub“, Augustenstr. 43: Antrag auf Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.
„Happy Bun“, Augustenstr. 37: Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Einrichtung einer zeitlich begrenzten absoluten Haltverbotszone an der Südseite der
Görresstraße östlich Winzererstraße
2.
Info-Flyer der Stadtwerke München
a) Fernwärme-Projekt Zieblandstr. 10
3.
Provisorische Laternen in der Blutenburgstr. 2-22,
Antwort auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen C 1.1.13 09/23
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.
AKIM-Bericht Tanzveranstaltungen an der Pinakothek der Moderne
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Trinkwasserbrunnen an Spielplätzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 vom 01.01. - 31.12.2024
7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0494
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 vom 01.01. - 31.12.2024" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 7.980,00 Euro.
2.
„Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm“
(Anhörung zur Beschlussvorlage für 06.12.2023)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V.
München - Unsere sprachenvielfältige Stadt am 23.11.2023
900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0492
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "München - Unsere sprachenvielfältige Stadt am 23.11.2023" vom Verein Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V. in Höhe von 900,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Munich Dance Histories"
Flashback 2. Salon "Munich Dance Histories" am 24.11.2023
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0495
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Flashback 2. Salon "Munich Dance Histories" am 24.11.2023" von der Initiative "Munich Dance Histories" in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Kinder- und Bürgerfest 2024
2.
Standortvorschlag für den neuen Schaukasten in der Gegend um den alten Schaukasten in der Theresienstr. 21
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung