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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Januar 2006, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Zweitwohnungsteuer - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Landeshauptstadt München; vorläufige Personal- und Sachkosten

02-08 / V 07530 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtrat hat am 14.12.2005 dem Grunde nach die Einführung einer Zweitwohnungsteuer für die Landeshauptstadt München beschlossen. Mit der Beschlussvorlage wird die Zweitwohnungsteuer durch Satzung mit Wirkung zum 01.02.2006 eingeführt. Die Verwaltung lässt sich aufgrund einer ersten Kostenschätzung für die Einführung der Zweitwohnungsteuer die vorläufig entsehenden Kosten der Einführung genehmigen. Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in München zum 01.02.2006 wird beschlossen. Die mit der Einführung entstehenden Kosten werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )
2.
Nachweis des Zinsaufwandes für kommunale Einrichtungen, die als Betriebe gewerblicher Art der Körperschaftsteuer unterliegen

02-08 / V 07460 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Steuerliche Optimierung bei Betrieben gewerblicher Art. Betriebe gewerblicher Art (Regiebetriebe) können selbst keine Darlehen auf dem Kapitalmarkt aufnehmen. Um steuerliche Nachteile zu vermeiden ist es jedoch zulässig, den Betrieben per Stadtratsbeschluss städtische Kreditaufnahmen steuerlich zuzuordnen. Damit können die entsprechenden Zinsaufwendungen als Betriebsausgaben geltend gemacht werden. Die im November 2005 getätigten städtischen Kreditaufnahmen in Höhe von 200 Mio. Euro werden den im Beschlussvortrag genannten Betrieben gewerblicher Art steuerlich zugewiesen. Gesucht werden kann Im RIS auch unter: Betriebe gewerblicher Art, Zuordnung städtischer Kreditaufnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung; Erweiterung des Vorstandes

02-08 / V 07503 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse München zur Änderung der Satzung vom 15.12.2005 Darlegung der Satzungsänderung zur Erweiterung des Vorstandes der Stadtsparkasse München von vier auf fünf Mitglieder Zustimmung zur Satzungsänderung Gesucht werden kann auch unter: Stadtsparkasse München, Vorstand, Erweiterung, Vorstandsmitglieder, Satzung, Satzungsänderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.Ergänz.in Ziff.1,s.Beschl.S.,Gegenstimmen v.B90/Grü/RL,FDP,3.BM)
4.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2005 der Landeshauptstadt München Prozentanteile der weiblichen Beschäftigten und der Schwerbehinderten Änderungsantrag von Frau Stadträtin Wolf in der Sitzung der Vollversammlung vom 23.11.2005

02-08 / V 07468 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderungsantrag von Frau Stadträtin Wolf in der Sitzung der Vollversammlung vom 23.11.2005 zur Vorlage des Finanzdaten- und Beteiligungsberichtes 2005 der Landeshauptstadt München. Bekanntgabe der Prozentanteile der weiblichen Beschäftigten und der Schwerbehinderten für bestimmte Einrichtungen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt München Durchschnittliches Vollzeitäquivalent Verhältnis der weiblichen und der männlichen Beschäftigten Schwerbehindertenanteil

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2005

02-08 / V 07461 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Halbjährlicher Bericht über die Beschlüsse der Stadtkämmerei, die unter der Beschlussvollzugskontrolle sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )