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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. März 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10 Boschetsrieder Straße (südlich), Wolfratshauser Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Aidenbachstraße (östlich), Ratzingerplatz Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

02-08 / V 07674 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Der Kernbereich der Firma Siemens zwischen Hofmannstraße und Baierbrunner Straße soll aufbauend auf der Bestandsituation zu einem zukunftsfähigen Arbeitsplatzstandort entwickelt werden. Für die anderen Bereiche des Siemensareals beiderseits der Bahnlinie sieht ein langfristiges Gesamtkonzept die Entwicklung von Flächen für den Wohnungsbau, für gemischte Nutzungen und für Gewerbe vor.Der Bereich um den Ratzingerplatz und entlang der Aidenbachstraße stellt sich derzeit in einer unbefriedigenden städtebaulichen Situation dar. Die geplante städtebauliche Struktur soll die Funktion eines Quartierszentrums erfüllen. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Siemens

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/14, Regattaanlage (westlich), Stadtgrenze (südlich), Regattaweg (nördlich und südlich) - Siedlung am Regattaweg - Endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 07688 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Ziel der Planung ist die Legalisierung der bestehenden Wohnnutzung und der Verbleib der angestammten Bevölkerung, unter Berücksichtigung der besonderen naturräumlichen Lage des Planungsgebietes in einem Regionalen Grünzug. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Siedlung am Regattaweg

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/30 Paul-Preuß-Straße (nördlich), Bahnlinie München - Regensburg (westlich) Endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 07686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Auf dem Planungsgebiet, auf dem sich die ehemaligen Betriebsanlagen der zwischenzeitlich abgebrochenen Feldmochinger Futtermittelfabrik befanden, soll im Rahmen einer städtebauliche Neuordnung des Areals neuer Wohnraum geschaffen werden.Da für die beabsichtigte Nutzung die planungsrechtlichen Voraussetzungen fehlen ist die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung in einem zeitgleichen Verfahren erforderlich. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Paul-Preuß-Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 a (SB) Frankfurter Ring (südlich), Joseph-Dollinger-Bogen (westlich) - Bundespolizei - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

02-08 / V 07720 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Stadtratsbeschluss vom 17.03.2004 (Aufstellungsbeschluss Bebauungs-plan mit Grünordnung Nr. 1943 für das Areal der ehemaligen Funkkaser-ne) Inhalte Auftrag des Stadtrates und Sachverhalt, Darstellung der im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen sowie der Stellungnahme des Bezirksausschusses jeweils mit den Stellungnahmen des Planungsreferates hierzu. Satzung und Begrün-dung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 a Entscheidungsvorschlag Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Auftrag an das Planungsreferat, den Ent-wurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung und die Begründung öffent-lich auszulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Funkkaserne Bundespolizei

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bezirk Mitte (HA II/2)

Bezirk Ost (HA II/3)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 Hansjakobstraße (nördlich) Roßsteinstrasse (östlich) Hohenburgstr. (südlich) (Teiländerung des Beb. Plan Nr. 26) -Aufstellungsbeschluss- Stadtbezirk 14 – Berg am Laim

02-08 / V 07653 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereichin Berg am Laimhier: Aufstellungsbeschluss Inhalte Das Planungsgebiet soll für Wohnnutzung (WR) entwickelt werden.Im Planungsgebiet ist nach derzeitigen Bedarfsprognosen eine Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten-, 1 Hort- und 2 Krippengruppen unterzubringen. Zur Erholungsversorgung der künftigen Bewohner ist im Planungsgebiet eine zusammenhängende für die Öffentlichkeit vielfältig nutzbare Grünfläche, in ausreichender Größe und Breite mit vielfältigen Nutzungsbereichen u.a. auch mit Spielbereichen für Schulkinder und Jugendliche erforderlich. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung; Beschlussfassung über die Durchführung eines Planungsworkshops bzw. Wettbewerbs durch die Planungsbevollmächtigte; Beschlussfassung über die Zusammensetzung des Gutachtergremiums bzw. Gremiums der sachverständigen Berater Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 Hansjakobstraße (nördlich) Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 14 – Berg am Laim

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bezirk West (HA II/4)

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/12 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918 Sauerbruchstraße (westlich), Grundstücke Fl.Nrn. 167/1 (Teilfl.), 167/9 (Teilfl.), 167/11, 167/13, 167/25, 167/26, 167/27 und 167/29 Gem. Großhadern (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1600) - Endgültiger Beschluss und Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 20 - Hadern

02-08 / V 07712 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Sauerbruchstraße (westlich) im Stadtbezirk 20 – Hadern Inhalte - Behandlung der Anregungen aus öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); die Bauleitplanentwürfe sehen als Art der Nutzung Allgemeines Wohngebiet und Kerngebiete vor. Ferner enthalten sie u.a. eine Gemeinbedarfsfläche „Kindertagesstätte“ sowie öffentliche Grünflächen. Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB- Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss- keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918, Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung, Hadern, Sauerbruchstraße, Stadtbezirk 20

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Satzung zur Ergänzung der Bebauungsplansatzung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 b Bereich: Am Schnepfenweg (südlich), Am Blütenanger (nördlich), Reigersbachstraße (östlich) (Flst. Nrn. 441/2 und 441/9) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 07675 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Ergänzung der Bebauungsplansatzung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 b im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB. Inhalte: Satzungsergänzung um eine Bestimmung zur Berechnung des Nutzungsmaßes mit Begründung. Entscheidungsvorschlag: Erlass der Ergänzung der Satzung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 b als Satzung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 b,Am Schnepfenweg,Satzung zur Ergänzung der Bebauungsplansatzung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

02-08 / A 02962 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02945 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07722 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnen mit Kindertagesstätte und öffentlicher Grünfläche. Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg Satzungsbeschluss

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1729 a Böhmerweiher Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

02-08 / V 07724 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Sicherung einer Erholungsfläche. Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1729 a - Böhmerweiher - Satzungsbeschluss

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1857 Von-Kahr-Straße, Allacher Straße und Peter-Dörfler-Straße (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich), Menzinger Straße (nordöstlich) und Hormayrstraße (östlich) (Teiländerung der Beb.Pl. Nrn. 258, 484 c und 1393) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 10 – Moosach Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing

02-08 / V 07676 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1857 für den o.g. Bereich. Inhalte: Darstellung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der Anregungen des Bundes Naturschutz in Bayern e.V. je mit Stellungnahme der Verwaltung. Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes. Entscheidungsvorschlag: Entscheidung über die eingegangenen Anregungen und Satzungsbeschuss für den Bebauungsplan Nr. 1857. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1857,Von-Kahr-Straße,Satzungsbeschluss.

Beschluss.pdf (nach Antrag,StR Zöller hat sich nicht an der Abstimmung beteiligt)

11.

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1863 Kaiserhölzlstraße, Röhrichtstraße und Ferchenbachstraße - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 07677 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1863 für den o.g. Bereich. Inhalte: Darstellung der Anregungen von Bürgern aus der öffentlichen Auslegung und des Einwandes der Regierung von Oberbayern – Höhere Landesplanungsbehörde je mit Stellungnahme der Verwaltung.Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1863. Entscheidungsvorschlag: Zurückweisung der o. g. Anregungen bzw. des Einwandes und Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 1863 als Satzung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1863,Kaiserhölzlstraße,Satzungsbeschluss

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1871 Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung - Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

02-08 / V 07725 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung. Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1871 Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung – Satzungsbeschluss

Beschluss.pdf (nach Antrag )

13.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20 Untere Angerlohe Endgültiger Beschluss 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing

02-08 / V 07687 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.1993 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Manzostraße, Waldhornstraße

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

14.

Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1969 Untere Angerlohe Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

02-08 / V 07727 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung. Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1969 Untere Angerlohe Satzungsbeschluss

Beschluss.pdf (nach Antrag )

15.

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1970 Freisinger Landstraße (westlich), Heidemannstraße (nördlich) -Siedlung Freimann- (Teiländ. der Beb.Pl.Nrn. 467 und 1176, Änd. des Beb.Pl.Nr. 615) Stadtbezirk – 12 Schwabing-Freimann (Satzungsbeschluss)

02-08 / V 07684 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Freimann; hier Satzungsbeschluss. Inhalte: Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung von 16 reinen Wohngebieten (WR). Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Freisinger Landstraße; Siedlung Freimann

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung II

16.

Verlängerung der Wilhelm-Hoegner-Straße Antrag Nr. 02-08 / A 02516 von Herrn Stadtrat Johann Altmann vom 29.06.2005

02-08 / A 02516 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Stellungnahme zum Antrag Nr. 2516 des Herrn Stadtrats Johann Altmann vom 29.06.2005 Inhalte: Darstellung des aktuellen Standes des Bauleitplanverfahrens Wilhelm-Hoegner-Straße Entscheidungsvorschlag: Das Planungsreferat bleibt beauftragt zu prüfen, ob die vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof festgestellten Mängel der für den Ausbau der Wilhelm-Hoegner-Straße notwendigen Bebauungspläne in einem ergänzenden Verfahren behoben werden können.Bei einem positiven Prüfungsergebnis sind die notwendigen Verfahren durchzuführen und dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wilhelm-Hoegner-Straße; Stadtratsantrag Nr. 2516;

Beschluss.pdf (nach Antrag )