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Anlass: 25 Jahre nach dem Bombenanschlag auf das Oktoberfest: - Forderung nach Wiederaufnahme der eingestellten Ermittlungen - Das Denkmal würdig gestalten Inhalt: Zu Punkt 1: Sachstandsbericht und Darstellung der bisher abgelehnten Wiederaufnahmeanträge; Hinweis auf fehlende neue Erkenntnisse Zu Punkt 2: Weitere Behandlung im Arbeitskreis Gedenktafeln / Kultur Geschichtspfade Entscheidungsvorschlag: Von der Fassung einer Resolution wird abgesehen (Punkt 1); im Arbeitskreis Gedenktafeln / Kultur Geschichtspfade werden modifizierte Entwürfe vorgelegt.

Anlass: Bitte aus der CSU-Stadtratsfraktion um Änderung der Besetzung des Finanzausschusses und des Kinder- und Jugenhdilfeausschusses Inhalt: Wechsel im Finanz- sowie im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Vorschlägen der CSU-Stadtratsfraktion

Inhalt - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung dreier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung dreier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Elsbeth Hülsmann - Abberufung von Frau Olga Albrandt - Abberufung von Herrn Andreas Görres - Abberufung von Herrn Hartmut Schulz - Wahl von Frau Olga Albrandt - Bestellung von Frau Elsbeth Hülsmann - Bestellung von Herrn Willibald Strobel-Wintergerst - Bestellung von Herrn Klaus Feist Gesucht werden kann auch nach: - BayKJHG - Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege

Der Stadtrat hat am 14.12.2005 dem Grunde nach die Einführung einer Zweitwohnungsteuer für die Landeshauptstadt München beschlossen. Mit der Beschlussvorlage wird die Zweitwohnungsteuer durch Satzung mit Wirkung zum 01.02.2006 eingeführt. Die Verwaltung lässt sich aufgrund einer ersten Kostenschätzung für die Einführung der Zweitwohnungsteuer die vorläufig entsehenden Kosten der Einführung genehmigen. Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in München zum 01.02.2006 wird beschlossen. Die mit der Einführung entstehenden Kosten werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung

Die Bekanntgabe (Stand 01.10.2005) enthält einen Überblick über die derzeit freien Stellen und das disponible Personal sowie die Aktivitäten des POR zur Vermittlung der Dienstkräfte.Gegenüber dem letzten Bericht (Stand 01.07.2005) ist die Zahl der freien Stellen um knapp 11 auf 79,26 Stellen (+15%) angestiegen. Gleichzeitig hat sich die Zahl des disponiblen Personals um ca. 30 auf 308,1 Vollzeitäquivalente (+10%) erhöhlt. Die Daten sind nach Referaten und Laufbahnen gegliedert und bieten einen Überblick über derzeitige und voraussehbare Entwicklungen. Darüber hinaus werden bedeutsam erscheinende Bereiche und Entwicklungen genauer untersucht und dargestellt.

Anlass Rechtsfähige "Waisenhaus-Stiftung München" Zweckbetrieb Waisenhaus Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 900.000,- Euro Inhalt 1. Notwendige Brandschutzmaßnahmen 2. Finanzierung Entscheidungsvorschlag Die genannten Maßnahmen zum Brandschutz sind entsprechend ihrer Dringlichkeit durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Instandsetzung

Der Stadtrat hat am 14.12.2005 dem Grunde nach die Einführung einer Zweitwohnungsteuer für die Landeshauptstadt München beschlossen. Mit der Beschlussvorlage wird die Zweitwohnungsteuer durch Satzung mit Wirkung zum 01.02.2006 eingeführt. Die Verwaltung lässt sich aufgrund einer ersten Kostenschätzung für die Einführung der Zweitwohnungsteuer die vorläufig entsehenden Kosten der Einführung genehmigen. Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in München zum 01.02.2006 wird beschlossen. Die mit der Einführung entstehenden Kosten werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung

Änderungsantrag von Frau Stadträtin Wolf in der Sitzung der Vollversammlung vom 23.11.2005 zur Vorlage des Finanzdaten- und Beteiligungsberichtes 2005 der Landeshauptstadt München. Bekanntgabe der Prozentanteile der weiblichen Beschäftigten und der Schwerbehinderten für bestimmte Einrichtungen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt München Durchschnittliches Vollzeitäquivalent Verhältnis der weiblichen und der männlichen Beschäftigten Schwerbehindertenanteil

Anlass Mit Ablauf des 30.01.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigundenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Ergebnis der Überprüfung der bisherigen Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigundenstraße“: Die Voraussetzungen für einen Neuerlass liegen nicht mehr vor. Entscheidungsvorschlag Die bisherige Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigunden-straße“ läuft am 30.01.2006 aus.

Anlass Anlass ist der Stadtratsauftrag vom 28.01.2004, wonach das Planungsreferat im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung und der Prüfung möglicher Verfahrenserleichterungen beim Vollzug dieser Verordnung die Bezirksausschüsse, die Träger öffentlicher Belange und die anerkannten Verbände anhören und dem Stadtrat über das Ergebnis berichten sollte. Inhalte Ergebnis der Anhörungen der Bezirksausschüsse, der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Verbände; Empfehlungen des Planungsreferates, insbesondere die Fichte aus der BaumschutzVO heraus zu nehmen und das Beteiligungsverfahren für die Bezirksausschüsse von einem Anhörungsverfahren in ein Unterrichtungsver­fahren mit der Option der Anhörung im Einzelfall, zu ändern; Auftrag an das Planungsreferat, den Schutzgebietsumgriff der Baumschutzverordnung zu aktualisieren. Entscheidungs­vorschlag Der Stadtrat beauftragt das Planungsreferat, in Bezug auf die Änderung der Baumschutzverordnung erneut ein Anhörungsverfahren bei den Trägern öffentlicher Belange und anerkannten Verbänden durchzuführen und das Ergebnis zusammen mit der Anpassung des Schutzgebietsumgriffes dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

Anlass Eine dringend anstehende Sanierung des Altenheims am Dom-Pedro-Platz soll mit dem Erlös aus dem Verkauf nicht mehr für das Altenheim benötigter Flächen finanziert werden.Nachdem die betroffenen Flächen weder für eine Altenheimerweiterung noch für sonstige Gemeinbedarfseinrichtungen benötigt werden, bietet sich aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zum Altenheim und der in dem Stadtviertel zwischen Landshuter Allee, Dom-Pedro-Straße, Waisenhausstraße und Nymphenburger Kanal vorherrschenden Nutzungsstruktur eine Nutzung für überwiegend Wohnzwecke an.Der bestehende Abenteuerspielplatz soll erhalten werden.Der wertvolle Landschaftsbestandteil kann ebenfalls weitgehend gesichert werden.Billigungsbeschluss vom 06.10.2005 Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Hanebergstraße

Anlass Bau einer Hauptschule mit Dreifachturnhalle auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Riegerhofstraße 20 Inhalte Darstellung und Erläuterung:- des momentanen Sportanlagenbestandes auf dem Areal- der möglichen Neuüberplanung des Areals durch einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan- Durchführung eines Realisierungswettbewerbes, welcher Grundlage für einen entsprechenden Einleitungsbeschluss sein soll Entscheidungsvorschlag Dem Auslobungstext und der Besetzung des Preisgerichtes wird zugestimmt. Das Planungsreferat soll dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung über die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbes berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Lukasschule- Riegerhofstraße- Bezirkssportanlage- Dreifachturnhalle