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Anlass Aus Anlass der Aufstellung des Montgelas Denkmals durch den Freistaat am Promenadeplatz beantragt die Stadtrats- fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste, die Verfahren zur Errichtung von Denkmälern durch Dritte zu ändern und das Montgelas Denkmal an einem passenderen Ort aufzustellen. Inhalt Bestehende Verfahren zur Errichtung von Denkmälern Die entsprechenden Verfahren bei städtischen Denkmälern und bei Denkmälern externer Träger werden dargestellt. Verfahren im Falle des Montgelas Denkmals Das für dieses Projekt des Freistaates durchgeführte Verfahren wird beschrieben. Versetzen des Montgelas Denkmals Es wird auf die Möglichkeiten und Bedingungen eingegangen. Resümee Entscheidungsvorschlag 1. Die Verfahren zur Errichtung von Denkmälern sind ausreichend geregelt. 2. Eine Versetzung des Montgelas Denkmals wird nicht befürwortet. Gesucht werden kann auch nach: - Kurt Eisner - Promenadeplatz - Staatliches Hochbauamt

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Realisierungswettbewerb - Wettbewerb - Heidemannstraße - Kieferngartenstraße - Lilienthalallee - Isar - Plan - Tube 6 - Wittelsbacher Schwelle - Bade- und Bootverordnung

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 2810 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/Rosa Liste vom 21.12.2005, die aktuellen Pläne zum Isar-Plan zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und Deutschem Museum dem Stadtrat in der Sitzung des Bauausschusses vom 17.1.2006 vorzustellen. Antrag Nr. 02-08 / B 00847 des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, die neuen Pläne des Isar-Plans nochmals den betroffenen Bezirksausschüssen und dem Stadtrat vorzulegen und zu erläutern. Inhalt Information über bisherige Schritte und den Sachstand “Umsetzung Realisierungsvorschlag zum Isar-Plan“ Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss nimmt zustimmend Kenntnis, dass der Realisierungsvorschlag gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2005 unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aus dem August- Hochwasser zusammen mit dem für das Projekt federführenden Wasserwirtschaftsamt München umgesetzt wird. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung in drei Teilabschnitten herbeizuführen. Die Ausführungsgenehmigung für den ersten Teilabschnitt zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und Wittelsbacherbrücke soll im Sommer 2006 vorgelegt werden. Gesucht werden kann auch nach: - Hochwasser - August – Hochwasser - Wasserwirtschaftsamt - Braunauer Eisenbahnbrücke - Wittelsbacherbrücke - Reichenbachbrücke - Weideninsel

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00217 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 20.10.2005: Das Baureferat soll eine eigene Unterführung für Fußgänger und Radfahrer neben der Unterführung Dachauer Straße/ Bahnlinie München-Regensburg errichten. Inhalt Der Sachstand wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Eine eigene Unterführung der Bahnlinie München-Regensburg für Fußgänger und Radfahrer in der Dachauer Straße kann aus finanziellen Gründen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht verwirklicht werden. Gesucht werden kann auch nach: - Deutsche Bahn - DB Netz AG - Eisenbahnkreuzungsgesetz