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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 1. Februar 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkkaserne - Rahmenplan - A) Ergebnis der Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger (Rahmenplan) B) Antrag und Empfehlung B1) Erhalt der Domagkateliers und kein Abriss der fünf Häuser mit den Nrn. 33, 35, 38, 39 und 16; Empfehlung Nr. 124 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirkteil Schwabing-Alte Heide am 20.07.2004 B 2) Ist es möglich mehr Gebäude für die Künstlerkolonie Domagkstraße zu erhalten als bisher geplant? Antrag Nr. 02-08/A 1338 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.12.2003 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

  • 02-08 / A 02892 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01338 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07562 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger; Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 124 und Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 1338 Inhalte Ergebnis Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger (Rahmenplan) und Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 124 und Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 1338 Entscheidungsvorschlag Fortführung der Verfahren für die Änderung der Flächennutzungsplanes/Aufstellung des Bebauungsplanes auf der Grundlage des Rahmenplanes bzw. weiterer Teilbebauungsplan für das Areal der Bundespolizei; Kenntnisnahme durch den Stadtrat, dass ein Erhalt der Gebäude Nr. 33, 35, 38 und 39 und 16 aus städtebaulichen, landschaftsplanerischen, finanziellen und baurechtlichen Gründen nicht möglich ist/dass ein Erhalt der Künstlerszene in einem ausgewiesenen und ausreichend großen Teilgelände nach Maßgabe der Ziffer A) 3.1.3 des Vortrages unter der Voraussetzung der gesicherten Finanzierung durch die Künstlerinnen und Künstler ermöglicht werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach Funkkaserne Rahmenplan Domagkstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Planungsausschuss)
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 Rümannstraße (südlich) Isoldenstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und 305) Satzungsbeschluss Stadtbezirk 4 - Schwabing West

02-08 / V 07507 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Schwabing West; hier Satzungsbeschluss Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei - Festsetzung allgemeiner Wohngebiete zur Entwicklung eines attraktiven Wohnquartiers mit einem differenzierten Wohnungsangebot für unterschiedliche Bevölkerungs- und Einkommensgruppen, - Festsetzung einer integrierten Kindertagesstätte und Kinderkrippe, - Nahbereichszentrum mit Einzelhandelbetrieb und Flächen für kleinere Läden mit ergänzenden Angeboten, - Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 für o.g. Bereich wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Den Anregungen kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Rümannstraße, Isoldenstraße, Stadtwerke München GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltliche Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1892 Herterichstraße (südlich), Petersenstraße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1453) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

02-08 / V 07564 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1892 für den o.g. Bereich Inhalt - Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Ø Allgemeines Wohngebiet Ø Reines Wohngebiet - Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des Bezirksauschusses 19, je mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über - die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und den Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 19, - den Bebauungsplan mit Grünordnung, die Satzung und Begründung (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss). Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1892; Herterichstraße; Petersenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1950 Rupert-Mayer-Straße (südlich) Koppstraße (westlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried Fürstenried-Solln

02-08 / V 07534 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Ø Gewerbegebiet GE 1Ø Gewerbegebiet GE 2 Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird unter Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1950; Gewerbegebiet Koppstraße; Koppstraße;Rupert-Mayer-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Bereich VI/13 Haffstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (südlich) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

02-08 / V 07565 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ziel der Planung ist die Schaffung von neuen Wohnbauflächen als Siedlungsarrondierung östlich der Haffstraße, sowie die Einbindung der vorhandenen Splittersiedlung an der Wasserburger Landstraße.Darüber hinaus sollen zur Freihaltung der im Süden des Planungsgebiets gelegenen Übergeordneten Grünbeziehung zwischen Ostbahnhof und dem Truderinger Wald die ursprünglich in diesem Bereich vorgesehenen Reinen Wohngebiete verlagert werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Haffstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,endgült.Entscheid.d.d.VV)
6.
Satzungsbeschluss A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 a Haffstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (südlich), St.-Augustinus-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 794 a) B) BA-Antrag Nr. 02-08/B 00748 des Bezirksausschusses 15 vom 17.11.2005 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

  • 02-08 / B 00748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07566 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Truderinghier: Satzungsbeschluss Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Ø Kerngebiet Ø Allgemeine Wohngebiete WA 1-WA 11 Ø Öffentliche Grün- und Ausgleichsflächen Ø notwendige Erschließung Behandlung des Bezirksausschuss-Antrags bezüglich des Lückenschlusses zum Isar-Inn-Panoramaradweg im Einzugsbereich des Bebauungsplans Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebracht wurden. Beschlussfassung über die nach der Auslegung vorgenommenen Änderungen in den Verfahren gemäß § 3 Abs. 3 i.V.m. § 13 Nr. 2 2. Alt. BauGB und die Behandlung der dazu eingegangenen Anregungen.Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1958HaffstraßeWohnungsbau Haffstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion )
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1818 Schwanseestraße, Chiemgaustraße, Bahnlinie München-Deisenhofen Ständlerstraße Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.1997) Stadtbezirk 17 – Obergiesing

02-08 / V 07478 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses für den o.g. Bereich Inhalte Mit vorgenanntem Aufstellungsbeschluss sollte die Aufwertung des Gebiets durch Struktur- und Nutzungswandel, die Verbesserung der Stadtgestaltung, der ökologischen Situation, der Freiraumversorgung und der Schutz vor Verkehrs- und Gewerbelärm erreicht werden und die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine geordnete Nachnutzung der Grundstücke geschaffen werden.Die entsprechenden Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern sowie Versuche einer Umplanung führten zu keinem Ergebnis im Sinne des Planungskonzeptes.Nachdem keine Möglichkeit gesehen wurde, die beabsichtigte Planung zu realisieren, ohne die Interessen der Eigentümer des Planungsgebietes zu beeinträchtigen, konnte das Bebauungsplanverfahren entsprechend den im Aufstellungsbeschluss formulierten Zielen nicht weitergeführt werden. Teile der Planungsziele konnten jedoch durch Einzelbaugenehmigungen umgesetzt werden. Entscheidungsvorschlag Der Aufstellungsbeschluss wird aufgehoben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufhebungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Veränderungssperre Nr. 641 Bauweberstraße/Rothspitzstraße (ohne Nummer) Flurstück Nr. 604/100 Gemarkung Forstenried Stadtbezirk 19 –Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739)

02-08 / V 07519 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004, die Planung für die Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried (gemäß Aufstellungsbeschluss vom 03.06.1992 zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739) weiter zu verfolgen. Inhalt Für das obengenannte Grundstück in Forstenried wurde zur Sicherung der Planung mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2004 (Satzung vom 18.02.2004) eine Veränderungssperre erlassen. Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2005 wurde die Veränderungssperre um ein Jahr verlängert. Sie würde mit Ablauf des 01.04.2006 außer Kraft treten. Zur weiteren Sicherung der Planung ist die Verlängerung der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr erforderlich. Entscheidungsvorschlag Die Veränderungssperre Nr. 641 wird gem. § 17 Abs. 2 BauGB um ein Jahr bis zum 01.04.2007 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 641Bauweberstraße /Rothspitzstraße (ohne Nummer)Flurstück Nr. 604/100Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von B90/Grüne/RL)
Bezirk West (HA II/4)
9.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1721 Erwin-von-Kreibig-Straße (nördlich), zwischen Leopoldstraße und Heinrich-von-Kley-Straße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1406) Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann (Aufhebungsbeschluss) b) Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1406 Schenkendorfstr. (nördlich), zwischen Leopoldstraße und Bahnlinie Antrag Nr. 794 der Stadtratsmitglieder Bletschacher und Schottenheim vom 12.12.1991

02-08 / V 07529 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Planungsziele des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721 wurden bis heute nicht konkretisiert.Der Antrag Nr. 794 kann faktisch nicht mehr umgesetzt werden. Inhalte Begründung für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721 in Schwabing.Behandlung des Antrags Nr. 794. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721.Dem Antrag Nr. 794 kann nicht gefolgt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erwin-von-Kreibig-Straße; Aufhebungsbeschluss; Antrag Nr. 794/1991.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
Hauptabteilung I
10.
Parkplätze an der Schönstraße Antrag Nr. 02-08 / A 02499 von Herrn StR Reinhold Babor vom 22.06.2005

  • 02-08 / A 02499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07402 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Herr StR Dr. Babor stellt den Antrag Nr. 02-08/ A 02499, in dem das Planungsreferat beauftragt wird, in geeigneter Form die Ausweisung von Parkplätzen an der Schönstraße zwischen Kleingartenanlage und Tierpark zu ermöglichen. Inhalt: Beantragt wird die Ausweisung von Stellplätzen auf den Flurstücken Nr. 12782 und Nr. 12784. Eine Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen auf den angefragten Flurstücken ist naturschutz- und planungsrechtlich nicht möglich. Entscheidungsvorschlag: Aus Gründen des Planungsrechts und des Naturschutzes ist die Errichtung von Stellplätzen auf den o.g. Flurstücken abzulehnen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
Hauptabteilung II
11.
Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen) Auslaufen der Erhaltungssatzung "Obere Au"

02-08 / V 07578 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Beschlussfassung zu Punkt 2 der Beschlussvorlage: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen) zum Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006 wurde vertagt. Inhalt Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzung „Obere Au“. Entscheidungsvorschlag Die bisherige Erhaltungssatzung „Obere Au“ läuft am 20.03.2006 aus. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung III
12.
„Wohnen in München, III – München Modell Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das München Modell a) Überblick über die bisherige Entwicklung der Modalitäten b) Vermietungszahlen im München Modell- Miete seit Mai 2005 c) Fortführung des München Modells auf der Basis der geltenden Modalitäten d) Bilanz „10 Jahre München Modell“

02-08 / V 07510 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Stadtrates vom 11.05.2005 zu einer Grundsatzbehandlung der Modalitäten München Modell-Miete und München Modell-Eigentum.Den vorgeschlagenen Änderungen war nur probeweise zugestimmt worden. Inhalte Bisherige Entwicklung der Modalitäten. Positive Entwicklung bei den Vermietungszahlen im München Modell-Miete seit Mai 2005. Bilanz des München Modells anlässlich des 10-jährigen Bestehens (Februar 2006). Entscheidungsvorschlag Die Änderungen sollen unbefristet fortgeführt werden. Im Rahmen von „Wohnen in München, IV“ wird im Sommer 2006 dem Stadtrat auch zum München Modell wieder vorgetragen. Gesucht werden kann im RIS auch nach München ModellModalitäten München Modell10-Jahre München Modell

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 e Dülferstraße (nördlich), beiderseits Blodigstraße und beiderseits Wellenkampstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 536 und Nr. 1440) im Sanierungsgebiet Hasenbergl - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -

02-08 / V 07611 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Inhalte Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau von Wohnungen, Gemeinschaftsgaragen und einer Kindertagesstätte Entscheidungsvorschlag Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1763e für den Bereich Dülferstraße (nördlich), beiderseits Blodigstraße und beiderseits Wellenkampstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 536 und Nr. 1440) – Plan und Text – und die dazugehörige Begründung werden gebilligt. Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763e ergeht unter Vorbehalt einer erneuten Beschlussfassung nur bei fristgerecht eingehenden Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB a.F. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Dülferstraße, Blodigstraße, Wellenkampstraße, 1763e, Hasenbergl, Soziale Stadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Nachtrag
Hauptabteilung II
14.
Haidenauplatz zwischen Orleansplatz und Leuchtenbergring Durchführung eines gutachterlichen Planungsverfahrens Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen Bekanntgabe

  • 02-08 / A 02871 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07631 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bekanntgabe der Durchführung eines gutachterlichen Planungsverfahrens zur notwendigen Überarbeitung der Planung für den Umgriff des Aufstellungsbeschlusses – vom Haidenauplatz bis zum Leuchtenbergring – auf Grund der Auswirkungen der Planung für die 2. S-Bahn-Stammstrecke im Bebauungsplanverfahren; Erweiterung des Planungsgebietes bis zum Orleansplatz aufgrund des städtebaulichen Zusammenhangs und vergleichbarer Auswirkungen der Planung 2. S-Bahnstammstrecke Inhalte Darstellung der Ausgangssituation und der veränderten Rahmenbedingungen; Erläuterung der städtebaulichen, verkehrlichen und grünplanerischen Ziele der Planung und der Zielstellung des gutachterlichen Planungsverfahrens, sowie die Auslobung des gutachterlichen Planungsverfahrens zur Entwicklung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Gesamtkonzepts Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Haidenauplatz - Gutacherliches Planungsverfahren - Orleansplatz - Leuchtenbergring - 2. S-Bahnstammstrecke - Haidhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem.Dring.Antrag w.d.Bekanntgabe zu einer Beschlussvorlage,s.Beschl.S.)