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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Januar 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Das Verfahren zur Errichtung von Denkmälern
des Freistaates bzw. von Dritten
grundlegend verändern
Das jetzige Montgelas Denkmal
an einem passenderen Ort aufstellen
Antrag Nr. 02-08/ A 02624 der
Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste
vom 06.09.2005
-
02-08 / A 02624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aus Anlass der Aufstellung des Montgelas Denkmals durch
den Freistaat am Promenadeplatz beantragt die Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste, die Verfahren
zur Errichtung von Denkmälern durch Dritte zu ändern und
das Montgelas Denkmal an einem passenderen Ort
aufzustellen.
Inhalt
Bestehende Verfahren zur Errichtung von Denkmälern
Die entsprechenden Verfahren bei städtischen Denkmälern
und bei Denkmälern externer Träger werden dargestellt.
Verfahren im Falle des Montgelas Denkmals
Das für dieses Projekt des Freistaates durchgeführte
Verfahren wird beschrieben.
Versetzen des Montgelas Denkmals
Es wird auf die Möglichkeiten und Bedingungen eingegangen.
Resümee
Entscheidungsvorschlag
1. Die Verfahren zur Errichtung von Denkmälern sind
ausreichend geregelt.
2. Eine Versetzung des Montgelas Denkmals wird nicht befürwortet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kurt Eisner
- Promenadeplatz
- Staatliches Hochbauamt
Referatsgeschäftsleitung
2.
Beschlussvollzugskontrolle
2. Halbjährlicher Bericht
für den Zeitraum 01.07.2005 - 31.12.2005
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Realisierungswettbewerb
- Wettbewerb
- Heidemannstraße
- Kieferngartenstraße
- Lilienthalallee
- Isar - Plan
- Tube 6
- Wittelsbacher Schwelle
- Bade- und Bootverordnung
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Neue Pläne zur Isarrenaturierung am Deutschen Museum!
-
02-08 / A 02810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02839 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02834 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 2810 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/Rosa Liste vom 21.12.2005, die aktuellen Pläne zum Isar-Plan zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und Deutschem Museum dem Stadtrat in der Sitzung des Bauausschusses vom 17.1.2006 vorzustellen.
Antrag Nr. 02-08 / B 00847 des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, die neuen Pläne des Isar-Plans nochmals den betroffenen Bezirksausschüssen und dem Stadtrat vorzulegen und zu erläutern.
Inhalt
Information über bisherige Schritte und den Sachstand “Umsetzung Realisierungsvorschlag zum Isar-Plan“
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss nimmt zustimmend Kenntnis, dass der Realisierungsvorschlag gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2005 unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aus dem August- Hochwasser zusammen mit dem für das Projekt federführenden Wasserwirtschaftsamt München umgesetzt wird.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung in drei Teilabschnitten herbeizuführen. Die Ausführungsgenehmigung für den ersten Teilabschnitt zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und Wittelsbacherbrücke soll im Sommer 2006 vorgelegt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hochwasser
- August – Hochwasser
- Wasserwirtschaftsamt
- Braunauer Eisenbahnbrücke
- Wittelsbacherbrücke
- Reichenbachbrücke
- Weideninsel
4.
Mittel des Freistaats Bayern nutzen
Tunnelbau am Luise-Kiesselbach-Platz schnellstmöglich beginnen!
Antrag Nr. 02-08 / A 02684 von
Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Ilse Nagel
vom 14.10.2005
-
02-08 / A 02684 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02684 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 14.10.2005, die Baumaßnahme Mittlerer Ring Südwest nicht erst 2011, sondern schnellstmöglich zu beginnen, um die Möglichkeit der höheren Mittelzuwendung durch den Freistaat zu nutzen.
Inhalt
Die Situation des Projektes unterscheidet sich nicht gegenüber der Beschlusslage vom 19.07.2005 (Bauausschuss).
Die Maßnahme ist bereits im MIP 2005-2009 eingestellt: erste Baurate in 2009, Vorabmaßnahmen ab 2008
.Der Zeitpunkt des Baubeginns hat keinen Einfluss auf die Höhe der Fördermittel (60% der zuwendungsfähigen Kosten).
Entscheidungsvorschlag
Ein Vorziehen der Maßnahme Mittlerer Ring Südwest auf einen Baubeginn vor 2009 ist nicht möglich.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fördersatz
- Mehrjahresinvestitionsprogramm
- Ringausbau
- Ringbaustelle
- Innenminister
- Regierung von Oberbayern
5.
Errichtung einer Fußgänger-Unterführung bei
der Bahnunterführung Dachauer Straße
-
02-08 / E 00217 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00217 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 20.10.2005: Das Baureferat soll eine eigene Unterführung für Fußgänger und Radfahrer neben der Unterführung Dachauer Straße/ Bahnlinie München-Regensburg errichten.
Inhalt
Der Sachstand wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Eine eigene Unterführung der Bahnlinie München-Regensburg für Fußgänger und Radfahrer in der Dachauer Straße kann aus finanziellen Gründen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht verwirklicht werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Deutsche Bahn
- DB Netz AG
- Eisenbahnkreuzungsgesetz
Nachtrag