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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Februar 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Umweltkompetenzzentrum für München
Antrag Nr. 1887 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL und von Frau Stadträtin
von Walter vom 23.03.2000
02-08 / V 07527
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 1887 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL und von Frau Stadträtin von Walter vom 23.03.2000
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 30.11.2000 (SB) zum Thema Umweltkompetenzzentrum für München
(SV-Nr. 96-02 / 101856)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, warum die Realisierung eines Umweltkompetenzzentrums in den letzten Jahren scheiterte und für die Zukunft, eine Verwirklichung nicht mehr weiterverfolgt wird.
Entscheidungsvorschlag:
"Die Realisierung eines Umweltkompetenzzentrums für München wird aufgrund der erfolglosen Objektsuche und der angespannten, finanziellen Haushaltssituation nicht weiter verfolgt."
Geschäftordnungsgemäße Erledigung des Antrages 1887 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL und von Frau Stadträtin von Walter vom 23.03.2000
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Umweltkompetenzzentrum, Antrag Nr. 96-02 / 301887
2.
Stadtplan für Fußgänger
Antrag Nr. 02-08 / A 02510 der ÖDP vom 24.06.2005
-
02-08 / A 02510
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07508
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02510 der ÖDP von Frau Stadträtin Mechthild v. Walter zur Erstellung eines Stadtplans für Fußgänger, auf dem Spazier- und Schleichwege übersichtlich dargestellt werden, die wenig mit Emissionen des Straßenverkehrs belastet sind. Dieser Plan soll auch Hinweise auf Kinderspiel- und Bolzplätze enthalten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung des Fußgängerverkehrs in den letzten Jahrzehnten sowie die Notwendigkeit einer Steigerung des rückläufigen Fußgängerverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen dargestellt.
Die Forderung zur Erarbeitung eines Fußgängerstadtplans wurde jedoch bereits im Rahmen des Projektes „Bündnis für Ökologie“ vom Stadtrat im Jahr 2001 abgelehnt.
Ein Plan der Spielplätze in München liegt seitens des Baureferates-Gartenbau bereits seit 1998 vor.
Entscheidungsvorschlag
Die Erarbeitung eines Fußgängerstadtplans kann aus personellen und aus finanziellen Gründen nicht vom Referat für Gesundheit und Umwelt geleistet werden.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fußgänger, Stadtplan
3.
Lärmbelastung durch Veranstaltungen im Olympiapark
Lärmbelästigung bei Veranstaltungen im Olympiapark
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00599 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 21.09.2005
Schallimmissionen des Olympiadorfes durch Veranstaltungen im Olympiapark
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00600 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 21.09.2005
-
02-08 / B 00600
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00599
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07593
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
BA-Antrag Nr. 02-08 /B 00599 sowie Nr. 02-08 / B 00600
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 21.09.2005
Inhalt:
Bei künftigen Veranstaltungen sollen die Anforderungen aus den gültigen Lärmschutzverordnungen auch für die angrenzende Wohnbebauung eingehalten werden.
während des gesamten Veranstaltungen eine Überprüfung der zulässigen Immissionsrichtwerte durchgeführt und bei Überschreitungen sofort geeignete Abhilfemaßnahmen durchgeführt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird bereits durch die gängige Praxis entsprochen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmschutz
4.
Änderung der 18. BlmSchV
Antrag Nr. 02-08 / A 02227 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 19.01.2005
-
02-08 / A 02227
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07622
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02227 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 19.01.2005 auf „Änderung der 18. BImSchV“
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Problematik der immissionsschutzrechtlichen Beurteilung von Bolzplätzen und anderen Jugendspieleinrichtungen im Hinblick auf eine eventuelle Privilegierung gegenüber Sportanlagen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Eine erneute Initiative zur Änderung der 18. BImSchV beim Bundesgesetzgeber ist im Hinblick auf die sich abzeichnenden Änderungen der Gesetzgebungskompetenz nicht zielführend.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Jugendspiel, Bolzplatz, Sportanlage, Sportanlagenlärmschutzverordnung, 18. BImSchV
5.
Großbrand eines Tanklagers nahe London am 11.12.2005
Kein Handlungsbedarf für das Tanklager an der Detmoldstr. 11
- Bekanntgabe -
02-08 / V 07608
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Am 11.12.2005 war im englischen Treibstofflager Buncefield nördlich von London durch mehrere Explosionen ein Großbrand ausgelöst worden. Der Großbrand in England führte in München zu erheblichen Besorgnissen der Anwohner über mögliche Gefahren durch das einzig verbliebene Tanklager im Stadtgebiet an der Detmoldstraße.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird dargestellt, dass das Münchner Tanklager an der Detmoldstraße dem aktuellen Stand der Sicherheitstechnik entspricht.
Entscheidungsvorschlag:
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Störfall-Verordnung, Tanklager, Großbrand
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2005 - 31.12.2005
- Bekanntgabe -
02-08 / V 07626
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004.Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
2. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2005 – 31.12.2005 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Entscheidungsvorschlag:
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung