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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Januar 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Ost (HA II/3)

Satzungsbeschlüsse A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882 Hachinger-Bach-Straße (nördlich), Langkofelstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1725) - Griechische Schule - B) Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725 Kreillerstraße (südlich), Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), Langkofelstraße (westlich), Echardinger Straße (östlich) Stadtbezirk 14 Berg am Laim

02-08 / A 02825 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes zum Bau einer Griechischen Schule Inhalte A. Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882 dabei Festsetzung Gemeinbedarfsfläche Grund- und Haupt-schule. B. Satzung und Begründung zur Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882 sowie die Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch vorgebracht wurden.

Beschluss.pdf (vertagt in die VV,Änder.Antr.der CSU ist erl.)

Hauptabteilung IV

Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirks- ausschüsse und der einschlägigen Verbände a)Antrag Nr. 2869 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2001 . b)Antrag Nr. 1821 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen- Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln vom 03.02.2004 c)Empfehlung Nr. 42 der Bürgerver- sammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Obersendling-Forstenried- Fürstenried am 22.04.2004 d)Antrag Nr. 2251 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen- Nymphenburg vom 20.07.2004 e)Empfehlung Nr. 94 der Bürgerver- sammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 12.05.2005

02-08 / A 02824 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 02869 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02856 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07153 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anlass ist der Stadtratsauftrag vom 28.01.2004, wonach das Planungsreferat im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung und der Prüfung möglicher Verfahrenserleichterungen beim Vollzug dieser Verordnung die Bezirksausschüsse, die Träger öffentlicher Belange und die anerkannten Verbände anhören und dem Stadtrat über das Ergebnis berichten sollte. Inhalte Ergebnis der Anhörungen der Bezirksausschüsse, der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Verbände; Empfehlungen des Planungsreferates, insbesondere die Fichte aus der BaumschutzVO heraus zu nehmen und das Beteiligungsverfahren für die Bezirksausschüsse von einem Anhörungsverfahren in ein Unterrichtungsverfahren mit der Option der Anhörung im Einzelfall, zu ändern; Auftrag an das Planungsreferat, den Schutzgebietsumgriff der Baumschutzverordnung zu aktualisieren. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beauftragt das Planungsreferat, in Bezug auf die Änderung der Baumschutzverordnung erneut ein Anhörungsverfahren bei den Trägern öffentlicher Belange und anerkannten Verbänden durchzuführen und das Ergebnis zusammen mit der Anpassung des Schutzgebietsumgriffes dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,Änder.Antrag d.SPD,Grü.,Gegenstimmen v.CSU,FDP)

Referatsleitung

Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Auseinandersetzung mit Siedlungsentwicklung und Wohnungsbau in den Städten Kopenhagen, Malmö und Stockholm vom 04.05. – 06.05.2006

02-08 / V 07476 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufgrund der anstehenden demographischen Herausforderungen und Entscheidungen über die planerische Entwicklung von zukünftigen städtebaulichen Siedlungsgebieten in München soll auf Anregung von Mitgliedern des Planungsausschusses eine Informationsreise zu beispielhaften und interessanten Städten durchgeführt werden Inhalte Vorschlag des Planungsreferats zur Durchführung einer dreitägigen Infomationsreise nach Kopenhagen, Malmö und Stockholm vom 04.-06.05.2006 Entscheidungsvorschlag Der Durchführung der Reise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Informationsreise

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Referatsgeschäftsleitung

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 2. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 – 31.12.2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07472 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; 2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement; Hofmannstraße; Siemens; Dorfkern Aubing; Bebpl. 1633; Wohnraumversorgung; HEIMAG München

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Hauptabteilung I

Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB) A. Beschlusslage B. Planungs- und Verfahrensstand C. Weiteres Vorgehen D. Bürgerversammlungsempfehlungen 1. Empfehlungen der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg und des 10. Stadtbezirkes Moosach am 10.05.2005 1.1 Keine Unterstützung des Transrapid; Entflechtung der von der Flughafenlobby unterstützten Kapazitätszunahme des Verkehrs; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00082 1.2 Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung im gesamten Stadtgebiet, falls Transrapid verwirklicht wird; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00083 1.3 Einlegung aller Rechtsmittel gegen den Bau und Betrieb des Transrapid; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00084 1.4 Ablehnung des Transrapid; Einbeziehung und Verlängerung des vorhandenen Kfz-Tunnels in die Planungen für den zusätzlichen Transrapidtunnel, falls der Transrapid verwirklicht wird; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00085 1.5 Einstellung des Transrapidprojekts; Einführung des 10-Minutentakts; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00086 1.6 Schriftliche Beantwortung der Fragen durch die LH München und die DB Magnetschwebebahn GmbH vor Auslegung der Planfeststellungsunterlagen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00087 1.7.Sofortige Einberufung einer außerordentlichen Bürger- versammlung für alle betroffenen Stadtbezirke bei öffentlicher Auslegung der Planfeststellungsunterlagen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00088 1.8 Ablehnung des Tranrapid aus finanziellen Gründen auch in Zukunft;

02-08 / E 00088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00103 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00091 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00084 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00083 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00085 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00086 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00087 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00082 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00102 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00090 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00092 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07063 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Empfehlungen der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg und des 10. Stadtbezirkes vom 10.05.2005 und Empfehlungen der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 02.06.2005. Inhalt: Beschlusslage; aktueller Planungs- und Verfahrensstand der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen; weiteres Vorgehen gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2005.Ausführungen zu den Empfehlungen der Bürgerversammlungen. Entscheidungsvorschlag: Weiterhin Ablehnung der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen durch die Landeshauptstadt München.Gemäß Beschlusslage: erneuter Vortrag des Referates für Stadtplanung und Bauordnung im Stadtrat und rechtzeitige Veranlassung aller erforderlichen Schritte zur Wahrung der Interessen und Belange der Landeshauptstadt München bei der Anhörung der Landeshauptstadt München im Planfeststellungsverfahren.Abschließende Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Transrapid, ÖV-Anbindung des Flughafens

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

U 5 - West nach Pasing Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U - Bahn nach Freiham Empfehlung Nr. 02-08/E 00081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 28.04.2005

02-08 / E 00081 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07275 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.04.2005, in der nach einem Fertigstellungsdatum der U5-West nach Pasing gefragt und keine Bevorzugung der U-Bahn nach Freiham gefordert wird. Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes zur Verlängerung der U5-West. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zum Stand der Planungen zur Verlängerung der U5-West bis zum Bahnhof Pasing werden zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat bleibt nach wie vor beauftragt, die Trasse von baulichen Anlagen freizuhalten, um die spätere Erstellung der U-Bahn-Bauwerke zu sichern. Für Anträge auf Planfeststellung und Finanzierung wird unter Berücksichtigung des vom Stadtrat mit Finanzierungsbeschluss festgelegten Zeitrahmens rechtzeitig ein gesonderter Stadtratsbeschluss herbeigeführt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Parkplätze an der Schönstraße Antrag Nr. 02-08 / A 02499 von Herrn StR Reinhold Babor vom 22.06.2005

02-08 / A 02499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07402 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Herr StR Dr. Babor stellt den Antrag Nr. 02-08/ A 02499, in dem das Planungsreferat beauftragt wird, in geeigneter Form die Ausweisung von Parkplätzen an der Schönstraße zwischen Kleingartenanlage und Tierpark zu ermöglichen. Inhalt: Beantragt wird die Ausweisung von Stellplätzen auf den Flurstücken Nr. 12782 und Nr. 12784. Eine Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen auf den angefragten Flurstücken ist naturschutz- und planungsrechtlich nicht möglich. Entscheidungsvorschlag: Aus Gründen des Planungsrechts und des Naturschutzes ist die Errichtung von Stellplätzen auf den o.g. Flurstücken abzulehnen.

Beschluss.pdf (vertagt)

Abriss der Lärmschutzwand an der BAB 9 nach der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00169 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 ¿ Schwabing-Freimann am 05.07.2005

02-08 / E 00169 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07232 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann hat am 05.07.2005 die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00169 beschlossen, wonach der Abriss der Lärmschutzwand an der A9 nach der Fußball-Weltmeisterschaft gefordert wird. Inhalt: Der Lärmschutz entlang der A 9 entspricht langjährigen Forderungen der Stadt und zahlreicher betroffener Anwohner. Er ist zudem im Zusammenhang mit dem Ausbau der A 9 zwischen den Anschlussstellen München-Fröttmaning und München-Frankfurter Ring rechtlich geboten. Mit dem derzeitigen Bau der Lärmschutzwand wird sich die Lärm- und Abgassituation in Freimann künftig spürbar verbessern. Neben der technischen Ausführung der Lärmschutzwand ist deren Gestaltung intensiv zwischen der Autobahndirektion Südbayern und der Landeshauptstadt München diskutiert und abgestimmt worden, so dass unter Berücksichtigung der vorhandenen Rahmenbedingungen eine akzeptable Lösung gefunden werden konnte. Entscheidungsvorschlag: Dem beantragten Abriss der Lärmschutzwand entlang der A 9 nach der Fußball-Weltmeisterschaft und dem Ersatz durch einen Tunnel kann nicht entsprochen werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung II

Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Auslaufen der Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigundenstraße“

02-08 / V 07464 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Ablauf des 30.01.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigundenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Ergebnis der Überprüfung der bisherigen Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigundenstraße“: Die Voraussetzungen für einen Neuerlass liegen nicht mehr vor. Entscheidungsvorschlag Die bisherige Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigunden-straße“ läuft am 30.01.2006 aus.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

10.

Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Haidhausen-Mitte" b) Fortschreibung der Erhaltungssatzung "Obere Au"; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00760 der Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au - Haidhausen vom 16.11.2005 b) Auslaufen der Erhaltungssatzung "Obere Au"

02-08 / A 02826 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07091 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass „Haidhausen-Mitte“ und „Obere Au“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Ergebnis der Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen „Haidhausen-Mitte“ und „Obere Au“. Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 5 (Au- Haidhausen). Entscheidungsvorschlag Die bisher geltende Erhaltungssatzung „Haidhausen-Mitte“ wird erneut beschlossen. Die bisherige Erhaltungssatzung „Obere Au“ läuft am 20.03.2006 aus. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Zusammensetzung der Wohnbevölkerung - Aufwertung, Verdrängung - § 172 BauGB

Beschluss.pdf (n.Antrag z.d.Ziff.1,3,4,Ziff.2 vertagt,SPD-Änder.Antr.,Gegenstimmen v.CSU,FDP)

11.

Abgesetzt

Münchner Freiheit a) Keine nachteilige Veränderung der Grünbe- bereiche an der Münchner Freiheit sowie Er- arbeitung eines Konzeptes zur Begrünung des Busbahnhofes; Empfehlung Nr. 90 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.2003 b) Perspektivenworkshop; Neugestaltung der Münchner Freiheit (Ziff. 1 - 3 und Ziff. 6 -10); Empfehlung Nr. 94 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.2003 c) Keine Degration der Münchner Freiheit zum Tram-, Bus- U-Bahn-Umsteigebahnhof Ziffer 1; Empfehlung Nr. 98 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.2003 d) Südliche Münchner Freiheit; Antrag Nr. 1351 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes vom 29.07.2003 e) Workshop Münchner Freiheit in enger und gleich- berechtigter Zusammenarbeit mit dem BA 12 Antrag Nr. 1352 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes vom 29.07.2003 f) Bürger Workshop zur Umgestaltung der Münchner Freiheit (Ziffer 3); Empfehlung Nr. 125 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 20.07.2004 g) Bürgerbefragung zur architektonischen Neugestaltung der Münchner Freiheit (Ziffer 3); Empfehlung Nr. 133 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 20.07.2004

12.

Ablehnung des Kunstparks Nord (Ziffer 2); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 05.07.2005

02-08 / E 00174 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08/E 00174 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann am 05.07.2005. Inhalte Nach Darstellung der Sach- und Rechtslage wird die besondere Problemstellung und -lösung der Lärmsituation in der Umgebung des künftigen Kunstparks Nord dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung kann nicht gefolgt werden.Die Planung wird zu gegebener Zeit weitergeführt, dabei wird eine intensive Prüfung der Auswirkungen erforderlich sein.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

Hauptabteilung I

13.

Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte Antrag Nr. 02-08 / A 02812 der Stadtratsfraktion der SPD und der Stadtratsfraktion Bünd-nis90/Die Grünen/RL vom 23.12.2005

02-08 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07511 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Entwurf eines Planungsbeschleunigungsgesetzes Inhalt Bewertung des Gesetzesentwurfes und Darstellung der Betroffenheit der städtischen Referate nach derzeitigem Kenntnisstand Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und Behandlung des Stadtratsantrages. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich gegenüber Bundesregierung und Bundestag für den Erhalt eines wirksamen rechtlichen Gehörs für Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeinden bei Großvorhaben wie zum Beispiel dem Transrapid einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verfahrensbeschleunigung, Plangenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren, Transrapid, Magnetschwebebahnplanungsgesetz

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)