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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Januar 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
Satzungsbeschlüsse
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882
Hachinger-Bach-Straße (nördlich),
Langkofelstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1725)
- Griechische Schule -
B) Änderung
des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725
Kreillerstraße (südlich),
Heinrich-Wieland-Straße (nördlich),
Langkofelstraße (westlich),
Echardinger Straße (östlich)
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
-
02-08 / A 02825 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes zum Bau einer Griechischen Schule
Inhalte
A. Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882 dabei Festsetzung Gemeinbedarfsfläche Grund- und Haupt-schule.
B. Satzung und Begründung zur Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882 sowie die Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch vorgebracht wurden.
Hauptabteilung IV
2.
Die Münchner Baumschutzverordnung;
Schritte zur Erleichterung und zur
Beschleunigung der Baumschutzverfahren;
Ergebnisse der Anhörung der Bezirks-
ausschüsse und der einschlägigen Verbände
a)Antrag Nr. 2869 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2001 .
b)Antrag Nr. 1821 des Bezirksausschusses
des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen- Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln vom 03.02.2004
c)Empfehlung Nr. 42 der Bürgerver-
sammlung des 19. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obersendling-Forstenried-
Fürstenried am 22.04.2004
d)Antrag Nr. 2251 des Bezirksausschusses
des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-
Nymphenburg vom 20.07.2004
e)Empfehlung Nr. 94 der Bürgerver-
sammlung des 16. Stadtbezirkes
Ramersdorf-Perlach am 12.05.2005
-
02-08 / A 02824 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02869 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02856 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass ist der Stadtratsauftrag vom 28.01.2004, wonach das Planungsreferat
im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung und der Prüfung möglicher Verfahrenserleichterungen beim Vollzug dieser Verordnung die Bezirksausschüsse, die Träger öffentlicher Belange und die anerkannten Verbände anhören und dem Stadtrat über das Ergebnis berichten sollte.
Inhalte
Ergebnis der Anhörungen der Bezirksausschüsse, der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Verbände;
Empfehlungen des Planungsreferates, insbesondere die Fichte aus der BaumschutzVO heraus zu nehmen und das Beteiligungsverfahren für die Bezirksausschüsse von einem Anhörungsverfahren in ein Unterrichtungsverfahren mit der Option der Anhörung im Einzelfall, zu ändern; Auftrag an das Planungsreferat, den Schutzgebietsumgriff der Baumschutzverordnung zu aktualisieren.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beauftragt das Planungsreferat, in Bezug auf die Änderung der Baumschutzverordnung erneut ein Anhörungsverfahren bei den Trägern öffentlicher Belange und anerkannten Verbänden durchzuführen und das Ergebnis zusammen mit der Anpassung des Schutzgebietsumgriffes dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Referatsleitung
3.
Informationsreise des Ausschusses für
Stadtplanung und Bauordnung zur
Auseinandersetzung mit Siedlungsentwicklung
und Wohnungsbau in den Städten Kopenhagen,
Malmö und Stockholm vom 04.05. – 06.05.2006
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der anstehenden demographischen Herausforderungen und Entscheidungen über die planerische Entwicklung von zukünftigen städtebaulichen Siedlungsgebieten in München soll auf Anregung von Mitgliedern des Planungsausschusses eine Informationsreise zu beispielhaften und interessanten Städten durchgeführt werden
Inhalte
Vorschlag des Planungsreferats zur Durchführung einer dreitägigen Infomationsreise nach Kopenhagen, Malmö und Stockholm vom 04.-06.05.2006
Entscheidungsvorschlag
Der Durchführung der Reise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Informationsreise
Referatsgeschäftsleitung
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
2. Bericht über die der BVK
unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
und der Vollversammlung des Stadtrates
im Zeitraum vom 01.01.2005 – 31.12.2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19;
2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement;
Hofmannstraße; Siemens; Dorfkern Aubing; Bebpl. 1633;
Wohnraumversorgung; HEIMAG München
Hauptabteilung I
5.
Magnetschwebebahn München
Hauptbahnhof - Flughafen (MSB)
A. Beschlusslage
B. Planungs- und Verfahrensstand
C. Weiteres Vorgehen
D. Bürgerversammlungsempfehlungen
1. Empfehlungen der Bürgerversammlung des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg und des
10. Stadtbezirkes Moosach am 10.05.2005
1.1 Keine Unterstützung des Transrapid; Entflechtung
der von der Flughafenlobby unterstützten
Kapazitätszunahme des Verkehrs;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00082
1.2 Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung im
gesamten Stadtgebiet, falls Transrapid verwirklicht wird;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00083
1.3 Einlegung aller Rechtsmittel gegen den Bau und
Betrieb des Transrapid;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00084
1.4 Ablehnung des Transrapid; Einbeziehung und
Verlängerung des vorhandenen Kfz-Tunnels in die
Planungen für den zusätzlichen Transrapidtunnel,
falls der Transrapid verwirklicht wird;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00085
1.5 Einstellung des Transrapidprojekts; Einführung des
10-Minutentakts; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00086
1.6 Schriftliche Beantwortung der Fragen durch die
LH München und die DB Magnetschwebebahn GmbH
vor Auslegung der Planfeststellungsunterlagen;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00087
1.7.Sofortige Einberufung einer außerordentlichen Bürger-
versammlung für alle betroffenen Stadtbezirke bei öffentlicher
Auslegung der Planfeststellungsunterlagen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00088
1.8 Ablehnung des Tranrapid aus finanziellen Gründen
auch in Zukunft;
-
02-08 / E 00088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / E 00103 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / E 00091 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00084 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00083 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00085 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00086 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00087 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00082 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / E 00102 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00090 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / E 00092 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlungen der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg und des 10. Stadtbezirkes vom 10.05.2005 und Empfehlungen der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 02.06.2005.
Inhalt:
Beschlusslage; aktueller Planungs- und Verfahrensstand der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen; weiteres Vorgehen gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2005.Ausführungen zu den Empfehlungen der Bürgerversammlungen.
Entscheidungsvorschlag:
Weiterhin Ablehnung der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen durch die Landeshauptstadt München.Gemäß Beschlusslage: erneuter Vortrag des Referates für Stadtplanung und Bauordnung im Stadtrat und rechtzeitige Veranlassung aller erforderlichen Schritte zur Wahrung der Interessen und Belange der Landeshauptstadt München bei der Anhörung der Landeshauptstadt München im Planfeststellungsverfahren.Abschließende Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Transrapid, ÖV-Anbindung des Flughafens
6.
U 5 - West nach Pasing
Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums;
Darauffolgende Modernisierung des
Pasinger Bahnhofs;
Keine Bevorzugung der U - Bahn nach Freiham
Empfehlung Nr. 02-08/E 00081 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
21 Pasing - Obermenzing am 28.04.2005
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02-08 / E 00081 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00081 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.04.2005, in der nach einem Fertigstellungsdatum der U5-West nach Pasing gefragt und keine Bevorzugung der U-Bahn nach Freiham gefordert wird.
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes zur Verlängerung der
U5-West.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zum Stand der Planungen zur Verlängerung der U5-West bis zum Bahnhof Pasing werden zur Kenntnis genommen.
Das Planungsreferat bleibt nach wie vor beauftragt, die Trasse von baulichen Anlagen freizuhalten, um die spätere Erstellung der U-Bahn-Bauwerke zu sichern. Für Anträge auf Planfeststellung und Finanzierung wird unter Berücksichtigung des vom Stadtrat mit Finanzierungsbeschluss festgelegten Zeitrahmens rechtzeitig ein gesonderter Stadtratsbeschluss herbeigeführt.
7.
Parkplätze an der Schönstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 02499 von Herrn StR Reinhold Babor
vom 22.06.2005
-
02-08 / A 02499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Herr StR Dr. Babor stellt den Antrag Nr. 02-08/ A 02499, in dem das Planungsreferat beauftragt wird, in geeigneter Form die Ausweisung von Parkplätzen an der Schönstraße zwischen Kleingartenanlage und Tierpark zu ermöglichen.
Inhalt:
Beantragt wird die Ausweisung von Stellplätzen auf den Flurstücken Nr. 12782 und Nr. 12784. Eine Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen auf den angefragten Flurstücken ist naturschutz- und planungsrechtlich nicht möglich.
Entscheidungsvorschlag:
Aus Gründen des Planungsrechts und des Naturschutzes ist die Errichtung von Stellplätzen auf den o.g. Flurstücken abzulehnen.
8.
Abriss der Lärmschutzwand an der BAB 9
nach der Fußball-Weltmeisterschaft 2006
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00169 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 ¿ Schwabing-Freimann
am 05.07.2005
-
02-08 / E 00169 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann hat am 05.07.2005 die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00169 beschlossen, wonach der Abriss der Lärmschutzwand an der A9 nach der Fußball-Weltmeisterschaft gefordert wird.
Inhalt:
Der Lärmschutz entlang der A 9 entspricht langjährigen Forderungen der Stadt und zahlreicher betroffener Anwohner. Er ist zudem im Zusammenhang mit dem Ausbau der A 9 zwischen den Anschlussstellen München-Fröttmaning und München-Frankfurter Ring rechtlich geboten. Mit dem derzeitigen Bau der Lärmschutzwand wird sich die Lärm- und Abgassituation in Freimann künftig spürbar verbessern. Neben der technischen Ausführung der Lärmschutzwand ist deren Gestaltung intensiv zwischen der Autobahndirektion Südbayern und der Landeshauptstadt München diskutiert und abgestimmt worden, so dass unter Berücksichtigung der vorhandenen Rahmenbedingungen eine akzeptable Lösung gefunden werden konnte.
Entscheidungsvorschlag:
Dem beantragten Abriss der Lärmschutzwand entlang der A 9 nach der Fußball-Weltmeisterschaft und dem Ersatz durch einen Tunnel kann nicht entsprochen werden.
Hauptabteilung II
9.
Überprüfung einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann)
Auslaufen der Erhaltungssatzung
„Altschwabing/Kunigundenstraße“
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 30.01.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigundenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalt
Ergebnis der Überprüfung der bisherigen Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigundenstraße“: Die Voraussetzungen für einen Neuerlass liegen nicht mehr vor.
Entscheidungsvorschlag
Die bisherige Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigunden-straße“ läuft am 30.01.2006 aus.
10.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen)
a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Haidhausen-Mitte"
b) Fortschreibung der Erhaltungssatzung "Obere Au";
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00760 der Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 - Au - Haidhausen vom 16.11.2005
b) Auslaufen der Erhaltungssatzung "Obere Au"
-
02-08 / A 02826 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / B 00760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
„Haidhausen-Mitte“ und „Obere Au“ aus. Mit Beschluss
der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996
wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer
der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalt
Ergebnis der Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen
„Haidhausen-Mitte“ und „Obere Au“.
Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 5 (Au-
Haidhausen).
Entscheidungsvorschlag
Die bisher geltende Erhaltungssatzung „Haidhausen-Mitte“ wird
erneut beschlossen.
Die bisherige Erhaltungssatzung „Obere Au“ läuft am 20.03.2006
aus.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
- Aufwertung, Verdrängung
- § 172 BauGB
11.
Münchner Freiheit
a) Keine nachteilige Veränderung der Grünbe-
bereiche an der Münchner Freiheit sowie Er-
arbeitung eines Konzeptes zur Begrünung des
Busbahnhofes;
Empfehlung Nr. 90 der Bürgerversammlung
des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil
Schwabing-Alte Heide am 22.07.2003
b) Perspektivenworkshop;
Neugestaltung der Münchner Freiheit
(Ziff. 1 - 3 und Ziff. 6 -10);
Empfehlung Nr. 94 der Bürgerversammlung
des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil
Schwabing-Alte Heide am 22.07.2003
c) Keine Degration der Münchner Freiheit zum
Tram-, Bus- U-Bahn-Umsteigebahnhof
Ziffer 1;
Empfehlung Nr. 98 der Bürgerversammlung
des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil
Schwabing-Alte Heide am 22.07.2003
d) Südliche Münchner Freiheit;
Antrag Nr. 1351 des Bezirksausschusses des
12. Stadtbezirkes vom 29.07.2003
e) Workshop Münchner Freiheit in enger und gleich-
berechtigter Zusammenarbeit mit dem BA 12
Antrag Nr. 1352 des Bezirksausschusses des
12. Stadtbezirkes vom 29.07.2003
f) Bürger Workshop zur Umgestaltung der
Münchner Freiheit (Ziffer 3);
Empfehlung Nr. 125 der Bürgerversammlung des
12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide
am 20.07.2004
g) Bürgerbefragung zur architektonischen
Neugestaltung
der Münchner Freiheit (Ziffer 3);
Empfehlung Nr. 133 der Bürgerversammlung des
12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide
am 20.07.2004
12.
Ablehnung des Kunstparks Nord (Ziffer 2);
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00174
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 -
Schwabing-Freimann am 05.07.2005
-
02-08 / E 00174 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08/E 00174 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann am 05.07.2005.
Inhalte
Nach Darstellung der Sach- und Rechtslage wird die besondere Problemstellung und -lösung der Lärmsituation in der Umgebung des künftigen Kunstparks Nord dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung kann nicht gefolgt werden.Die Planung wird zu gegebener Zeit weitergeführt, dabei wird eine intensive Prüfung der Auswirkungen erforderlich sein.
Hauptabteilung I
13.
Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte
Antrag Nr. 02-08 / A 02812 der Stadtratsfraktion der SPD und der Stadtratsfraktion Bünd-nis90/Die Grünen/RL vom 23.12.2005
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02-08 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Entwurf eines Planungsbeschleunigungsgesetzes
Inhalt
Bewertung des Gesetzesentwurfes und Darstellung der Betroffenheit der städtischen Referate nach derzeitigem Kenntnisstand
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme und Behandlung des Stadtratsantrages. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich gegenüber Bundesregierung und Bundestag für den Erhalt eines wirksamen rechtlichen Gehörs für Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeinden bei Großvorhaben wie zum Beispiel dem Transrapid einzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verfahrensbeschleunigung, Plangenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren, Transrapid, Magnetschwebebahnplanungsgesetz