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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. Januar 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kulturausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Konsolidierungen im Zuschussbereich gemäß Feinkonzept 2006; Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2006

02-08 / V 07127 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2006 ober-halb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 Euro im Einzelfall im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2006 die Frei-gabeentscheidung für die unter den Ziffern 3 und 4 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 3 und 4 aufgeführten Einsparungsbeträgen bei den Zuwendungen für 2006 besteht vorbehaltlich der Entscheidungen in den Haushaltsberatungen 2006 Einverständnis. 2. Die Gewährung der im Vortrag unter Ziffer 3 und 4 aufgeführten Einzelzuschüsse und Zuschüsse für Sonderfälle wird vorbehaltlich einer entsprechenden Dotierung der betreffenden Haushaltsstellen im Haushalt 2006 befürwortet, um die Weiterarbeit der betreffenden kulturellen Institutionen zu sichern. 3. Mit der zweckgebundenen Belassung von Überschüssen bzw. den Entschuldungen gemäß Vortrag besteht Einverständnis.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

Keine Errichtung eines Bürgerhauses im Stadtbezirk 14 (früher Stadtbezirk 31), Berg am Laim - Errichtung eines Bürgerhauses für Berg am Laim; Empfehlung Nr. 31/6 der Bürgerversammlung des 31. Stadtbezirks Berg am Laim am 20.06.1985 - Bürgerhaus für Berg am Laim; Antrag Nr. 1580 des Bezirksausschusses des 31. Stadtbezirks Berg am Laim vom 29.10.1985 - Bürgerhaus; Antrag Nr. 2504 des Bezirksausschusses des 31. Stadtbezirks Berg am Laim vom 29.07.1986 - Bürgerhaus Berg am Laim; Empfehlung Nr. 31/3 der Bürgerversammlung des 31. Stadtbezirks Berg am Laim am 05.05.1987 - Bürgerhaus Berg am Laim; Empfehlung Nr. 31/2 der Bürgerversammlung des 31. Stadtbezirks Berg am Laim am 05.05.1987 - Ausbau des Dachraumes des Vereinsheimes des Bürgerkreises Berg-am-Laim-Str. 126 als Vorlaufnutzung für den späteren Bau eines Bürgerhauses; Antrag Nr. 3731 des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks Berg am Laim vom 18.05.1999 (ED 25.05.1999) - Errichtung eines Bürgerhauses für Berg am Laim (Ziff. 3 des Antrags); Emfehlung Nr. 52 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirks Berg am Laim am 12.03.2002 - Das Bürgerhaus für Berg am Laim, für das bereits ein Grundstück vorhanden ist, soll in die erste Prioritätenliste aufgenommen werden; Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirks Berg am Laim am 09.03.2004

02-08 / V 07482 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die offenen Anträge und Empfehlungen werden abschließend behandelt.Ein Bürgerhaus für Berg am Laim wird nicht realisiert. Das Vorhaben in die Priorität 1 aufzunehmen ist nicht möglich. Der Ausbau des Dachgeschosses des bestehenden Vereinsheimes läßt sich ebenfalls nicht durchführen. Der für das Bürgerhaus gesicherte Standort bleibt für den Ge-meinbedarf "Kultur" erhalten.Grundlage für diese Entscheidung sind der Prioritätenbeschluss vom 09.10.1986, der Beschluss des Kulturausschusses vom 20.07.2000 sowie die prekäre Haushaltslage.Die Auswirkungen auf den Verein sowie die aktuelle Situation im Stadtbezirk werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Neubau, der Erwerb oder die Anmietung eines "Bürgerhauses Berg am Laim" wird nicht realisiert. Nach dem Weg-fall der Prioritätenliste entfällt eine Priorisierung. 2. Die im Bebauungsplan Nr.1725 ausgewiesene Fläche bleibt dem Gemeinbedarf "Kultur" erhalten. 3. Der Dachausbau im städtischen Anwesen Berg-am-Laim-Straße 126 als erweitertes Raumangebot für den Verein "Bürgerkreis Berg-am-Laim e.V" wird nicht weiter verfolgt. 4. Die Anträge / Empfehlungen sind damit satzungsgemäß erledigt. Stichwort(e) Bürgerhaus; Berg am Laim; Stadtbezirk 14

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass Ziffer 1 lautet,s.Beschlusss.)

EineWeltHaus Weitergewährung des Zuschusses - EineWeltHaus; Antrag Nr. 02-08 / A 02720 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.11.2005 - Integration wird vom EineWeltHaus in die Stadtviertel verlagert; Antrag Nr. 02-08 / A 02734 der FDP vom 10.11.2005

02-08 / A 02734 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07506 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt 1. Zuschuss an das EineWeltHaus In der Kulturausschusssitzung vom 10.03.2005 wurde beschlossen, dass der Nutzungsvertrag des EineWeltHauses un-befristet verlängert werden soll. Aus Sicht des Kulturreferates ist der Zuschuss weiter auzureichen. 2. Verlagerung der Integrationsaufgabe vom EineWeltHaus in die Stadtviertel Die Arbeit des EineWeltHauses ist im Unterschied zu den Bürgerhäusern, die ihr Einzugsgebiet vorrangig in den jeweiligen Stadtgebieten haben, durch den stadtweiten und themenbezogenen Charakter gekennzeichnet. Darüber hinaus beteiligen sich einerseits sowohl Deutsche als auch MigrantInnen aktiv an der Planung und Programmgestaltung; zum anderen sind sowohl Migranten/innen verschiedener Herkunft als auch Deutsche im Publikum vertreten. Entscheidungsvorschlag 1. Der Zuschuss an das EineWeltHaus wird vorbehaltlich der je-weiligen Haushaltsberatungen weiter gewährt. 2. Eine grundsätzliche Verlagerung der im EineWeltHaus statt-findenden Veranstaltungen, Projekte und Gruppentreffen in die Bürgerhäuser wird nicht für sinnvoll und zielführend gehalten. Stichwort(e) zur Vorlage EineWeltHaus; Zuschuss; stadtteilübergreifende und themenbezogene Arbeit; Begegnung zwischen Deutschen und Migranten/innen; Programmgestaltung

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Frakion und FDP)

Können die Einnahmen der Kultureinrichtungen durch Vermietungen erhöht werden ? Beschluss des Kulturausschusses vom 30.06.2005 - Initiativen zur Verbesserung der Einnahmesituation - Verhandlungen mit der Stadtkämmerei

02-08 / V 07502 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Bericht über Maßnahmen, mit denen das Kulturreferat die Erzielung entsprechender Merheinnahmen erreichen will. Bericht über die Verhandlungen mit der Stadtkämmerei, wie die erzielten Einnahmen bei den Kultureinrichtungen verbleiben können. Stichwort(e) Mieteinnahmen; Kulturreferat; Kultureinrichtungen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Beschlussvollzugskontrolle 2. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2005 bis 31.12.2005 - Bekanntgabe

02-08 / V 07556 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Übersicht mit Erledigungsvermerken. Stichwort(e) zur Vorlage Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 01.07. - 31.12.2005

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )