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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Februar 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung I
1.
Verkehrskonzept für den Münchner Osten a)Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten b)Öffentlichkeitsphase zu den Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten c)Entscheidungsvorschlag d)Anträge und Empfehlungen da)Anbindung Löwenbräu an BAB Salzburg vor Baubeginn Antrag Nr. 2126 der Stadtratsmitglieder Eckert, Frankenhauser, Gittel, Podiuk und Schottenheim vom 04.05.1988 db)Südanbindung Perlach; feste Einplanung ohne weiteren Verzug Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Beziksteil Perlach am 28.11.2002 dc)Verkehr Parkstadt Bogenhausen Maßnahmen zur Verhinderung des Verkehrskollapses in der Parkstadt Bogenhausen und den der Stuntzstraße untergeordneten Zubringerstraßen noch vor Beginn des Tunnelbaus und vor 2015 Empfehlung Nr. 43 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 17.07.2003 dd)Stellungnahme zum Verkehrskonzept München Ost Antrag Nr. 1366 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 24.07.2003 de)Südanbindung Perlach; Umgehende Wiederaufnahme von Planfeststellungsverfahren und Planungsarbeiten Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 27.11.2003 df)Schließung der Straße Am Mitterfeld (Ziffer 1 des Antrages) Antrag Nr. 1698 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 18.12.2003 dg)Verkehrskonzept Münchner Osten; Bürgerinitiat

  • 02-08 / A 02908 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00304 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07213 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: -Zusammenfassung der verkehrlichen Ergebnisse des Gutachtens "Verkehrskonzept für den Münchner Osten" vom Juli 2002 -Beschreibung der Durchführung der Öffentlichkeitsphase unter Beteiligung der Bezirksausschüsse des 13., 14.,15. und 16. Stadtbezirkes -Inhaltliche Darstellung des Verkehrskonzeptes anhand seiner bereits realisierten, anhand seiner weiterzuverfolgenden bzw. offen zu haltenden und anhand seiner nicht weiterzuverfolgenden Maßnahmen im MIV und ÖV sowie anhand seiner sonstigen Maßnahmen. Erläuterung und Begründung der Maßnahmen unter Abwägung verkehrs- und stadtplanerischer, grün- und landschaftsplanerischer sowie naturschutzfachlicher Gesichtspunkte -Beschreibung des weiteren Vorgehens für wesentliche Maßnahmen des Verkehrskonzeptes, z. B. - verlängerte Ständlerstraße - Südanbindung Perlach - Süd-/Westanbindung der Messestadt Riem - Nord-Ost-Verbindung mit Spange Johanneskirchen - Projekt Stadt-Umland-Bahn -Inhaltliche Behandlung der noch offenen Anträge und Empfehlungen Entscheidungsvorschlag: -Zustimmung zum "Verkehrskonzept für den Münchner Osten" mit den wesentlichen Punkten: - Ablehnung der Verlängerung der Ständlerstraße - Fortsetzung der Planung zur Südanbindung Perlach - Prüfung der Realisierungsmöglichkeit für eine Süd-/Westanbindung der Messestadt Riem - Ggf. Bericht über den weiteren Verlauf des Planfest stellungsverfahrens zur Nord-Ost

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.Änder.Antr.v.SPD,B90/Grü/RL,2-15 w.Ref.Antr.,Gegenstimmen v.CSU,FDP)
2.
Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost Endgültiger Beschluss Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18

02-08 / V 07436 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP,endg.Entscheid.d.d.VV)
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b)Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c)Anträge ca)Tram nach Englschalking Antrag Nr. 2483 der Stadtratsfraktion Die Grünen vom 20.10.1995 cb)Verlängerung der Trambahnlinie 23 über die Parkstadt Schwabing hinaus nach Norden Antrag Nr. 02-08/A 00150 der Stadtrats- fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 cc)Verlängerung der Straßenbahn vom Gondrellplatz in die Blumenau Antrag Nr. 02-08/A 00151 der Stadtrats- fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 cd)Oberirdische Schienenanbindung nach Englschalking prüfen Antrag Nr. 02-08/A 00152 der Stadtrats- fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 ce)Der Münchner Stadtrat schließt sich einer Resolution gegen den Autobahnsüdring der SPD im Münchner Süden an Antrag Nr. 810 von Frau Stadträtin von Walter vom 04.04.2003 cf)Verkehrsentwicklungsplan für die Landeshauptstadt München; Einrichtung des S-Bahnhofes Menterschwaige Antrag Nr. 5191 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes vom 19.09.2000

  • 02-08 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02961 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02925 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02926 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07218 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit der Bekanntgabe "Verkehrsentwicklungsplan (VEP); Leitprojekt der Perspektive München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.04. bzw. 05.05.2004 hat der Stadtrat die Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat kündigte dabei die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit an. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt und dem Stadtrat der Verkehrsentwicklungsplan zur Beschlussfassung unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung Kenntnis und stimmt dem Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwicklungsplans 2005 zu. Der Verkehrsentwicklungsplan 2005 wird den weiteren verkehrlichen und städtebaulichen Planungen zu Grunde gelegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt i.d.nächste Ausschusssitzung,Gem.Änd.Antr.v.SPD,B90/Grü/RL i.erl.)
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
4.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkkaserne - Rahmenplan - A) Ergebnis der Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger (Rahmenplan) B) Antrag und Empfehlung B1) Erhalt der Domagkateliers und kein Abriss der fünf Häuser mit den Nrn. 33, 35, 38, 39 und 16; Empfehlung Nr. 124 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirkteil Schwabing-Alte Heide am 20.07.2004 B 2) Ist es möglich mehr Gebäude für die Künstlerkolonie Domagkstraße zu erhalten als bisher geplant? Antrag Nr. 02-08/A 1338 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.12.2003 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

  • 02-08 / A 02892 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01338 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07562 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger; Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 124 und Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 1338 Inhalte Ergebnis Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger (Rahmenplan) und Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 124 und Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 1338 Entscheidungsvorschlag Fortführung der Verfahren für die Änderung der Flächennutzungsplanes/Aufstellung des Bebauungsplanes auf der Grundlage des Rahmenplanes bzw. weiterer Teilbebauungsplan für das Areal der Bundespolizei; Kenntnisnahme durch den Stadtrat, dass ein Erhalt der Gebäude Nr. 33, 35, 38 und 39 und 16 aus städtebaulichen, landschaftsplanerischen, finanziellen und baurechtlichen Gründen nicht möglich ist/dass ein Erhalt der Künstlerszene in einem ausgewiesenen und ausreichend großen Teilgelände nach Maßgabe der Ziffer A) 3.1.3 des Vortrages unter der Voraussetzung der gesicherten Finanzierung durch die Künstlerinnen und Künstler ermöglicht werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach Funkkaserne Rahmenplan Domagkstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Gemäß modifiziertem Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion )