HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 01.06.2024 03:09:19)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Januar 2006, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Das Verfahren zur Errichtung von Denkmälern des Freistaates bzw. von Dritten grundlegend verändern Das jetzige Montgelas Denkmal an einem passenderen Ort aufstellen Antrag Nr. 02-08/ A 02624 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste vom 06.09.2005

  • 02-08 / A 02624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07454 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aus Anlass der Aufstellung des Montgelas Denkmals durch den Freistaat am Promenadeplatz beantragt die Stadtrats- fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste, die Verfahren zur Errichtung von Denkmälern durch Dritte zu ändern und das Montgelas Denkmal an einem passenderen Ort aufzustellen. Inhalt Bestehende Verfahren zur Errichtung von Denkmälern Die entsprechenden Verfahren bei städtischen Denkmälern und bei Denkmälern externer Träger werden dargestellt. Verfahren im Falle des Montgelas Denkmals Das für dieses Projekt des Freistaates durchgeführte Verfahren wird beschrieben. Versetzen des Montgelas Denkmals Es wird auf die Möglichkeiten und Bedingungen eingegangen. Resümee Entscheidungsvorschlag 1. Die Verfahren zur Errichtung von Denkmälern sind ausreichend geregelt. 2. Eine Versetzung des Montgelas Denkmals wird nicht befürwortet. Gesucht werden kann auch nach: - Kurt Eisner - Promenadeplatz - Staatliches Hochbauamt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne/RL )
Referatsgeschäftsleitung
2.
Beschlussvollzugskontrolle 2. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2005 - 31.12.2005

02-08 / V 07475 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Realisierungswettbewerb - Wettbewerb - Heidemannstraße - Kieferngartenstraße - Lilienthalallee - Isar - Plan - Tube 6 - Wittelsbacher Schwelle - Bade- und Bootverordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Neue Pläne zur Isarrenaturierung am Deutschen Museum!

  • 02-08 / A 02810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02839 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02834 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07500 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 2810 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/Rosa Liste vom 21.12.2005, die aktuellen Pläne zum Isar-Plan zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und Deutschem Museum dem Stadtrat in der Sitzung des Bauausschusses vom 17.1.2006 vorzustellen. Antrag Nr. 02-08 / B 00847 des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, die neuen Pläne des Isar-Plans nochmals den betroffenen Bezirksausschüssen und dem Stadtrat vorzulegen und zu erläutern. Inhalt Information über bisherige Schritte und den Sachstand “Umsetzung Realisierungsvorschlag zum Isar-Plan“ Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss nimmt zustimmend Kenntnis, dass der Realisierungsvorschlag gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2005 unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aus dem August- Hochwasser zusammen mit dem für das Projekt federführenden Wasserwirtschaftsamt München umgesetzt wird. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung in drei Teilabschnitten herbeizuführen. Die Ausführungsgenehmigung für den ersten Teilabschnitt zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und Wittelsbacherbrücke soll im Sommer 2006 vorgelegt werden. Gesucht werden kann auch nach: - Hochwasser - August – Hochwasser - Wasserwirtschaftsamt - Braunauer Eisenbahnbrücke - Wittelsbacherbrücke - Reichenbachbrücke - Weideninsel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag u.Ergänz.Antrag der SPD,Stellungnahme,s.Dokumente)
4.
Mittel des Freistaats Bayern nutzen Tunnelbau am Luise-Kiesselbach-Platz schnellstmöglich beginnen! Antrag Nr. 02-08 / A 02684 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 14.10.2005

  • 02-08 / A 02684 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07431 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02684 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 14.10.2005, die Baumaßnahme Mittlerer Ring Südwest nicht erst 2011, sondern schnellstmöglich zu beginnen, um die Möglichkeit der höheren Mittelzuwendung durch den Freistaat zu nutzen. Inhalt Die Situation des Projektes unterscheidet sich nicht gegenüber der Beschlusslage vom 19.07.2005 (Bauausschuss). Die Maßnahme ist bereits im MIP 2005-2009 eingestellt: erste Baurate in 2009, Vorabmaßnahmen ab 2008 .Der Zeitpunkt des Baubeginns hat keinen Einfluss auf die Höhe der Fördermittel (60% der zuwendungsfähigen Kosten). Entscheidungsvorschlag Ein Vorziehen der Maßnahme Mittlerer Ring Südwest auf einen Baubeginn vor 2009 ist nicht möglich. Gesucht werden kann auch nach: - Fördersatz - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Ringausbau - Ringbaustelle - Innenminister - Regierung von Oberbayern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziffer 1 des Referentenantrag,s,Beschlusss.)
5.
Errichtung einer Fußgänger-Unterführung bei der Bahnunterführung Dachauer Straße

  • 02-08 / E 00217 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07416 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00217 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 20.10.2005: Das Baureferat soll eine eigene Unterführung für Fußgänger und Radfahrer neben der Unterführung Dachauer Straße/ Bahnlinie München-Regensburg errichten. Inhalt Der Sachstand wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Eine eigene Unterführung der Bahnlinie München-Regensburg für Fußgänger und Radfahrer in der Dachauer Straße kann aus finanziellen Gründen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht verwirklicht werden. Gesucht werden kann auch nach: - Deutsche Bahn - DB Netz AG - Eisenbahnkreuzungsgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag