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Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02687 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Hans Wolfswinkler und Herrn StR Robert Brannekämper vom 17.10.2005 Inhalt Der Antrag zur Berichterstattung über die Katastrophenschutzübung in der Allianzarena vom 08.10.2005 wird im Kreisverwaltungsausschuss inhaltlich behandelt. Die positiven und negativen Gesichtspunkte der Übung werden angesprochen und die Maßnahmen zur Behebung der aufgetretenen Schwierigkeiten dargelegt. Insgesamt hat sich gezeigt, dass die aufgelegten Konzepte funktionieren. Entscheidungsvorschlag 1.Vom Bericht wird zustimmend Kenntnis genommen. 2.Die Branddirektion wird beauftragt die Planungen und Konzepte im Benehmen mit den weiteren Beteiligten zu optimieren. 3.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugkontrolle.

Anlass Aufnahme vom Fußballstadion Fröttmaning in die Anlage zur Landesverordnung über den Ladenschluss in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten (Liste der Gemeinden) Inhalt Durch die Aufnahme in die Anlage zur Landesverordnung über den Ladenschluss besteht die Möglichkeit, dass die Landeshauptstadt München abweichend von den normalen Ladenschlusszeiten für das Fußballstadion Fröttmaning (Versammlungsstätte) bestimmte Waren wie frische Früchte, Milcherzeugnisse, alkoholfreie Getränke, Süßwaren, Tabakwaren, Blumen, Zeitungen und insbesondere Gegenstände, die einen besonderen Erinnerungswert für die Besucher des Fußballstadions darstellen, an maximal vierzig Sonn- und Feiertagen im Jahr bis zur Dauer von acht Stunden zum Verkauf zulässt. Entscheidungsvorschlag Änderung der Ladenschlussverordnung wird zugestimmt.

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Darstellung des Verfahrensstandes Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe