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Sitzungs-Informationen
Montag, 6. März 2023, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Hohes Verkehrsaufkommen in der Esswurmstraße
2.
Tempolimit 30 in Schäftlarnstraße
3.
Meindlstraße
Frontalparken abschaffen
4.
Bauvorhaben Plinganserstraße 55
5.
Verfugung des Kopfsteinpflasters in der Oberländerstraße
6.
Schließung einer Einfahrt an der Hans-Preißinger-Straße
7.
Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München
8.
Baustelle Sendlinger Loch
9.
Sauberkeit des U-Bahnhofs Harras
10.
Verschmutzung des Bodens durch Spucke
11.
Beschwerde über Demonstration am Harras
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Fallstraße 38
2.
Bauvorhaben
Wackersberger Straße 49
3.
Baumfällung
Fallstraße 34
4.
Erbbaurechtsvergabe einer städtischen Immobilie
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 23.01.2023
3.
Gefahrenbaumfällung
Greinerberg 15-15a
4.
Bestellung städtischer Leistungen zur Umwandlung von Parkplätzen zu Baumstandorten in der Oberländerstraße in Sendling
5.
Eilentscheidung: Bebauungsplan Nr. 2177 Implerstraße/Poccistraße Sicherung U-Bahnhaltestelle U9 - Beteiligung der Öffentlichkeit
4.4.
Anträge
1.
REWE-Grundstück in städtische Hand! [SPD-Fraktion]
2.
Das Sendlinger Naturdenkmal wieder als Denkmal herrichten! [SPD-Fraktion]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Sommertreff Mütterzentrum Sendling am Dietramszellerplatz vom 02.05. bis 29.09.2023
2.
Zeitlich beschränktes einseitiges Halteverbot in der Sackgasse Schöttlstraße
5.3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Aberlestraße, Alramstraße, Danklstraße
110 kV-Leitung - Verlängerung
2.
Ertüchtigung der Südseite des Mittleren Rings für gegenläufigen Radverkehr zwischen Tunnelausfahrt Brudermühlstraße und Passauerstraße
3.
Verparkung durch Wohnmobile in der Durchfahrt Flössergasse trotz Parkverbot
Antwortg
4.
Terminierung Umbau Fahrrad- und Fußwege in der Pfeuferstraße
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Bavariastraße/ Querung Lindwurmstraße - Alramstraße
110 kV-Leitung
6.
U9-Entlastungsspange: Grundlagenermittlung für die Vorplanung - Vermessungsarbeiten
im Stadtgebiet
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Alte Utting GmbH
“Kunterbuntes Ferienprogramm und meer … vom 24.02.2023 – 31.12.2023“
4.075,00 € / AZ: 0262.0-6-0411
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Alte Utting GmbH für die Maßnahme “Kunterbuntes Ferienprogramm und meer … vom 24.02.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 4.075,00 € vom 18.01.2023.
2.
Antrag auf städtische Leistungen für runde Tischtennis-Platte
3.
(E) Stadtbezirksbudget
ars musica e.V.
“ars musica goes back in time 1923 – die Revue runnin wild vom 21.04.2023 – 23.04.2023“
4.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0412
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget 6 des ars musica e.V. für die Maßnahme “ars musica goes back in time 1923 – die Revue runnin wild vom 21.04.2023 – 23.04.2023“ in Höhe von 4.000,00 € vom 01.02.2023.
6.2.
Anhörungen
1.
Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Himmelfahrtskirche
Bericht zur 15. Sendlinger Orgelnacht
2.
Himmelfahrtskirche
Bericht zum Münchner Orgelsommer
3.
Verwendungsnachweise
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
7.3.
Unterrichtungen
1.
Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Dezember 2022
2.
Fachstelle MoNa
Nachtspaziergänge
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges