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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. Februar 2006, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sind Einsparungen beim städtischen Zuschusswesen für Selbsthilfegruppen durch Entbürokratisierung der Verfahren möglich? Antrag Nr. 02-08 / A 02677 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 12.10.2005

  • 02-08 / A 02677 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07509 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Sind Einsparungen beim städtischen Zuschusswesen für Selbsthilfegruppen durch Entbürokratisierung der Verfahren möglich? Antrag Nr. 02-08 / A 02677 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 12.10.2005 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden Förderverfahren und Anforderungen an die ZuschussnehmerInnen dargestellt. Vorschläge zur Verfahrensvereinfachung werden vorgelegt. Entscheidungsvorschlag : Der Stadtrat möge beschließen, dass das RGU beauftragt wird, mit den anderen ZuschussgeberInnen aus dem Selbsthilfebereich eine mögliche Verfahrensvereinfachung zu erarbeiten und diese mit den ZuschussnehmerInnen abzustimmen. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Selbsthilfeinitiativen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Frühkindliche Gesundheitsförderung Weiterentwicklung nach Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche

  • 02-08 / A 02898 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07526 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderungsantrag des Gesundheitsausschusses am 28.04.2005 zum Thema „Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche“ (SV-Nr. 02-08 / V 06007) Inhalt: Nach Schließung aller Mütter-/Väterberatungsstellen werden bis auf einen Raum alle Räume weiterhin vom RGU gebraucht. Die Zielvorgabe für die Anzahl der Hausbesuche nach Zuschaltung von 2,5 Schwesternstellen soll 5500/Jahr betragen. Eine zentrale Mütter-/Väterberatung lässt sich nicht verwirklichen. Synergieeffekte mit den Hebammen im Sinne ei-ner integrativen Versorgung sollen vermehrt genutzt werden. Die intensive Vernetzung mit der Bezirkssozialarbeit soll in bewährter Form weitergeführt werden. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur weiteren Nutzung der Räume durch das RGU im beabsichtigten Umfang, zur Zielvorgabe für die Anzahl der Hausbesuche, zum Verzicht auf eine zentrale Mütter-/Väterberatungsstelle und zu dem vorgestellten Konzept der Zusammenarbeit mit Hebammen und Bezirkssozialarbeit. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheitsförderung, Gesundheitsberatung, Gewalt, Kinder- und Jugendgesundheit, Kinderschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl.Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion )
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2005 - 31.12.2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07619 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt: 2. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2005 – 31.12.2005 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Entscheidungsvorschlag: --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Leichenschauen in München Antrag Nr. 02-08 / A 02831 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 18.01.2006

  • 02-08 / A 02831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07634 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02831 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 18.01.2006 Inhalt: Darstellung der qualitativen Organisation und Finanzierung des Leichenschaudienstes in München einschließlich rechtlicher Würdigung und Vorschlag eines Beitrags der Landeshauptstadt München zur Korrektur des Finanzierungsproblems. Entscheidungsvorschlag: Schreiben der Landeshauptstadt München an das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung mit dem Ziel der Anpassung der Gebührenordnung für Ärzte. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Leichenschau Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Zusammenarbeit bei der Betreuung und Behandlung Drogenabhängiger Dringlichkeitsantrag Nr. 02-08 / A 02878 von Frau Stadträtin Dr. Anker vom 07.02.2006

  • 02-08 / A 02878 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07697 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dringlichkeitsantrag Nr. 02-08 / A 02878 von Frau Stadträtin Dr. Anker vom 07.02.2006 Inhalt Zusammenarbeit zwischen dem Verein Extra e.V. und den SubstitutionsärztInnen Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kooperation zwischen SubstitutionsärztInnen und Extra e.V.; Aufkündigung der Zusammenarbeit durch die SubstitutionsärztInnen Drogen Sucht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (SV wird als Bekanntgabe behandelt; Kennntnisnahme nach Aussprache)