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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Januar 2006, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Zweitwohnungsteuer -
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Landeshauptstadt München;
vorläufige Personal- und Sachkosten
02-08 / V 07530
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtrat hat am 14.12.2005 dem Grunde nach die Einführung einer Zweitwohnungsteuer für die Landeshauptstadt München beschlossen.
Mit der Beschlussvorlage wird die Zweitwohnungsteuer durch Satzung mit Wirkung zum 01.02.2006 eingeführt. Die Verwaltung lässt sich aufgrund einer ersten Kostenschätzung für die Einführung der Zweitwohnungsteuer die vorläufig entsehenden Kosten der Einführung genehmigen.
Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in München zum 01.02.2006 wird beschlossen. Die mit der Einführung entstehenden Kosten werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung
2.
Nachweis des Zinsaufwandes für kommunale Einrichtungen,
die als Betriebe gewerblicher Art der Körperschaftsteuer unterliegen
02-08 / V 07460
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Steuerliche Optimierung bei Betrieben gewerblicher Art.
Betriebe gewerblicher Art (Regiebetriebe) können selbst keine Darlehen auf dem Kapitalmarkt aufnehmen. Um steuerliche Nachteile zu vermeiden ist es jedoch zulässig, den Betrieben per Stadtratsbeschluss städtische Kreditaufnahmen steuerlich zuzuordnen. Damit können die entsprechenden Zinsaufwendungen als Betriebsausgaben geltend gemacht werden.
Die im November 2005 getätigten städtischen Kreditaufnahmen in Höhe von 200 Mio. Euro werden den im Beschlussvortrag genannten Betrieben gewerblicher Art steuerlich zugewiesen.
Gesucht werden kann Im RIS auch unter: Betriebe gewerblicher Art, Zuordnung städtischer Kreditaufnahmen
3.
Stadtsparkasse München;
Änderung der Satzung;
Erweiterung des Vorstandes
02-08 / V 07503
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse München zur Änderung der Satzung vom 15.12.2005
Darlegung der Satzungsänderung zur Erweiterung des Vorstandes der Stadtsparkasse München von vier auf fünf Mitglieder
Zustimmung zur Satzungsänderung
Gesucht werden kann
auch unter:
Stadtsparkasse München, Vorstand, Erweiterung, Vorstandsmitglieder, Satzung, Satzungsänderung
4.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2005
der Landeshauptstadt München
Prozentanteile der weiblichen Beschäftigten
und der Schwerbehinderten
Änderungsantrag von Frau Stadträtin Wolf in der Sitzung
der Vollversammlung vom 23.11.2005
02-08 / V 07468
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderungsantrag von Frau Stadträtin Wolf in der Sitzung
der Vollversammlung vom 23.11.2005 zur Vorlage des
Finanzdaten- und Beteiligungsberichtes 2005 der Landeshauptstadt München.
Bekanntgabe der Prozentanteile der weiblichen Beschäftigten und der Schwerbehinderten für bestimmte Einrichtungen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt München
Durchschnittliches Vollzeitäquivalent
Verhältnis der weiblichen und der männlichen Beschäftigten
Schwerbehindertenanteil
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2005
02-08 / V 07461
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Halbjährlicher Bericht über die Beschlüsse der Stadtkämmerei, die unter der Beschlussvollzugskontrolle sind.