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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Februar 2006, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Aktuelle Stunde, gem. § 70 GeschO
Schnee und Eis auf Münchens Straßen und Gehwegen
2.
Minderung der Aufwandsentschädigung als positives Signal
Antrag Nr. 02-08 / A 02765 von Herrn StR Norbert Feil vom 28.11.2005
-
02-08 / A 02765
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02912
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07672
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Minderung der Aufwandsentschädigung als positives Signal. Antrag Nr. 02-08 / A 02765 von Herrn Stadtrat Norbert Feil
Inhalt:
Der Antrag muss in Zusammenhang mit dem derzeit immer noch laufenden Prüfungsverfahren des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes, in welchem es um die Höhe der Aufwandsentschädigungen und um die Höhe der Ersatzleistungen für den ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München geht, gesehen werden. Der Ausgang dieses Prüfungsverfahrens ist noch offen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag ist aufgegriffen.
3.
Martin-Greif-Straße/ Bavariaring/ Theresienhöhe
Lückenschluss "Innerer Radroutenring" (INRR)
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.185.000,-- E
Anteil Baureferat ....... 1.885.000,-- E (incl. MwSt.)
Anteil SWM GmbH/MVG 300.000,-- E (excl. MwSt.)
1. Bedarfsgenehmigung
2. Projektgenehmigung
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
02-08 / B 00849
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07223
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 21.07.1998: Fortschreibung
des Realisierungsnetzes der Radweghauptrouten.
Damit verbunden erhielt das Baureferat den Auftrag, die Entwurfs-
planung für den Lückenschluss "Innerer Radroutenring" (INRR) zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Dies gilt
weiterhin unverändert mit der Fortschreibung des Realisierungs-
netzes der Radweghauptrouten vom 18.10.2005. Eine konkrete
Dringlichkeit besteht wegen der Bedeutung für die VeloCity-
Konferenz im Juni 2007.
Inhalt
Im Beschluss werden der Bedarf, der Entwurf, die rechtlichen
Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und die
Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.185.000,-- E
wird nach Maßgabe des Projekthandbuches und der
vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
nicht überschritten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radwege
- Brausebad
- Bayerstraße
- Schwanthalerstraße
- Theresienwiese
- Gleisausbau
4.
2. S-Bahn-Stammstrecke München;
Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines
Eisenbahngesetz (AEG)
a) Planfeststellungsabschnitt 1 München West –
Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof;
Anhörungsverfahren
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
b) Weitere Informationen zu den Verfahren für die
2. S-Bahn-Stammstrecke
c) Anträge
- Bergmännische Bauweise des Bahnhofs unter dem
Marienhof und der 2. S-Bahn-Stammstrecke
Antrag Nr. 02-08 / B 00673 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel vom 18.10.2005
- Weitere Untersuchungen zum S-Bahn-Verkehr auf der DB-
Südumfahrung – insbesondere Variante „Südring-light“
Antrag Nr. 02-08 / B 00702 des Bezirksausschusses 2 -
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.10.2005
- Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahn-Röhre
in der Kirchenstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 02746 von Herrn Stadtrat
Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Mario
Schmidbauer vom 17.11.2005
- Zukunft des Marienhofes
Antrag Nr. 02-08 / A 02797 von Herrn Stadtrat
Vinzenz Zöttl, Herrn Stadtrat Richard Quaas
und Herrn Stadtrat Thomas Schmatz
vom 15.12.2005
-
02-08 / A 02910
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02746
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00702
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00673
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02909
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02911
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07669
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
·Bericht über die Einleitung des Verfahrens u. die wesentlichen Planungsinhalte des Abschnitts 1 München West
·Überprüfungs- und Anhörungsergebnisse sowie Vorlage des Entwurfs der gesamtstädtischen Stellungnahme (Anlage 1).
-Informationen über die weiteren Planfeststellungsabschnitte u. zur Öffentlichkeitsarbeit der DB.
Entscheidungsvorschlag:
·Abgabe einer grundsätzlich zustimmenden Stellungnahme der Landeshauptstadt München mit der Maßgabe der Berücksichtigung von Bedenken, Forderungen, Anregungen u. Hinweisen (Anlage 1).
·Auftrag zur entsprechenden Vertretung der städt. Interessen im weiteren Anhörungsverfahren durch die Verwaltung.
·Zustimmung zu Abweichungen u. Aktualisierungen in Detailfragen im Zuge der weiteren Prüfungen, Klärungen u. Verhandlungen sowie zur evtl. Rücknahme von Einwendungen.
-Auftrag an das Planungsreferat zur weiteren Unterrichtung des Stadtrates über das Verfahren u. evtl. Planänderungen.
·Behandlung von Bezirksausschussanträgen; Stadtratsanträge werden aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
2. S-Bahn-Stammstrecke / Umweltverbundröhre/Umgestaltung Hauptbahnhof
5.
FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006
02-08 / V 07597
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Das Referat berichtet über den aktuellen Sachstand der FIFA WM 2006 sowie über Konzeption und Umsetzung der Marketing- und Kommunikationskampagne. Die in die Organisation eingebundenen Fachreferate, Beteiligungsgesellschaften und sonstigen Partner geben ebenfalls einen kurzen Bericht über den Stand ihrer Planungen.
Entscheidungsvorschlag
Von dem Bericht des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum aktuellen Sachstand der Planungen für die FIFA WM 2006 sowie dem im Zusammenhang damit geplanten Einsatz der Marketing- und Kommunikationskampagne wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
FIFA-WM 2006; Fußball-Weltmeisterschaft; Marketing- und Kommunikationskonzept; Fußballsommer 2006
6.
Beteiligung im Netz
Die Stadt verbessert in ihrem Internet-
auftritt die Angebote zur Beteiligung
im Netz
Antrag Nr. 02-08 / A 01941 von Herrn
Stadtrat Alexander Reissl vom 07.09.2004
-
02-08 / A 01941
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07521
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Reissl hat am 07.09.2004 den oben näher bezeichneten Antrag gestellt.
Inhalte
Die Vorlage zeigt insbesondere die derzeitige Situation sowie die in den Referaten geplanten Aktivitäten zur Fortentwicklung des Angebots im Internet auf.
Entscheidungsvorschlag
Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der Öffentlichkeitsphase zur Leitlinie Kinder- und Familienpolitik eine Beteiligungsplattform im Internet als Pilotprojekt einzurichten. Alle Referate werden gebeten, ihre elektronisches Dienstleistungsangebot zu optimieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internet, E-Partizipation; Beteiligung im Netz,elektronisches Dienstleistungsangebot
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Neufassung der „Satzung über die Gebühren für die Benützung
des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“
(Stadtarchiv-Gebührensatzung)
02-08 / V 07429
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der derzeit gültigen Stadtarchiv-Gebührensatzung
Inhalt:
Anpassung der Benutzungsgebühren an die aktuelle Preisentwicklung unter Beachtung des Kostendeckungsprinzips gemäß Art. 8 Abs. 2 KAG;
Anpassung des Leistungsangebots an neue Entwicklungen auf dem Mediensektor;
redaktionelle Überarbeitungen
Entscheidungsvorschlag:
Mit dem Entwurf der „Satzung über die Gebühren für die Benüt-zung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Gebührensatzung) besteht Einverständnis.
Die Stadtarchiv-Gebührensatzung vom 18.10.2000 wird mit der Bekanntgabe und in Kraft treten der neuen Satzung außer Kraft gesetzt.
Stichworte zur Vorlage:
Neufassung der Stadtarchiv-Gebührensatzung
2.
AbgesetztBeteiligung im Netz
Die Stadt verbessert in ihrem Internet-
auftritt die Angebote zur Beteiligung
im Netz
Antrag Nr. 02-08 / A 01941 von Herrn
Stadtrat Alexander Reissl vom 07.09.2004
-
02-08 / A 01941
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07521
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Reissl hat am 07.09.2004 den oben näher bezeichneten Antrag gestellt.
Inhalte
Die Vorlage zeigt insbesondere die derzeitige Situation sowie die in den Referaten geplanten Aktivitäten zur Fortentwicklung des Angebots im Internet auf.
Entscheidungsvorschlag
Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der Öffentlichkeitsphase zur Leitlinie Kinder- und Familienpolitik eine Beteiligungsplattform im Internet als Pilotprojekt einzurichten. Alle Referate werden gebeten, ihre elektronisches Dienstleistungsangebot zu optimieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internet, E-Partizipation; Beteiligung im Netz,elektronisches Dienstleistungsangebot
3.
Kinderkrippe Dachauer Straße 124
Kinderkrippe Landshuter Allee 174
Kinderkrippe Marcel-Breuer-Straße 18
9 Gruppen, 108 Langzeitplätze
ÖPP - Öffentliche-Private-Partnerschaften
Trägerschaft Kindertagesstätte Haar gGmbH
Bristol-Myers Squibb und andere
(Produkt 2.1.1)
Betriebskostenzuschuss für den laufenden
Betrieb als jährlichen Festbetrag in Höhe
von 450.000 Euro
Stadtbezirke
9 Neuhausen-Nymphenburg
12 Schwabing-Freimann
02-08 / V 07426
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Träger KIndertagesstätte Haar gGmbH plant die Realisierung von drei Einrichtungen mit insgesamt 103 Krippenplätzen. ÖPP- Projekt;
Inhalt:
Realisierung der Einrichtungen; Trägerschaft Kindertagesstätte Haar gGmbH; Genehmigung des Betriebskostenzuschusses als Festbetrag
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Realisierung der drei Einrichtungen
Gesucht werdeden kann auch nach:
Firmenmanangement
4.
Einrichtung eines neuen Angebots für Kinder
und Jugendliche im Stadtbezirk 10, Moosach durch
"Die Arche, Christliches Kinder-und Jugend-
werk e. V. " Berlin
(Produkt 2.2.1)
Projektkosten
ca. 360.000 Euro
(davon Erstausstattungskosten
ca. 100.000 Euro)
1. Genehmigung zur Projektumsetzung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2005 – 2009, Investitionsliste 1,
Gliederungsziffer 4602, Maßnahme-Nr. 7000
und Gliederungsziffer 4602, Maßnahme-Nr. 7970
02-08 / V 07563
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Angebot der „Arche“, Berlin, Finanzierung aus Spen-denmitteln:
Einrichtung eines neuen Angebots für Kinder und Ju-
gendliche in Moosach
- Antrag des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks Moosach vom 13.12.2005
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2005 - 2009
Inhalt
- Standortauswahl
- Der Träger setzt eigene Spendenmittel für einen regelmäßigen Betrieb in München ein
- Regelung von Kauf, Aufstellung und Installation von Containern für das Angebot
- Planung, Finanzierung und Umsetzung, Vereinbarungen mit dem Träger
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag an die Verwaltung Räumlichkeiten bereitzustellen und entsprechende Vereinbarungen mit dem Träger zu schließen
- Umsetzung des Projektes (ab Mitte 2006 geplant)
- Zustimmung zur Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 – 2009
Gesucht werden kann auch nach:
- Hausaufgabenhilfe
- Mittagstisch
5.
Kunst in der Messestadt Riem;
Fortsetzung der Maßnahme
- Künstlerische Gestaltung der Westfassade der Sporthalle
des Berufsschulzentrums Messestadt Ost;
Antrag Nr. 1529 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbe-
zirks Trudering-Riem vom 16.10.2003
-
02-08 / A 02872
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07326
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit der Beschlussfassung wrid die zukünftige künstlerische Ausrichtung für die Kunst in der Messestadt festgelegt. Für die formale Umsetzung wird die Einsetzung einer Programmrunde vorgeschlagen. Neben dem Verfahrensgang werden die Aufgaben der Programmrunde, die zukünftigen Kommunikationsmaßnahmen und ein Personalkonzept beschrieben.
Entscheidungsvorschlag
- Mit der bildung der Programmrunde Riem als Auswahlgremium für die Fortsetzung der Maßnahme
Kunst in der Messestadt besteht Einverständnis. Der Stadtrat entscheidet über die Empfehlungen der
Programmrunde.
- Die in der Beschlussfassung genannten Persönlichkeiten werden in die Programmrunde Riem be-
rufen und die Sitzungen in der vorgeschlagenen Weise durchgeführt.
- Die Verfahren werden entsprechend den Regelungen des Vortrages, basierend auf der Bayerischen
Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Stadtrates, durchgeführt.
- Mit dem Personalkonzept besteht Einverständnis.
Stichworte
Kunst in der Messestadt Riem; Fortsetzung der Maßnahme; Personalkonzept
6.
Produktorientierter Haushalt 2006;
Pilotprojekt Baureferat (Buchungskreis 0125)
02-08 / V 07594
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über das Pilotprojekt
„Produktorientierter Haushalt für die Hauptabteilung Gartenbau“
Inhalt
Vergleich kameraler Haushalt / kaufmännischer Produkthaushalt der HA Gartenbau, Erfahrungsbericht, Problemdarstellung, Gender-Budgeting
Gesucht werden kann auch unter:
- Produkthaushalt
- kaufmännische Buchführung
- Datenblätter
- Gender-Budgeting
7.
Prälat-Zistl-Straße / Blumenstraße
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.985.000 E
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 30.000 E)
1. Ausführungsgenehmigung (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2005 - 2009, Investitionsliste 1,
Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
02-08 / V 07605
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nachdem in der ersten Jahreshälfte 2005 mit einem Zwischenausbau in der Prälat-Zistl- und Blumenstraße die funktionale Erschließung der Schrannenhalle rechtzeitig zur Eröffnung sichergestellt werden konnte, ist ab 20. März 2006 der Endausbau der Straßen im Umfeld der Schrannenhalle geplant.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine
der Maßnahme unter Berücksichtigung der Fußballweltmeisterschaft dargestellt sowie die verkehrlichen Einschränkungen während der Bauzeit angegeben.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt und eine Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes beantragt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von
1.985.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 - 2009 wird geändert (vorberatend).
Gesucht werden kann auch nach:
- Corneliusstraße
- Frauenstraße
- Papa-Schmid-Straße
- Rosental
- Viktualienmarkt
8.
Richtlinien der Landeshauptstadt München
zur Förderung des Sports
02-08 / V 07517
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Bezirkssportanlage an der Guerickestr. 6
Großinstandsetzung des Kunstrasenplatzes
12. Stadtbezirk (Schwabing-Freimann)
Baukosten (Kostenobergrenze): 850.000 Euro
1. Genehmigung des Bedarfsprogramms
2. Projektauftrag
02-08 / V 07215
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
10.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
und Aufstellung des Landschaftsplanes
für den Bereich VI/13
Haffstraße (östlich),
Wasserburger Landstraße (südlich)
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
02-08 / V 07565
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ziel der Planung ist die Schaffung von neuen Wohnbauflächen als Siedlungsarrondierung östlich der Haffstraße, sowie die Einbindung der vorhandenen Splittersiedlung an der Wasserburger Landstraße.Darüber hinaus sollen zur Freihaltung der im Süden des Planungsgebiets gelegenen Übergeordneten Grünbeziehung zwischen Ostbahnhof und dem Truderinger Wald die ursprünglich in diesem Bereich vorgesehenen Reinen Wohngebiete verlagert werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Haffstraße
11.
Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen)
Auslaufen der Erhaltungssatzung "Obere Au"
02-08 / V 07578
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Beschlussfassung zu Punkt 2 der Beschlussvorlage: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen) zum Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006 wurde vertagt.
Inhalt
Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzung „Obere Au“.
Entscheidungsvorschlag
Die bisherige Erhaltungssatzung „Obere Au“ läuft am 20.03.2006 aus.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
12.
„Wohnen in München, III – München Modell
Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das
München Modell
a) Überblick über die bisherige Entwicklung
der Modalitäten
b) Vermietungszahlen im München Modell-
Miete seit Mai 2005
c) Fortführung des München Modells auf der
Basis der geltenden Modalitäten
d) Bilanz „10 Jahre München Modell“
02-08 / V 07510
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrates vom 11.05.2005 zu einer Grundsatzbehandlung der Modalitäten München Modell-Miete und München Modell-Eigentum.Den vorgeschlagenen Änderungen war nur probeweise zugestimmt worden.
Inhalte
Bisherige Entwicklung der Modalitäten. Positive Entwicklung bei den Vermietungszahlen im München Modell-Miete seit Mai 2005. Bilanz des München Modells anlässlich des 10-jährigen Bestehens (Februar 2006).
Entscheidungsvorschlag
Die Änderungen sollen unbefristet fortgeführt werden. Im Rahmen von „Wohnen in München, IV“ wird im Sommer 2006 dem Stadtrat auch zum München Modell wieder vorgetragen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
München ModellModalitäten München Modell10-Jahre München Modell
13.
Verkehrskonzept für den Münchner Osten
a)Zusammenfassung der Ergebnisse der
Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den
Münchner Osten
b)Öffentlichkeitsphase zu den Untersuchungen
zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten
c)Entscheidungsvorschlag
d)Anträge und Empfehlungen
da)Anbindung Löwenbräu an BAB Salzburg vor
Baubeginn
Antrag Nr. 2126 der Stadtratsmitglieder Eckert,
Frankenhauser, Gittel, Podiuk und Schottenheim
vom 04.05.1988
db)Südanbindung Perlach; feste Einplanung ohne
weiteren Verzug
Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des
16. Stadtbezirkes Beziksteil Perlach am 28.11.2002
dc)Verkehr Parkstadt Bogenhausen
Maßnahmen zur Verhinderung des Verkehrskollapses
in der Parkstadt Bogenhausen und den der Stuntzstraße
untergeordneten Zubringerstraßen noch vor Beginn
des Tunnelbaus und vor 2015
Empfehlung Nr. 43 der Bürgerversammlung des
13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 17.07.2003
dd)Stellungnahme zum Verkehrskonzept München Ost
Antrag Nr. 1366 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 24.07.2003
de)Südanbindung Perlach; Umgehende Wiederaufnahme
von Planfeststellungsverfahren und Planungsarbeiten
Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des
16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 27.11.2003
df)Schließung der Straße Am Mitterfeld
(Ziffer 1 des Antrages)
Antrag Nr. 1698 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 18.12.2003
dg)Verkehrskonzept Münchner Osten;
Bürgerinitiat
-
02-08 / A 02908
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00304
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02889
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02890
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07213
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
-Zusammenfassung der verkehrlichen Ergebnisse des Gutachtens "Verkehrskonzept für den Münchner Osten" vom Juli 2002
-Beschreibung der Durchführung der Öffentlichkeitsphase unter Beteiligung der Bezirksausschüsse des 13., 14.,15. und 16. Stadtbezirkes
-Inhaltliche Darstellung des Verkehrskonzeptes anhand seiner bereits realisierten, anhand seiner weiterzuverfolgenden bzw. offen zu haltenden und anhand seiner nicht weiterzuverfolgenden Maßnahmen im MIV und ÖV sowie anhand seiner sonstigen Maßnahmen. Erläuterung und Begründung der Maßnahmen unter Abwägung verkehrs- und stadtplanerischer, grün- und landschaftsplanerischer sowie naturschutzfachlicher Gesichtspunkte
-Beschreibung des weiteren Vorgehens für wesentliche Maßnahmen des Verkehrskonzeptes, z. B.
- verlängerte Ständlerstraße
- Südanbindung Perlach
- Süd-/Westanbindung der Messestadt Riem
- Nord-Ost-Verbindung mit Spange Johanneskirchen
- Projekt Stadt-Umland-Bahn
-Inhaltliche Behandlung der noch offenen Anträge und Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag:
-Zustimmung zum "Verkehrskonzept für den Münchner Osten" mit den wesentlichen Punkten:
- Ablehnung der Verlängerung der Ständlerstraße
- Fortsetzung der Planung zur Südanbindung Perlach
- Prüfung der Realisierungsmöglichkeit für eine Süd-/Westanbindung der Messestadt Riem
- Ggf. Bericht über den weiteren Verlauf des Planfest stellungsverfahrens zur Nord-Ost
14.
Aktualisierung des Flächennutzungsplanes
und Aufstellung des Landschaftsplanes
Teilbereich VI - Südost
Endgültiger Beschluss
Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18
02-08 / V 07436
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
15.
AbgesetztPERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005;
a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
b)Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag
c)Anträge
ca)Tram nach Englschalking
Antrag Nr. 2483 der Stadtratsfraktion
Die Grünen vom 20.10.1995
cb)Verlängerung der Trambahnlinie 23
über die Parkstadt Schwabing hinaus
nach Norden
Antrag Nr. 02-08/A 00150 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
cc)Verlängerung der Straßenbahn vom
Gondrellplatz in die Blumenau
Antrag Nr. 02-08/A 00151 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
cd)Oberirdische Schienenanbindung
nach Englschalking prüfen
Antrag Nr. 02-08/A 00152 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
ce)Der Münchner Stadtrat schließt sich einer
Resolution gegen den Autobahnsüdring
der SPD im Münchner Süden an
Antrag Nr. 810 von Frau Stadträtin
von Walter vom 04.04.2003
cf)Verkehrsentwicklungsplan für die
Landeshauptstadt München; Einrichtung des
S-Bahnhofes Menterschwaige
Antrag Nr. 5191 des Bezirksausschusses
des 18. Stadtbezirkes vom 19.09.2000
-
02-08 / A 02891
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02893
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02961
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00152
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00150
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00151
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00810
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02925
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02926
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07218
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Bekanntgabe "Verkehrsentwicklungsplan (VEP); Leitprojekt der Perspektive München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.04. bzw. 05.05.2004 hat der Stadtrat die Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat kündigte dabei die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit an.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt und dem Stadtrat der Verkehrsentwicklungsplan zur Beschlussfassung unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung Kenntnis und stimmt dem Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwicklungsplans 2005 zu. Der Verkehrsentwicklungsplan 2005 wird den weiteren verkehrlichen und städtebaulichen Planungen zu Grunde gelegt.
16.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkkaserne
- Rahmenplan -
A) Ergebnis der Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger (Rahmenplan)
B) Antrag und Empfehlung
B1) Erhalt der Domagkateliers und kein Abriss der fünf Häuser mit den Nrn. 33, 35, 38, 39 und 16;
Empfehlung Nr. 124 der Bürgerversammlung
des 12. Stadtbezirkes Bezirkteil Schwabing-Alte Heide
am 20.07.2004
B 2) Ist es möglich mehr Gebäude für die Künstlerkolonie Domagkstraße zu erhalten als bisher geplant?
Antrag Nr. 02-08/A 1338 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.12.2003
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
02-08 / A 02892
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01338
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07562
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger; Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 124 und Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 1338
Inhalte
Ergebnis Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger (Rahmenplan) und Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 124 und Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 1338
Entscheidungsvorschlag
Fortführung der Verfahren für die Änderung der Flächennutzungsplanes/Aufstellung des Bebauungsplanes auf der Grundlage des Rahmenplanes bzw. weiterer Teilbebauungsplan für das Areal der Bundespolizei; Kenntnisnahme durch den Stadtrat, dass ein Erhalt der Gebäude Nr. 33, 35, 38 und 39 und 16 aus städtebaulichen, landschaftsplanerischen, finanziellen und baurechtlichen Gründen nicht möglich ist/dass ein Erhalt der Künstlerszene in einem ausgewiesenen und ausreichend großen Teilgelände nach Maßgabe der Ziffer A) 3.1.3 des Vortrages unter der Voraussetzung der gesicherten Finanzierung durch die Künstlerinnen und Künstler ermöglicht werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Funkkaserne
Rahmenplan
Domagkstraße
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen