RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 05:42:10)
Sitzungs-Informationen
Montag, 6. Februar 2023, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Wolfgang Treml;
Amtseinführung von Frau Christine Depta
in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Müll in der Hans-Klein- und Lipowskystraße
2.
Radweg-Situation in der Tumblinger Straße
3.
Container auf dem Parkplatz am Gotzinger Platz für Sendlinger Künstler*innen als bezahlbare Ateliers aufstellen
4.
Ladensäulen für Elektroautos im Bereich Wink-/ Pfeufer-/ Baumgartnerstraße
5.
Raumanfrage anlässlich der Neugründung eines Blasorchesters in Sendling
6.
Verparkung durch Wohnmobile in der Durchfahrt Flössergasse trotz Parkverbot
7.
Sondernutzung des Gehwegs vor Gebäude Danklstraße 32
8.
Beschädigung von Leih-E-Scootern und E-Fahrrädern und Entsorgung auf dem Parkplatz des Quartiersplatz Theresienhöhe
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) Förderverfahren bei energetischer Sanierung beschleunigen
-
20-26 / E 01000 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
2.
(E) + (U) Abriss der Wohnanlage an der Fallstraße / Zechstraße ablehnen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
-
20-26 / E 00999 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
3.
(E) Toilette und Fahrradstellplätze am Spielplatz am
Flaucher
-
20-26 / E 00995 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00995 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6
Sendling am 25.10.2022, wonach am Spielplatz „Seidenspinner“ am Flaucher eine
mobile Toilette aufgestellt werden soll, wird entsprochen. Der Errichtung von
zusätzlichen Fahrradabstellplätzen für Lastenfahrräder kann aus den genannten
Gründen nicht entsprochen werden.
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Bavariastraße 36
2.
Anhörung Beschlussvorlage "Hochhausstudie 2023"
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Baumfällung Daiserstraße 52-58
Bescheid
3.
Baumpflegearbeiten in Sendling
4.
Bank am Sendlinger Kirchplatz renovieren
5.
REWE-Park entmüllen und endlich in eine Grünanlage umwandeln
6.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
4.4.
Anträge
1.
Neue Sitzbank in der Karwendelstraße am Eingang des Sendlinger Friedhofes [Seniorenvertretung]
2.
Anfrage Altbau Maria Probst Realschule
3.
Planungen des Neubaus der Maria-Probst-Realschule am Gotzinger Platz [SPD + Die Grünen]
4.
Erhaltungssatzung Sendling für das südliche Brudermühlviertel [SPD + Die Grünen]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Umwandlung von Parkplätzen in Grünstreifen mit
Baumpflanzung an der Schanzenbachstraße
-
20-26 / E 01001 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Begrünung der Schanzenbachstraße entsprechend dem
Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung berücksichtigen.
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Mehr Sicherheit an Bushaltestellen
2.
Urbanstraße 3-5
eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz
3.
Elektroroller vermüllen die Stadt
Antwort
4.
Gotzinger Platz – Errichtung einer Interimsfläche zum Boulespielen
Protokoll des Ortstermins am 15.12.2022
5.
Parksituation Brudermühlviertel
Antwort
5.4.
Anträge
1.
Lückenschluss Radwegenetz
Radfahrstreifen entlang der Plinganserstraße auf Höhe der Dudenstraße [Die Grünen]
2.
Planungen des Neubaus der Maria-Probst-Realschule am Gotzinger Platz und die damit
verbundene Verkehrssituation [SPD + Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
1.
Einladung zur Online-Veranstaltung „Perspektiven der Fahrradmobilität in ländlich geprägten Regionen“ am 6. März 2023
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
“Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied – Festivals HIDALGO) am 02.09.2023“
1.500,00 € / AZ: 0262.0-6-0409
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Hidalgo gGmbH für die Maßnahme “Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied – Festivals HIDALGO) am 02.09.2023“ in Höhe von 1.500,00 € vom 15.11.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
“Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“
4.760,00 € / AZ: 0262.0-6-0410
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Isarlust e.V. für die Maßnahme “Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Haushaltsbeschluss 2023;
Stadtbezirksbudgets in 2023
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
7.4.
Anträge
1.
Unfallanalyse im Grundschulsprengel [Die Grünen]
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Erweiterung einer Freischankfläche
Implerstraße 12a
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
Isarflimmern
8.4.
Anträge
1.
Teilhabe fördern [Die Grünen]
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
1.
Durchführung von Hybridsitzungen durch den Sendlinger Bezirksausschuss
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges