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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Februar 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkkaserne
- Rahmenplan -
A) Ergebnis der Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger (Rahmenplan)
B) Antrag und Empfehlung
B1) Erhalt der Domagkateliers und kein Abriss der fünf Häuser mit den Nrn. 33, 35, 38, 39 und 16;
Empfehlung Nr. 124 der Bürgerversammlung
des 12. Stadtbezirkes Bezirkteil Schwabing-Alte Heide
am 20.07.2004
B 2) Ist es möglich mehr Gebäude für die Künstlerkolonie Domagkstraße zu erhalten als bisher geplant?
Antrag Nr. 02-08/A 1338 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.12.2003
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
02-08 / A 02892 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01338 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger; Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 124 und Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 1338
Inhalte
Ergebnis Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger (Rahmenplan) und Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 124 und Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 1338
Entscheidungsvorschlag
Fortführung der Verfahren für die Änderung der Flächennutzungsplanes/Aufstellung des Bebauungsplanes auf der Grundlage des Rahmenplanes bzw. weiterer Teilbebauungsplan für das Areal der Bundespolizei; Kenntnisnahme durch den Stadtrat, dass ein Erhalt der Gebäude Nr. 33, 35, 38 und 39 und 16 aus städtebaulichen, landschaftsplanerischen, finanziellen und baurechtlichen Gründen nicht möglich ist/dass ein Erhalt der Künstlerszene in einem ausgewiesenen und ausreichend großen Teilgelände nach Maßgabe der Ziffer A) 3.1.3 des Vortrages unter der Voraussetzung der gesicherten Finanzierung durch die Künstlerinnen und Künstler ermöglicht werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Funkkaserne
Rahmenplan
Domagkstraße
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913
Rümannstraße (südlich)
Isoldenstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und 305)
Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 4 - Schwabing West
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in
Schwabing West;
hier Satzungsbeschluss
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
dabei
- Festsetzung allgemeiner Wohngebiete zur Entwicklung eines
attraktiven Wohnquartiers mit einem differenzierten
Wohnungsangebot für unterschiedliche Bevölkerungs- und
Einkommensgruppen,
- Festsetzung einer integrierten Kindertagesstätte und
Kinderkrippe,
- Nahbereichszentrum mit Einzelhandelbetrieb und Flächen für
kleinere Läden mit ergänzenden Angeboten,
- Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 für o.g. Bereich wird gemäß
§ 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Den Anregungen kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Rümannstraße, Isoldenstraße, Stadtwerke München GmbH
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltliche Satzungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1892
Herterichstraße (südlich),
Petersenstraße (östlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1453)
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1892 für den o.g. Bereich
Inhalt
- Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung
Ø Allgemeines Wohngebiet
Ø Reines Wohngebiet
- Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1
BauGB und der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des
Bezirksauschusses 19, je mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
- die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und den Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 19,
- den Bebauungsplan mit Grünordnung, die Satzung und Begründung (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1892; Herterichstraße; Petersenstraße
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1950
Rupert-Mayer-Straße (südlich)
Koppstraße (westlich)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried
Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Ø Gewerbegebiet GE 1Ø Gewerbegebiet GE 2
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird unter Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1950; Gewerbegebiet Koppstraße; Koppstraße;Rupert-Mayer-Straße
5.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
und Aufstellung des Landschaftsplanes
für den Bereich VI/13
Haffstraße (östlich),
Wasserburger Landstraße (südlich)
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Ziel der Planung ist die Schaffung von neuen Wohnbauflächen als Siedlungsarrondierung östlich der Haffstraße, sowie die Einbindung der vorhandenen Splittersiedlung an der Wasserburger Landstraße.Darüber hinaus sollen zur Freihaltung der im Süden des Planungsgebiets gelegenen Übergeordneten Grünbeziehung zwischen Ostbahnhof und dem Truderinger Wald die ursprünglich in diesem Bereich vorgesehenen Reinen Wohngebiete verlagert werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Haffstraße
6.
Satzungsbeschluss
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 a
Haffstraße (östlich),
Wasserburger Landstraße (südlich),
St.-Augustinus-Straße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 794 a)
B) BA-Antrag Nr. 02-08/B 00748 des Bezirksausschusses 15 vom 17.11.2005
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
02-08 / B 00748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Truderinghier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung
Ø Kerngebiet
Ø Allgemeine Wohngebiete WA 1-WA 11
Ø Öffentliche Grün- und Ausgleichsflächen
Ø notwendige Erschließung
Behandlung des Bezirksausschuss-Antrags bezüglich des Lückenschlusses zum Isar-Inn-Panoramaradweg im Einzugsbereich des Bebauungsplans
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebracht wurden. Beschlussfassung über die nach der Auslegung vorgenommenen Änderungen in den Verfahren gemäß § 3 Abs. 3 i.V.m. § 13 Nr. 2 2. Alt. BauGB und die Behandlung der dazu eingegangenen Anregungen.Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1958HaffstraßeWohnungsbau Haffstraße
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1818
Schwanseestraße, Chiemgaustraße,
Bahnlinie München-Deisenhofen
Ständlerstraße
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
(Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.1997)
Stadtbezirk 17 – Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses für den o.g. Bereich
Inhalte
Mit vorgenanntem Aufstellungsbeschluss sollte die Aufwertung des Gebiets durch Struktur- und Nutzungswandel, die Verbesserung der Stadtgestaltung, der ökologischen Situation, der Freiraumversorgung und der Schutz vor Verkehrs- und Gewerbelärm erreicht werden und die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine geordnete Nachnutzung der Grundstücke geschaffen werden.Die entsprechenden Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern sowie Versuche einer Umplanung führten zu keinem Ergebnis im Sinne des Planungskonzeptes.Nachdem keine Möglichkeit gesehen wurde, die beabsichtigte Planung zu realisieren, ohne die Interessen der Eigentümer des Planungsgebietes zu beeinträchtigen, konnte das Bebauungsplanverfahren entsprechend den im Aufstellungsbeschluss formulierten Zielen nicht weitergeführt werden. Teile der Planungsziele konnten jedoch durch Einzelbaugenehmigungen umgesetzt werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Aufstellungsbeschluss wird aufgehoben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufhebungsbeschluss
8.
Veränderungssperre Nr. 641
Bauweberstraße/Rothspitzstraße (ohne Nummer)
Flurstück Nr. 604/100
Gemarkung Forstenried
Stadtbezirk 19 –Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004, die Planung für die Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried (gemäß Aufstellungsbeschluss vom 03.06.1992 zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739) weiter zu verfolgen.
Inhalt
Für das obengenannte Grundstück in Forstenried wurde zur Sicherung der Planung mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2004 (Satzung vom 18.02.2004) eine Veränderungssperre erlassen. Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2005 wurde die Veränderungssperre um ein Jahr verlängert. Sie würde mit Ablauf des 01.04.2006 außer Kraft treten. Zur weiteren Sicherung der Planung ist die Verlängerung der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Die Veränderungssperre Nr. 641 wird gem. § 17 Abs. 2 BauGB um ein Jahr bis zum 01.04.2007 verlängert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 641Bauweberstraße /Rothspitzstraße (ohne Nummer)Flurstück Nr. 604/100Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB
Bezirk West (HA II/4)
9.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1721
Erwin-von-Kreibig-Straße (nördlich),
zwischen Leopoldstraße und Heinrich-von-Kley-Straße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1406)
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
(Aufhebungsbeschluss)
b) Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1406
Schenkendorfstr. (nördlich),
zwischen Leopoldstraße und Bahnlinie
Antrag Nr. 794 der Stadtratsmitglieder
Bletschacher und Schottenheim vom 12.12.1991
Kurzinfo:
Anlass
Die Planungsziele des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721 wurden bis heute nicht konkretisiert.Der Antrag Nr. 794 kann faktisch nicht mehr umgesetzt werden.
Inhalte
Begründung für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721 in Schwabing.Behandlung des Antrags Nr. 794.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721.Dem Antrag Nr. 794 kann nicht gefolgt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erwin-von-Kreibig-Straße;
Aufhebungsbeschluss;
Antrag Nr. 794/1991.
Hauptabteilung I
10.
Parkplätze an der Schönstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 02499 von Herrn StR Reinhold Babor
vom 22.06.2005
-
02-08 / A 02499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Herr StR Dr. Babor stellt den Antrag Nr. 02-08/ A 02499, in dem das Planungsreferat beauftragt wird, in geeigneter Form die Ausweisung von Parkplätzen an der Schönstraße zwischen Kleingartenanlage und Tierpark zu ermöglichen.
Inhalt:
Beantragt wird die Ausweisung von Stellplätzen auf den Flurstücken Nr. 12782 und Nr. 12784. Eine Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen auf den angefragten Flurstücken ist naturschutz- und planungsrechtlich nicht möglich.
Entscheidungsvorschlag:
Aus Gründen des Planungsrechts und des Naturschutzes ist die Errichtung von Stellplätzen auf den o.g. Flurstücken abzulehnen.
Hauptabteilung II
11.
Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen)
Auslaufen der Erhaltungssatzung "Obere Au"
Kurzinfo:
Anlass
Die Beschlussfassung zu Punkt 2 der Beschlussvorlage: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen) zum Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006 wurde vertagt.
Inhalt
Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzung „Obere Au“.
Entscheidungsvorschlag
Die bisherige Erhaltungssatzung „Obere Au“ läuft am 20.03.2006 aus.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
Hauptabteilung III
12.
„Wohnen in München, III – München Modell
Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das
München Modell
a) Überblick über die bisherige Entwicklung
der Modalitäten
b) Vermietungszahlen im München Modell-
Miete seit Mai 2005
c) Fortführung des München Modells auf der
Basis der geltenden Modalitäten
d) Bilanz „10 Jahre München Modell“
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrates vom 11.05.2005 zu einer Grundsatzbehandlung der Modalitäten München Modell-Miete und München Modell-Eigentum.Den vorgeschlagenen Änderungen war nur probeweise zugestimmt worden.
Inhalte
Bisherige Entwicklung der Modalitäten. Positive Entwicklung bei den Vermietungszahlen im München Modell-Miete seit Mai 2005. Bilanz des München Modells anlässlich des 10-jährigen Bestehens (Februar 2006).
Entscheidungsvorschlag
Die Änderungen sollen unbefristet fortgeführt werden. Im Rahmen von „Wohnen in München, IV“ wird im Sommer 2006 dem Stadtrat auch zum München Modell wieder vorgetragen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
München ModellModalitäten München Modell10-Jahre München Modell
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 e
Dülferstraße (nördlich), beiderseits Blodigstraße
und beiderseits Wellenkampstraße
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 536 und Nr. 1440)
im Sanierungsgebiet Hasenbergl
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalte
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau von Wohnungen, Gemeinschaftsgaragen und einer Kindertagesstätte
Entscheidungsvorschlag
Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1763e für den Bereich Dülferstraße (nördlich), beiderseits Blodigstraße und beiderseits Wellenkampstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 536 und Nr. 1440) – Plan und Text – und die dazugehörige Begründung werden gebilligt.
Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763e ergeht unter Vorbehalt einer erneuten Beschlussfassung nur bei fristgerecht eingehenden Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB a.F.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan, Dülferstraße, Blodigstraße, Wellenkampstraße, 1763e, Hasenbergl, Soziale Stadt
Nachtrag
Hauptabteilung II
14.
Haidenauplatz zwischen Orleansplatz und
Leuchtenbergring
Durchführung eines gutachterlichen
Planungsverfahrens
Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
Bekanntgabe
-
02-08 / A 02871 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe der Durchführung eines gutachterlichen Planungsverfahrens zur notwendigen Überarbeitung der Planung für den Umgriff des Aufstellungsbeschlusses – vom Haidenauplatz bis zum Leuchtenbergring – auf Grund der Auswirkungen der Planung für die 2. S-Bahn-Stammstrecke im Bebauungsplanverfahren;
Erweiterung des Planungsgebietes bis zum Orleansplatz aufgrund des städtebaulichen Zusammenhangs und vergleichbarer Auswirkungen der Planung 2. S-Bahnstammstrecke
Inhalte
Darstellung der Ausgangssituation und der veränderten Rahmenbedingungen;
Erläuterung der städtebaulichen, verkehrlichen und grünplanerischen Ziele der Planung und der Zielstellung des gutachterlichen Planungsverfahrens, sowie die Auslobung des gutachterlichen Planungsverfahrens zur Entwicklung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Gesamtkonzepts
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Haidenauplatz
- Gutacherliches Planungsverfahren
- Orleansplatz
- Leuchtenbergring
- 2. S-Bahnstammstrecke
- Haidhausen