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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. Februar 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung I
1.
Anwohnergaragen in München
Änderung der Prioritätenliste
a)Abstufung des Anwohnergaragenstandortes
Wettersteinplatz in die 2. Prioritätsstufe der
Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen
in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung
des Stadtrates vom 23.07.2003
b)Aufnahme des Anwohnergaragenstandortes
Deisenhofener Straße in die 2. Prioritätsstufe
der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen
in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 23.07.2003
c)Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen
in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens
„Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung
und Sozialwohnungen“ in der Moosacher Straße 11
d)Anträge
1)Nutzung der früher geplanten Tiefgarage am
Wettersteinplatz
Antrag Nr. 02-08 / A 02085 von Herrn Stadtrat
Dr. R. Babor und Stadtrat M. Pretzl vom 09.11.2004
2)Umgehende Umwandlung des Hohlraums unter
der Fromundstraße am Wettersteinplatz in eine
Tiefgarage;
P+R- oder Anwohnergarage, ggf. mit privatem Betreiber
Antrag Nr. 02-08 / B 00237 des Bezirksausschusses
des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
vom 19.04.2005
-
02-08 / B 00237
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02085
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07581
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es werden die Ergebnisse der nun abgeschlossenen Machbarkeitsuntersuchungen zu den Anwohnergaragenstandorten "Wettersteinplatz" und "Deisenhofener Straße" vorgestellt und Empfehlungen für das sich daraus ergebende weitere Vorgehen unterbreitet. Zudem wird eine Empfehlung für die Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ in der Moosacher Straße 11 gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Der Anwohnergaragenstandort „Wettersteinplatz“ wird in die zweite Prioritätsstufe in der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“ gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003 abgestuft.Der Standort „Deisenhofener Straße“ wird in die zweite Prioritätsstufe der Prioritätenliste des Konzeptes „Anwohnergaragen in München“ gemäß Beschluss der Vollver-sammlung vom 23.07.2003 aufgenommen.Aus den Mitteln der Stellplatzablöse werden 11 Anwohnerstellplätze in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ auf dem städtischen Grundstück Moosacher Str. 11, im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart finanziert und im Jahre 2008 dem berechtigten Mieterkreis übergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anwohnergaragen / Wettersteinplatz / Deisenhofenerstraße
2.
Verkehrsplanung im Münchner Westen
a)Machbarkeitsstudie zum Halbanschluss der
Lochhausener Straße (neu) an die Bundes-
autobahn A 8
b)Ausbau/Verlegung Pippinger Straße
c)Maßnahmen im nachgeordneten Netz
d)Machbarkeitsuntersuchung vom März 2002
Antrag Nr. 648 des Bezirksausschusses
des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-
Langwied vom 27.11.2002
-
02-08 / A 02927
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07580
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit den Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2000 „Verkehrsplanung im Münchner Westen“ und 27.02.2002 „Anbindung der Von-Kahr-Straße an die BAB A 8 München-Stuttgart“ wurde die Verwaltung beauftragt, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für einen Halbanschluss der Lochhausener Straße (neu) / Obere Mühlstraße (neu) / Bergsonstraße (neu) an die BAB A 8 dem Stadtrat vorzutragen.
Inhalt:
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung
Entscheidungsvorschlag:
-Für eine spätere Realisierung der Anbindung der Lochhausener Straße (neu) an die A 8 ist die Variante 3b offenzuhalten.
-Bei Realisierung der Straßenverbindung von der Lochhausener Straße (neu) zur A 8 soll der Knoten Verdi-/Pippinger Straße entsprechend dem zu erwartenden Verkehr leistungsfähig ausgebaut werden.
-Eine Verlegung der Pippinger Straße wird nicht weiterverfolgt.
-Die Verkehrsbelastungen im Bereich Alte Allee/Bergsonstraße vor und nach Realisierung des Straßenzuges Lochhausener Straße (neu) / Obere Mühlstraße (neu) / Bergsonstraße (neu) werden erfasst.
-Maßnahmen im nachgeordneten Netz sind derzeit nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsplanung, A 8, Lochhausener Straße, Obere Mühlstraße, Bergsonstraße, Pippinger Straße, Verdistraße, Alte Allee
Hauptabteilung II
3.
Mietervertreibung durch Nordumgehung Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00054
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 28.04.05
-
02-08 / E 00054
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07377
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 28.04.2005
Inhalte
Die Herstellung der Nordumgehung Pasing (NUP) führt nicht zur Beseitigung des Anwesens Landsberger Str. 438. Die Verwirklichung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1922a vermittelt jedoch neues Baurecht, was zu gegebener Zeit die Entfernung dieses Gebäudes durch die Grundeigentümerin Stadtwerke München GmbH erforderlich macht. Diese hat bereits mit sozialen Maßnahmen zur Unterstützung der betroffenen Mieter begonnen.Hinsichtlich des Gebäudes Landsberger Straße 436 ist ein Abbruch durch die Verwirklichung der NUP erforderlich. Die Landeshauptstadt München ist Eigentümerin des Grundstückes. Die Erstellung eines Sozialplanes istjedoch nicht vorgesehen, da hier ein gewerbliches Mietverhältnis mit nur einer Betriebswohnung vorliegt. Dieses wurde inzwischen vom Mieter selbst gekündigt und wird voraussichtlich zum 28.02.2006 beendet.
Entscheidungsvorschlag
Für die Erstellung eines Sozialplanes wird für den Bereich Landsberger Straße 436 keine Veranlassung gesehen.
Gesucht werden kann im RIS auchnach
Mietervertreibung
Nordumgehung Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00054
Hautptabteilung IV
4.
Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt
München,
hier: Erweiterung der ehrenamtlichen
Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern
02-08 / V 07663
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Initiative der Dachdecker-Innung, auch die Dächer in die Beurteilungen der Gutachterkommission im Fassadenwettbewerb mit einzubeziehen.
Inhalt:
Organisatorische und Namensänderungen machen eine aktuelle Liste der ehrenamtlichen Gutachter des Fassadenwettbewerbs erforderlich. Diese wird um eine Vertreterin / einen Vertreter der Dachdecker-Innung ergänzt. „Dächer“ sollen in den offiziellen Beurteilungskriterien Erwähnung finden.
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Aufnahme der „Dächer“ in die Beurteilungskriterien desFassadenwettbewerbes besteht Einverständnis.Mit der aktualisierten Zusammensetzung der Gutachterkommission besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fassadenwettbewerb, Dachdecker-Innung, Gutachterliste, Gutachterkommission, Dächer, Heimatpfleger.
Hauptabteilung I
5.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005;
a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
b)Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag
c)Anträge
ca)Tram nach Englschalking
Antrag Nr. 2483 der Stadtratsfraktion
Die Grünen vom 20.10.1995
cb)Verlängerung der Trambahnlinie 23
über die Parkstadt Schwabing hinaus
nach Norden
Antrag Nr. 02-08/A 00150 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
cc)Verlängerung der Straßenbahn vom
Gondrellplatz in die Blumenau
Antrag Nr. 02-08/A 00151 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
cd)Oberirdische Schienenanbindung
nach Englschalking prüfen
Antrag Nr. 02-08/A 00152 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
ce)Der Münchner Stadtrat schließt sich einer
Resolution gegen den Autobahnsüdring
der SPD im Münchner Süden an
Antrag Nr. 810 von Frau Stadträtin
von Walter vom 04.04.2003
cf)Verkehrsentwicklungsplan für die
Landeshauptstadt München; Einrichtung des
S-Bahnhofes Menterschwaige
Antrag Nr. 5191 des Bezirksausschusses
des 18. Stadtbezirkes vom 19.09.2000
-
02-08 / A 02891
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02893
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02961
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00152
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00150
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00151
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00810
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02925
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02926
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07218
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Bekanntgabe "Verkehrsentwicklungsplan (VEP); Leitprojekt der Perspektive München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.04. bzw. 05.05.2004 hat der Stadtrat die Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat kündigte dabei die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit an.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt und dem Stadtrat der Verkehrsentwicklungsplan zur Beschlussfassung unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung Kenntnis und stimmt dem Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwicklungsplans 2005 zu. Der Verkehrsentwicklungsplan 2005 wird den weiteren verkehrlichen und städtebaulichen Planungen zu Grunde gelegt.