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Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung, die Maßnahmen zum nachhaltigen Betrieb des Brunnens am Bauhausplatz einzuleiten, kann nach Maßgabe der Ausführungen entsprochen werden.

Der • Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußverkehr“ gewidmeten Teilstrecke des Josef-Wirth-Weges zwischen dem Ende der Stichstraße (= km 0,618) und der Westseite der Kanalbrücke (= km 0,648) mit dem Zusatz „+ Radverkehr, Zufahrt für den Kraftwerks- und Gewässerunterhalt gestattet“ sowie • der Widmung der Teilstrecke des Josef-Wirth-Weges zwischen der Weststeite der Kanalbrücke (= km 0,648) und der Oststeite der Kanalbrücke (= km 0,664) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr und Radverkehr, Zufahrt für den Kraftwerks- und Gewässerunterhalt gestattet“ wird zugestimmt.

Anlass Vergabe des Sondergebiets Quartierszentrum im Erbbaurecht für Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) und Einzelhandel zur Nahversorgung des Gebiets. Inhalt Darstellung der Ausschreibung und des Verfahrens. Festlegung der Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien. Konditionen der Vergabe im Erbbaurecht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse 29,-- Mio. € / Erlöse mangels Bewertung noch nicht bezifferbar. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, ein Ausschreibungsverfahren für das Sondergebiet in Neufreimann durchzuführen. Als Nutzungen werden Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) und Einzelhandel zur Nahversorgung festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neufreimann, Sondergebiet, Quartierszentrum, Nahversorgung Ortsangabe Neufreimann, Friederike-Nadig-Allee, Henny-Seidemann-Straße 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Domagkateliers gem. GmbH für die Maßnahme “Erstellung einer Chronik für 30 Jahre Domagkateliers im Atelierhaus am Domagkpark vom 01.10.2023 – 30.09.2024“ in Höhe von 10.650,00 € vom 20.08.2023.

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Altenbach und Honsel GbR für die Maßnahme „1848! Revolution der ersten Generation – Story Performance für alle ab 11 im TamS vom 14.11.2023 – 23.11.2023“ in Höhe von 3.212,00 € vom 26.09.2023.

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der KJR München-Stadt – soundcafe music&more für die Maßnahme „Theatergruppe vom 14.11.2023 – 28.07.2024“ in Höhe von 5.100,00 € vom 21.09.2023.

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Ein Einsammeln und Austauschen der Gänseeier ist keine dauerhafte Maßnahme, um die Gänsepopulationen am Schwabinger See zu begrenzen. Das Fütterungsverbot wird seitens der Anlagenaufsicht kontrolliert, um zusätzliche Nahrungsquellen der Gänse zu verhindern.

Anlass Klärwerk Gut Großlappen Neubau Installationskanal (IK) 4753 Inhalt Darstellung des Bedarfs und der geplanten Realisierung Gesamtkosten / Gesamterlöse 16,9 Mio. Euro brutto Entscheidungsvorschlag Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt „8-2118, KLW I, Neubau IK 4753“ mit Gesamtkosten in Höhe von 16,9 Mio. Euro brutto genehmigt. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die Baumaßnahme durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Stadtentwässerung - Installationskanal - MSE Ortsangabe Klärwerk Gut Großlappen, Freisinger Landstraße 187, 80939 München, 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

Anlass Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik. Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten. Inhalt - Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße - Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie Gesamtkosten / Gesamterlöse Investiv: 2.300.000 Euro Konsumtiv: 470.000 Euro Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen. Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu planen und durchzuführen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Licht - LED - Beleuchtung - Straßenbeleuchtung - Stadtmarketing Ortsangabe - Max-Born-Straße - Dachauer Straße - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Kreuzhof - Fürstenrieder Straße - Boschetsrieder Straße - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 20 Hadern - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule Ortsangabe: -/-

Tempokontrollen / Dialog-Displays im Bereich Maria-Josepha-Straße / Nikolaiplatz / Leopoldstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01430 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 13.07.2023

Bürgerversammlungsempfehlungen zu Verkehrsberuhigung im Domagkpark und in der Parkstadt Schwabing Verkehrsberuhigung im östlichen Domagkpark (Margarethe- Schütte-Lihotzky-Straße / Fritz-Winter-Straße) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 12.07.2022 Verkehrsberuhigung Gertrud-Grunow-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00776 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 12.07.2022 Verkehrsberuhigung der Marianne-Brandt-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 12.07.2022