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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Februar 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Sind Einsparungen beim städtischen Zuschusswesen für Selbsthilfegruppen durch Entbürokratisierung der Verfahren möglich?
Antrag Nr. 02-08 / A 02677 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 12.10.2005
-
02-08 / A 02677
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07509
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Sind Einsparungen beim städtischen Zuschusswesen für Selbsthilfegruppen durch Entbürokratisierung der Verfahren möglich?
Antrag Nr. 02-08 / A 02677 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 12.10.2005
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden Förderverfahren und Anforderungen an die ZuschussnehmerInnen dargestellt.
Vorschläge zur Verfahrensvereinfachung werden vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag :
Der Stadtrat möge beschließen, dass das RGU beauftragt wird, mit den anderen ZuschussgeberInnen aus dem Selbsthilfebereich eine mögliche Verfahrensvereinfachung zu erarbeiten und diese mit den ZuschussnehmerInnen abzustimmen.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Selbsthilfeinitiativen
2.
Frühkindliche Gesundheitsförderung
Weiterentwicklung nach Schließung der
Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten
vermehrter Hausbesuche
-
02-08 / A 02898
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07526
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderungsantrag des Gesundheitsausschusses am 28.04.2005 zum Thema „Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche“ (SV-Nr. 02-08 / V 06007)
Inhalt:
Nach Schließung aller Mütter-/Väterberatungsstellen werden bis auf einen Raum alle Räume weiterhin vom RGU gebraucht. Die Zielvorgabe für die Anzahl der Hausbesuche nach Zuschaltung von 2,5 Schwesternstellen soll 5500/Jahr betragen. Eine zentrale Mütter-/Väterberatung lässt sich nicht verwirklichen. Synergieeffekte mit den Hebammen im Sinne ei-ner integrativen Versorgung sollen vermehrt genutzt werden. Die intensive Vernetzung mit der Bezirkssozialarbeit soll in bewährter Form weitergeführt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur weiteren Nutzung der Räume durch das RGU im beabsichtigten Umfang, zur Zielvorgabe für die Anzahl der Hausbesuche, zum Verzicht auf eine zentrale Mütter-/Väterberatungsstelle und zu dem vorgestellten Konzept der Zusammenarbeit mit Hebammen und Bezirkssozialarbeit.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheitsförderung, Gesundheitsberatung, Gewalt, Kinder- und Jugendgesundheit, Kinderschutz
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2005 - 31.12.2005
- Bekanntgabe -
02-08 / V 07619
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
2. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2005 – 31.12.2005 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Entscheidungsvorschlag:
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
4.
Leichenschauen in München
Antrag Nr. 02-08 / A 02831 von Frau StRin
Eva Maria Caim vom 18.01.2006
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02-08 / A 02831
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07634
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02831 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 18.01.2006
Inhalt:
Darstellung der qualitativen Organisation und Finanzierung des Leichenschaudienstes in München einschließlich rechtlicher Würdigung und Vorschlag eines Beitrags der Landeshauptstadt München zur Korrektur des Finanzierungsproblems.
Entscheidungsvorschlag:
Schreiben der Landeshauptstadt München an das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung mit dem Ziel der Anpassung der Gebührenordnung für Ärzte.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Leichenschau
Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)
5.
Zusammenarbeit bei der Betreuung und Behandlung Drogenabhängiger
Dringlichkeitsantrag Nr. 02-08 / A 02878 von Frau Stadträtin Dr. Anker vom 07.02.2006
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02-08 / A 02878
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07697
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Dringlichkeitsantrag Nr. 02-08 / A 02878 von Frau Stadträtin Dr. Anker vom 07.02.2006
Inhalt
Zusammenarbeit zwischen dem Verein Extra e.V. und den SubstitutionsärztInnen
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kooperation zwischen SubstitutionsärztInnen und Extra e.V.; Aufkündigung der Zusammenarbeit durch die SubstitutionsärztInnen
Drogen
Sucht